Kriminalistische Erfahrungen

Ganz leise verbreitet sich zurzeit eine Erkenntnis über das Strafgesetz und die Strafverfolgung, die verwirrender kaum sein könnte. Das Strafrecht, so die Erkenntnis, ist zur sogenannten Bekämpfung von sogenannter Kinderpornografie ebenso nutzlos wie legitimationslos. Der Gedanke klingt überraschend und ist vertrackt.

Erstens: Das Besitzen nicht verbotener Nacktfotos minderjähriger Personen begründet regelmäßig einen für eine Hausdurchsuchung hinreichenden Verdacht auf den Besitz auch strafbarer Bilder. Was immer an sozialer Vernichtung folgen mag, hat der Beschuldigte sich selbst zuzuschreiben.

Zweitens: Staatsanwälte und polizeiliche Ermittler berichten, noch nie (!) habe ein Bezieher von nicht strafbarem Foto-Material sich auf solches beschränkt. Und sie zeigen uns ein weiteres Mal, dass der kleine Mann und seine kleine Frau sich gar keine Vorstellung machen können von der Tiefe des Abgrunds unter ihren Füßen. Ob das stimmt? Die tägliche Zeitungslektüre zeigt uns, dass die Welt des kleinen Mannes bevölkert ist von seinen eigenen Untaten.

Die genannten Aussagen jedenfalls, die von der Staatsanwaltschaft Hannover in viele Mikrofone gesprochen wurden, sollten die hohe Bedeutsamkeit und die Fehlerlosigkeit der wichtigen Tätigkeit jener Behörde vermitteln. Dieses kann freilich vom Bürger sowieso nicht und muss vom Fachmann nicht öffentlich beurteilt werden. Denn es ist – jedenfalls im Ergebnis – erschütternd belanglos.

Drittens: Das Strafrecht lebt – wie jede andere formelle oder informelle Sanktionierung abweichenden Verhaltens – davon, dass es klare gesetzliche Grenzen zieht zwischen erlaubtem und unerlaubtem Verhalten. Diese Grenzen sind nicht zu dem Zweck erfunden worden, Staatsanwälten Anhaltspunkte für den Start von Vorermittlungen oder für die Anberaumung von Pressekonferenzen zu geben, sondern allein um der Bürger willen. Die wollen nämlich, seit sie sich als Bürger und nicht als Untertanen verstehen, eine Staatsgewalt, die die Guten und die Bösen voneinander scheidet, ohne zu diesem Zweck zunächst alle des Bösen zu verdächtigen und auch so zu behandeln.

Wenn nun aber die, die das Erlaubte tun, "nach kriminalistischer Erfahrung" stets auch das Unerlaubte tun und deshalb, gerade weil sie Erlaubtes tun, vorsorglich schon einmal mit Ermittlungsverfahren überzogen werden müssen, hat die Grenzziehung jeden praktischen Sinn verloren. Strafrechtspraktisch befinden wir uns dann wieder im Zustand von Tombstone zu Zeiten von Wyatt Earp und Konsorten, als die Frage, wer Staatsgewalt sei und wer Räuber, noch offen war: Der vernichtenden Gewalt des Redlichen kann nur entkommen, wer sie freudig begrüßt und aktiv unterstützt. Gerechtfertigt wird dies mit der goldenen Regel aller Stammtische: Wer nichts zu verbergen hat, muss auch nichts befürchten. Ganz ähnlich sieht man das in Nordkorea.

Viertens: Verheerender als die praktische Sinnlosigkeit einer solchen Strafverfolgung ist der Verlust ihrer Legitimität. Es ist, so lautet die Botschaft, weder möglich noch nützlich, noch ausreichend, sein Verhalten an den gesetzlich bestimmten Grenzen zu orientieren. Denn die immer höhere, immer weiter vorverlagerte Bestrafung von Menschen mit sexuell devianten Neigungen führt – gegen alle Ankündigungen der Rechtspolitiker – in Wahrheit nicht dazu, dass jene sich für das Recht (also das Erlaubte) und gegen das Unrecht entscheiden können oder auch nur wollen. Und wenn sie es täten, hülfe es ihnen nichts: Die Bemühung, nur und gerade das zu tun, was noch erlaubt ist, begründet erst recht den Verdacht, dass die wahren Verbrechen jetzt bloß verschleiert werden sollen.