Jarosław Kaczyński: Die große Abrechnung

Fragt man in Warschau nach Jarosław Kaczyński, dem Vorsitzenden der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), trifft man mitunter auf seltsame Reaktionen. Es gibt Gesprächspartner, die unvermittelt die Stimme senken. Ob aus Ehrfurcht oder aus Angst, ist manchmal schwer zu unterscheiden. Jadwiga Staniszkis hingegen spricht laut und deutlich. Es stört sie auch nicht, dass die Nachbartische im Café voll besetzt sind. Die 74-Jährige hat die längste Zeit ihres Lebens unter kommunistischer Herrschaft verbracht, so schnell jagt ihr niemand mehr Angst ein.

Sie war eine junge Hochschullehrerin, als Jarosław Kaczyński und sein Zwillingsbruder Lech bei ihr studiert haben. Zwei Semester Soziologie waren damals Pflicht, Ende der sechziger Jahre. Der Vater der beiden war Ingenieur, er hatte das Gebäude der amerikanischen Botschaft gebaut. Staniszkis hat die Zwillingsbrüder auch später nicht aus den Augen verloren. Als Lech Kaczyński 2005 Staatspräsident wurde, verlieh er ihr einen hohen nationalen Orden. Bei der letzten Parlamentswahl hat Staniszkis öffentlich für PiS geworben. Sie teilt viele Ziele der Partei, ein unabhängiges Polen, eine gerechte Gesellschaft. Außerdem dachte sie, kenne sie ihren ehemaligen Studenten Jarosław. Und nun das!

"Ich bin schockiert", Staniszkis greift nach einem Glas Wasser. So viel negative Energie, so viel systematische Zerstörung, "das hatte ich nicht erwartet".

Es ist noch nicht lange her, da galt Polen als ein Vorzeigeland in Europa. Die Wirtschaft boomte, die Arbeitslosigkeit sank, die Demokratie schien gefestigt. Polen war freier, wohlhabender und erfolgreicher als die meisten anderen mittel- und osteuropäischen Länder. Zwei Jahrzehnte nach dem Ende des Kommunismus hatte das Land aufgeschlossen, so jedenfalls sah man das im Westen, in Brüssel etwa oder auch in Berlin.

Dann kam das Jahr 2015, eine Wahl, ein Regierungswechsel, und heute, 15 Monate später, gilt Polen vielen als Menetekel. Eine Demokratie im freien Fall. Eine Regierung und eine sie im Parlament mit absoluter Mehrheit stützende Partei, die den Rechtsstaat demontieren. Eine Gesellschaft, die sich immer weiter von den liberalen, westlichen Werten entfernt, für die viele Polen selbst jahrzehntelang gekämpft haben.

Verantwortlich für diesen scharfen Schwenk sei Jarosław Kaczyński, heißt es. Der 67-Jährige ist offiziell zwar nur Parteivorsitzender, aber in Polen fällt keine wichtige Entscheidung, die nicht vorher mit ihm abgesprochen ist. Kaczyński regiert aus dem Halbdunkel, er ist vielen Polen suspekt, aber er dominiert das Land wie kein anderer Politiker seit 1989. Deshalb trifft Angela Merkel, wenn sie nächste Woche nach Warschau reist, nicht nur den Präsidenten und die Ministerpräsidentin, sondern auch den Parteivorsitzenden Kaczyński. (Vermutlich im Präsidentenpalast, die protokollarischen Fragen sind heikel.)

Wie konnte ein Mann so mächtig werden? Und ist es wirklich allein Kaczyński, der Polen weit nach rechts gerückt hat?

Man würde ihn natürlich gerne selber fragen, aber Kaczyński spricht selten mit ausländischen Journalisten. Seine Welt ist klar aufgeteilt in Freunde und Feinde, Schwarz und Weiß. Die meisten deutschen Medien stehen für ihn und seine Partei auf der feindlichen Seite. Immerhin, der Landwirtschaftsminister, Krzysztof Jurgiel, steht für ein kurzes Gespräch zur Verfügung.