Eine englische Übersetzung dieses Artikels finden sie hier

Was bei uns gerade im Streit um Russland und die Krim passiert, habe ich in dreißig Jahren Debattenerfahrung noch nicht erlebt. Es gab Themen, die das Land tief gespalten haben, wie die Atomkraft, und solche, die über Jahre Millionen Menschen auf die Straße gebracht haben, wie die Nato-Nachrüstung. Sogar eine Diskussion, bei der – wie auch jetzt – veröffentlichte und öffentliche Meinung schroff gegeneinanderstanden, hat es vor vier Jahren schon einmal gegeben. Doch erscheint die Sarrazin-Kontroverse gemessen an der Russlanddebatte im Nachhinein gut erklärlich und leicht fassbar.

Wenn die Umfragen nicht täuschen, dann stehen zurzeit zwei Drittel der Bürger, Wähler, Leser gegen vier Fünftel der politischen Klasse, also gegen die Regierung, gegen die überwältigende Mehrheit des Parlaments und gegen die meisten Zeitungen und Sender. Aber was heißt stehen? Viele laufen geradezu Sturm, bei den Leserbriefen scheint der Anteil der Kritiker noch deutlich höher zu sein als seinerzeit anlässlich von Sarrazins Buch.

Was mich daran am meisten irritiert, das sind jedoch nicht die Mehrheitsverhältnisse, sondern die Argumente. Schließlich geht es hier nicht um das Für und Wider von Mindestlohn oder Atomkraft, es geht um den Konflikt zwischen einem aggressiven Autokraten und den westlichen Demokratien.

Legitimität des Völkerrechts offensiv infrage gestellt

Viele Leser erwarten von uns Ausgewogenheit, was auch in diesem Fall völlig normal wäre, wenn denn lediglich über die Vernünftigkeit von Sanktionen oder über die Fehler der EU gestritten würde – da wäre ja alles demokratisch und menschenrechtlich so rum oder so rum im grünen Bereich. Tatsächlich jedoch wird die Legitimität des Völkerrechts offensiv infrage gestellt, die von Putins nationalistisch-imperialer Ideologie aber ernstlich erwogen. Man übernimmt das Gerede von "russischer Erde", als wäre so etwas heute noch ein valides Argument. (Würde jemals wieder von deutscher Erde geredet – was Gott verhüten möge –, dann wäre hier – hoffentlich – die Hölle los.)

All das bestürzt mich. Nur, Bestürzung hilft nichts, nur Verstehen hilft. Schließlich kann ja nicht binnen weniger Wochen die Mehrheit der Deutschen demokratisch verroht sein. Die meisten von denen, die zurzeit für die imperiale russische Politik Verständnis haben, die vielen Menschen, die jetzt einer Annexion der Krim das Wort reden, würden sich in ihrem wirklichen Leben scheuen, auch nur vorübergehend einen Behindertenparkplatz zu annektieren.

Was also ist hier los? Wieso in aller Welt kann es Putin gelingen, Deutschland zu spalten?

Es bringt nichts, der Mehrheit Ängstlichkeit zu unterstellen oder schnöden ökonomischen Egoismus, auch wenn das bei einigen Wirtschaftsführern offensichtlich das treibende Motiv ist. Auch die Vermutung, dass Russland für einige hier eine Art Utopia des Konservatismus sein könnte (starker Mann, tiefer Glaube, Schwule am Rande der Gesellschaft et cetera), führt nicht wirklich weiter, weil das gewiss nur ein Minderheitenprogramm ist.

Die Sache geht tiefer, viel tiefer.

Geschichte spielt eine Rolle, aber zunächst mal nicht die des letzten oder vorletzten Jahrhunderts (die Alten allein ergeben schließlich keine Zweidrittelmehrheit), sondern die der letzten 13 Jahre. Hier wurden offenbar Erfahrungen von Ohnmacht und Anmaßung gemacht, die so fundamental sind, dass sie selbst einen Wladimir Putin als diskutable Figur erscheinen lassen.

Kriege und andere Kleinigkeiten

1. Kriege und andere Kleinigkeiten

Seit 9/11 hat der Westen Kriege geführt, die unter höchstem moralischen Aufwand begründet wurden und die am Ende doch vergeblich waren (Afghanistan) oder sich als reiner Betrug herausstellten (Irak). Man muss sich noch einmal vor Augen führen, mit welchem Pathos George W. Bush oder Tony Blair seinerzeit vor die Weltöffentlichkeit getreten sind und wie sie am Ende alle enttäuscht und getäuscht haben, um jetzt die Milde zu verstehen, mit der viele über Putin urteilen. So inflationär haben damals viele westliche Politiker das Wort Freiheit benutzt, um Kriege zu begründen, dass heute die meisten schon Krieg hören, wenn das Wort Freiheit außerhalb von Sonntagsreden fällt. Wenn die einen von Demokratie sprechen, dann sehen die anderen schon die F-16-Bomber aufsteigen.

Aus dieser Zeit stammt übrigens auch die tiefe Skepsis gegenüber Sanktionen. Sie dienten gegenüber dem Irak eben nicht als Ersatz für militärische Mittel, sondern als deren Vorstufe.

Nun hätte man hoffen können, dass die verheerende Wirkung der Ära Bush/Blair mittlerweile abgeklungen ist, weil im Weißen Haus seit nunmehr fünf Jahren ein Mann sitzt, der die imperiale Überdehnung seines Landes zurückzufahren versucht. Allerdings: Mit seinem Drohnenkrieg bewegt sich auch Barack Obama wieder in einer völkerrechtlichen Grauzone. Man kann diese Einsätze erklären und verteidigen, anmaßend wirken sie dennoch. Noch schlimmer wirkt sich die NSA-Affäre aus. Hier richtet sich die globale Anmaßung der Amerikaner noch einmal zu fast Bushschen Ausmaßen auf (wenngleich nicht militärisch).

Dass Washington als Reaktion auf europäische Proteste dagegen nur mal mit den Schultern zuckt, gibt vielen Menschen das Gefühl, es habe sich im Kern nichts geändert: Amerika macht Geschichte, und wir lassen es mit uns machen. Darin liegt gewiss einige Larmoyanz, ganz und gar abwegig ist es nicht. Jedenfalls erklärt es, dass nun viele sagen: Dies alles muss begrenzt werden, und wenn Angela Merkel es nicht kann, dann eben Wladimir Putin. Der wiederum weiß diese klaffende Legitimationslücke gut zu nutzen: Edward Snowden sitzt nicht zuletzt darum in Moskau.

Und wenn der russische Präsident nun behauptet, er fühle sich vom Westen bedrängt, dann denken viele bei uns: ich auch.

2. Die Euro-Maschine

Nach demselben Muster funktioniert auch der gewissermaßen unterirdische Konsens zwischen russischer und deutscher/europäischer Mehrheit beim Thema Europa. Putin behauptet, die EU habe ihn mit ihrem Assoziierungsabkommen für die Ukraine in eine Zwangslage gebracht. Man könnte darauf wetten, dass die allermeisten Menschen innerhalb der EU genauso überrascht davon waren, dass da mal wieder jemand assoziiert werden sollte. Um es hart und populistisch auszudrücken: Hätte man die Europäer gefragt, ob sie gern perspektivisch noch so ein Rumänien, Bulgarien oder Griechenland näher an die EU heranholen möchten, dann hätten sie vermutlich Nein gesagt oder: geschrien.

Um hier nicht missverstanden zu werden: Diese zeitweiligen Klüfte zwischen Regierungshandeln und Mehrheitsmeinung gehören natürlich zur Demokratie, fraglich ist nur, ob die Brüsseler Mechanismen nicht zuweilen zu anonym und unerbittlich zugleich wirken. Die EU spannt gern mal ein Drahtseil über ihre Legitimationslücken und tanzt darauf Tango.

So oder so: Die Mehrheit empfindet offenbar nicht nur gegenüber Washington diese unheilvolle Mischung von fremder Anmaßung und eigener Ohnmacht, sondern auch gegenüber Brüssel. In Fall der Krimkrise kommt beides zusammen.

Und das ist noch nicht alles.

3. Macht der Medien

Beim Thema Medien gibt es ein tief greifendes Missverständnis. Viele Menschen empfinden sie als eine schwer beeinflussbare Macht, während die meisten Journalisten sich mittlerweile als Getriebene, also selbst als Ohnmächtige sehen. Dieser Widerspruch lässt sich leicht auflösen: Die Medien sind getrieben, aber nicht nur von ihren Lesern oder Zuschauern, sondern auch von sich selbst. Hohes Tempo, große Angst vor Auflagen- und Bedeutungsverlust, Steigerungszwänge, in denen man steckt oder die man sich einbildet – all das führt oft dazu, dass im Endeffekt alle ungefähr dasselbe machen. Was dann wiederum auf das Publikum anmaßend und übermächtig wirkt. (Zumindest von dem Punkt an, an dem die Leser oder Zuschauer selbst die Lust am Wulff-Jagen oder an einem anderen Hype verlieren, der sie eine Weile lang nachgegeben haben.)

Wenn die übergroße Mehrheit der Medien wie im Falle der Ukraine in eine ähnliche Richtung argumentiert, so ist es also alles andere als leicht, selbst für gutwillige Leserinnen und Leser, zu unterscheiden, ob es sich hier a) mal wieder um einen Hype handelt oder b) um eine unausgesprochene Volkserziehungsmaßnahme oder aber c) um einen Fall von tief sitzenden demokratischen und menschenrechtlichen Überzeugungen. Denn das gibt es natürlich auch, dass wir Journalisten uns jenseits aller branchenbezogenen Angst und Getriebenheit auf unsere innersten Werte besinnen und einfach deswegen unisono gegen einen Meinungsfreiheit und Völkerrecht missachtenden Autokraten anschreiben, weil das der tiefste Sinn unseres Arbeitens ist.

Wie gesagt, es gibt wenig Grund, warum man den Kommentatoren das jetzt einfach so abnehmen sollte, dafür haben wir zu viele Hypes und Hysterien hinter uns.

4. Schichten von Geschichte

Putin, so das Zwischenfazit, konnte den Westen spalten, weil er schon gespalten war – zwischen den USA und der EU. Er konnte Europa spalten, weil es schon gespalten war – zwischen Brüssel und der Mehrheit der Menschen. Und er konnte die Deutschen schwächen, indem er mit seiner Annexion Medien und Mehrheit gegeneinander aufbrachte.

Versteckte Agenda

In Deutschland kommt jedoch noch etwas Entscheidendes hinzu: Geschichte. Über das, was Wladimir Putin sich aus der Vergangenheit zusammengeklaubt hat, um den Bruch des Völkerrechts zu legitimieren, soll hier weiter nichts gesagt werden. Einfach deswegen, weil die Historie heute kein Argument mehr gegen das Völkerrecht sein darf. Trotzdem spielt Geschichte hier eine gewaltige Rolle, nämlich die zwischen Deutschland und Russland. Die Nachkriegszeit war bei uns geprägt vom Ringen um Verdrängen oder Akzeptieren des Holocausts, von der deutschen Schuld an der Ermordung von sechs Millionen Juden. Andere Arten der Schuld blieben dahinter zurück, auch die am Tod von Millionen Russen. Der Anteil der sowjetischen Soldaten an der Befreiung Europas von Hitler stand im (west-)deutschen Gedenken weit zurück hinter dem der Westalliierten. Es gibt Gründe dafür, dass die Russen sich von der deutschen Erinnerungspolitik zu wenig gewürdigt finden, es gibt folglich Anlass für ein schlechtes Gewissen ihnen gegenüber.

Nicht zuletzt deswegen scheint nun hierzulande die Bereitschaft groß zu sein, den Russen eine "Einflusszone" zuzugestehen, denn: Sind sie nicht durch den Verlust ihres Sowjetimperiums schon genug gekränkt und gestraft, sollen nun ausgerechnet wir Deutschen ihnen die Ukraine streitig machen?

Ein wenig erinnert diese Mengenlehre der Schuld ans Jahr 1989. Da haben viele westdeutsche Linke auch gesagt, die deutsche Teilung müsse bestehen bleiben, sie sei eben die Strafe für Auschwitz. Das Argument hatte allerdings diese kleine, verlogene Pointe: dass allein die Ostdeutschen diese Strafe der Geschichte abzusitzen hatten.

Heute wird erneut mit Blick auf eine deutsche Schuld einem anderen Volk das Selbstbestimmungsrecht abgestritten: den Ukrainern. Sollen sie nicht in die EU dürfen, weil die Deutschen, zu Recht, gegenüber den Russen ein schlechtes Gewissen haben? Dass Deutsche und Russen abermals über das Schicksal der Ukraine entscheiden, wäre ein perverser Lerneffekt aus der Geschichte dieses Landes, das unter beiden Nationen wie kein anderes gelitten hat: Die Sowjetunion und Nazideutschland haben auf dem Territorium der Ukraine Abermillionen Menschen durch geplante Hungersnöte, Pogrome und Vernichtungsfeldzüge umgebracht. Nirgendwo in Osteuropa sind während der Jahre Stalins und Hitlers mehr Menschen gestorben als hier. Auch Millionen der "Russen", die durch deutsche Soldaten im Zweiten Weltkrieg getötet wurden, waren tatsächlich ukrainische Sowjetbürger. Die derzeitige Debatte ignoriert die Verwüstungen, die NS- und Sowjetimperialismus im Land hinterließen. In der heutigen Krise rächt es sich, dass die Deutschen in ihrer kollektiven Erinnerung noch nicht beim Schicksal der Ukrainer als Ukrainer angekommen sind.

5. Versteckte Agenda

Die ganze Diskussion über Russland und Putin wird von der Unterstellung vergiftet, dass es einigen um viel mehr geht als um die Krim und die Ukraine. Diese Unterstellung trifft bei mir zu. Und das hat zu tun mit einer anderen Lesart der letzten 13 Jahre.

Die militärischen Interventionen des Westens in dieser Zeit sind für mich keineswegs Ausdruck einer imperialen Grundstimmung, die sich von Afghanistan bis Libyen jeweils andere Schauplätze gesucht hat. Ich deute sie ganz verschieden, mal als ideologisch motivierten Irrtum (Irak), mal als Tragödie (Afghanistan), mal als legitim (Libyen). Doch unabhängig davon, wie man diese Kriege bewertet, in der Summe haben sie zur Demilitarisierung des Westens beigetragen, moralisch und materiell. Wir sind immer weniger zur Intervention bereit, und die Rüstungsausgaben sinken, jetzt sogar in den USA.

In Deutschland verlief diese Entwicklung besonders rasch und radikal. Die Enttäuschung Afghanistan wurde nie richtig verarbeitet, zum Irakkrieg hat man Nein gesagt, zur Intervention in Libyen auch. Die jeweiligen Begründungen dafür, nicht mitzumachen, waren indes von der Art, dass man sich schwerlich überhaupt noch irgendeine größere militärische Intervention vorstellen kann, an der die Deutschen teilnehmen würden. Und wenn, dann nur unter hohem Druck der Verbündeten.

Doch hat sich auch im Falle der USA und Großbritanniens spätestens in Syrien gezeigt, dass die moralisch-politische Interventionsfähigkeit dieser beiden Länder mittlerweile gegen null tendiert. Der US-Präsident hatte gegenüber dem syrischen Regime eine rote Linie gezogen (Giftgas) und war dann nicht mehr in der Lage, zu handeln, als sie überschritten wurde. Auch David Cameron brach sofort die parlamentarische Legitimation weg.

Der Westen ist also militärisch an einem toten Punkt angekommen, weitere Großoperationen nach dem Vorbild der vergangenen 13 Jahre sind extrem unwahrscheinlich. Das kann man gut oder schlecht finden, aber die historische Frage, die nun im Raum steht, lautet: Verliert der Westen mit seinem letzten Mittel auch die Kraft, für seine innersten Werte zu kämpfen? Weicht er nun auch moralisch und machtpolitisch zurück, nur weil ihm das Militärische kaum noch zur Verfügung steht?

Damit sind wir zurück in der Ukraine. Sie ist gewissermaßen der erste Testfall in der (mehr oder weniger) postmilitärischen Phase westlicher Außenpolitik. Dass es keine militärische Lösung dieses Konflikts geben kann, haben alle führenden westlichen Politiker von Anfang an betont. Sterben für die Ukraine, das ist also ganz gewiss ausgeschlossen. Soll aber darum auch schon Frieren für die Ukraine dem Westen zu viel sein? Sind ernsthafte Sanktionen undenkbar geworden? Suchen wir nach Argumenten, um nichts tun und nichts riskieren zu müssen?

Mit dieser Frage im Kopf liest sich die gegenwärtige Lage besorgniserregend. Der Westen hat gegen die Annexion der Krim nicht mehr beschlossen als die mildesten Sanktionen, seit es Sanktionen gibt. Erst für eine weitere militärische Intervention in der Ukraine drohen wirtschaftliche Strafmaßnahmen. Und schon gegen dieses bisschen Ermannung werden in Deutschland Argumente aufgeboten, als drohe die Zerschlagung des russischen Reiches.

Geholfen hat an diesem Punkt allerdings auch nicht eben, dass vonseiten der USA, von der plötzlich aus dem Sarg schnellenden Nato und sogar von Ursula von der Leyen dann doch wieder ziemlich viel dahergeredet wurde über militärische Mittel, die eigentlich niemand anwenden will. Das Verlegen von Bombern oder gar Truppen ist ein Säbelrasseln, von dem jeder weiß: Dieser Säbel wird niemals eingesetzt. Der Westen ist erkennbar noch nicht bei sich. Weder seiner militärischen Schwäche ist er sich wirklich bewusst noch seiner nach wie vor gigantischen wirtschaftlichen Stärke, die den Einsatz von Bombern in aller Regel überflüssig macht.

So treffen in diesen Wochen Weltsichten aufeinander, die allem Anschein nach längere Zeit nicht miteinander ausgetauscht wurden. Die einen fühlen sich ohnmächtig gegenüber dem Westen, der EU und den Medien, die anderen fürchten sich vor einer Ohnmacht des Westens und der EU.

Putin hat Deutschland erst mal gespalten. Aber er hat uns auch wieder ins Gespräch gebracht. Hoffentlich.

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