Polens Ministerpräsident Jarosław Kaczyński © Wojtek Radwanski/AFP/Getty Images

"Pass bloß auf, das deutsche Fernsehen wartet", witzelte mein Redaktionskollege Mikołaj Syska per SMS, als ich leicht verspätet zu einem Interview mit der ARD in mein Büro hastete. Das war die ironische Anspielung auf den dumpfen Argwohn, mit dem die neue polnische Regierung jeden Kontakt mit auswärtigen Medien verfolgt und unter den Verdacht der Nestbeschmutzung stellt. Die Regierung fühlt sich durch westliche Politiker und Medien angegriffen und hält mit dem Vorwurf dagegen, das Vaterland würde in Texten wie diesem, den ich in der ZEIT publiziere, beim Westen denunziert. Die Kritiker sollen sich schämen. Die Regierung nimmt überhaupt jede Gelegenheit wahr, innerer oder äußerer Kritik mit dem Argument: "Ihr seid ja auch nicht besser" zu begegnen – und so ist auch Minister Waszczykowskis Brief an Frank-Walter Steinmeier zu verstehen, in dem er die deutsche Flüchtlingspolitik angreift. Waszczykowski, bisher kein besonderer Frauenrechtler, hat in den Kölner Übergriffen nun endlich den Anlass gefunden, sich als solcher hervorzutun, wenn schon nicht in Polen, dann wenigstens in Köln.

Polens derzeitige Regierung kannte schon immer nur Pathos. Neu ist dagegen die Rückkehr zum Pathos bei der liberalen Zivilgesellschaft. Auf Demonstrationen gegen die politischen Veränderungen stimmen die Leute die polnische Nationalhymne an. Auch pathetische Lieder aus Zeiten der antikommunistischen Opposition hört man wieder. Seit 1989 sind auf Polens Straßen nicht mehr solche Lieder gehört worden. Das ist ein Zeichen, dass die politische Transformation in Polen sich im Kreis gedreht hat. Wir haben ein System hinter uns gelassen, in dem eine Partei alle öffentlichen Institutionen kontrollierte, und nun übernimmt Jarosław Kaczyńskis Lager – auch wenn das weit vorgegriffen ist und man nicht übertreiben sollte – wieder eine Institution nach der anderen. Zwar heißt es stets: "Es ist nichts passiert" (das hieß es im Kommunismus auch), aber dann reiben wir uns verwundert die Augen, wenn wir sehen, wie skrupellos – meistens nachts und gegen alle parlamentarischen Prozeduren – Gesetze durchgedrückt werden, die ostentativ die Verfassungsordnung verletzen.

Wird der Westen, der die Sache in Ungarn bravourös gegen die Wand gefahren hat, Polen in einer liberalen Demokratie halten können? Dazu muss er Polen erst einmal verstehen. Deswegen hier ein Crashkurs in jüngster polnischer Geschichte unter Zuhilfenahme der deutschen Philosophie. Sollte Polen tatsächlich zu den kommunistischen Methoden zurückkehren, so müssen wir mit Marx anfangen, und zwar bei dem, was dort "Überbau" heißt.

Unterteilen wir dazu die Zeit des Wandels in drei Etappen; zwei sind schon durchschritten, in die dritte tritt Polen gerade ein. Vom Runden Tisch im Jahr 1989 sind wir mit einer "postkommunistischen Struktur" wieder aufgestanden. Parteien gab es zwar viele, größere und kleinere, aber das politische Leben konzentrierte sich auf die Rivalität zwischen den Eliten aus dem Solidarność-Lager und den alten kommunistischen Eliten. Der grundlegende ideologische Streit drehte sich um den Systemwechsel und die Entfernung ehemaliger Funktionäre. Das mag heute weniger wesentlich erscheinen als die Lösung der Wirtschaftsprobleme und die Herausforderungen der europäischen Integration, dennoch war es damals die Frage, die Wähler, Politiker und Journalisten mobilisierte.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 4 vom 21.1.2016.

Damit war es vorbei, als 2001 ein großer Korruptionsskandal die Postkommunisten zu einer nachrangigen Partei absteigen ließen, die bei den letzten Wahlen gänzlich von der Bildfläche verschwand. Die aus der Solidarność erwachsenen Eliten teilten sich in zwei Flügel, deren Streit das politische Leben bis zu den letzten Wahlen dominierte. Diese Phase wollen wir die "Post-Solidarność-Struktur" nennen. Ein Kaczyński-Lager stand einem Tusk-Lager gegenüber und rief den Kampf gegen "die alten Seilschaften" aus. Diese Formulierung bestimmte das ganze Jahrzehnt, sie sollte die enge Verschränkung von Wirtschaftswelt, Medien, Politikern und Mafia beschreiben. Lautete in der "postkommunistischen Struktur" das Versprechen, Polen zu retten und das öffentliche Leben zu sanieren, indem man Agenten ausfindig machte und die Archive der kommunistischen Geheimdienste öffnete, so hieß es jetzt, "Seilschaften" aufzudecken. Nicht zufällig saßen in der ersten Regierung von "Recht und Gerechtigkeit" (2005 bis 2007) fast nur Staatsanwälte. Diesmal war man keinen kommunistischen Agenten auf den Fersen, sondern setzte selbst welche ein, um die geheimnisvollen "Seilschaften" aufzuspüren.

So wie nie ein ernst zu nehmender Agent der Kommunisten gefunden wurde, so ließ sich auch keine einzige Seilschaft aufspüren. Sogar bei der Samoobrona, Kaczyńskis damaligem Koalitionspartner, suchte man, doch führte das nur zum Ende der Regierung und verlorenen Wahlen. 2010 verstärkte der Flugzeugabsturz Präsident Lech Kaczyńskis, Jarosławs Bruder, die Polarisierung noch und lieferte seiner Partei (der PiS) einen weiteren Mythos. Die "Seilschaften" wurden durch den "Anschlag" ersetzt. Heute spielt der Mythos Smolensk nach wie vor eine gewisse Rolle, aber Meinungsumfragen zufolge nur noch bei 13 Prozent der Polen. Deswegen riss der Parteivorsitzende auch gleich beim ersten Aufkommen das Thema Flüchtlinge an sich, indem er diese als "Überträger von Krankheiten und Mikroorganismen" charakterisierte. Das könnte man ironisch als die symbolische Vollendung von Polens Westintegration bezeichnen, konzentriert sich doch unsere extreme Rechte auf exakt dasselbe Thema wie ihre westeuropäischen Schwesterparteien.