Wer nach dem Zusammenbruch des Ostblocks behauptet hätte, Polen würde seine neu erlangte demokratische Verfasstheit schon bald aus eigenem Antrieb aufs Spiel setzen, wäre für verrückt erklärt worden. Selbst heute, da man sich an den weltweiten Aufstieg von Autokraten gewöhnt hat, erscheint es als unwirklich, dass die polnische Regierungspartei PiS von Jarosław Kaczyński tatsächlich drauf und dran war, mit gleich mehreren, in tiefer Nacht durchgepeitschten Gesetzen die Unabhängigkeit der Justiz abzuschaffen. Besonders dramatisch war der Plan, das Oberste Gericht zu "reformieren": Alle Richter sollten handstreichartig in den Ruhestand geschickt, neue vom Justizminister ernannt werden. Die Judikative wäre von der Exekutive in direkte Abhängigkeit gebracht worden – und zwar von der mit absoluter Mehrheit regierenden PiS (siehe Kasten).

Es stand also schlechterdings die Gewaltenteilung in Polen auf dem Spiel, die Westanbindung des Landes, das Erbe der Revolution von 1989. Studenten in den Städten, überhaupt viele sehr junge Leute und die alten Intellektuellen vom liberalen Flügel der einstigen Gewerkschaft Solidarność protestierten tagelang gemeinsam. Es waren anrührende Szenen, die sich nicht nur in Warschau abspielten, wo sich bis zu 50.000 Menschen einfanden – und die in Deutschland beschämend wenig Beachtung fanden. Ein Meer von Kerzen in der Nacht, EU-Flaggen, weiße Rosen, auf einem Podium wurden am Piano halb ironisch alte sowjetische Marschlieder gespielt, dann tiefernst die polnische Hymne, und überhaupt wurde sehr viel gesungen, zum Beispiel die Ode an die Freude. Auf den Straßen und Plätzen war kein schwarzer Block, sondern die rührend friedliche, zumeist gebildete, bürgerliche Mitte der Gesellschaft versammelt, die es regelrecht physisch nicht ertragen konnte, dass im Parlament in Nacht- und Nebelaktionen verfassungsfeindliche Gesetze beschlossen wurden.

Wie konnte Polen sich in ein Land verwandeln, in dem Paramilitärs marschieren?

Gezweifelt wurde doch: Würden die Proteste nicht abermals verpuffen, wie schon vor Monaten, als das Verfassungsgericht und die Geheimdienste gleichgeschaltet wurden und man das Personal des öffentlich-rechtlichen Rundfunks austauschte? Die Justizreform erschien eh nur als ein weiterer, fast schon erwartbarer Teil einer Säuberungswelle, die das Land seit Monaten auf allen institutionellen Ebenen erfasst hat. Man war auf den Straßen jedenfalls auf alles Mögliche gefasst, aber kaum darauf, dass Präsident Andrzej Duda am Montag ein überraschendes Veto gegen maßgebliche Teile des Gesetzespaketes einlegen würde. Das war insofern überraschend, als der aus der PiS stammende Duda bislang stur als treuherzige Marionette von Kaczyński agierte und zu keinem Zeitpunkt als unabhängiges Verfassungsorgan.

Die überstürzt anberaumte, fast zwanzigminütige Rede Dudas war eine selten gesehene Kuriosität. Man durfte etwas ungläubig bestaunen, wie der ansonsten glatte und scheinfrische Apparatschik mühsam den Mut fand, sich des eigenen Verstandes zu bedienen, und schließlich in der Wonne des Vatermords die unausgereiften Gesetzesvorhaben fast genüsslich auseinandernahm: Man werde die vor fast drei Jahrzehnten errungenen Freiheiten nicht aufgeben, keinen Staat zulassen, vor dem die Bürger Angst hätten, keinen, der die Verfassung missachte und so weiter. Duda will jetzt eigene Gesetze für eine Justizreform vorschlagen, die vom Parlament verabschiedeten, von ihm als verfassungswidrig angesehenen aber keinesfalls akzeptieren.

So wichtig dieser vom Druck der Straße befeuerte präsidiale Befreiungsschlag auch war, mit dem das Schlimmste vorerst abgewendet wurde – er vermag die derzeit desolate Situation des Landes nur notdürftig zu kaschieren. Es ist ja nicht nur für Außenstehende kaum zu begreifen: Wie konnte ausgerechnet Polen, das seit je für seine Freiheitsliebe, seine Sehnsucht nach Demokratie bekannte Land, das maßgeblich zum Einsturz des Eisernen Vorhangs beitrug, dieser kuriosen Einparteienherrschaft anheimfallen? Wie konnte es sich in einen Staat verwandeln, in dem führende Politiker Flüchtlingen Krankheitserreger andichten? In dem Übergriffe auf Ausländer als Kavaliersdelikte gelten? In dem selbst Touristen, nur weil sie sich nicht in der Landessprache unterhalten, zusammengestaucht werden? In dem Paramilitärs marschieren? In dem bizarre antikommunistische Kampagnen gefahren werden? In dem die biederste Moral der katholischen Kirche regiert? In dem die öffentlich-rechtlichen Fernsehkanäle und Radiosender durchsichtigste Propaganda und Verschwörungstheorien senden?