DIE ZEIT: Stellen Sie sich folgende Situation vor: Ein Lehrer bittet einen Schüler wiederholt, die Baseballkappe im Unterricht abzunehmen. Irgendwann geht er an dem Jungen vorbei, gibt dem Schirm der Kappe einen Klaps, sodass diese nach hinten rutscht. Darf er das?

Thomas Böhm: Der Lehrer greift den Schüler nicht körperlich an, er beleidigt ihn auch nicht oder würdigt ihn herab. Sein Verhalten ist nicht rechtswidrig und könnte geradezu als lockere Aufforderung verstanden werden, endlich Einsicht zu zeigen. Ob das Verhalten aber auch pädagogisch sinnvoll ist, muss jeder Lehrer für sich entscheiden.

ZEIT: Sie haben ein Buch über die Rechte von Lehrern geschrieben. Warum brauchen Pädagogen juristische Nachhilfe?

Böhm: Weil sie, anders als man es erwartet, ihre Rechte oft nicht wirklich gut kennen. Dieser Aspekt kommt in ihrem Studium überhaupt nicht vor. Auch während des Referendariats wird er nicht oder nur ganz stiefmütterlich behandelt.

ZEIT: Warum spielt das Schulrecht in der Lehrerausbildung kaum eine Rolle?

Böhm: Das hängt vor allem mit der grundsätzlichen Distanz der Pädagogen zum Recht zusammen. Es wird eher das Fachliche großgeschrieben.

ZEIT: Mal positiv gefragt: Wo kennen sich Lehrer denn juristisch aus?

Böhm: Dort, wo das Gesetz klare Vorgaben macht – etwa bei den Versetzungsregeln – sind sie in der Regel sehr handlungssicher. Jeder Lehrer weiß, mit welchen Noten ein Schüler in die nächste Klassenstufe übergehen darf und welche Ausgleichsregeln es für mangelhafte Noten gibt.

Das Schulrecht bleibt oft vage

ZEIT: Und in welchen Bereichen sind sich Lehrer ihrer Rechte besonders unsicher?

Böhm: Bei Fragen der Aufsichtspflicht: Wie unterscheidet sie sich beim Schüleraustausch von der auf einer Klassenfahrt? Muss ich einen Schüler festhalten, also physisch eingreifen, wenn er unerlaubt den Klassenraum verlassen will? Insgesamt gibt es im Schulrecht sehr viele Rechtsbegriffe, die man nicht sofort versteht, wenn man im Gesetz nachschaut.

ZEIT: Hätten Sie da ein Beispiel?

Böhm: Es heißt recht vage, die Schule solle gegen das Fehlverhalten von Schülern vorgehen. Aber was genau alles unter Fehlverhalten fällt, das unterliegt einem großen Beurteilungsspielraum.

ZEIT: Sie beschreiben in Ihrem Buch recht praxisnah, wann Lehrer Schülern zum Beispiel verbieten dürfen, während des Unterrichts aufs Klo zu gehen oder welche Noten durch Eltern überhaupt anfechtbar sind. Wollen Sie immer auch die Gegenseite aufklären?

Böhm: Ja, es wäre gut, wenn auch Eltern und ältere Schüler mehr über die rechtlichen Grundlagen wüssten. Denn Schule ist ein Gemeinschaftsprojekt. Einen Bildungserfolg gibt es nur, wenn Lehrer, Schüler und Eltern zusammenarbeiten. Gerade die Eltern unterschätzen das oft und sind nicht so kooperativ.

ZEIT: Im vergangenen Jahr haben zwei Abiturienten zusammen mit einem Anwalt ein Buch veröffentlicht, das Schüler über ihre Rechte aufklären will. Warum hat das Thema überhaupt eine solche Konjunktur?

Böhm: Weil die Schule kein Dienstleistungsunternehmen ist, aber die Eltern nur ihr Kind sehen und nicht die Rechte aller Kinder. Die Rechte der Gemeinschaft treten zu oft hinter die des Individuums zurück. Ein Beispiel: Ein Kind wird vom Unterricht ausgeschlossen, weil es diesen wiederholt und nachhaltig gestört hat. Dessen Eltern argumentieren dann oft, dass ihr Kind doch einen Rechtsanspruch auf Unterricht habe und deswegen nicht hätte ausgeschlossen werden dürfen. Das aber ist absurd, denn der Lehrer hat die berechtigten Interessen einer Lerngruppe zu vertreten, und dieses Kind hat ja den Unterrichtsanspruch aller anderen durch sein Verhalten zunichtegemacht.

ZEIT: Wie verträgt sich dieser Kollektivgedanke mit dem Anspruch auf individuelle Förderung, den auch jedes Schulgesetz formuliert?

Böhm: Wenn sich Schüler auf die Gemeinschaft einlassen, ist es kein Problem, dass Lehrer Schüler individuell fördern und fordern. Nur so tritt ein Lernerfolg ein. Wenn aber ein Schüler sagt: "Ich bin schlecht in Mathematik und brauche zwei Extrastunden pro Woche", wird die Schule ihm diese Form einer individuellen Förderung eher nicht bieten können. Der Förderanspruch gibt Schulen verbindliche Ziele vor, verleiht einzelnen Schülern aber keine individuellen einklagbaren Rechte.

ZEIT: Wo sehen Sie beim Schulrecht noch konkreten Verbesserungsbedarf?

Böhm: Der Gesetzgeber sollte klarer definieren, was er unter Erziehung durch "einfachen körperlichen Zwang ohne Züchtigungsabsicht" versteht. Es kann nicht sein, dass Lehrer vielleicht nicht mehr physisch eingreifen, wenn Schüler sich heftig streiten, weil sie sich sorgen, dafür verklagt zu werden. Auf die große Unsicherheit diesbezüglich haben zuletzt etliche Gerichte hingewiesen, aber bisher gibt es meines Wissens in keinem Bundesland einen neuen Formulierungsentwurf.

ZEIT: Aber wie ist es denn mit dem körperlichen Eingreifen? Was ist erlaubt und was nicht?

Böhm: Das ist eine sehr komplexe Frage, aber generell ist es so: Lehrer dürfen störende Schüler, die sich weigern, den Klassenraum zu verlassen, aus dem Raum führen. Müssen sie bei einem Streit dazwischengehen, wären nach geltendem Recht sogar geringe Blutergüsse als eine sogenannte unerhebliche Beeinträchtigung unterhalb der Bagatellgrenze zur Körperverletzung einzustufen. Insgesamt fließen beim Schulrecht Pädagogik und Recht zusammen, und es werden die Rechte, aber auch die Pflichten all derer definiert, die im Alltag vor allem eines wollen: friedlich gemeinsam lernen.