Iran : Angereicherte Hoffnung

In Washington Obama, in Teheran Ruhani: Sie könnten den Atomstreit beilegen.
Hassan Ruhani auf seiner ersten Pressekonferenz als Irans neuer Präsident, 6. August 2013 © Atta Kenare/AFP/Getty Images

Was sich vor zehn Jahren hinter den Kulissen der Macht in Teheran wirklich tat, ist bis heute ein Rätsel. Nach Ansicht amerikanischer Geheimdienste ist damals ein Kernwaffenprogramm beendet worden. Jedenfalls zeigte Irans oberster Atomdiplomat, Hassan Ruhani, auf einmal Flexibilität – so sehr, dass ihm Hardliner in Teheran Verrat vorwarfen. Amerikas Präsident hieß damals George W. Bush; er gönnte dem Iran keinen Verhandlungserfolg.

Dann kam 2009, und Amerika hatte einen neuen Präsidenten: Barack Obama. Der wollte den Faden wieder aufnehmen – aber in Teheran regierte nicht mehr der moderate Mohammed Chatami, sondern ein Berserker namens Mahmud Ahmadinedschad, und der flexible Diplomat Ruhani war in der Versenkung verschwunden. Wieder war die Konstellation denkbar ungünstig.

Nun hat just dieser Ruhani, der einst Kompromissbereitschaft zeigte und deshalb kaltgestellt wurde, jetzt sein Amt als Präsident der iranischen Republik antreten. Sind Ruhani und Obama das Duo, von dem endlich eine Wende zum Guten erhofft werden könnte?

Abmachungen mit dem Iran, die eine Atomrüstung zuverlässig verhinderten, wären eine Zäsur. Israels Sicherheitslage wäre verbessert, und die Welt wäre die Angst vor einem nuklearen Wettrüsten im Nahen Osten los – denn wenn der schiitische Iran sich Atomraketen anschaffte, zögen womöglich seine sunnitischen Feinde nach, etwa das schwerreiche Saudi-Arabien. Eine Einigung würde viele Türen öffnen: Man könnte sodann über Syrien, den Irak und Afghanistan reden. Und über Hisbollah.

Wenn freilich der Iran wider seine Beteuerungen nach Atomwaffen strebte, wäre alles chancenlos. Immerhin drehen sich – entgegen den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrats – Tausende Gaszentrifugen im Land, in die eine Verbindung aus natürlichem Uran und Fluor eingespeist wird. Fast alle Moleküle enthalten das für Atomwaffen nutzlose Uran-238, aber in rund 0,7 Prozent steckt das waffenfähige Uran-235. In einer Zentrifuge wandern die schwereren Moleküle nach außen, und was sich aus der Mitte absaugen lässt, ist Gas mit erhöhtem Anteil an Uran-235. Für Kraftwerke genügt geringe Anreicherung; für Forschungsreaktoren wird meist ein Anreicherungsgrad um die 20 Prozent gebraucht und damit eine Substanz, aus der sich binnen zweier Wochen 90-prozentiger Waffenstoff herstellen ließe.

Der Iran verfügt heute über rund 180 Kilogramm auf 19,75 Prozent angereicherten Urans. Experten schätzen, dass 240 Kilogramm davon genügten, um Atomsprengstoff für eine erste Waffe zu gewinnen.

Dennoch könnten die Mullahs nicht einfach morgen nach der Bombe greifen. Was in ihren gemeldeten Anlagen vor sich geht, wird minutiös überwacht. "Wir sehen jeden Eimer", heißt es am Sitz der internationalen Kontrollbehörde IAEA in Wien. Eine Anreicherung auf Waffenniveau sowie die dann unvermeidliche Umrüstung der Anlagen fielen sofort auf – und dann wäre es immer noch ein langer Weg zum Sprengkopf.

Die IAEA spricht auch von heimlichen "militärischen Dimensionen" des Atomprogramms und führt Geheimdienstinformationen und Satellitenbilder eines Geländes im iranischen Parchin an. Ehemalige Waffenkonstrukteure und IAEA-Inspektoren halten das indes für schlecht begründet. Sie nähren die auch innerhalb der "Agency" aufkommenden Zweifel an der Kompetenz der IAEA, jenseits der Kontrollen in angemeldeten Anlagen investigativ zu arbeiten: Sie beschäftige kaum Leute mit Erfahrungen in einem militärischen Atomprogramm, und kaum jemand kenne sich gut mit Satellitenbildern aus. Stattdessen würden angelernte Beamte aus Ländern ohne nuklearen Background eingestellt; das Kriterium sei weniger die Befähigung als der Proporz.

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Kommentare

37 Kommentare Seite 1 von 4 Kommentieren

Wiederholung

"1. Nordkorea:
Der Sicherheitsrat hat hier sehr wohl Sanktionen verhängt."

Sie lesen schon, dass es in der UN-Resolution um nordkoreanische Atombombentests, einschließlich des Tests von Trägersystemen geht, was der Iran ja nun beides ausdrücklich - und hier immer repetierte Behauptung - nicht will. Würde der Iran Atomwaffen und Trägersysteme testen, wäre ich auch für Sanktionen nach Kapitel 7.

"2. Die Nato-Länder - oder der Westen - treiben den Druck gegen Iran. China ... ist heute zwar gegen die iranische Rüstung, sieht aber keinen Grund, diese zu stoppen:
...
Russland hat eine wechselhafte Geschichte, was Sanktionen gegen Iran angeht."

Warum diese Länder für die Sanktionen stimmen, wenn sie dies tun, kann unterschiedlichste Gründe haben.
...
Es ist v. a. der Westen, der gegen die Atompläne Irans agiert."

Russland und China dürfen also für Sanktionen gegen den Iran stimmen, aber wenn die westlichen Staaten im UN-Sicherheitsrat dafür stimmen, agitieren sie? Russland und China sind auch beide Mitglied der Verhandlungsrunde mit dem Iran, aber der Westen treibt den Druck? Das ist eine merkwürdige Sicht der Dinge.

"Ich glaube nur, dass jegliche Politik der nuklearen Eingrenzung nur damit beginnen kann, dass die jetzigen Atommächte abrüsten. Sonst fehlt es an Legitimität."

Das ist im Atomwaffensperrvertrag ja sowohl für Atom- wie für Nichtatommächte geregelt. An unterschriebene Verträge sollte man sich halten oder sie kündigen - egal ob man der Iran oder die USA ist.

Eindrücke

"Dennoch besteht ein hoher Druck gegen das Atommwaffenprogramm Nordkoreas."

Gegen den Iran besteht ein hoher Druck, weil er sich - nach Ansicht der IAEO - nicht an Vereinbarungen zur Kontrolle seines zivilen Atomprogrammes hält. Das ist etwas anderes.

"Mein Eindruck ... ist tatsächlich, dass der Westen den Druck treibt und China und Russland teils etwas widerstrebend mitziehen."

Woher ergibt sich denn Ihr Eindruck? Ich kann Ihnen zumindest belegen, dass Russland und China seit zehn Jahren im Rahmen der 5+1-Gruppe mitverhandeln und alle Entscheidungen des UN-Sicherheitsrates von seinen ständigen Mitgliedern einstimmig getroffen waren. Wenn Sie nichts weiter ausführen, bleibt Ihnen das natürlich belassen, wie Sie ja auch sagen können, dass es schönes Wetter ist, wenn es hagelt. Das ist dann eben Ansichtssache.

"Aber USA und Russland hatten als Erste die Atombombe, sie sollten auch jetzt wieder die Ersten sein, die sie verschrotten ... ."

Dass die Welt eher weniger als mehr Atommächte braucht, sehe ich ebenso. Herbei aber darauf abzustellen, dass die, die schon seit über 40 Jahren und länger welche haben, diese zunächst abrüsten sollen, halte ich für nicht überzeugend. Jeder jetzt neu dazukommende Staat vervielfältigt - wie der Autor ja richtig ausführt - den Kreis potentieller Kandidaten, die dann auch zum Club gehören wollen. Das potenziert dann auch das Risiko, dass Atomwaffen wieder eingesetzt werden.

Immer noch zu formalistisch

Gegen Iran besteht der Druck nicht nur, weil Abkommen verletzt werden.
Sondern weil der Westen verhindern will, dass der Iran die Atombombe bekommt und sich die Machtbalance im Nahen Osten verschiebt.
Obama: "(...) we all know that it's unacceptable from Israel's perspective to have a country with a nuclear weapon that has called for the destruction of Israel (...) That's why we have worked so diligently to set up the most crippling sanctions ever with respect to Iran.(...)"
http://www.whitehouse.gov...
Das geht m. E. über IAEO-Verletzungen hinaus.

Dass Russland und China unklar agieren, habe ich über beispielhafte Links gezeigt. Noch ein Zeit-Artikel:
http://www.zeit.de/politi...
Diese Länder versuchen einen Spagat zwischen USA, EU einerseits und Iran bzw. den muslimischen Nahen und Mittleren Osten andererseits zu erreichen.
Ich glaube, den Punkt haben wir jetzt mal genug gegenseitig ausgewalzt.

Und zur Frage der Abrüstung:
Es ist schlechter 10 Atommächte zu haben, als 9.
Das ändert nichts an der fehlenden Legitimität des atombewehrten Sicherheitsrats in dieser Frage.

Ich halte es für schon für überzeugend, dass die Atommächte erstmal anfangen sollten nuklear abzurüsten. Anschließend kann man auch glaubwürdig den "Club" verkleinern wollen.