Stellen Sie sich vor, Sie schalten den Fernseher ein, aber der Bildschirm bleibt schwarz, Kanal um Kanal ohne Signal, Ihr Lieblingssender ist unauffindbar. Sie zappen und finden doch noch einen Sender, es beginnen gerade die Nachrichten. Im ersten Beitrag sehen Sie, wie prominente Journalisten abgeführt werden, allen voran der Moderator des heute-journal, Claus Kleber. Danach folgen der Publizist Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung und die Chefredakteurin der Emma, Alice Schwarzer, die Uniformierten halten sie an den Ellenbogen.

Wenn Sie sich das vorstellen können, wissen Sie, was derzeit in der Türkei los ist. Präsident Recep Tayyip Erdoğan zerstört die Pressefreiheit und geht in dem Bemühen, seine Kritiker aus dem öffentlichen Diskurs zu entfernen, viel weiter, als er es in Militär, Universitäten und Schulen tut. Es ist eine Säuberung, wie sie Europa in den vergangenen 60 Jahren nicht erlebt hat.

Die türkische Regierung behauptet gar nicht erst, es ginge bei den Journalisten um Anhänger der Gülen-Bewegung, einer mit der Regierungspartei AKP konkurrierenden islamistischen Bewegung, die der Präsident so hartnäckig wie maßlos verfolgt; bislang hat er jedoch keine stichhaltigen Beweise geliefert, dass sie hinter dem Putschversuch steckt. Nein, in den Medien geht Erdoğan viel weiter, hier werden auch säkulare, liberale Journalisten reihenweise eingelocht. Dass der Präsident gleichzeitig ein paar Klagen wegen Beleidigung zurückzieht, ist keine Großmut. Seine Kritiker landen nun ohne Prozess im Gefängnis. Oder fliehen aus dem Land.

Wie massiv der Schlag gegen die Medien- und damit die Meinungsfreiheit ist, zeigt eine Liste der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OSZE: 20 türkische Internetseiten wurden blockiert, 23 Radiostationen und 16 Fernsehsender abgeschaltet, 45 Zeitungen, 15 Zeitschriften und drei Nachrichtenagenturen verboten. Mehrere Dutzend Verlage dürfen nicht mehr publizieren. Es ist ein politisch verfügter Totalschaden – auch für die Eigentümer.

Schon vorher sah es in der Türkei schlecht aus. Reporter ohne Grenzen hat das Land in dem jüngsten Report zur Pressefreiheit im April auf Platz 151 von 180 Ländern eingestuft. Vor allem im Zuge des wieder aufflammenden Konflikts mit den Kurden notierte die Organisation, die Zahl der Verhaftungen habe erneut zugenommen, es habe Nachrichtensperren und Überfälle auf Redaktionen gegeben.

Dieser Artikel stammt aus der ZEIT Nr. 33 vom 4.8.2016.

Leider ist die Türkei nicht das einzige Land, in dem die Presse- und Meinungsfreiheit in Europa in den vergangenen Jahren unter Druck steht. Legendär ist, wie der Medienunternehmer Silvio Berlusconi mehrfach italienischer Ministerpräsident wurde und nicht nur seine privaten Sender, sondern auch das staatliche Fernsehen in eine PR-Maschine für persönliche und politische Zwecke verformte. Es folgte Frankreich, wo Zeitungen wie Le Monde in finanzielle Nöte gerieten und zum Eigentum von Milliardären aus Luxusgüter- und Rüstungsindustrie wurden. Seither sind die Journalisten, die über diese Branchen berichten, zahm gelegt. Und dann ist da noch die konservative Regierung in Polen, die sich gerade bemüht, ihre politischen Gegner bis hinunter in die kleinste Redaktionsstube aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verbannen.

Im digitalen Zeitalter liegt die Frage nahe, ob soziale Medien das nicht ausgleichen können. Mit einem Smartphone wird schließlich jeder Mensch zu einem Sender. Facebook und Twitter sind die größten Plattformen der Welt, um Augenzeugenberichte, Videos und Kommentare zu verbreiten. Aber dieses Argument trägt leider nicht sehr weit. Staaten beherrschen es inzwischen recht gut, das Internet zu zensieren, auch die Türkei schaltet Facebook, Twitter und YouTube immer wieder mal ab. Zum anderen verweisen die meisten politischen Posts und Debatten im Internet auf Recherchen von unabhängigen Journalisten. Fehlen die, nimmt die Gesellschaft und damit die Demokratie insgesamt Schaden.

Denn ohne einen Wettbewerb der Ideen und Meinungen wachsen das Unwissen und auch die Ignoranz. Im politischen Alltag bedeutet das erst einmal: Regierungen machen Fehler, weil Regierungen aus Menschen bestehen und Menschen Fehler machen. Unabhängige Kritiker sorgen dafür, dass diese schnell auffallen. Auch den Regierungen selbst. Darüber hinaus sind freie Medien aber ein notwendiger Schutz für die Bürger gegen staatliche Willkür, und deshalb trifft, was gerade in der Türkei geschieht, nicht nur Journalisten, sondern alle Türken.

Die Europäer können das nicht ungeschehen machen, aber die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union könnten die Ereignisse in der Türkei zum Anlass nehmen, ihre eigenen Standards zu überprüfen und das Recht auf freie Rede eher zu stärken als zu schwächen: Sie könnten besondere Vorsicht walten lassen bei Gesetzen gegen Hassreden, sie könnten alle Blasphemie-Paragrafen und Strafen für die Beleidigung von Staatsoberhäuptern beseitigen. Und sie könnten von dem verbreiteten Frevel lassen, dass Wahlsieger automatisch den Chef im öffentlichen Rundfunk bestimmen.