Schlaglöcher Wer bei Winterschäden am Auto zahlt

Der Winter hat seine Spuren hinterlassen: Schlaglöcher klaffen auf den Straßen. Schäden und Unfälle nehmen zu. Haften müssen eigentlich die Kommunen.

Endlich ist der Schnee geschmolzen, die Straßen sind wieder frei. Eigentlich könnte der Verkehr jetzt wieder fließen. Nur hat der Winter erhebliche Spuren hinterlassen: Deutschlands Straßen sind voller Löcher. Und die wiederum verursachen zahlreiche Schäden an Fahrzeugen und führen zu Unfällen.

Im Schadenfall haften aber nicht die Fahrer allein. Denn grundsätzlich müssen die Städte die Haftung übernehmen. "Die Kommunen haben die Verkehrssicherungspflicht und sind damit verantwortlich, dass die Straßen befahrbar sind", sagt Thorsten Rudnik. Er ist Mitglied im Vorstand des Bundes der Versicherten (BdV). "Aber die Kommunen ziehen sich aus der Verantwortung, indem sie entweder eine Geschwindigkeitsbegrenzung anordnen oder Warnschilder aufstellen", sagt Rudnik.

Die Löcher zeitnah auszubessern, komme hingegen selten vor, sagt Rudnik. So erklärte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dass die deutschen Städte und Gemeinden mit Milliardenkosten rechneten, um die Winterschäden auf den Straßen zu beseitigen. Doch für eine grundlegende Renovierung der Straßen fehle das Geld. Das kommunale Gesamtdefizit betrage allein in diesem Jahr zwölf Milliarden Euro. Für die Instandhaltung der Straßen bleibt da kaum etwas übrig, als wöchentlich die gleichen Schlaglöcher erneut zu flicken. Nun hat Bundesverkehrsminister Peter Raumsauer (CSU) eine Offensive gegen Holperpisten und Winterschäden angekündigt und versprochen, die Bilanz des Winters auf die Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz in Bremen Mitte April zu setzen.

Autofahrern, die durch die maroden Straßen zu Schäden an ihren Fahrzeugen kommen, rät der BdV, Haftungsanspruch bei den Kommunen durchzusetzen, im Notfall mit einer Klage.

Die Kfz-Versicherer fühlen sich laut Rudnik nur dann zuständig, wenn für das Fahrzeug eine Vollkasko abgeschlossen ist. Die Teilkasko reicht dafür nicht und die Haftpflicht zahlt nur für Schäden, die anderen Straßenverkehrsteilnehmern zugefügt werden. Wer den Schaden meldet, muss außerdem eine Einstufung in eine schlechtere Schadensfreiheitsklasse befürchten. Die Schadensmeldung ist nur dann sinnvoll, wenn sich der Fahrer korrekt verhalten hat. Wer grob fahrlässig gefahren ist, geht leer aus. Dann haftet natürlich weder Versicherer noch Kommune.