1. Zwischen Russen und Rechten

Es ist 8 Uhr morgens, als Egon Bahr Frieden schließen will mit Russland. Nicht dass irgendwer bis dato im Krieg gelegen hätte mit den Russen, gewiss nicht, aber "Frieden schließen mit Russland" heißt nun mal die Konferenz, die Bahr am vergangenen Samstag im Berliner Maritim-Hotel besucht. Außer ihm konferieren dort der Putin-Vertraute Wladimir Jakunin, diverse AfD-Mitglieder, zwei Spitzenfunktionäre der NPD. Was um Himmels willen macht Bahr hier, unter lauter Russen und Rechten?

Egon Bahr, das muss man wissen, wird in der SPD immer noch verehrt. Er ist der Architekt der Ostpolitik, Willy Brandts treuester Helfer. Dass der von Bahr erdachte und von Brandt initiierte "Wandel durch Annäherung" letztlich die deutsche Einheit ermöglicht hat, gehört zu den zentralen Punkten des sozialdemokratischen Glaubensbekenntnisses. Bahr ist mittlerweile 92 Jahre alt – und unverändert ein Leitstern der Ostpolitik. Durch ihn, glauben manche Genossen, spricht Willy. Nur stimmt das eben nicht mehr.

Nach Brandts Rücktritt, und erst recht nach seinem Tod, veränderte sich die Ostpolitik. Heute ist fast vergessen, dass die Formel "Wandel durch Annäherung" früher auf dem Wort "Wandel" betont wurde. Es ging Brandt in letzter Konsequenz darum, aus den Moskauer Realsozialisten Quasi-Sozialdemokraten zu machen, die Ostblock-Diktaturen auf lange Sicht zu demokratisieren.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT No 49 vom 27.11.2014.

Heute ist diese langfristige Perspektive der Ostpolitik bedeutungslos geworden, sie wurde überlagert vom Beschwichtigen und von Verflechtungsträumen, die in Schröders kapitaler Kumpelei mit Putin und den Gasfürsten gipfeln. Auch Bahr hat kräftig mitgewirkt an dieser Verengung der Ostpolitik.

Man muss daran erinnern, denn die Ostpolitik ist in diesen Tagen zum Gegenstand eines Machtkampfes geworden wie seit Brandts Tagen nicht mehr. Ostpolitik, das meint heute den Umgang mit Putins Russland, mit dessen Destabilisierungspolitik in Osteuropa. Die Bundesregierung hat darauf mit einer dreiteiligen Politik reagiert: Sanktionen; unverdrossener Dialog mit Putin; Ausschluss aller militärischen Optionen.

Das ist ein anspruchsvoller Kurs, der nicht leicht zu vermitteln ist, aber noch hält er, im Kabinett gibt es Einigkeit darüber, allem öffentlichen Getöse zum Trotz. Es gibt auch keinen Dissens zwischen Merkel und Steinmeier oder Gabriel. Aber unterhalb dieser Ebene verwirren sich die Geister und die Debatten, und diese Verwirrung hat Folgen. Denn je stärker die Kräfte unten zerren, desto mehr Druck entsteht oben, desto schärfer stellt sich die Frage, wie sich Deutschland gegenüber Russland verhalten könnte und sollte. Und das wiederum ist längst keine innerdeutsche Frage mehr, sondern eine von europäischer Dimension. Lässt sich die Koalition auseinanderdividieren, bleibt Deutschland nicht geschlossen, wird auch Europa auseinandergehen – und Wladimir Putin hätte sein strategisches Zwischenziel erreicht: Die Einheit des Westens wäre zerstört.

Darum geht es, wenn in diesen Tagen über die Ostpolitik der Koalition gestritten wird.

Warum also konferiert Egon Bahr ausgerechnet in dieser Situation mit Russen, mit AfD- und NPDlern? "Ich wollte Jakunin kennenlernen", sagt er im Gespräch mit der ZEIT einige Tage später. Schließlich sei der Chef der russischen Eisenbahn der Einzige aus dem engsten Umfeld Putins, der in Europa noch reisen dürfe. "Da ist es doch hochinteressant, zu sehen, wie dieser Mann denkt, was er zu sagen hat", so Bahr. Dass Jakunin bei früheren Auftritten in Berlin gegen Schwule gehetzt hat? Wusste Bahr nicht, wie er beteuert. "Man kann sich in der Politik nicht immer aussuchen, mit wem man reden will. Entscheidend ist: Jakunin hat Einfluss bei Putin – und dann sollte man mit ihm sprechen."

Zu den Betroffenen auf Distanz bleiben, um die Nähe zu den Mächtigen nicht zu gefährden – das ist schon länger die Schwachstelle in der Ostpolitik der SPD. Bei der Konferenz kommt es zu einem kurzen Kontakt zwischen Bahr und Jakunin. Beim Mittagessen kommt Jakunin zu Bahr, man begrüßt sich, tauscht Telefonnummern aus – und vereinbart, demnächst miteinander zu sprechen.

2. Lösungen, die keine sind

Die Sonderbeziehung von Deutschland zu Russland – daran glauben noch manche in der SPD. Wer ihnen mit der russischen Aggression in der Ukraine kommt, dem antworten sie mit der russischen Angst vor Einkreisung durch die Nato, mit den Demütigungen einer gewesenen Supermacht und den Fehlern des Westens. Und sie wähnen dabei die Mehrheit der Deutschen hinter sich. Doch das ist falsch. Nach einer Umfrage von Emnid vom September finden über achtzig Prozent der Deutschen das Verhalten Russlands bedrohlich. Eine deutliche Mehrheit befürwortet Sanktionen.

Männer wie Egon Bahr oder Matthias Platzeck glauben, dass sie mehr Lösungen anbieten als andere. Platzecks Vorstoß einer nachträglichen völkerrechtlichen Anerkennung der Krim allerdings klingt nur nach Befriedung – wäre de facto aber ein Freibrief für eine weitere territoriale Expansion Russlands. Solche Scheinlösungen verraten eine Sehnsucht. Sie legen nahe, dass man zu alter Normalität zurückkehren könnte, wenn man nur ein bisschen milder mit Russland umginge. Sie suggerieren, dass deutsche Ostpolitik alten Stils nach der Krim-Annexion noch möglich sei. Aber sie ignorieren, dass Russland seine Politik fundamental geändert hat. Und dass deshalb klassische Ostpolitik nicht mehr möglich ist.

Worin bestand diese Politik? Es war der kluge Weg von Willy Brandt, die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges anzuerkennen, um sie in einer Zeit der Entspannung doch zu überwinden. Hinzu kam ein wirtschaftlicher Überbau, dessen Grundlogik Helmut Schmidt 1974 dem sowjetischen Generalsekretär Leonid Breschnew nahebrachte: "Zwei Staaten, die wirtschaftlich voneinander abhingen, führten keinen Krieg gegeneinander." Mit dem Erdgasröhren-Abkommen der siebziger Jahre begann die wirtschaftliche Verflechtung. Dazu kamen die politischen Abkommen der siebziger bis neunziger Jahre, die Vertrauen schafften. Ostpolitik ruhte also auf drei tragenden Säulen – Verträge, Vertrauen und ökonomische Verflechtung.

Genau diese drei Säulen der Ostpolitik sind 2014 zusammengebrochen.