Projekt Links Rückkehr der Utopie

Deutschland spaltet sich, politisch wie ökonomisch. Einer neuliberalen Elite stehen die Verlierer der gesellschaftlichen Veränderung gegenüber. Die wählen neuerdings auch links. Entsteht eine politische Kraft?

Voraussichtlich 230.000 Billigautos werden die Deutschen im kommenden Jahr kaufen. Keines von ihnen kostet mehr als 10.000 Euro. Gleichzeitig meldet Porsche wachsende Verkaufszahlen und plant ein viertüriges Sportcoupé, das in der Grundversion wohl 70.000 Euro kosten dürfte. Volkswagen-Chef Bernd Pischetsrieder vergleicht den deutschen Automobilmarkt mit einer Sanduhr: Oben wachsen die Umsätze der teuren Premiummarken, unten die der preiswerten Kleinwagen. Mittelklassewagen hingegen sind out. Des Deutschen liebstes Kind: ein Indiz sich wandelnder Verhältnisse.

Die Gesellschaft verändert sich, und mit ihr die politische Landschaft. Die Bundestagswahl hat es gezeigt: Gewonnen haben angeblich alle. Doch mehr Wählerstimmen als in der Vergangenheit haben nur zwei Parteien bekommen, die Freien Demokraten und die Linkspartei. Die ersten stehen für einen wirtschaftsliberalen Kurs, die zweiten wollen einen demokratischen Sozialismus. Wahlforscher sagen zudem, die Bürger hätten diesmal weniger Personen, dafür umso mehr Programme gewählt. Die politischen Lager driften auseinander, selbst wenn noch rund siebzig Prozent für die beiden Volksparteien stimmten.

Zwei Zahlen, entnommen dem Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, korrespondieren mit diesem Wahlergebnis: Zehn Prozent der Deutschen besitzen knapp die Hälfte des gesamten Nettovermögens des Landes. Zehn Prozent der Deutschen besitzen: nichts. Die Republik teilt sich auch ökonomisch. Es entsteht eine neue Schicht der Besitzlosen, der Niedriglöhner und Arbeitslosengeld-II-Empfänger genauso wie der gescheiterten Mittelschichtler.

Die Ungeichheit wächst, und sie beschränkt sich nicht auf Arbeitslose oder jene, der vor Hartz IV Sozialhilfe bezogen. Im März zählte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung drei Millionen Erwerbstätige, die unter der Armutsgrenze leben. Das sind fast anderhalb mal soviele wie vor zwölf Jahren. Der Frankfurter Ökonom Holger Stein beobachtete, dass die durchschnittlichen Nettovermögen von Arbeiterhaushalten in den achtziger und neunziger Jahren zwar wuchsen, jedoch langsamer als die Vermögenswerte insgesamt. Immer mehr Menschen machen die Erfahrung, dass Nachbarn und frühere Kollegen ihnen auf dem Weg nach oben enteilen. Mit der Ungleichheit wächst die Angst. Die Deutschen fürchten - in dieser Reihenfolge - Inflation und Verteuerung, die Verschlechterung der Wirtschaftslage, eine steigende Arbeitslosigkeit, stellte eine Studie der R+V-Versicherung im September fest.

Augenscheinlich zerfällt die oft beschworene "nivellierte Mittelstandsgesellschaft". So beschrieb der Soziologe Helmut Schelsky die Deutschen in den fünfziger Jahren. Auch andere Sozialforscher hatten die Bundesrepublik jahrzehntelang als "Aufstiegsgesellschaft" skizziert, in der zwar nicht alle reich wurden, jeder aber sicher sein konnte, in zehn Jahren mehr zu besitzen als heute. Von den fünfziger bis in die achtziger Jahre verfünfzehnfachte sich das reale Volkseinkommen. Weil die unteren Einkommensschichten davon eher mehr profitierten, enstand in der Bundesrepublik eine der egalitärsten Gesellschaften der Welt. Große Teile der Mittelschicht erleben gegenwärtig jedoch einen schleichenden Abstieg. Die Lebenslagen fallen auseinander und die Kluft zwischen "Drinnen" und Draußen" vergrößert sich stetig.

Nun haben beide gesellschaftlichen Pole ihren politischen Ausdruck gefunden. Hier die neuliberale Elite, dort die Verlierer der gesellschaftlichen Destrukturierung. Doch während sich die Konturen des liberalen Projekts scharf abzeichnen, verschwimmen die Grenzlinien der Linken. Gibt es überhaupt ein neues "Projekt links", das mehr ist als eine Ansammlung aus ehemaliger DDR-Elite und einigen Schwärmern aus dem alten Westen? ZEIT online will dieser Frage in den kommenden vier Wochen nachgehen. Wer denkt links? Was für linke Lebenswelten und Milieus existieren und welcher Einfluss geht von ihnen aus? Entsteht tatsächlich eine neue Kraft, oder sehen wir ein medial aufgebautes Trugbild?

8,7 Prozent. Das ist der Anteil, den die Linkspartei bei der Bundestagswahl gewonnen hat. Mit Recht sehen viele in ihren Protagonisten rückwärtsgewandte Populisten. Dennoch kehren mit der Linkspartei lange verschüttete Ideen aus der linken Gedankenwelt wieder und erschrecken das politische Establishment. Man könnte auch sagen: Normalität hält Einzug. Denn was die politische Debatte in fünfzig Jahren Bundesrepublik geprägt hat, ist der Wettbewerb um die beste Vision einer guten Gesellschaft. Erschöpften sich Konservativismus und Sozialdemokratie vordergründig in Diskussionen um Steuern, Rente, das Bildungssystem oder die Ostpolitik, standen dahinter doch immer konkurrierende Bilder eines besseren, erstrebenswerten Lebens für alle.

Doch mit dem Sturz der realsozialistischen Staaten und dem voreilig verkündeten Ende der Ideologien haben die etablierten Parteien ihr Ziel aus den Augen verloren. Der Göttinger Politologe Franz Walter schrieb in der ZEIT (23/05) , die rot-grüne Regierung sei schon 1998 von der gesellschaftlichen Entwicklung überholt worden: "Die achtziger Jahre wurden zum schönsten Jahrzehnt rot-grüner Mentalitäten. In diesem Jahrzehnt legte sich das Land die vielen Fahrradwege zu, feierte multikulturelle Stadtteilfeste, demonstrierte für Frieden. Als Rot-Grün dann, zudem noch mit acht Jahren Verspätung, 1998 an die Macht gelangte, waren die gesellschaftlichen Unterströmungen der achtziger Jahre in alle Poren der Gesellschaft eingezogen und hatten ihre zuvor noch polarisierenden Eigenschaften verloren."

Die politische Mitte war breit wie nie geworden. Lediglich einige ströbelsche und schreinersche Irrlichter lockten noch auf ungewisse Pfade. Doch niemand folgte ihnen. Dafür bekam es die Regierung Schröder/Fischer mit Aufgaben zu tun, auf die sie keineswegs vorbereitet war: ein schwankender Sozialstaat, die Haushaltskrise, eine beständig wachsende Arbeitslosigkeit und anhaltende Wirtschaftsschwäche. Was folgte, war ein radikaler Pragmatismus - und bald schon die Erkenntnis, dass es solcher Politik an Sinn, Zielen und Orientierung fehlt. Seither tut sich eine Leerstelle auf.

Die füllt sich auf der einen Seite mit den Idealen des so genannten Neoliberalismus, der sich einer wachsenden Anhängerschaft erfreut. Statt politischen Vordenkern bestimmen hier Ökonomen mit ihren Theorien die gesellschaftliche Debatte. Zuletzt wurde sogar der Steuerexperte Paul Kirchhof zur Instanz in der Familienpolitik. Auf der anderen Seite spürt man einen linken Gegenschwung - jedenfalls im Wählerverhalten. Denn dass die Hälfte der Deutschen nicht für CDU, CSU oder FDP stimmte, zeigt, wie viele Menschen sich offenbar auch ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vorstellen können, das nicht angelsächsisch geprägt ist. Doch es zu formulieren hat noch niemand gewagt und in den Reihen der Soziologen und Politologen herrscht beredtes Schweigen.

Was bedeutet es also, heute links zu denken? Die Berliner Tageszeitung kommt auf 16 Seiten zu einem so wenig neuen wie erstaunlichen Ergebnis: Links sein heißt danach solidarisch sein, den Ausgleich zwischen Reich und Arm suchen, Widerstand leisten gegen soziale Ungerechtigkeit und Unterdrückung, aufklären, sich emanzipieren. Reicht das als Antwort? Ja, weil die Grundanliegen linker Politik seit ihren Anfängen die gleichen geblieben sind. Nein, weil der politische Begriff "links" im Laufe der Geschichte eine Vielzahl immer neuer Konnotationen erhalten hat. Diejenigen, die 2005 gelten, sind noch nicht benannt.

Deshalb präsentiert sich linke Politik gegenwärtig vor allem im Sinne der Linkspartei und damit als Anspruchspolitik. Im Westen hat das viel mit dem Lebensgefühl der sozialen Gleichheit in der alten Bundesrepublik zu tun. Der Aufstieg aller führte dazu, dass links keine materielle Kategorie mehr war, sondern eine moralische. Man war gegen die Abschiebung von Asylbewerbern, gegen Atomkraft, gegen Obst aus Südafrika. Noch heute heißt Linkssein oft, nur negative Antworten auf die Frage zu geben, wie eine gerechte Welt möglich sei. Die wenigen wirklich Armen standen und stehen dagegen jenseits des linken Denkens. Sie hatten nie eine wirksame politische Lobby. Nicht in der Sozialdemokratie, nicht in den Grünen.

Stattdessen glaubten die Sozialdemokraten in den späten neunziger Jahren sogar, den Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit endgültig aufheben zu können, indem Arbeiter und Angestellte durch den Kauf von Aktien selbst zu Unternehmern werden. So sollten sie sich entscheiden können, was sie wollen: Lohn oder Aktiendividende. Das sollte frei machen, frei auch vom Staat. Doch aus der Idee vom "Du bist frei und kannst vorsorgen" ist ein "Sieh zu, wie du alleine zurecht kommst" geworden.

Das tun Arbeiter, Angestellte und Erwerbslose nun, und die Lösungen sind individualistisch. Seit Beginn der achtziger Jahre steigt die Zahl der Selbstständigen, vor allem die der "Ein-Personen-Gesellschaften". Andere schließen sich zu kleinen Gruppen zusammen, die sich dem klassischen Wirtschaftstreiben entziehen, wie beispielsweise die Sozialistische Selbsthilfe Mülheim . Wieder andere richten sich ein in Arbeitslosigkeit, staatlicher Hilfe, Schulden, manchmal Schwarzarbeit. Die Sozialdemokratie erreicht diese Kreise kaum noch. Die Gewerkschaften auch nicht. In ihnen organisieren sich die wenigsten Arbeitslosen oder Scheinselbstständigen, auch nicht das Heer derer, die in so genannten prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind.

Könnte die Linkspartei ein neuer Organisationsort werden? Manche Ortsverbände der WASG sind es. Und Hartz IV führt viele sehr verschiedene Lebenslagen wieder unter einem Dach zusammen. Doch im Osten ist die PDS eine linkskonservative Partei geworden. Sie sammelt jene ein, die noch immer nicht mit dem Staatssozialismus abgeschlossen haben und bildet eine Plattform für alte DDR-Eliten. Linksdemokratische Ideale pflegt sie nicht. Dafür kultiviert die Partei vielerorts noch ein gutes Stück Systemfeindschaft. Zudem fehlt einer linken Bewegung in Ostdeutschland die Basis. Die Arbeiterschaft wählt hier seit 1990 durchgängig CDU. Und sie folgt Grundsätzen, die vielen Linken konträr entgegenstehen: Flächentarifverträge beispielsweise gelten unter Ostdeutschen als nichts Gutes.

Auch den sozialen Bewegungen gelingt es derzeit nicht, einen neuen Gesellschaftsentwurf zu formulieren. Als im Frühjahr des Jahres das Sozialforum in Erfurt stattfand, sollten dort "Alternativen für eine solidarische, demokratische, ökologische, nicht-patriarchale und sozial gerechte Gesellschaft" erarbeitet werden. Nicht einmal Grundrisse eines solchen Projekts kamen zustande. Selbst Attac entwickelte keine Deutungsmacht mehr.

Ist die linke Gegenkraft also eine Chimäre? Zumindest hat das Nachdenken über linke Utopien wieder begonnen. Und nach Jahren des Pragmatismus finden sich wieder Menschen, die sich für ein abstraktes Ziel begeistern können.