Monatelang hatte die britische Premierministerin Theresa May mitansehen müssen, wie ihre Unterhändler in Brüssel nicht weiterkamen beim Abschied von der EU. Nun wollte sie die Sache selbst in die Hand nehmen. Und scheiterte grandios. Sie kam nicht nur nicht weiter, sie löste – nach nur einem Vormittag in Brüssel – auch zu Hause im Vereinigten Königreich eine Krise aus.

Wie steht es denn nun eigentlich um den Brexit, den britischen Austritt aus der EU?

Überstürzte Abreise aus Brüssel

Die britische Regierung wollte über den Austritt aus der EU und gleichzeitig über die künftigen Beziehungen zur EU verhandeln. Die Union lehnte das ab; zuerst müsse man den Austritt verhandeln, dann erst könne man über die Gestaltung der künftigen Beziehungen sprechen. Ein Stück weit kam Brüssel den Briten entgegen. Wenn man "substanzielle Fortschritte" bei den Brexit-Verhandlungen erziele, ließe sich mit der Gestaltung der Zukunft beginnen. Wenn der erste Schritt so gut wie getan wäre, könnte man zum zweiten ansetzen. "Substanzielle Fortschritte", das bezog sich auf drei Themenkomplexe. Die sogenannte Scheidungsrechnung; die Rechte der EU-Ausländer in Großbritannien; die Grenze zwischen Irland und Nordirland.

Theresa May reiste am Montag nach Brüssel, um den Durchbruch zu erzielen. Dem Vernehmen nach hatte sie ein Angebot von 55 Milliarden Euro im Gepäck. So viel sei Großbritannien bereit, für die Scheidung zu bezahlen. Das lag nah an der von der EU verlangten Größenordnung. Auch in einen zweiten Punkt, die Rechte von EU-Ausländern in Großbritannien, war Bewegung gekommen. Dem Vernehmen nach sollte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg ihre Rechte schützen können. Dies käme einer Anerkennung der Zuständigkeit des EuGH gleich. Alle diese Vorschläge waren angeblich in einem 15-seitigen Dokument niedergeschrieben.

In Brüssel herrschte am Morgen dieses Tages also aus gutem Grunde Optimismus. "Substanzielle Fortschritte" schienen in Reichweite. Doch dann scheiterte alles. Theresa May reiste am frühen Nachmittag überstürzt ab. Zu Hause, in London, brannte es lichterloh. Das Feuer hatte sich an der Irland-Frage entzündet. Worum geht es?

Die irische Grenzfrage

© ZEIT-Grafik

Irland ist eine geteilte Insel. Es gibt die Republik Irland und Nordirland, das zum Vereinigten Königreich gehört. Mehr als 30 Jahre lang herrschte dort ein blutiger Konflikt, über 3300 Menschen fielen ihm zum Opfer. 1998 schlossen London, Dublin und die nordirischen Parteien das sogenannte Karfreitagsabkommen. Es brachte Nordirland endlich Frieden. Ein zentraler Punkt des Vertrages: Die einst schwer gesicherten Kontrollposten zwischen Nordirland und der Republik Irland sollten fallen. Im Falle eines Brexits aber würde genau hier eine neue EU-Außengrenze verlaufen – mit neuen Posten. Deswegen untergräbt der EU-Ausstieg Nordirlands ein Fundament des Friedens, mit allen, möglicherweise dramatischen Folgen. Niemand wollte das, weder die EU noch Theresa May, weder die irische Regierung noch die Nordiren. Die Grenze, so lautete die allgemeine Formel, sollte weich, sprich: möglichst unsichtbar bleiben. Nur weiß bis heute niemand, wie das gehen soll.

Mays Dilemma

Brexit bedeutet, dass Großbritannien aus dem Europäischen Binnenmarkt und aus der Zollunion austritt. Auch May vertritt diese Position. Das hätte aber logisch zur Folge, dass es eine Grenze geben muss, eine klare und keine verschwommene, eine harte und keine weiche. Was May in Brüssel zu lösen versuchte, ist in Wahrheit ein unauflösbarer Widerspruch. Ihr Vorschlag lautete, Nordirland könne doch den Regeln der EU "angepasst" bleiben. Doch damit wäre nicht mehr erreicht, als die Zoll- und Binnenmarktgrenze zu verschieben – von der Mitte Irlands in die Irische See.