Die SPD, so heißt es in diesen Tagen, sie leidet. Und ihr Vorsitzender will vielleicht nicht Kanzlerkandidat werden, behaupten andere. Ist da was dran?

Nun, der Satz "Die SPD leidet" hat etwas Tautologisches. Leiden und Schmerzen gehören zum Dasein der Partei wie die Selbstzufriedenheit zur CSU. Überdies ist die Geschichte der Sozialdemokratie voller Schmerzensmänner; nur Gerhard Schröder wollte am Anfang und außer Dienst auch Spaß, weswegen er zur Strafe aus dem Herzen der SPD ausgesperrt bleibt, worunter er, wie man hört, wiederum sehr – leidet. Wieder und wieder hat sich die Partei für die Staatsräson geopfert, Friedrich Ebert musste sich den Friedensvertrag von Versailles ans Revers heften lassen, Helmut Schmidt gab die Macht hin für die Nachrüstung, Gerhard Schröder für die Agenda – aus diesen Dingen zieht die deutsche Sozialdemokratie ihre Würde.

Sozialer geht’s nicht, jemand anderen als Gabriel gibt’s nicht

Dass die SPD in diesen Tagen leidet, ist also keine besorgniserregende Nachricht. Doch tut sie dies nicht mehr bei vierzig Prozent, nicht bei dreißig, sondern bei 25. Da verliert das Leiden seine Grandezza. Was noch schlimmer ist: Die SPD hat sich diesmal nicht aufgeopfert. Die Erklärung, die sie sich selbst für ihre Kleinheit gegeben hat, dass sie nämlich von ihren Stammwählern für die Agenda-Politik bestraft werde, hat sich als Legende herausgestellt.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 15 vom 9.4.2015.

Anderthalb Jahre des guten sozialdemokratischen Regierens haben genügt, um alles abzuräumen, was von der Agenda an Stammwählergift noch übrig war. Die SPD versprach vor der Wahl im Jahr 2013: Mindestrente, Mindestlohn, Mietpreisbremse und einiges mehr. Seitdem lieferte sie: Mindestrente, Mindestlohn, Mietpreisbremse und einiges mehr. Versprochen und gehalten – schöner kann Politik nicht sein. Schrecklicher aber auch nicht, denn nun ist klar: Die Agenda war es nicht. Die Operation ist gelungen, der Patient hat aber eine andere Krankheit.

Nur welche? Liegt es vielleicht am Vorsitzenden? Das ist die zurzeit modische Begründung. Gewiss, Sigmar Gabriel hat viele Eigenschaften, darunter einige schlechte, wie zum Beispiel eine gewisse Sprunghaftigkeit; man könnte auch finden, dass seine beratende Umgebung kulturell und geschlechtsmäßig einen Hauch zu homogen ist oder dass seine drei Funktionen zu viel sind für einen einzigen Menschen. Manche schreiben ob dieser Schwächen schon, dass er lieber nicht Kanzlerkandidat werden wolle oder solle. Das kann man finden, bringt aber nichts, denn er wird es. Das hat weniger mit seinem Charakter zu tun als mit Machtphysik und politischer Pneumatik. Ein SPD-Chef, der zweimal einem anderen den Vortritt lässt, ohne dass dieser andere bereits Kanzler wäre oder sonst wie höher geweiht, gibt damit zu erkennen, dass er sich für ungeeignet hält. In dem Moment also, da Gabriel beispielsweise sagte: Der Olaf Scholz wird’s, wäre er politisch am Ende, und die SPD ginge ohne lebendigen Vorsitzenden in eine Bundestagswahl.

Was nun seine Eigenschaften angeht: Ja, da liegt einiges im Argen. Allerdings haben andere Spitzengenossen auch Eigenschaften, Peer Steinbrück hatte etliche, Martin Schulz hat einige, sogar Olaf Scholz hat welche. Niemand in der SPD glaubt darum ernstlich, dass ein Führungswechsel die Partei über die 25-Prozent-Hürde bringen könnte.

Sozialer geht’s nicht, jemand anderen als Gabriel gibt’s nicht, was könnte dann die SPD beleben? Das klingt jetzt vielleicht komisch, weil hierzulande wegen des Beispiels der CDU und der Grünen schon das Wohltemperierte Klavier als Rock ’n’ Roll angesehen wird, aber der SPD hülfe: Debatte, Streit, gar etwas Krach.

Bei drei strategischen Themen sitzt die Partei derzeit beklommen in der Ecke, während die Kanzlerin Politik macht und von Monat zu Monat grundsätzlicher und entschiedener wird, worin für die ins Grundsätzliche geradezu vernarrte SPD die größte Bedrohung liegt. Beim Thema europäische Friedensordnung, vulgo: Verhältnis zu Russland, gibt es in der Sozialdemokratie das ganze Meinungsspektrum, von der unverdrossenen Verständnis- und Verständigungspolitik, vertreten vor allem von den großen Alten, bis hin zu entschieden menschenrechtlichen, Putin-kritischen Positionen. Nur zum Austrag kommen diese Pole nicht, sie diskutieren mit dem Rücken zueinander.

Ähnlich verhält es sich bei Integration und Flüchtlingspolitik. Da finden sich scharfe Kritiker der Zuwanderung, die nahe bei Heinz Buschkowsky, wenn nicht gar heimlich bei Thilo Sarrazin sind, da gibt es aber auch Zugewanderte, die sich schütteln, wenn ihnen im TV einer der genannten Herren entgegenschimpft. Nur ihre Konflikte inszenieren, das tun sie nicht.

Schließlich Griechenland. Da schlagen zwei Herzen in fast jeder sozialdemokratischen Brust. Einerseits will man dem deutschen Arbeitnehmer nicht die Kosten für eine verfehlte griechische Politik aufbürden, andererseits ist man ja fast so sehr gegen Austeritätspolitik wie die neue griechische Regierung. Diese Ambivalenz der Herzen blockiert die Diskussion über die Frage, wie denn eine europäische Wirtschaftspolitik des neuen deutschen Hegemons auszusehen hätte.

Würden Debatten dieser Art die SPD über 25 Prozent bringen? Das kann man natürlich nicht sagen. Aber sie könnten sie aus ihrer Beklommenheit befreien und den Beginn einer neuen Geschichte markieren, jetzt, da alle anderen Geschichten auserzählt sind.

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