Die Schattenjahre des Eremiten sind einsam und schwer. Der Eremit stand einst mitten im Leben, er war ein Liebling der Medien. Dann machte er Fehler, er wurde verlacht und verstoßen, er verlor fast alles. Doch nach den langen Nächten des Zweifelns und Suchens ist er nun mit sich im Reinen und kehrt ins Leben zurück, reich beschenkt mit Einsicht und Wissen. Die Tiefe seiner Wahrheit entspricht dem Maß seiner Einsamkeit. Und diese Wahrheit duldet keine Kompromisse.

In diesen Tagen ist Christian Lindner (FDP) diese Figur, aber es könnten auch andere Politiker in Europa sein. Sie repräsentieren einen neuen Typ, und selbst wenn sie, wie Sebastian Kurz in Österreich, eben noch Minister waren, vermitteln sie den Eindruck, als kämen sie aus einer anderen Welt, frisch geläutert und klug aus Erfahrung, tiefer im Wissen und voller Tatkraft im politischen Leben. Sie benehmen sich wie Eingeweihte der Zukunft.

Die neuen Politiker haben eine Mission, aber sie drängen sich nicht auf, einige wirken sogar scheu und sorgenvoll. Sie verstehen sich eher als Teil einer Bewegung und nicht als Teil einer Partei, denn diese gehört zum Alten, zum Inventar der Vergangenheit. Auch Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gehört zum neuen Politiker-Typ. Dieser sendet paradoxe Zeichen aus, damit seine Person nicht eindeutig, nicht sofort lesbar ist. Der neue Typ liebt die Tradition und ist doch progressiv. Er greift nicht nach der Macht und weiß doch, wie man sie gebraucht. In der Stunde der Entscheidung, wenn er gerufen wird, ist er bereit.

Zum mythischen Bild des neuen Politikers gehört die Erzählung von der Übermacht der alten Drachen zwingend dazu. Die alten Drachen sind für ihn die Mächte des Stillstands und die Verwalter des Status quo, es sind die grau melierten Flügeladjutanten der endlosen Mitte, der Machtblock aus Bremsern, Bedenkenträgern, Kleingeistern, Großmoralisten, Fortschrittsfeinden, Technikfeinden, Wachstumsfeinden. Sie wollen nicht weichen. Mit Engelszungen redet man ihnen ins Gewissen, doch sie möchten die Wahrheit nicht hören, sie wollen sie nur verwässern.

Wenn Politiker solche Bilder von sich in die Welt setzen, wenn die Inszenierung das politische Programm erdrückt, dann ist es ein Zeichen der Krise – nicht nur der Krise der Politik, sondern der Nationalstaaten. Diese können zwar ihre hausgemachten Probleme lösen, doch bei den Problemen der Weltgesellschaft stehen sie mitsamt ihren Parteien mit dem Rücken zur Wand. Bei der Verlegung von Glasfaserkabeln, bei Wohnungsbau, Verkehr, Kindergeld, bei der Bekämpfung von Altersarmut und Pflegenotstand – bei nationalen Themen ist eine Einigung jederzeit möglich, hier kann man handeln. Ganz anders aber beim Klimaschutz, bei der Migration, beim Kampf gegen die Erpressungsmacht der Global Player und Datenkraken, gegen Steuerdumping, Steuervermeidung und Steuerbetrug. Der Druck von außen entlädt sich nach innen – und heraus kommt ein Politikertyp, der seine enorme Handlungsmacht simuliert: Dynamik, Entschlossenheit, Modernisierung.

Das Wort Modernisierung ist ein toter Fisch im Phrasenstrom, allerdings nicht, wenn es der neue Typ des Nationalpolitikers in den Mund nimmt. Er hat eine präzise Vorstellung von der Modernisierung, bei ihm stehen hinter der Leerformel eine kristallklare Diagnose und eine konsequente Therapie, man könnte auch sagen, ein Weltbild. Wo immer er vorgetragen wird, der Befund lautet gleich: Unsere Länder haben Wachs in ihren Ohren, sie sind taub für den Rumor des Kommenden und die drohende Gefahr. Für die Stürme des Weltmarktes ist das Staatsschiff nicht gewappnet. Es braut sich etwas zusammen. Der Nationalpolitiker hört es schon. Die anderen hören es noch nicht.

Und was bedeutet Modernisierung für ihn? Modernisierung bedeutet, alle ökonomischen Kräfte kompromisslos freizusetzen, der Marktwirtschaft keine Fesseln anzulegen, sie nicht durch Wohltaten für leistungslose Daseinsformen zu lähmen. "Die Leute wollen wissen: Wer macht mal Politik, bei der Geld ins Glasfasernetz gesteckt wird anstatt nur ins Rentensystem?" Das sagt Christian Lindner. Sebastian Kurz würde es nicht anders sagen.

Mit anderen Worten: Wer versucht, der Wirtschaft das Wasser abzugraben, der schwächt die Selbstbehauptung der Nation im Überlebenskampf. Der neue Typ des Modernisierers will sich keinen neuen Ballast aufhalsen, er will den alten abwerfen. Ja zu einem Einwanderungsgesetz für Qualifizierte, Nein zum Familiennachzug für Flüchtlinge. Die Schonung der Umwelt ist zwar wichtig, aber sie muss sich rechnen, denn was hilft es der Natur, wenn die Wirtschaft, die sie retten soll, vorher zugrunde geht und die Bürger am Ende so leiden wie die Eisbären in der Arktis. Was würde passieren, wenn "unsere Arbeiter" ihren Job verlieren, ohne dass es dem Weltklima geholfen hätte?

Verfassungsrecht - So könnte es zu Neuwahlen kommen Der Weg zu einer Neuwahl ist schwierig, so will es die Verfassung. Welche Schritte vorher notwendig sind, erklärt das Video. © Foto: Carim Soliman

Sie haben leider recht

Und die Pointe? Der neue Typ des Nationalpolitikers hat leider recht. Er liefert ein ungeschminktes Bild der Verhältnisse, er macht sich keine Illusionen über die Despotie ökonomischer Gesetze, über das Hauen und Stechen zwischen den Nationalstaaten, über das Belauern, Tricksen, Überbieten, all das Catch-as-catch-can der kapitalistischen Weltgesellschaft mit ihren Armutshöllen und Steuervermeidungsparadiesen. Ändern möchte er daran kaum etwas. Er ist ein optimistischer Fatalist und kennt nur einen Ausweg: die Anpassung ans globale Rattenrennen. Damit folgt er einer Blumentopf-Theorie. Wenn jede Nation die ordoliberalen Regeln befolgt und ihr eigenes Pflänzchen begießt, dann wird alles wachsen und gedeihen. Falls nicht: selbst schuld.

Nach dem Scheitern der Berliner Sondierungsgespräche wurde der Schuft rasch gefunden, und aus gutem Grund wirft man der FDP Falschmünzerei vor, weil sie eine Koalition mit den "Stillstandsparteien" in Wirklichkeit nie gewollt habe. Und doch, wenn man von diesem Machtspiel absieht, hat das Scheitern etwas Symptomatisches, denn es zeigt hinter dem Nebel aus Anfeindungen und Animositäten, wie die Parteien getrieben und zerrissen werden durch Probleme, die aus der zusammenwachsenden Weltgesellschaft auf sie einstürzen und die sich innerhalb nationalstaatlicher Grenzen nicht mehr lösen lassen.

Eigentlich müssten die Staaten nun noch enger zusammenarbeiten, doch sie sitzen in der Falle. Jeder Versuch, intensiv zu kooperieren oder gar finanzielle Risiken zu teilen, schürt Misstrauen. Eine europäische Arbeitslosenversicherung? Dann wird es heißen, dass "unsere tollen Facharbeiter" hohe Beiträge entrichten, um das Desaster der italienischen Wirtschaftspolitik auszugleichen. Wer Solidarität sagt, so klingt es, will betrügen; Risikoteilung ist Landesverrat, ein Akt nationaler Selbstschwächung im Kampf um Wettbewerbsfähigkeit.

Es ist kein Zufall, dass die neuen Nationalpolitiker sich scharf von Emmanuel Macron absetzen. Der französische Staatspräsident hat die richtige Lehre aus der Handlungsschwäche der Nationalstaaten gezogen und will die Euro-Zone vertiefen. Doch "eine Geld-Pipeline aus Deutschland in andere Euro-Staaten ist mit der FDP nicht zu machen". Zuweilen, so der CDU-Generalsekretär Peter Tauber, rede Lindner wie Alexander Gauland. Oder wie man ergänzen müsste: Er schürt nach unten die Ressentiments, um die Reichen ganz oben zu schützen.

Nach dem Berliner Drama sieht man die Trennungslinien, die Europa durchziehen, noch einmal klarer. Was sind die Alternativen? Ein Teilrückzug in die nationale Wagenburg und eine kompromisslose Generalsanierung, nachdem man, wie die Anti-System-Partei FDP es offensichtlich plant, die alten Machtkomplexe aufgelöst hat? Oder eine abgefederte Modernisierung, die das Wort Europa nur auf Festreden in den Mund nimmt? Oder, drittens, der Versuch, Macrons Vorstoß als großartige Chance zu begreifen, die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union zu stärken?

Das wäre eine andere Form von Realismus, und sie würde dann attraktiv sein, wenn sichergestellt wäre, dass alle Beteiligten davon profitierten und demokratische Handlungsspielräume nicht schrumpften, sondern wüchsen. Dieser europäische Realismus folgte nicht, wie oft höhnisch bemerkt wird, einer abstrakten Moral. Er folgte dem konkreten Eigeninteresse von Nationalstaaten, die – wie der Klimagipfel bewies – längst begriffen haben, dass sie ihre eigenen Bestandsvoraussetzungen nicht garantieren können.

Nur als Gedankenspiel: Angenommen, die Europäische Union hätte all die Pläne verwirklicht, die schon lange, teils seit über zehn Jahren, in ihren Schubladen liegen, ein gemeinsames Asylrecht, eine wirksame Finanztransaktionssteuer, eine gemeinsame Flüchtlingspolitik, eine gemeinsame Grenzsicherung, einen Marshallplan für Nordafrika, ein Ende von Lohndumping und Steuervermeidung – die Berliner Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition wären ohne Eklat zu Ende gegangen. Es wäre weniger Druck im Kessel gewesen, und Christian Lindner hätte nicht als hochdrehender Tausendsassa, als neuer Politikertyp auftreten müssen – er wäre ein ganz normaler Liberaler geblieben, und nicht einmal seine schönen Plakate hätte man vermisst.

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