Samsung vs. AppleGericht bestätigt vorerst Verkaufsverbot von Samsung-Tablet

Wie sehr ähnelt das Galaxy Tab von Samsung dem iPad? Darüber streiten beide vor einem deutschen Gericht. Derzeit darf Samsung sein Gerät nicht weiter verkaufen. von dpa und Reuters

Das Galaxy Tab von Samsung

Das Galaxy Tab von Samsung  |  © Odd Andersen/AFP/Getty Images

Im Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple hat das Landgericht Düsseldorf die laufende einstweilige Verfügung vorerst aufrechterhalten. Demnach darf Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 in Deutschland derzeit nicht verkauft werden. Eine endgültige Entscheidung aber fällte das Gericht noch nicht, die will es am 9. September verkünden.

Die Kammer folgte in der Verhandlung am Donnerstag der Auffassung Apples, das Gerät verletze den sogenannten Geschmacksmusterschutz. Samsung hatte argumentiert, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben. Die Vorsitzende Richterin sagte jedoch, dass es zumindest einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy Tabs mit Apples iPad gebe.

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Bei der Debatte geht es um die Frage, wie ähnlich sich beide Geräte sehen und welches davon zuerst so aussah. Apple behauptet, Samsung habe das Design des iPad kopiert und wolle von dessen Beliebtheit profitieren. Apple immerhin hat in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads verkauft. Samsung aber argumentiert unter anderem mit Fotos aus Filmen wie dem 1968 gedrehten 2001 – Odyssee im Weltraum, dass solche flachen Computer schon lange als Idee existieren.

Nicht nur aufgrund des Gegenstandes wirkt der Streit für Außenstehende etwas absurd, geht es doch vor allem darum, dass Samsung sein "rechteckiges" Gerät wie Apple mit "runden Ecken" ausgestattet hat und dass es wie sein Konkurrent aus einem Bildschirm besteht, der mit einem Metallrahmen gefasst ist – längst ein verbreitetes Design für solche Computer. Zum Beleg der Ähnlichkeit nutzte Apple vor Gericht außerdem auch noch Fotos der Geräte, auf denen ihre Proportion verzerrt war, sodass sie sich ähnlicher sahen, wie die niederländische Website Webwereld nachrechnete.

Der koreanische Elektronikhersteller will mit dem Galaxy Tab die Dominanz von Apple in diesem Computersegment knacken. Beide Konzerne haben sich bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy Tabs in Australien verschieben müssen. Das Gericht hatte hierzulande zunächst den Vertrieb des Rechners in der ganzen Europäischen Union verboten, die Entscheidung wegen Zweifeln an der Rechtslage später allerdings vorläufig auf Deutschland begrenzt.

Auch Verkauf von Smartphones untersagt

Die beiden Konzerne streiten sich außerdem in anderen Bereichen, etwa bei Smartphones. Am Mittwoch hatte ein niederländisches Gericht per einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Mobiltelefone Galaxy S, SII und Ace untersagt.

Das Gericht in Den Haag begründete den Beschluss mit der Verletzung eines Apple-Patents zur Anzeige von Bildern auf berührungsempfindlichen Bildschirmen. Die Entscheidung könnte Samsung erhebliche Schwierigkeiten bereiten, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft.

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Leserkommentare
  1. Eigentlich absurd - wie soll so ein Ding denn sonst aussehen?

    Scharfe Ecken hat eigentlich kein IT Gegenstand - ja, sie sind mehr oder weniger gerundet, aber richtig "eckig" ist nichts.

    Zu anfällig für Beschädigungen, oder es schmerzt eventuell wenn es in der Hosentasche getragen würde. (Beim Tablet nicht zutreffend, wohl aber beim Mobiltelefon).

    Dazu könnte man in dieser Hinsicht auch anmerken, alle LCD Monitore sehen in etwa gleich aus, TV Geräte ähneln sich auch sehr... -> aber keiner klagt, komisch...

    • k2
    • 27. August 2011 12:33 Uhr

    Es folgt ein Auszug aus dem Gerichtsurteil.
    ... : "de programma's (132 — 146) verder instructies omvatten voor het bewegen van eenontgrendelbeeld (402, 1002, 1008) langs een vooraf gedefinieerd weergegeven pad op hetaanraakgevoelige beeldscherm (126, 408, 1014) in overeenstemming met het contact,waarbij het ontgrendelbeeld (402, 1002, 1008) een grafische"( Gerichtsurteil ) "Gebrauchsinterfaceobjekt". Programme mathematischen Inhalts werden mehrere Jahrzehnte im voraus auf die Rechtslage hin sondiert. Diese Gerichtsurteilpassage
    ist relevant. Zwei "Galaxy_S_Ace"-Handys habe ich mit koreanischer Firmware[Odin] und eigener Software "rwx"-Rechte erteilt.
    Dieses Gerichtsurteil verursacht Schaden.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, dpa, Reuters
  • Schlagworte Samsung | Apple | Weltraum | Anzeige | Computer | Design
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