Freiheit statt Angst: Bunter Protest gegen ÜberwachungSeite 2/2
Heute, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, nutzt die Piratenpartei den Termin, um kurz vor der Demo zur Pressekonferenz zu laden. Ein Dutzend Journalisten lässt sich dort vom Bundesvorsitzenden Jens Seipenbusch erklären, warum das Thema Bürgerrechte sogar so wichtig ist, dass man sich zu anderen Themen im Parteiprogramm bis auf weiteres der Meinung enthalten will. Atomausstieg? Sozialpolitik? Fehlanzeige. Nicole Hornung, die einzige Frau im Bundesvorstand der Piraten, sagt: "Politisches Engagement - egal für welches Thema - ist nichts wert, wenn die fundamentalen Grundrechte nicht eingehalten werden." Innerhalb der Partei seien die Meinungen so kontrovers, dass der Konsens in der gemeinsamen Sache nur zu haben sei, wenn man in anderen Punkten zu Zugeständnissen bereit sei. Nur so sei eine grundsätzliche Wende in der Politik zu schaffen.
"Eine Politik, die uns, die Bürger dieses Landes, in erster Linie als potenzielle Terroristen, Kinderschänder oder Amokläufer sieht, zerstört die Grundlagen unserer Demokratie", stellt Franziska Heine auf der Abschlußkundgebung am Potsdamer Platz fest. Heine hat die Onlinepetition gegen Netzsperren an den Bundestag innitiiert. Die jungen Leute jubeln ihr ebenso begeistert zu, wie sie zuvor Verdi-Chef Frank Bsirske applaudiert hatten, als er einen besseren Datenschutz für Arbeitnehmer forderte. Auch Thilo Weichert, der Datenschutzbeauftragte in Schleswig-Holstein wird beklatscht. Die Redner kritisieren den biometrischen Reisepass, die Gesundheitskarte, Überwachungskameras und die Verschärfung der Gesetze in der Folge des 11. Septembers. Friedlich stehen Antifaschisten neben JuLis, die Grünen neben der Linken.
Kurzzeitig unfriedlich geht es erst gegen Ende der Veranstaltung zu, als es aus nicht ersichtlichen Gründen zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und dem schwarzen Block kommt. Der Veranstalter der Demonstration spricht hinterher von einem übertriebenen und unbegründeten Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken. Auch im Hinblick auf die Durchführung künftiger Demonstrationen sei nicht zu akzeptieren, dass Grundrechte - im wahrsten Sinne des Wortes - mit Füßen getreten werden, wird ein Sprecher von der Initiative Antikapitalistischer Block am Abend zitiert.
Update: Inzwischen gibt es ein Video, das einen scheinbar grundlosen Angriff eines Polizisten auf einen Demo-Teilnehmer dokumentiert. Der Chaos Computer Club sucht Zeugen (via Fefes Blog):
Wie als letztbleibender Weg, digitale Grundrechte zu verteidigen, bzw. erstmal auf diese aufmerksam zu machen - man liest ja so einiges -, dann doch die schon in prä-digitalen Zeiten als wirksam erfahrenen Methoden genutzt werden, ist doch beinahe erleichternd - für die Politik. Solange man sich auf der Straße trifft, um Online-Petitionen mehr Gehalt zu verleihen, solange World-Wide-Web-User sich als "Bürger eines Landes" verstehen und solange die Unterschiede zwischen "Schutz vor" und "Verteidigung wegen" merkwürdig analog diskutiert werden, solang wird sich die Politik nicht an einer Massenbewegung stören, die blümerant und farbenfroh so viele gemeinsame Ziele postulieren, wie DSL-Anschlüsse gelegt werden. Alle zusammen heißt nicht alle gemeinsam, die Piratenpartei zeigt dies eindrucksvoll. Als ob die Piraten der Weltmeere alle an einem Strang gezogen hätten.
Ich hab ein Video auf youtube gesehen: Ein Mann mit Fahrrad notiert sich etwas, kurz danach folgt ein Polizist diesem Mann, packt ihn am Kragen, schubst ihn zu einem anderen Polizisten, der ihm mehrmals ins Gesicht boxt. Wenn man Freiheit mag, läuft man Gefahr, als potentieller Linksextremist wahrgenommen zu werden und sollte vor der Polizei genauso viel Angst haben wie vorm Schwarzen Block.
http://www.youtube.com/v/...
Interessanterweise wird das ständig in den Ü18-Bereich verschoben, damit es nicht jeder sehen kann, wie da mit friedlichen Menschen umgegangen wird.
Was mich aber auch interessiert, wieso ein normaler Beitrag zum Thema hier nicht erscheint, was mir in letzter Zeit mehrfach passiert ist.
http://www.youtube.com/v/...
Interessanterweise wird das ständig in den Ü18-Bereich verschoben, damit es nicht jeder sehen kann, wie da mit friedlichen Menschen umgegangen wird.
Was mich aber auch interessiert, wieso ein normaler Beitrag zum Thema hier nicht erscheint, was mir in letzter Zeit mehrfach passiert ist.
http://www.youtube.com/v/...
Interessanterweise wird das ständig in den Ü18-Bereich verschoben, damit es nicht jeder sehen kann, wie da mit friedlichen Menschen umgegangen wird.
Was mich aber auch interessiert, wieso ein normaler Beitrag zum Thema hier nicht erscheint, was mir in letzter Zeit mehrfach passiert ist.
Die Quelle für das Video ist hier http://blog.fefe.de/?ts=b... und die taz berichtet auch schon darüber http://www.taz.de/1/polit... .
Das mit dem ü18 Bereich liegt vermutlich daran das darin wer verprügelt wird.
Die Quelle für das Video ist hier http://blog.fefe.de/?ts=b... und die taz berichtet auch schon darüber http://www.taz.de/1/polit... .
Das mit dem ü18 Bereich liegt vermutlich daran das darin wer verprügelt wird.
Die Quelle für das Video ist hier http://blog.fefe.de/?ts=b... und die taz berichtet auch schon darüber http://www.taz.de/1/polit... .
Die Qualität des Videos auf Fefes Blog ist gut genug, daß das vermutlich Konsequenzen haben wird. Zumal im Video genügend fotografierende Zuschauer zu sehen sind.
Die offizielle Pressemitteilung der Berliner Polizei:
http://www.berlin.de/poli...
Demnach war das Opfer der Schläger ein notorischer "Störer".
Die Qualität des Videos auf Fefes Blog ist gut genug, daß das vermutlich Konsequenzen haben wird. Zumal im Video genügend fotografierende Zuschauer zu sehen sind.
Die offizielle Pressemitteilung der Berliner Polizei:
http://www.berlin.de/poli...
Demnach war das Opfer der Schläger ein notorischer "Störer".
Die Qualität des Videos auf Fefes Blog ist gut genug, daß das vermutlich Konsequenzen haben wird. Zumal im Video genügend fotografierende Zuschauer zu sehen sind.
Die Leute, die da "Wir sind friedlich.." rufen, haben vorher mit dem Schwarzen Block gegen Ende der Demo auf dem Potsdamer Platz mehrere Fahrzeuge und Personen angegriffen. Daraufhin kam es zu einem Polizeieinsatz, um diese Unbeteiligten vor Gewalt durch Autonome/Schwarzer Block (wie auch immer die sich gerade nennen) zu schützen. Dieses Video entstand kurze Zeit später abseites der Demo. Man kann an der einsetzenden Dämmerung erkennen, dass es bereits nach 18 Uhr ist. Die Stimmung war schon angeheizt und es hatte bereits Flaschenwürfe gegen die Polizei gegeben. Das erklärt viell. die Überreaktion der Polizei.
Ich finde es interessant, dass immer (angebliche) Polizeigewalt fleißig gefilmt und ins Netz gestellt wird, die von
Autonomen ausgehenden Gewalt hingegen wird verschwiegen. Das scheint Methode zu haben. Dabei ging der Ärger eindeutig von gewaltbereiten Demonstranten aus. Ich weiß es, war selbst betroffen und wurde beinahe von einer Flasche getroffen.
Vielleicht gab es Gewalt und Provokationen auf einer ansonsten weitestgehend friedlichen Demo. Dass das die Leute waren, die auf dem Video zu sehen sind, wäre von dir zu beweisen. Wenn man das reine Video sieht, wird da jemand mit einem Fahrrad, der sich etwas notiert im Weggehen dann zurückgezogen und zusammengeschlagen, ohne ersichtlichen Grund. Was hat das mit den Provokationen, die eine Stunde davor stattfanden zu tun? Und ne Flasche hat der auch nicht geworfen.
Außerdem, wenn das alles vollkommen in Ordnung war, warum wird dann versucht die Information zu unterdrücken, indem das Video bei YouTube als Ü18 geflaggt wird, sobald das hochgeladen wird?
Wenn man mal ein bisschen drüber nachdenkt, ist es genau so ein Vorgehen der Polizei, der auch zu Missbrauch der Websperren-Stopschilder führen wird. Irgendwo findet eine Überreaktion der Polizei statt und da man noch einen Gefallen bei seinem alten Kumpel beim BKA gut hat, wird dann die Webseite die das Originalbeweisvideo verbreitet für ein paar Tage auf die Liste gesetzt.
aber auch noch anmerken dass die autonome Szene oft genug durch eingeschleusste Polizisten bzw. Verbrecher in Uniform unterwandert ist...die bewusst die unrefkletierten Leute im Schwarzen Block anstacheln...es kann also durchus sein das die erste Flasche von nem Polizisten geworfen wurde...
Mir ist schon bewusst, dass das nicht immer alles unschuldige Opfer sind. Mir ist die Problematik mit dem Schwarzen Block schon bewusst.
Aber: Ich beurteile das, was ich sehe. Und ich bin Kampfsportler. Wenn dem eine Gewaltaktion vorausgegangen ist, weiß jeder Polizist selbst, dass das nicht unter Notwehr fällt. Gehts noch??
Und zu der ach so unschuldigen, armen Polizei, die du hier vehement verteigst:
http://www.youtube.com/wa...
Denk noch mal drüber nach - ich kritisiere die Polizei nicht grundsätzlich, aber immer in Schutz nehmen würde ich sie auch.
1.Die Rufer sind also Flaschenwerfer, weil einige schwarze Shirts tragen.
2.Die Überreaktion der Polizei ist zu verstehen wegen vorheriger Angriffe. Klar, die werden ja auch dafür bezahlt, ihre Affekte auszuleben.
3.Die "Überreaktion" ist gleichzeitig "angebliche Gewalt". Also keine Gewalt. Also auch keine Überreaktion. Alles korrekt. Trotzdem nervig, dass sowas gezeigt wird. Sollte geheim bleiben.
4.Autonome Gewalt wird verschwiegen. Stimmt, ohne Ihr Posting hätte man davon gar nichts gewusst. Die Medien unterdrücken das. Keine Meldung, nichts!
Fliegen einem Flaschen um die Ohren, sind die Autonomen schuld. Fliegen einem Polizeifäuste um die Ohren, ist man selbst schuld. Alles klar. Der Staat hat immer Recht.
Ich hätte noch was Aufbauendes zum Lesen für Sie:
http://dermorgen.blogspot...
Gruß von stellasirius
Vielleicht gab es Gewalt und Provokationen auf einer ansonsten weitestgehend friedlichen Demo. Dass das die Leute waren, die auf dem Video zu sehen sind, wäre von dir zu beweisen. Wenn man das reine Video sieht, wird da jemand mit einem Fahrrad, der sich etwas notiert im Weggehen dann zurückgezogen und zusammengeschlagen, ohne ersichtlichen Grund. Was hat das mit den Provokationen, die eine Stunde davor stattfanden zu tun? Und ne Flasche hat der auch nicht geworfen.
Außerdem, wenn das alles vollkommen in Ordnung war, warum wird dann versucht die Information zu unterdrücken, indem das Video bei YouTube als Ü18 geflaggt wird, sobald das hochgeladen wird?
Wenn man mal ein bisschen drüber nachdenkt, ist es genau so ein Vorgehen der Polizei, der auch zu Missbrauch der Websperren-Stopschilder führen wird. Irgendwo findet eine Überreaktion der Polizei statt und da man noch einen Gefallen bei seinem alten Kumpel beim BKA gut hat, wird dann die Webseite die das Originalbeweisvideo verbreitet für ein paar Tage auf die Liste gesetzt.
aber auch noch anmerken dass die autonome Szene oft genug durch eingeschleusste Polizisten bzw. Verbrecher in Uniform unterwandert ist...die bewusst die unrefkletierten Leute im Schwarzen Block anstacheln...es kann also durchus sein das die erste Flasche von nem Polizisten geworfen wurde...
Mir ist schon bewusst, dass das nicht immer alles unschuldige Opfer sind. Mir ist die Problematik mit dem Schwarzen Block schon bewusst.
Aber: Ich beurteile das, was ich sehe. Und ich bin Kampfsportler. Wenn dem eine Gewaltaktion vorausgegangen ist, weiß jeder Polizist selbst, dass das nicht unter Notwehr fällt. Gehts noch??
Und zu der ach so unschuldigen, armen Polizei, die du hier vehement verteigst:
http://www.youtube.com/wa...
Denk noch mal drüber nach - ich kritisiere die Polizei nicht grundsätzlich, aber immer in Schutz nehmen würde ich sie auch.
1.Die Rufer sind also Flaschenwerfer, weil einige schwarze Shirts tragen.
2.Die Überreaktion der Polizei ist zu verstehen wegen vorheriger Angriffe. Klar, die werden ja auch dafür bezahlt, ihre Affekte auszuleben.
3.Die "Überreaktion" ist gleichzeitig "angebliche Gewalt". Also keine Gewalt. Also auch keine Überreaktion. Alles korrekt. Trotzdem nervig, dass sowas gezeigt wird. Sollte geheim bleiben.
4.Autonome Gewalt wird verschwiegen. Stimmt, ohne Ihr Posting hätte man davon gar nichts gewusst. Die Medien unterdrücken das. Keine Meldung, nichts!
Fliegen einem Flaschen um die Ohren, sind die Autonomen schuld. Fliegen einem Polizeifäuste um die Ohren, ist man selbst schuld. Alles klar. Der Staat hat immer Recht.
Ich hätte noch was Aufbauendes zum Lesen für Sie:
http://dermorgen.blogspot...
Gruß von stellasirius
Nicht wahr, liebe Zeit?
Wie die grünen und roten Luftballönchen so da an einer Perlenschnur in den knalligen Himmel empor steigen!
Links und rechts Gebäude wie gerendert, frisch aus dem Architekturbüro.
Komisch. Bei allen anderen Medien mit Bildmaterial sehe ich eindeutig ein Meer an Piratenorange!
Willkommen im digitalen ZEITalter und ihren Möglichkeiten.
ist sie eben die Zeit...als meinungsmacher fuer lehrer und intelektuelle...Verfaehlchung von Tatsachen...Zensur....die wichtigen Themen werden gar nicht erst angesprochen....
Das Foto ist ein offizielles Pressefoto vom AK Vorrat.
http://wiki.vorratsdatens...
ist sie eben die Zeit...als meinungsmacher fuer lehrer und intelektuelle...Verfaehlchung von Tatsachen...Zensur....die wichtigen Themen werden gar nicht erst angesprochen....
Das Foto ist ein offizielles Pressefoto vom AK Vorrat.
http://wiki.vorratsdatens...
Vielleicht gab es Gewalt und Provokationen auf einer ansonsten weitestgehend friedlichen Demo. Dass das die Leute waren, die auf dem Video zu sehen sind, wäre von dir zu beweisen. Wenn man das reine Video sieht, wird da jemand mit einem Fahrrad, der sich etwas notiert im Weggehen dann zurückgezogen und zusammengeschlagen, ohne ersichtlichen Grund. Was hat das mit den Provokationen, die eine Stunde davor stattfanden zu tun? Und ne Flasche hat der auch nicht geworfen.
Außerdem, wenn das alles vollkommen in Ordnung war, warum wird dann versucht die Information zu unterdrücken, indem das Video bei YouTube als Ü18 geflaggt wird, sobald das hochgeladen wird?
Wenn man mal ein bisschen drüber nachdenkt, ist es genau so ein Vorgehen der Polizei, der auch zu Missbrauch der Websperren-Stopschilder führen wird. Irgendwo findet eine Überreaktion der Polizei statt und da man noch einen Gefallen bei seinem alten Kumpel beim BKA gut hat, wird dann die Webseite die das Originalbeweisvideo verbreitet für ein paar Tage auf die Liste gesetzt.
"wenn man das reine Video sieht...". Jeder Anfänger ist in der Lage mit einem zweitklassigen Schnittprogramm unliebsame Sequenzen herauszuschneiden und ein Video, das nur zuschlagende Polizisten zeigt, zu veröffentlichen. Passiert jeden Tag, schau Dir mal 1. Mai Videos im Netz an. Da wird der Polizist gezeigt und kurz darauf erfolgt - mitten in der Szene - ein Schnitt. Da wurde wohl der zuschlagende "friedliche autonome Demonstrant" entfernt. Ich würde also nicht alles, was im Netz herumschwirrt, alse bare Münze nehmen, nur weil es sich um "bewegte Bilder" handelt.
Nun zur Sache: Ich habe nicht behauptet, dass die Personen auf dem Video Flaschen geschmissen haben. Ich habe darauf hingewiesen, dass es Minuten (nicht Stunden !) vorher zu Rangeleien und Flaschenwürfen kam. Im Rücken des Filmenden (er steht mit dem Rücken zum nahegelgenen Eingang einer Einkaufspassage) steht der Schwarze Block, der sich im Laufschritt ein paar Minuten vorher versuchte, von der Polizei am PP abzusetzen. Dabei kam es zu Flaschenwürfen und Rangeleien. Die Polizisten standen also vis-à-vis zu einer ihnen offen feindlich gesinnten Menge.
In diesem Zsh. sollte man die Geschehnisse bewerten. Das Vorgehen gegen den Fahrradfahrer finde ich ebenfalls unmöglich - eine unglaubliche Überreaktion. Aber Polizisten sind Menschen und machen Fehler. Mit der eben geschilderten Vorgeschichte wird diese Überreaktion viell. etwas verständlicher. Entschuldigen kann diese es aber nicht.
"wenn man das reine Video sieht...". Jeder Anfänger ist in der Lage mit einem zweitklassigen Schnittprogramm unliebsame Sequenzen herauszuschneiden und ein Video, das nur zuschlagende Polizisten zeigt, zu veröffentlichen. Passiert jeden Tag, schau Dir mal 1. Mai Videos im Netz an. Da wird der Polizist gezeigt und kurz darauf erfolgt - mitten in der Szene - ein Schnitt. Da wurde wohl der zuschlagende "friedliche autonome Demonstrant" entfernt. Ich würde also nicht alles, was im Netz herumschwirrt, alse bare Münze nehmen, nur weil es sich um "bewegte Bilder" handelt.
Nun zur Sache: Ich habe nicht behauptet, dass die Personen auf dem Video Flaschen geschmissen haben. Ich habe darauf hingewiesen, dass es Minuten (nicht Stunden !) vorher zu Rangeleien und Flaschenwürfen kam. Im Rücken des Filmenden (er steht mit dem Rücken zum nahegelgenen Eingang einer Einkaufspassage) steht der Schwarze Block, der sich im Laufschritt ein paar Minuten vorher versuchte, von der Polizei am PP abzusetzen. Dabei kam es zu Flaschenwürfen und Rangeleien. Die Polizisten standen also vis-à-vis zu einer ihnen offen feindlich gesinnten Menge.
In diesem Zsh. sollte man die Geschehnisse bewerten. Das Vorgehen gegen den Fahrradfahrer finde ich ebenfalls unmöglich - eine unglaubliche Überreaktion. Aber Polizisten sind Menschen und machen Fehler. Mit der eben geschilderten Vorgeschichte wird diese Überreaktion viell. etwas verständlicher. Entschuldigen kann diese es aber nicht.
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