"Pass bloß auf, das deutsche Fernsehen wartet", witzelte mein Redaktionskollege Mikołaj Syska per SMS, als ich leicht verspätet zu einem Interview mit der ARD in mein Büro hastete. Das war die ironische Anspielung auf den dumpfen Argwohn, mit dem die neue polnische Regierung jeden Kontakt mit auswärtigen Medien verfolgt und unter den Verdacht der Nestbeschmutzung stellt. Die Regierung fühlt sich durch westliche Politiker und Medien angegriffen und hält mit dem Vorwurf dagegen, das Vaterland würde in Texten wie diesem, den ich in der ZEIT publiziere, beim Westen denunziert. Die Kritiker sollen sich schämen. Die Regierung nimmt überhaupt jede Gelegenheit wahr, innerer oder äußerer Kritik mit dem Argument: "Ihr seid ja auch nicht besser" zu begegnen – und so ist auch Minister Waszczykowskis Brief an Frank-Walter Steinmeier zu verstehen, in dem er die deutsche Flüchtlingspolitik angreift. Waszczykowski, bisher kein besonderer Frauenrechtler, hat in den Kölner Übergriffen nun endlich den Anlass gefunden, sich als solcher hervorzutun, wenn schon nicht in Polen, dann wenigstens in Köln.

Polens derzeitige Regierung kannte schon immer nur Pathos. Neu ist dagegen die Rückkehr zum Pathos bei der liberalen Zivilgesellschaft. Auf Demonstrationen gegen die politischen Veränderungen stimmen die Leute die polnische Nationalhymne an. Auch pathetische Lieder aus Zeiten der antikommunistischen Opposition hört man wieder. Seit 1989 sind auf Polens Straßen nicht mehr solche Lieder gehört worden. Das ist ein Zeichen, dass die politische Transformation in Polen sich im Kreis gedreht hat. Wir haben ein System hinter uns gelassen, in dem eine Partei alle öffentlichen Institutionen kontrollierte, und nun übernimmt Jarosław Kaczyńskis Lager – auch wenn das weit vorgegriffen ist und man nicht übertreiben sollte – wieder eine Institution nach der anderen. Zwar heißt es stets: "Es ist nichts passiert" (das hieß es im Kommunismus auch), aber dann reiben wir uns verwundert die Augen, wenn wir sehen, wie skrupellos – meistens nachts und gegen alle parlamentarischen Prozeduren – Gesetze durchgedrückt werden, die ostentativ die Verfassungsordnung verletzen.

Wird der Westen, der die Sache in Ungarn bravourös gegen die Wand gefahren hat, Polen in einer liberalen Demokratie halten können? Dazu muss er Polen erst einmal verstehen. Deswegen hier ein Crashkurs in jüngster polnischer Geschichte unter Zuhilfenahme der deutschen Philosophie. Sollte Polen tatsächlich zu den kommunistischen Methoden zurückkehren, so müssen wir mit Marx anfangen, und zwar bei dem, was dort "Überbau" heißt.

Unterteilen wir dazu die Zeit des Wandels in drei Etappen; zwei sind schon durchschritten, in die dritte tritt Polen gerade ein. Vom Runden Tisch im Jahr 1989 sind wir mit einer "postkommunistischen Struktur" wieder aufgestanden. Parteien gab es zwar viele, größere und kleinere, aber das politische Leben konzentrierte sich auf die Rivalität zwischen den Eliten aus dem Solidarność-Lager und den alten kommunistischen Eliten. Der grundlegende ideologische Streit drehte sich um den Systemwechsel und die Entfernung ehemaliger Funktionäre. Das mag heute weniger wesentlich erscheinen als die Lösung der Wirtschaftsprobleme und die Herausforderungen der europäischen Integration, dennoch war es damals die Frage, die Wähler, Politiker und Journalisten mobilisierte.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 4 vom 21.1.2016.

Damit war es vorbei, als 2001 ein großer Korruptionsskandal die Postkommunisten zu einer nachrangigen Partei absteigen ließen, die bei den letzten Wahlen gänzlich von der Bildfläche verschwand. Die aus der Solidarność erwachsenen Eliten teilten sich in zwei Flügel, deren Streit das politische Leben bis zu den letzten Wahlen dominierte. Diese Phase wollen wir die "Post-Solidarność-Struktur" nennen. Ein Kaczyński-Lager stand einem Tusk-Lager gegenüber und rief den Kampf gegen "die alten Seilschaften" aus. Diese Formulierung bestimmte das ganze Jahrzehnt, sie sollte die enge Verschränkung von Wirtschaftswelt, Medien, Politikern und Mafia beschreiben. Lautete in der "postkommunistischen Struktur" das Versprechen, Polen zu retten und das öffentliche Leben zu sanieren, indem man Agenten ausfindig machte und die Archive der kommunistischen Geheimdienste öffnete, so hieß es jetzt, "Seilschaften" aufzudecken. Nicht zufällig saßen in der ersten Regierung von "Recht und Gerechtigkeit" (2005 bis 2007) fast nur Staatsanwälte. Diesmal war man keinen kommunistischen Agenten auf den Fersen, sondern setzte selbst welche ein, um die geheimnisvollen "Seilschaften" aufzuspüren.

So wie nie ein ernst zu nehmender Agent der Kommunisten gefunden wurde, so ließ sich auch keine einzige Seilschaft aufspüren. Sogar bei der Samoobrona, Kaczyńskis damaligem Koalitionspartner, suchte man, doch führte das nur zum Ende der Regierung und verlorenen Wahlen. 2010 verstärkte der Flugzeugabsturz Präsident Lech Kaczyńskis, Jarosławs Bruder, die Polarisierung noch und lieferte seiner Partei (der PiS) einen weiteren Mythos. Die "Seilschaften" wurden durch den "Anschlag" ersetzt. Heute spielt der Mythos Smolensk nach wie vor eine gewisse Rolle, aber Meinungsumfragen zufolge nur noch bei 13 Prozent der Polen. Deswegen riss der Parteivorsitzende auch gleich beim ersten Aufkommen das Thema Flüchtlinge an sich, indem er diese als "Überträger von Krankheiten und Mikroorganismen" charakterisierte. Das könnte man ironisch als die symbolische Vollendung von Polens Westintegration bezeichnen, konzentriert sich doch unsere extreme Rechte auf exakt dasselbe Thema wie ihre westeuropäischen Schwesterparteien.

Kaczyński braucht keine Wähler, um die politische Agenda zu beherrschen

Von 2007 bis 2015 verlor die PiS hintereinander acht Wahlen gegen Donald Tusks Partei, doch das kratzte nie an Kaczyńskis Macht. Ihn störte nicht einmal, dass er immer als "unwählbar" galt. Er hatte Anhänger statt Wähler (etwa 30 Prozent der Polen) und konnte daher Marionetten einsetzen. Das tat er, als er das erste Mal an die Macht kam (damals ernannte er Kazimierz Marcinkiewicz zum Premierminister), und er tat es auch jetzt, indem er Beata Szydło als Premierministerin und Andrzej Duda als Präsidenten aufstellte.

Dann zwang er Szydło und Duda gleich zu Anfang, für alle Fälle, zum mehrmaligen Verfassungsbruch (es war wie ein Aufnahmeritual bei der Mafia), kompromittierte die beiden damit öffentlich und machte ihr politisches Schicksal für alle Zeiten von seinem Willen abhängig. Sollte Präsident Duda sich irgendwann zu weit vorwagen, wird nicht die Opposition, sondern Kaczyński selbst ihn vor Gericht stellen und absägen. Er hatte nie Skrupel, selbst engste Freunde und Mitarbeiter aus der Partei zu werfen.

Und jetzt kommt das Interessanteste: Formell gesehen hat Kaczyński Polen nur zwei Jahre regiert, davon nur ein Jahr als Premierminister – faktisch aber regiert er Polen durchgehend seit 1989. Seit er Berater und Ideologe von Präsident Lech Wałęsa war, der bis heute an der Spitze des Post-Solidarność-Lagers steht. Übertriebene These? Man muss nicht Carl Schmitt lesen, um zu wissen, dass die Politik sich immer um einen grundlegenden Konflikt dreht. Wer ihn initiiert, der regiert. Das ist wichtiger als der Wahlsieg. Alle großen Konflikte seit 1989 – um Systemwechsel, Seilschaften, Smolensk, Flüchtlinge – hat Kaczyński initiiert.

Deswegen spielt die Figur Kaczyński eine wesentlichere Rolle für das Verständnis der Dritten Polnischen Republik (die er so verabscheut, dass er sie gern zur Vierten Republik machen würde) als Viktor Orbán für das Verständnis der ungarischen Politik. Orbán ist Zyniker, Kaczyński Fanatiker. Zwischen Polen und Ungarn gibt es große Unterschiede: Polen hat ein anderes Verhältnis zu Grenzen, zu Russland, es hat kaum Minderheiten, eine stärkere Widerstandstradition, eine Bürgergesellschaft bereits seit Zeiten der demokratischen Opposition und eine unvergleichlich geringere Kompromittierung der vorigen Regierung. Dazu kommt die Bedeutung der katholischen Kirche. Die ungarische Partei Fidesz gehört im Europaparlament zu den Volksparteien, die PiS zu den Konservativen. Eigene Medien, Geschäfte und Oligarchen spielen für die PiS keine so wichtige Rolle wie für Fidesz. Kaczyńskis Partei hatte weder diese Unterstützung, noch befindet sie sich im Zentrum, wo man immer Wahlen gewinnt, anders als Fidesz, neben dem am rechten Rand noch die halb faschistische Jobbik steht. Kaczyńskis größtes Verdienst für die polnische Demokratie ist, dass er stets mit Erfolg eine noch extremere Rechte bekämpfte.

Hier, und nirgendwo anders im postkommunistischen Europa, lautete die Einteilung nicht left and right, sondern eher right and wrong. Wer right und wer wrong war, hing von der Seite ab, von der man es betrachtete. Statt eines Konflikts zwischen unterschiedlichen Strategien der Modernisierung hatten wir einen Konflikt zwischen Modernisierern und Anti-Modernisierern. In einer solcherart gespaltenen Gesellschaft fehlte – nun, eben eine Gesellschaft, die den Konflikt begrenzt hätte. Daher die Krise des Liberalismus und das Abrücken von der liberalen Demokratie sowohl in Ungarn wie in Polen. Und der antiliberale Pakt von Zyniker Orbán und Fanatiker Kaczyński, der der EU den Zugang zu beiden erschwert.

So viel zum "Überbau", in dem Kaczyński seinen Kulturkrieg führte. Er konnte das so wirkungsvoll aber nur tun, weil an der gesellschaftlichen "Basis", wie Marx den Ort nannte, an dem der wirtschaftliche Wandel geschieht, der Kapitalismus mit einer Schocktherapie eingeführt wurde. Die polnische Transformation teilte die Menschen von Anfang an in Gewinner und Verlierer des Wandels auf. Da die Vertreter dieser neoliberalen Politik aber just die Postkommunisten waren, wurde die Entstehung einer neuen Linken blockiert, welche die wirtschaftlich Benachteiligten hätte repräsentieren können. Deren Frustration, sogleich instrumentalisiert von der polnischen Kirche und der Geschichtspolitik der Rechten, hat schlussendlich Kaczyński die Wahl gewinnen lassen. Als Kehrseite des Neoliberalismus hat sich, wie überall auf der Welt, der rechte Populismus erwiesen. Nur waren hier der eine wie der andere extremer, weil auch der Kapitalismus an den Rändern immer brutaler ist als im Zentrum.

Die polnische Kirche, die eine Verwandlung von Klassenkämpfen in Kulturkriege ermöglicht, ist etwas Eigentümliches. Bezeichnend ist schon der Umstand, dass die Mehrheit der Bischöfe dem nationalkonservativen Radio Maryja nahestehen und sich in Koalition mit der PiS befinden. Als Jürgen Habermas nach Polen kam, um den Liberalen eine Argumentationshilfe zu geben, mit der sich auch katholische Konservative erreichen lassen sollten, war das Erstaunen groß. Hierzulande ist eher das Umgekehrte erwünscht: eine Sprache, mit der Katholiken für Liberale verständlich werden – verfasst von einem polnischen Habermas, einem Priester, möglichst ohne deutsche Wurzeln oder deutschen Namen. Ein paar haben den Brückenschlag versucht, alle sind zum Schweigen gebracht worden.

Die polnische Modernisierung beschränkt sich auf "Warmwasser aus dem Hahn"

Die Kirche hat den Verlierern der Transformation ihr Schicksal verständlich gemacht, auch wenn sie viel öfter über Genderfragen sprach als über Arbeitslosigkeit. Die EU gab Polen Hunderte Milliarden von Euro, schrieb aber keineswegs vor, dass die einen mit den Geldern Gewinn machen, die anderen Verluste hinnehmen sollten. Das meiste Geld floss in technische und nicht in gesellschaftliche Modernisierung, sprich in "kapitalistische Großprojekte" mit lohnender propagandistischer Wirkung wie Sportstadien und Flughäfen. Unsere Pendolino-Schnellzüge sehen super aus, wie Weltraumraketen, doch gleichzeitig ist in den letzten zwei Jahrzehnten ein Viertel aller lokalen Bahnverbindungen verschwunden – in dieser Hinsicht ist Polen Europameister.

Die polnische Modernisierung, das ist das schnellste Wirtschaftswachstum in der OECD in den vergangenen acht Jahren, von 2008 bis 2014 wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sogar um 23,8 Prozent, aber als symbolisch für die Modernisierung kann auch der Flughafen in Radom gelten. Dort arbeiten 130 Leute, gekostet hat er 100 Millionen Euro, pro Woche gehen von dort aber nur drei Flüge nach Prag. Die letzte Maschine ist ohne Passagier gestartet.

Vielleicht war das in Kaczyńskis Schatten tatsächlich das maximal Mögliche. Um es mit Nietzsche zu sagen: Kaczyński war aktiv, alle anderen nur reaktiv. Polens Modernisierung ging gewissermaßen nur im Zuge der Kulturkriege vonstatten. Das hat uns zu einem minimalistischen Programm verurteilt, einer Politik, die sozusagen "Warmwasser aus dem Hahn" garantiert und zu der Tusk sich offen bekannte. Die Ambitionen der Polen wuchsen schneller als das BIP, Kaczyński hat Berge von Gold versprochen, dann aber einen Blitzkrieg eröffnet und unter Missbrauch der Verfassung reihenweise unabhängige staatliche Institutionen unter seine Kontrolle gebracht: Justiz, Medien, Staatsfirmen.

Was tun? Von entscheidender Bedeutung heute ist der Kampf gegen die PiS in den Medien und auf der Straße. Die ARD-Journalistin konnte ich damit beruhigen, dass in Polen tatsächlich noch nie etwas vollkommen gelungen ist – der Nazismus nicht, der Kommunismus nicht, dem Kaczysmus wird es daher genauso ergehen. Die Tradition des Widerstands ist in Polen einfach zu stark. Trotzdem gilt zu bedenken, dass ein Sieg über Kaczyński bei den Wahlen noch kein ganzer Sieg wäre. Kaczyński kann nur besiegen, wer die Politik aus dem dysfunktionalen Konflikt zwischen Modernisierung und Anti-Modernisierung herausführt. Erst wer das schafft, wird die liberale Demokratie in Polen bewahren.

Aus dem Polnischen von Lisa Palmes

Europäische Union - Medien in Polen unter Staatskontrolle Polens konservativer Präsident Andrzej Duda hat ein umstrittenes Mediengesetz unterzeichnet. Künftig entscheidet ein Minister über die Direktoren in öffentlich-rechtlichen Medien.