Android-Handys Apple fühlt sich von der Konkurrenz beklaut

Der Handyhersteller HTC soll gegen 20 iPhone-Patente verstoßen haben. Apples Klage richtet sich vor allem gegen die wachsende Konkurrenz von Google im mobilen Internet.

© Stephane de Sakutin/AFP/Getty Images

Ein Kernpunkt in Apples Anklage ist die "Multitouch"-Funktion. Der optische Touchscreen ermöglicht zum Beispiel das Vergrößern und Drehen von Bildern mit zwei Fingern

Apple geht gleich an zwei Stellen gegen den taiwanesischen Handy-Produzenten HTC vor: Mit einer Patentklage an einem Bezirksgericht in Delaware und mit einer Beschwerde vor der Internationalen Handelskommission (ITC). Die Maßnahme zielt aber noch auf einen weitaus größeren Wettbewerber: Schaut man sich die Details der Klage an, wird deutlich, dass sich Apple vor allem gegen das Handy-Betriebssystem Android wehrt, das maßgeblich von Google entwickelt wurde.

Dabei kooperierten die Konzerne bislang auf verschiedenen Ebenen. Marktkenner sprachen bislang gar von einem strategischen Bündnis gegen Microsoft: Als Großabnehmer von Laptops mit dem Apfel-Logo dürfte Google der weltweit größte Unternehmenskunde von Apple sein. Und auf Apple-Produkten wie dem Betriebssystem Mac OS X und dem iPhone sind wiederum die Suchdienste von Google voreingestellt.

Das ist nun vorbei. Mit der Klage gegen den weltweit wichtigsten Hersteller von Android-Smartphones, der unter anderem das Google-Handy Nexus One fertigte, hat sich das Verhältnis zwischen Apple und Google in einen zunehmend schärfer ausgetragenen Wettbewerb um die Zukunft des mobilen Internets verwandelt.

So geht es in dem Rechtsstreit um insgesamt 20 Einzelpatente. Sie betreffen die Benutzeroberfläche, die zugrundeliegende Architektur und die Hardware. Eine Kernfunktion, um die es dabei geht, ist "Multitouch". Es ist die Fähigkeit eines berührungsempfindlichen Eingabegeräts, mehr als nur einen Finger zu erkennen. Dadurch lassen sich zum Beispiel Bilder mit zwei Fingern vergrößern oder drehen.*

Googles Smartphone Nexus One kam im Januar 2010 zunächst ohne die Fähigkeit auf den Markt, mit zwei Fingern auf dem Display in ein Dokument hineinzuzoomen. Doch im Februar schaltete Google eine Funktion frei, die der Methode nahezu entspricht. Damit brach Google ein Gentlemen's agreement, mit dem der Konzern Apple zugesagt hatte, die Funktion bei ihren Smartphones nicht zu verwenden.

"Wir können hier sitzen und dabei zusehen, wie die Konkurrenz unsere Produkte stiehlt oder wir tun etwas dagegen. Wir haben uns für Letzteres entschieden", sagt Apple-Chef Steve Jobs. "Konkurrenz ist sicherlich gesund, aber diese sollte ihre eigene Technologie entwickeln, anstatt unsere zu stehlen." Apple hatte das iPhone-Patent beim US-Patentamt am 11. April 2008 eingereicht. Als Erfinder sind Steve Jobs und 24 weitere Personen eingetragen. Im Januar 2009 wurde Apple das Patent von der Behörde zugesprochen.

Das Gericht könnte mit einer Verfügung theoretisch leicht veranlassen, dass HTC gewisse Funktionen und Features aus seinen Smartphones entfernen oder den Verkauf einstellen muss, meint der Harvard Law School-Professor Jonathan Zittrain gegenüber New York Times-Blogger Nick Bilton. Dass das Unternehmen ein Smartphone vollkommen vom Markt nehmen müsse, sei aber unwahrscheinlich.

"Wahrscheinlicher ist, dass das Gericht extrem vorsichtig sein wird, hier einen Unterlassungsbefehl anzustreben", zitiert Bilton den Anwalt Stephen Lieb. "Und noch bevor das geschieht, ist es wahrscheinlicher, dass HTC, oder sogar Google, eine Gegenklage einreichen."

Da Google in der Klage nicht namentlich genannt wird, gibt der Konzern sich – zumindest offiziell – nicht gezielt angegriffen. Gegenüber TechCrunch erklärte ein Sprecher des Konzerns, dass man nicht in den Rechtsstreit zwischen Apple und HTC involviert sei. Gleichzeitig jedoch würde man sich voll und ganz hinter das Android-Betriebssystem und jene Partner stellen, die an der Entwicklung beteiligt waren.

Bei HTC scheint man sich auf rechtliche Probleme bereits eingestellt zu haben. Der Handy-Hersteller hat auf seiner Webseite eine Stelle als Patentanwalt ausgeschrieben – mit Kenntnissen in Mobilfunktechnologie.

Apple selbst steht zurzeit übrigens unter ähnlicher Anklage: Der finnische Handy-Hersteller Nokia wirft Apple vor, insgesamt sieben seiner Patente zu verletzen und fordert einen Verkaufsstopp von Apple-Produkten. Ende Januar hat die ITC entschieden, Nokias Vorwürfen nachzugehen und mit einer Untersuchung begonnen, wie eWeek berichtete.

* Formulierung von der Redaktion geändert