Dass es die EU überhaupt noch gibt, ist ein reines Wunder. Würde ein Mensch oder ein Staat auch nur annähernd so falsch und so schlecht über sich selbst reden, wie es die EU mit wachsender Wirrnis tut, er wäre schon vereinsamt oder zerbrochen.

Zugegeben, auch andere große Mächte erzählen eine Geschichte von sich selbst, die nur lose mit der Realität verbunden ist. Allen voran die USA. Aber die reden sich – jedenfalls wenn es ums Grundsätzliche geht – groß, schön, stark und erhaben. Nicht so die EU, sie liefert zurzeit sicher die am schlechtesten erzählte Geschichte der Welt.

Beispielsweise die Sache mit dem Brexit. Da hat eine knappe Mehrheit der Briten für den Austritt aus der EU gestimmt, und schon verfällt Europa in tiefe Selbstzweifel, fragt sich, was es alles falsch gemacht haben könnte, spricht nicht allein über die Probleme der EU, sondern über die EU als Problem.

Wer die EU-Politiker in diesen Tagen reden hört, der fragt sich, ob sie ihr Handwerk auf Lummerland gelernt haben oder auf Saltkrokan. Wieder wird angesichts einer offenkundig eher mäßigen Beliebtheit der EU geklagt, dass die Politiker in den Hauptstädten immer alle Schuld auf Brüssel schieben. Ja Gott. Wenn in Berlin etwas schiefläuft, dann schiebt es die CSU auf die CDU, die SPD auf beide und alle zusammen auf den Bundesrat. Oder eben auf Brüssel. Dieses blame game aber ist weder ein Webfehler der europäischen Verfassung noch eine spezifisch gegen die arme EU gerichtete Gemeinheit, es handelt sich schlicht um das offene Geheimnis der repräsentativen Demokratie, die nicht nur, wie es das Schulbuch sagt, den Willen des Volkes wirksam machen, sondern noch viel mehr die Wut des Volkes unwirksam machen soll: Aggressionsabfuhr nach oben statt gegeneinander oder gegen Minderheiten. Die EU sollte froh sein, Teil dieses zivilisatorischen Prozesses zu sein, statt jetzt wieder rumzuhühnern.

Ohnehin ist noch nicht mal sicher, ob die Briten bei ihrer Abstimmung über die EU wirklich über die EU abgestimmt haben oder doch über etwas ganz anderes. Denn in Österreich beispielsweise würde man jederzeit eine Mehrheit für die EU bekommen, doch ob bei einer möglichen Wiederholung der Präsidentenwahlen der FPÖ-Mann Hofer, das alpenländische Pendant des Pub-Politikers Farage, noch einmal knapp unterliegen würde, muss bezweifelt werden.

Dass man durchaus für die EU sein kann und zugleich für eine nationalistische Regression, für den Rückzug in die kleinste denkbare Einheit, zeigen in diesen Tagen nicht zuletzt die Schotten. Auch in den USA tritt ja ein Mann als Präsidentschaftskandidat an, der sich mit Boris Johnson, Marine Le Pen, Alexander Gauland und Norbert Hofer politisch und kulturell ganz ausgezeichnet versteht. Und Trump will vielleicht aus der Wirklichkeit austreten, aber bestimmt nicht aus der EU.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 28 vom 30.6.2016.

Offensichtlich ist etwas Größeres im Gange, etwas, wovon der Brexit nur ein Ausdruck ist, etwas, unter dem die EU zwar leidet, das sie aber nicht verursacht. Das jedoch kann sich in Europa, insbesondere in Brüssel, kaum jemand vorstellen: Dass nicht die EU die Ursache sein könnte für die Probleme der EU.

Und doch, es gibt sie noch, die Außenwelt, die Wirklichkeit, und in der geht etwas vor, das die sogenannte Krise der EU erklärt: Die Mauer zwischen Erster und Dritter Welt ist dabei zu fallen. Die Globalisierung ist an ihrem dialektischen Punkt angekommen, sie geht nicht mehr nur in eine Richtung, von Norden nach Süden, sie kommt jetzt auch zurück: in Gestalt von wirtschaftlicher Konkurrenz wie auch in der von Flüchtlingen und von Terrorismus.

Zugleich hat dieselbe Globalisierung die realen und erst recht die gefühlten Unterschiede zwischen Arm und Reich in den westlichen Ländern zuweilen bis ins Obszöne hinein vergrößert. Zwei Gerechtigkeitsfragen kommen jetzt zusammen, nein, sie prallen brutal aufeinander.

Die EU legt falsche Maßstäbe an sich an – mit fatalen Folgen

Auf diese vervielfachte Wucht der Globalisierung haben sich in den vergangenen Jahren zwei große Antworten herausgebildet: Die eine versucht, mit dieser neuen Welt bei allem Schreck konstruktiv und inklusiv, Grenzen überwindend fertig zu werden. Die andere behauptet, die Mauer zur Dritten Welt, zu Südamerika, zum Nahen und Mittleren Osten und zu Afrika könne wieder aufgerichtet werden, der Terror ließe sich bändigen, indem man die Muslime raushält und rausschmeißt, und mit den Chinesen könne man ganz andere Saiten aufziehen, alles eine Frage des politischen Willens.

Immer legt die EU falsche Maßstäbe an sich an. Das hat fatale Folgen

Liberale Internationalisten gegen autoritäre Nationalisten, so ließe sich die aktuelle globale Alternative umreißen.

Die Macht dieser neuen politischen Polarisierung ist so groß, dass sie in den meisten westlichen Staaten gerade in hohem Tempo das bisherige Parteiensystem zerschmettert. Die konservativen Parteien spalten sich, die sozialdemokratischen zerbröseln, die Ränder bedrängen die Mitte.

Eine globale Revolution findet also statt, die Überwindung der letzten großen Grenze, der letzten Mega-Ungerechtigkeit – oder aber eine globale Konterrevolution, der Versuch also, dies mit immensen aggressiven Energien zu verhindern.

In allen wichtigen demokratischen Entscheidungen geht es derzeit im Kern um diese Richtungsfrage. Mal wird dafür eine österreichische Präsidentschaftswahl hergenommen, mal ein Referendum über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU, demnächst das Referendum über die italienische Verfassung, bald dann schon die Präsidentschaftswahlen in den USA, gefolgt von der in Frankreich, schließlich, in gut einem Jahr, die Bundestagswahl.

Es hat also wenig Sinn, jetzt über eine institutionelle Reform der EU nachzudenken, denn ihre Verfasstheit ist nicht das Problem. Wer in diesen Tagen mit Amerikanern über deren Verfassungswirklichkeit und den Zustand der dortigen demokratischen Institutionen redet, der bekommt mindestens so viel von Systemkrise zu hören wie hier. Das perfekte demokratische System gibt es eben nicht. Dass die Demokratien zurzeit überall so unter Druck kommen, hat jedoch weniger mit ihren unvermeidlichen und seit je bestehenden Defiziten zu tun als mit der Ungeheuerlichkeit dieses letzten globalen Mauerfalls.

Für Europa stellt sich diese Herausforderung, kurz gefasst, so dar: Die Flüchtlinge kommen, der Terror geht nicht, die Amerikaner ziehen sich zurück, und die Russen attackieren. Gemessen daran war der Kalte Krieg nicht mehr als eine forcierte Schachpartie. Dennoch misst sich die EU in ihren Debatten und Statements nicht an der Größe der Probleme, denn dann hätte sie mehr Verständnis für sich selbst; sie vergleicht sich auch nicht mit der anderen westlichen Supermacht, den USA, die bei ähnlich hohem Problemdruck derzeit einiges mehr an Verrücktheit produzieren. Nein, die EU denkt an bessere, leichtere und vermeintlich heroischere Tage nebst angeblich größeren Europäern, sowie stets an ihr Ideal vom voll integrierten Staatenbund, das viele umso inniger herbeisehnen, je weiter es sich von ihnen entfernt.

Weil die EU immer falsche Maßstäbe an sich anlegt, produziert sie unentwegt eine Atmosphäre der Vergeblichkeit, selbst da, wo sie sich zu verteidigen sucht. Diese dunkle Stimmung wird noch genährt durch eine routinierte Apokalyptik, die seit Jahrzehnten von Brüssel ausgeht: Vertiefung oder Untergang, Verfassung oder Zerfall. Dieses Denken war schon immer ein Problem und hat gewiss mehr zum Legitimationsverlust der EU beigetragen als alle vermeintlichen oder realen Demokratiedefizite zusammen. Aber erst heute entfaltet die Ideologie der Depression ihr ganzes zerstörerisches Potenzial.

Einmal, weil die Wirklichkeit selbst eine apokalyptische Gestalt angenommen hat. Das heißt nicht, dass sich die Welt auf einen Untergang zubewegt, nur haben die Probleme eine so enorme Größe angenommen, dass man ihnen ohne Weiteres zutraut, einiges hinwegfegen zu können, viel mehr als die EU jedenfalls. Zum anderen betätigen sich die Autoritären, die Abschotter und Mauerbauer selbst als politische Unternehmer des drohenden Armageddon. Gauland, Trump und Le Pen sind allesamt historische Pessimisten, besessen vom Untergang. Dass sie zurzeit so gute Laune haben, hängt keineswegs mit ihrem Weltbild zusammen, sondern mit ihren Erfolgen. Wenn die EU, wie es ihren Instinkten entspricht, mit diesen Leuten in einen Wettstreit um das dunkelste Dunkel einsteigt, dann wird sie ihn verlieren. Cameron hat es schon mal vorgemacht.

An zwei Faktoren hängt die politische Lebensbilanz dieser Generation

An zwei Faktoren hängt die politische Lebensbilanz dieser Generation

Neben den düsteren Drohungen hat die EU immer noch ein zweites Kampfmittel im Arsenal: die Sachlichkeit. Mal abgesehen davon, dass Sachlichkeit und Apokalyptik sich eher schlecht vertragen, so hat das britische Referendum doch gezeigt, wie wenig die Leave-Leute nach ihren eigenen ökonomischen und sozialen Interessen abgestimmt haben. Und zwar ganz bewusst – diese Menschen sind nicht blöd, sie setzten nur andere Prioritäten. Längst geht es weniger um Interessen als um Identitäten, es geht um das Eigene und das Fremde, mehr um symbolische Gesten als um reale Politik. (Auch das ist natürlich demokratisch erlaubt.)

Ohnehin war nicht zu erwarten, dass die Liberalen gegen die Autoritären in diesem und im nächsten Jahr alle Abstimmungen gewinnen würden, in Großbritannien, in den USA, in Italien, Frankreich und Deutschland. Die Frage ist vielmehr, was künftig den Ausschlag gibt, wenn es weder Apokalyptik noch Sachlichkeit allein sein können. An zwei Faktoren hängt – wie soll man es sagen? – das Schicksal des Westens? Die politische Lebensbilanz unserer Generation? Das Schicksal unserer Kinder?

Zum Ersten: Stärke.

Wer sich wie die EU gewohnheitsmäßig schwachredet, hat keine Chance in diesen Zeiten der großen, mitunter übergroßen Probleme. Bisher jedoch hat Europa es aufgrund seiner oben beschriebenen depressiven Disposition versäumt, sich so starkzureden, wie es ist. Das hängt mit einer fast tragischen Phasenverschiebung zusammen. Staaten und Staatenbünde entstehen nur aus gewaltigen Krisenenergien. Für die EU war dies der Zweite Weltkrieg, ein Impuls, der sie bis in die achtziger Jahre vorangetrieben hat. Dann bekam die Union noch einen zweiten Schub durch den Fall der Mauer und den Beitritt der Osteuropäer. Danach begann aber schon die byzantinische Phase, der Ursprungsimpuls ließ nach, die Völker machten nicht mehr recht mit, und Brüssel hob ab. Und tut das noch immer. Zugleich kamen neue Krisen vor die Hohe Pforte von Brüssel, gottlob nicht so massiv wie einst, aber doch von einiger Geschichtsmacht: Finanzkrise, Euro-Krise, Ukrainekonflikt, Flüchtlinge. Unter dem Druck der Krisen wird das Projekt EU von der anrollenden Geschichte neuerlich vorangetrieben und weitergegründet, aber nicht so, wie es sich die ever closer Union- Anhänger ausgedacht hatten (die infolgedessen auch nicht erfrischt sind, vielmehr beleidigt und verzweifelt), sondern von der Wirklichkeit zusammengehauen, krumm, bucklig und rauchend. Diese staatsschöpferische Kraft der Krisen nicht zu sehen, ja, sie zu Zeichen eines dysfunktionalen Europa umzudeuten gehört zu den größten Fehlleistungen, seit Kolumbus Amerika entdeckte und es für Indien hielt.

Zum Zweiten: Wirklichkeitssinn.

Der Fall der Mauer zwischen Erster und Dritter Welt ist objektiv eine Revolution, die dringend nach ihrem revolutionären Subjekt sucht. Die Autoritären haben sich dieser Rolle mit ihrer demolition- Politik und ihrer Vision von Mauern, Internierungslagern und Säuberungen schon sehr viel mehr genähert als die Liberalen, die außer Sachlichkeit vor allem Stabilität versprechen – an die indes kaum noch jemand glaubt. Wolfgang Schäuble hat sich zuletzt in dieser Zeitung daran versucht, die Umrisse einer maßvollen Revolution zu skizzieren, bisher blieb er damit allerdings ziemlich allein. Die Autoritären hingegen geben eine visionäre Antwort auf die neue historische Lage, wenn auch in der Darth-Vader-Variante; sie wissen, dass bewahren heute zurückdrehen bedeutet und ein Zurückdrehen ohne gewaltige und gewalttätige Veränderungen nicht auskommen kann. Man muss das nun wirklich nicht mögen, aber die Autoritären haben ein zur Größe der Herausforderung proportionales, ein geschichtssymmetrisches Projekt.

Was aber gibt das liberale Lager den Menschen, die sich davor fürchten, dass ihr Empathie-Muskel überstrapaziert werden könnte, dass aus vielen Flüchtlingen unendlich viele werden, dass die neue Zuständigkeit der Europäer für Afrika nicht zu bewältigen ist? Diese Menschen, gerade die Mutigen und Zuversichtlichen, die geborenen Europäer und weltbewegten Zeitgenossen lässt die Politik zurzeit regelrecht verhungern. Wo wird etwa ein neues Konzept für Afrika diskutiert? Wo ein New Deal für den Mittleren Osten? Wo eine neue, proafrikanische Agrar- und Energiepolitik? Wo wird von den Liberalen überhaupt nur ausgesprochen, was auf der Agenda steht? Ist es nicht sogar so, dass sich die liberalen Kräfte von den Autoritären immerzu erwischen lassen beim notdürftigen, stummen Managen der Revolution, die sie dann wieder leugnen?

Die Wirklichkeit annehmen, die Revolution gestalten, die eigene Stärke begreifen, die Depression abschütteln – das wäre ein Europa, das den Brexit verkraftet. Und die Briten irgendwann zurückholt.