ZeitgeistGlückliche Republik

Wahlmüdigkeit signalisiert nicht Verdruss, sondern Vertrauen. von 

Ein glückliches Land, das sich nach dem TV-Match mit dem Collier der Kanzlerin und dem "King of Koteletts" namens Steinbrück beschäftigte. Es ging gesittet und staatstragend zu. Eine Entgleisung leisteten sich nur jene Ringrichter, die dem Stefan Raab hinterher den "Metzgergesellen" anhängten. Den gesamten Nicht-wirklich-Wahlkampf als langweilig zu verpönen trifft die Sache so wenig wie all die anderen Floskeln: "Wahlmüdigkeit", "Gleichgültigkeit", "Politikverdruss".

Es stimmt: Seit dem "Willy-Wahlkampf" von 1972 hat sich die Zahl der Nichtwähler verdreifacht: von neun auf dreißig Prozent. Dieser Trend wird flugs zum Menetekel umformuliert: Nichtwählen gefährde die Demokratie. Es signalisiere Frust, Ohnmacht, Entfremdung, ja Unzufriedenheit mit einem System, in dem "die da oben sowieso machen, was sie wollen".

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Das hieße, dass die amerikanische Demokratie seit hundert Jahren gefährdet sei – wo die Beteiligung (bei Präsidentschaftswahlen) seit 1912 zwischen 50 und 60 Prozent schwankt. Es hieße umgekehrt, dass die Demokratie in der Weimarer Republik besonders gefestigt war, lag damals die Beteiligung im Durchschnitt bei 80 Prozent. In Wahrheit zeugte die hohe Mobilisierung von ruinöser Politisierung, betrieben durch Parteien wie NSDAP und KPD, welche die Demokratie morden wollten.

Josef Joffe
Josef Joffe

ist Herausgeber der ZEIT. Von 2001 bis 2004 war er auch ihr Chefredakteur, gemeinsam mit Michael Naumann. Davor leitete er das außenpolitische Ressort der Süddeutschen Zeitung. Weitere Texte von ihm finden Sie hier

Vorweg gilt, was die Bertelsmann Stiftung gerade herausgefunden hat: Trotz sinkender Beteiligung steigt die Akzeptanz der Demokratie. Nur elf Prozent der Bürger geben Unzufriedenheit zu Protokoll; vor zehn Jahren waren es fast dreimal mehr. Mithin summiert sich "Enthaltung ist gleich Demokratiegefährdung" zum Trugschluss. Umgekehrt wird ein festerer Schuh daraus: Wer grundsätzlich zufrieden ist, wer keine Angst vor dem Wahlausgang zu haben braucht, wird nicht fiebernd zur Urne streben.

Ein Zweites kommt hinzu, hübsch versinnbildlicht durch Kanzlerin und Kandidat. Die beiden fechten mit Theaterschwertern. Ein bisschen mehr oder weniger Staat oder Steuern. Beide wissen, dass nach der Verheißung der Kassensturz kommt, womöglich die Große Koalition. Vor allem hat der Wähler gelernt, die Realität in die Versprechungen einzupreisen. Er weiß, dass nach der Wahl das Steuer allenfalls um zwei, drei Grad nach links oder rechts gedreht wird. Er darf sich nicht viel erhoffen, muss aber nicht viel befürchten. Das Staatsschiff bleibt auf Kurs, und niemand muss zu den Rettungsbooten rennen.

Mag sein, dass die deutsche Politik langweilig ist. Aber wie hätten wir’s denn lieber? Wie in Griechenland? Wie in Amerika mit seinen polarisierten, verkeilten Parteien? Wie in Weimar – oder auch in der frühen Bundesrepublik, wo die großen Richtungskämpfe bis in die Siebziger tobten? Vielleicht als "Würze" ein paar mächtige extreme Parteien?

Sinkende Wahlbeteiligung widerspiegelt Grundvertrauen ("ich muss nichts tun") statt Verdrossenheit ("ich kann nichts tun"). Dieses Glück hatten die Deutschen nur selten in ihrer demokratischen Geschichte. Möge ihnen nichts Schlimmeres widerfahren als ein Entertainer, der sich über den "King of Koteletts" lustig macht. Der King, mit seinem begnadeten Witz, hätte bloß parieren müssen. Die gelangweilte Republik hätte mit ihm gelacht, nicht über den Halsschmuck der Kanzlerin debattiert.

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Leserkommentare
    • bigbull
    • 05. September 2013 17:10 Uhr
    1. […]

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich nur, wenn Sie einen konstruktiven Beitrag zur Diskussion leisten möchten. Danke, die Redaktion/jk

    8 Leserempfehlungen
  1. Hauptursache für die sinkende Wahlbeteiligung ist, dass man als Linker aktuell keine Chance hat eine linke Regierung zu wählen. Man bekommt entweder Schwarz-Gelb oder die große Koalition. Zur Mobilisierung reicht das nicht aus. Mich freut das, weil damit echtes Unheil durch eine Linksregierung quasi ausgeschlossen ist.
    Ursache für diese Situation ist, dass die politische Linke schon seit einem Jahrzehnt verstritten ist. Wie fast immer in der deutschen Geschichte.

    Ich glaube, dass es gut für die Wahlbeteiligung wäre, wenn die SPD offen zu rot-rot-grün stehen würde. Ich vermute, dass sie zumindest zur Mitte der nächsten Legislatur das auch tun wird (sprich eine große Koalition auflöst), wenn es eine Mehrheit links von schwarz-gelb gibt und wenn die Linke nicht in die Fundamentalopposition geht. Und sobald es dann in 4 Jahren wieder einen Kampf links gegen rechts geben wird, werden auch die Wahlbeteiligungen wieder hoch gehen.

    12 Leserempfehlungen
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    • Infamia
    • 06. September 2013 15:01 Uhr

    Die politische Rechte (damit meine ich nicht Rechtsradikalen) hat es zumindest bisher immer verstanden, sich nicht zerfleddern zu lassen. Gäbe es Ableger rechts von der CDU, sähe die Sache sehr schnell sehr anders aus. Als links orientierter Mensch möchte man sich aber eine Partei rechts von der CDU gar nicht vorstellen, obwohl dies aus wahltaktischen Gründen wahrscheinlich für eine linke Regierung erfolgsversprechender wäre.

    Die politische Linke neigt dazu, sich selbst zu zerfleddern, getreu dem Motto, wer ist der linkere/bessere Linke. Pragmatismus, Kompromisse ect. sind da eher nicht zu erwarten. Man stirbt lieber in Schönheit.

    Ich denke auch, irgendwann wird sich die SPD mit dem Gedanken rot-rot-grün anfreunden und wenn dann noch die Linke etwas von ihrer Fundamentalopposition abgibt, dann könnte es was werden. Bis dahin bleibt eben alles wie es ist. Und was soll ich sagen? Irgendwie bin ich nicht unzufrieden und das ist doch gut so, auch wenn ich Schwarz-Gelb nicht wählte und nicht wählen werde.

    Unperson erklärt´und damit auch die LINKE !
    Das ziehen die die Altsozen durch, bis zum bitteren Ende (soll wohl ihren Standpunkt verdeutlichen oder Kontinuität bewisen, oder so ) ! Und wenn das letzte Mal das Steigerlied erklingt (die Internationale dürfen sie ja nicht mehr singen) und der letzte aufrechte SPD - Mann dahinröchelt, dann werden sie schon sehen, was sie davon haben.
    Die LInke wird die SPD überleben und das ist gut so !

    • Skalder
    • 06. September 2013 14:11 Uhr

    Mein lieber Herr Joffe,

    "Sinkende Wahlbeteiligung widerspiegelt Grundvertrauen ("ich muss nichts tun") statt Verdrossenheit ("ich kann nichts tun")."

    damit haben Sie aber mal ganz gewaltig an der lebensweltlichen Praxis vorbeischwadroniert.
    Die sinkende Wahlbeteiligung ist ein Produkt von Resignation, Verzweiflung, Unwissenheit und ignoranter Selbstzufriedenheit. Mit Grundvertrauen hat das nichts zu tun. Aber überhaupt nichts.

    83 Leserempfehlungen
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    • MaFed
    • 06. September 2013 14:36 Uhr

    ...auch nicht anders zu erwarten. Ist er doch gewissermaßen für seine mehr oder minder lebensfernen Artikel bekannt.
    Zum Inhalt: Natürlich macht es für Menschen mit einer politischen Einstellung, wie sie Herr Joffe besitzt ("Wir brauchen eine Agenda 2020") eher Sinn, wenn die Wahlbeteiligung möglichst gering bliebe. Nicht auszudenken, was geschähe, wenn all diejenigen Unzufriedenen, anstatt zu resignieren, zur Wahlurne gingen! Es ist doch einfach: Wer unzufrieden ist, wählt tendenziell eher die Linke oder rechtsextreme Parteien, wer zufrieden ist, eher die SPD, aber vor allem die CDU+FDP. Bei einer vonr mir vermuteten Wahlbeteiligung von knapp 60% (oder weniger) spielt das den beiden letztgenannten Parteien doch nur in die Hände.

    Aber auch grundsätzlich: Warum sei denn eine sinkende Wahlbeteiligung ein Beweis für ein Grundvertrauen in die Demokratie? Ich würde sagen, es ist eher das Gegenteil: Wer nicht wählen geht, hat entweder kein Interesse an Politik, hat kein Vertrauen zu den Politikern und Parteien, oder fühlt sich durch die vertretenen Parteien nicht angesprochen. So oder so ist aber eine Indifferenz der Politik gefährlich, denn ohne das lebendige Engagement der Bürger für die Demokratie, also für die Bürgerrechte, für demokratische Institutionen und Entscheidungen, kann keine Demokratrie lange überleben. Grade die Weimarer republik ist deshalb nur untergangen, weil es an jenem Engagement gefehlt hat.

    Das ist nicht nur >>an der lebensweltlichen Praxis vorbeischwadroniert<<, sondern auch am eigentlich Ergebnis dieser und anderer Studien:.

    >>Sinkende Wahlbeteiligung widerspiegelt Grundvertrauen ("ich muss nichts tun") statt Verdrossenheit ("ich kann nichts tun").<<

    Schon interessant, wie man ziemlich eindeutige Aussagen aus einer Studie ins Gegenteil verkehren kann - man muss das ganze nur vom richtigen ideologischen Merkelpunkt interpretieren. Wie billig!

    "Stärkste Ursache für Wahlmüdigkeit ist vielmehr Gleichgültigkeit – je geringer der Sozialstatus und je größer das politische Desinteresse im Freundeskreis, desto weniger wahrscheinlich wird der Gang zur Wahlurne." (Quelle: http://www.bertelsmann-st...)

    Oder hier die Ebert-Stiftung:
    "Nichtwähler haben überwiegend politische Gründe zur Wahlenthaltung. Die Befunde der vorliegenden Studie widerlegen die bisweilen vertretene These, dass Nichtwähler aus einem Gefühl der Zufriedenheit mit den politischen und gesellschaftlichen Zuständen heraus nicht zur Wahl gehen. Das Gegenteil zeigt sich: Die Unzufriedenheit mit politischen Akteuren (33%) und politischen Inhalten (16%) wird als Hauptmotiv der Nichtwähler genannt. Persönliche oder formale Gründe, .... werden demgegenüber nur selten als Grund für die Wahlenthaltung genannt." (Quelle: http://www.fes.de/inhalt/...)

  2. Leider liegt die Darstellung was eine geringe Wahlbeteiligung angeht in der Hand des Interpreten. Da ein sehr großer Teil der Bevölkerung es eben als nicht notwendig erachtet an die Wahlurne zu treten, kann über die Beweggründe eben nur spekuliert werden. Ein wirklicher Fortschritt und ein Statement für die ernstgenommene Demokratie wäre eben auch eine Zustimmung der Bevölkerung, wenn sie der Meinung ist, die Politik verdient Zustimmung! Das würde auch eine mündige Wahlbevölkerung auszeichnen.

    Die Vergleiche zwischen Beteiligungen verschiedener Epochen ist meiner Meinung irreführend, da die moderne Demokratie ja noch nicht so alt ist. Feudalherrschaften haben da eine viel längere Tradition!

    Wer eben nicht zur Wahl geht, auch wenn er "nur" Zustimmung signalisiert sollte sich fragen, was er jemandem antworten will, der ihm seine Wahlberechtigung entziehen möchte! Das könnte man nämlich auch in diese Richtung interpretieren!

    3 Leserempfehlungen
  3. 5. [...]

    Entfernt. Bitte formulieren Sie Ihre Kritik sachlich und respektvoll. Danke, die Redaktion/au.

    4 Leserempfehlungen
    • bengel2
    • 06. September 2013 14:18 Uhr

    Leider nicht mehr.

    Wen soll ich wählen, wenn ich es gewährleistet sehen möchte, dass derjenige / diejenige sich ernsthaft und um Lösung bemüht mit den Themen Gesundheit, Rente, Energiewende, Staatsverschuldung, Absicherung gegen Spekulationsblasen (auch nach 5 Jahren noch immer null, niente, nada), Hartz4--Reformen, Außen- und Sicherheitspolitik etc. pp. auseinandersetzt?

    Umgekehrt kann ich recht sicher sein, dass uns Frau Merkel, auf die wird es ja zu 99% als Kanzlerin hinauslaufen, mal wieder 4 Jahre mit irgendwelchen Ablenkungs- und Aufregungs-Nichtigkeiten, vorzugsweise aus dem Hause von der Leyen, beschäftigen wird.

    Was bleibt? Fatalismus. Und Fatalismus würde ich jetzt nicht mit "Grundvertrauen" übersetzen.

    23 Leserempfehlungen
  4. "Sinkende Wahlbeteiligung widerspiegelt Grundvertrauen ("ich muss nichts tun") statt Verdrossenheit ("ich kann nichts tun")"

    Da bin ich mir nicht so sicher. "Ich muss nichts tun" soll dann ja bedeuten, dieser jemand sei zufrieden, oder? Aber müsste er nicht gerade DANN wählen, weil er nämlich will, dass das auch so bleibt?

    Mag sein, dass ein paar Hanseln gibt, die das glauben (das sind dann die, die sowieso ihr Vermögen im Ausland haben und einfach amdampfen können, wenn ihnen hier was nicht passt), bei der großen Mehrheit der Nichtwähler allerdings halte ich "ich kann nichts tun" für richtiger.

    9 Leserempfehlungen
    • eculeus
    • 06. September 2013 14:23 Uhr

    Ein zweites Parlament. Das nicht aus Berufspolitikern und Parteiangehörige besteht. Menschen die so viele sind das Sie nicht unter dem Einfluss einer Lobby sind. Menschen mit den Berufen Landwirt, Handwerk,Philosophen,Erzieher,Wissenschaftler u.v.m. Menschen die Ethisch und Generationsübergreifend handeln. Als Gegenpol zum ersten Parlament aus Berufspolitiker. Partizipation an den Entscheidungen möchte ich.

    Ich möchte gute Argumente und keine Phrasen die aus positiven Wörtern besteht um uns einzunullen, um uns zu manipulieren. Ein zweites Parlament fordere ich!

    16 Leserempfehlungen

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  • Serie Zeitgeist
  • Schlagworte Demokratie | Stefan Raab | USA
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