Integration: Wie viel kosten die Flüchtlinge?

Die Frage, mit der unsere Reise durch die Labyrinthe der bundesdeutschen Verwaltung begann, schien simpel: Was kostet eigentlich die Unterbringung der Flüchtlinge? Mehr als eine Million sind 2015 nach Deutschland gekommen, etwa 800.000 von ihnen, schätzt der Bund, sind bis heute in Deutschland geblieben. Die meisten wohnen noch immer in Heimen, in Zelten, Containern oder Flüchtlingswohnungen. Wie viel zahlt der Staat für diese Heime und Wohnungen? Sind die Kosten überall in Deutschland gleich? Und wenn nicht, woran liegt das?

An diesem Donnerstag treffen sich Bund und Länder, um darum zu feilschen, wer die Milliarden-Kosten übernimmt, aber am Verhandlungstisch werden Landespolitiker sitzen, die nicht wissen, wie viel sie wirklich brauchen.

Ende des vergangenen Jahres blieb den Behörden wenig Zeit, um sich mit der Kostenfrage zu beschäftigen. Zehntausende Flüchtlinge mussten Woche für Woche untergebracht werden, oft hatten die Städte nur wenige Tage Zeit, um Unterkünfte zu finden. Jetzt, da weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen, gäbe es die Gelegenheit, in den Behörden Luft zu holen – und die Verwaltung so umzubauen, dass Flüchtlinge in Zukunft möglichst gut und günstig untergebracht werden. Das Problem ist nur: Man brauchte dazu belastbare Daten.

Gemeinsam mit dem Recherchezentrum Correctiv.org stellten wir uns die Frage nach den Kosten der Flüchtlingsversorgung im Spätsommer 2015. Wir hätten nie gedacht, dass die Suche nach Antworten uns Monate beschäftigen würde; was folgte, war ein Irrlauf. Durch die Behörden der Länder und Kommunen, durch das Kleingedruckte streng geheimer Verträge, durch die unübersichtliche Welt der Container-Anbieter und Heimbetreiber. Am Ende erfuhren wir: Viele Kommunen wissen bis heute nicht, wie viel sie für Flüchtlinge ausgeben. Und dort, wo es Zahlen gibt, wird deutlich, wie groß die Unterschiede zwischen den Städten und Gemeinden sind. Einige haben es geschafft, mit Heimbetreibern, Sicherheitsfirmen und Caterern gute Preise auszuhandeln. Andere haben sich über den Tisch ziehen lassen.

Die Unterbringung und Verpflegung von Flüchtlingen ist Ländersache. Wir fragen also zuerst bei den Ministerien der Länder nach. Jedes Bundesland hat sein eigenes System. Viele Länder, etwa Niedersachsen und Brandenburg, übertragen die Aufgabe der Flüchtlingsunterbringung an die Landkreise und kreisfreien Städte, manche direkt an die Kommunen, zum Beispiel Nordrhein-Westfalen. Bayern delegiert die Aufgabe an die Bezirksregierungen. Die meisten Bundesländer zahlen den Kreisen und Städten eine Pauschale für die Versorgung der Flüchtlinge; sie liegt zwischen rund 6.800 Euro im Jahr in Thüringen und knapp 13.000 Euro in einigen Regionen Hessens. Manche Länder erstatten die tatsächlichen Ausgaben; die Kommunen strecken das Geld vor und reichen beim Land eine Rechnung ein. Eine zentrale Kostenerfassung gibt es nicht. Jeder kämpft für sich allein.

Wenn wir herausfinden wollen, wie hoch die Ausgaben pro Flüchtling tatsächlich sind, müssen wir also alle 295 Landkreise und die 107 kreisfreien Städte einzeln befragen: Wie viel zahlen sie an die Heimbetreiber? Welchen Preis konnten sie für die Sicherheitsleute verhandeln? Was kostet das Essen? Wir legen los. Schreiben E-Mails, führen unzählige Telefonate. Und bekommen vor allem: Absagen. Was man einzelnen Vermietern und Betreibern zahle, sei geheim, argumentierten die Verwaltungen, Geschäftsgeheimnis. Das Mauern der Behörden macht es uns schwer, einen Überblick über die Kosten zu bekommen. Den Heimbetreibern gibt es die Möglichkeit, die Verwaltungen auszunehmen.

In Velbert zum Beispiel, einer Stadt in Nordrhein-Westfalen, 80.000 Einwohner, zwischen Düsseldorf und Essen gelegen. Während wir auf die Antworten der Städte und Landkreise warten, reisen wir durch Deutschland und machen Stichproben. In Velbert wird uns klar, wie gut es wäre, wenn der Staat einen Überblick über die Kosten hätte.

Velbert ist hoch verschuldet. Die Flüchtlingsbetreuung erledigte man in der Verwaltung lange nebenher. Als im Herbst dann die Zahl der Menschen, die das Land Nordrhein-Westfalen nach Velbert schickte, in die Höhe schoss, klappte das so nicht mehr. Der Sozialdezernent Holger Richter, grauer Bart, parteilos, seit sechs Jahren im Amt, hatte schlaflose Nächte, weil er nicht wusste, wie seine Stadt die Menschen beherbergen sollte: "Wir waren relativ hilflos", sagt er. Hilflose Verwaltungen, das lernen wir in Velbert, sind ein idealer Verhandlungspartner für alle, die schnell viel Geld verdienen wollen.