Ein Dschihadist ruft deutsche Salafisten dazu auf, Pro-NRW-Vertreter und Journalisten zu töten. Der Aufruf könnte die Stimmung in der deutschen Salafistenszene anheizen. [weiter…]
Ralf Jäger, Innenminister in NRW, will das Zeigen von Mohammed-Karikaturen verbieten lassen. Damit tappt er in die Falle der Extremisten, kommentiert Frank Jansen. [weiter…]
Der Ex-Innenminister räumt Fehler bei der Aufarbeitung der NSU-Anschläge ein. Er trage die politische Verantwortung für das Versagen der Sicherheitsbehörden. [weiter…]
Ein Neonazi aus Mecklenburg-Vorpommern soll die Terrorgruppe schon 2002 in einem Szeneblatt gelobt haben. Damals hatte die NSU bereits vier Morde verübt. [weiter…]
Ein weiteres NPD-Verbotsverfahren würde genauso scheitern wie das erste. Die Innenminister sollten sich diese Blamage ersparen. Von Frank Jansen [weiter…]
Mit jedem neuen Hinweis konkretisiert sich das Bild des Getöteten. Mohamed M. sympathisierte mit Al-Kaida, strenggläubiger Salafist war er wohl nicht. [weiter…]
Die Morde des Islamisten Mohamed M. stehen für eine neue Form des Terrors. Politik und Medien tun sich schwer, damit umzugehen. Von Frank Jansen [weiter…]
Erst die Pleite, dann die Moschee, schließlich Wasiristan – wie ein Terrorverdächtiger in die Fänge von Al-Kaida geriet, zeigt eine Verhandlung am Gericht in Koblenz. [weiter…]
In Sachsen-Anhalt wurde ein türkischer Imbissbetreiber von Rechtsextremen zusammengeschlagen. Die Polizei reagierte mit einem Alkoholtest – beim Opfer. Von F. Jansen [weiter…]
Zum "Gedenken" an die Zerstörung Dresdens 1945 mobilisiert die NPD in diesem Jahr nur zurückhaltend. Gründe sind die erfolgreichen Gegendemos und das drohende NPD-Verbot. [weiter…]
Im Bund und in Thüringen arbeiten Parlamentsgremien die Ermittlungen zur Jenaer Terrorzelle auf. Defizite von Polizei und Verfassungsschutz gab es vermutlich viele. [weiter…]
Der Geheimdienst observiert Parlamentarier der Linkspartei. Dafür wird er kritisiert. Zu Recht? Welche Rechte hat er? Und wie kann die Politik sich wehren? [weiter…]
Die Politik zieht Lehren aus dem Versagen im Fall der Neonazi-Terroristen. Die Gesellschaft aber begreift nicht die Dimension des "braunen 9/11", kommentiert F. Jansen. [weiter…]
Inzwischen wissen wir, wozu Neonazis fähig sind. Die Polizei sollte deshalb die Listen im Internet, auf denen Rechtsradikale ihre Feinde führen, ernster nehmen. [weiter…]
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) über Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus, die Rolle von V-Leuten und ein Comeback von Karl-Theodor zu Guttenberg [weiter…]
