PatentstreitUS-Gericht untersagt Verkauf von Samsung-Handy

Samsung darf das Smartphone Galaxy Nexus vorerst nicht in den USA verkaufen. Die Sprachsteuerung könnte vom Konkurrenten Apple kopiert sein, entschied ein US-Gericht. von afp

Im Streit um Patente bei Tabletcomputern und Smartphones hat der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung eine weitere Niederlage erlitten. Ein US-Bezirksgericht verbot mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Smartphones Galaxy Nexus in den USA . Zur Begründung führte die Richterin an, Samsung habe vermutlich Teile von Apples Sprachsteuerungssystem Siri kopiert. Siri ist eine Neuerung beim iPhone 4S, die es ermöglicht, das Telefon fast komplett per Sprache zu steuern.

Das jetzt verhängte Verkaufsverbot in den USA gilt bis zu einer Beilegung des Patentstreits zwischen den beiden Unternehmen. Zum Inkrafttreten des Verbots muss Apple aber noch 95,6 Millionen Dollar (76 Millionen Euro) als Sicherheit für den Fall hinterlegen, dass Samsung den Patentstreit gewinnt.

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Dasselbe Gericht hatte bereits am Dienstag mit einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des Tabletcomputers Galaxy Tab 10.1 verboten. Es fand der Entscheidung zufolge "Hinweise, dass Samsung sein Design änderte, damit seine Produkte mehr wie diejenigen von Apple aussehen". Apple hatte bereits in Deutschland gegen Samsung geklagt und dem Konzern vorgeworfen, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad des US-Konzerns kopiert zu haben. Samsung brachte derweil speziell für den deutschen Markt eine modifizierte Version des Tablets heraus.

Apple und Samsung werfen sich in einer Vielzahl von Verfahren gegenseitig das Verletzen von Patenten und das Kopieren des Designs ihrer Smartphones und Tabletcomputer vor. Ein auf Druck eines Gerichtes in San Francisco angesetztes Gespräch zwischen den beiden Firmenchefs im Mai brachte keine Lösung. In Europa tragen die beiden Konzerne ihren Streit neben Deutschland auch häufig vor Gerichten in den Niederlanden aus.

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Leserkommentare
  1. 1. [...]

    Entfernt,da unsachlich. Die Redaktion/ls

  2. Nun heißt es nicht mehr Apple gegen Samsung sondern Apple gegen Google und alle anderen Hersteller, die Geräte mit Android ausliefern. Es geht dabei um die neuen Sprachfunktionen, die Android 4.1 aka Jelly Bean mitbringt, welches bisher nur auf diesem einen Gerät verfügbar ist.

    Ich hoffe, dass dieser Wahnsinn endlich grundsätzlich geklärt wird. Ansonsten begrüße ich, dass sich Apple mit sowas unsympathisch macht.

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    • Sven88
    • 30. Juni 2012 16:00 Uhr

    Es wird immer noch genug Leute geben, die für das nächste iPhone vorm Applestore campen.

    • RGFG
    • 30. Juni 2012 15:49 Uhr

    Andere Hersteller machen angeschrägte Ecken an ihr Tablet oder gestalten die Verpackung anders oder, oder, oder...

    Nur Samsung bleibt konsequent auf dem Kopierpfad - und scheinbar zahlt es sich gut genug aus, um die ganzen Verfahren in Kauf zu nehmen (...wie im Artikel erwähnt: Das ursprüngliche Galaxy Tablet wurde vor dem iPad 2 vorgestellt, hatte eine völlig andere Rückseite - m.E. sogar sehr eigenständig und gelungen - und dann haben sie es komplett umdesigned und dem iPad sehr viel ähnlicher gemacht). Sehr berechnend und sehr konsequent.

    • Sven88
    • 30. Juni 2012 16:00 Uhr

    Es wird immer noch genug Leute geben, die für das nächste iPhone vorm Applestore campen.

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  3. Damit richtet sich eine Volkswirtschaft erfolgreich zu Grunde.

    Bei anderen Rohstoffen kann man üblicherweise zu einem anderen Anbieter wechseln, der möglicherweise etwas teurer ist, aber immerhin hat man die Möglichkeit. Und damit ist der Druck da, ein besseres Produkt zu entwickeln um trotz des höheren Preises noch Abnehmer zu finden. Und durch diesen Konkurrenzkampf profitiert die Menschheit, da es einen Fortschritt gibt.

    Geistiges Eigentum jedoch kann nicht von einer anderen Quelle bezogen werden. Es ist ein Monopolrecht, mit dem man anderen ausgrenzen kann. Somit kann keine andere Firma in Konkurrenzkampf treten und der Monopolist wird die Weiterentwicklung ausbremsen da er möglichst viel Profit machen will.

    Patente sind nur (und zwar wirklich nur) dann sinnvoll, wenn es sich um eine bedeutende Weiterentwicklung handelt. Der Begriff der "Erfindungshöhe" wurde dafür geschaffen. Ein Trivialpatent auf ein Design mit runden Ecken (darum ging es im Streit Samsung-Apple in Deutschland) ist wenig mehr als ein Missbrauch, die marktverzerrende Folgen hat.

    Geistiges Eigentum muss für die Zukunft eingeschränkt werden. Auf keinen Fall darf es noch weiter ausgebaut werden. Die Folgen sehen wir hier wieder.

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  4. was man unter freier Marktwirtschaft verstehen soll, wenn hier virtuelle Schutzzölle per Gericht hochgezogen werden.

    Allfällige Kosten für diesen Hickhack trägt sowieso am Ende der Verbraucher über die Gerätepreise. Bleibt nur der Schluß, Produkte beider Firmen sind am Ende überteuert.

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  5. 1. Es ist zum einen interessant, dass diese Artikel immer erscheinen, wenn Apple involviert ist. Suszeptiblen Geistern erscheint es dann so, dass nur Apple solche Klagen anstrengen würde. Die Wahrheit ist, dass sich die "Großen" (Nokia, Samsung, Motorola, Apple etc.) schon seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, ständig gegenseitig verklagen.

    2. Warum sollte sich Apple damit "unbeliebt" machen? Die Frage ist doch einfach. Hat Apple ein Patent darauf oder nicht. Wenn sie es haben, dann haben sie jedes Recht, gegen denjenigen vorzugehen, der das Patent illegal nutzt. Technische Neuerungen patentieren lassen zu können, ist eine Gewähr, dass diese Neuerungen auch geschützt sind und erlaubt es Firmen, von großen Investitionen in Forschung leben zu können. Das ganze gilt natürlich auch umgekehrt. Das ist auch der Grund, warum iPhone-Nutzer in Deutschland seit Februar keine Push-emails mehr bekommen. Motorola hat erfolgreich gegen Apple geklagt: http://support.apple.com/.... Gab es darüber auch einen Zeit-Artikel?

  6. Es ist ja schon lange nervig aber langsam wird's echt komplett lächerlich... Was ist bitte an einer Sprachsteuerung patentierungswürdig?!? Die Idee, Computer per Sprache zu steuern ist ja nun schon Asbach Uralt und nur weil Apple der erste war, der das direkt ins OS, bzw. in einen kleinen Computer integriert hat gibt's dafür jetzt ein Patent?!?
    Aber mit dem Rundungsradius bei Tablets war's ja auch nicht viel anders...
    Da kann man nur sagen: Die spinnen, die Amis! Langsam glaub ich das amerikanische Patentamt hält selbst Apple-Aktien...

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    Wie wäre es, wenn sie sich informieren würden?
    Es geht nicht um eine "Sprachsteuerung".

    Es geht um die Technologie, mit deren Hilfe ein Gerät einem menschlichen Nutzer Informationen zur Verfügung stellt, nachdem dieser menschliche Nutzer eine Frage gestellt hat. Z.b. wer ist die Bundeskanzlerin von Deutschland? Dies ist z.B. mittels Sprachsteuerung möglich, aber natürlich nicht nur. Das Gerät muss nun die Frage verstehen und Ihnen die Informationen bereitstellen. Dass eine solche Technologie patentierungswürdig ist, würden ja wohl auch sie nicht bestreiten, oder? Und Google hat diese Technologie in Android 4.1 verbaut, so einfach ist das.

    Lesen Sie hier das Patent nach, falls es sie interessiert:
    http://patft.uspto.gov/ne...

    btw: Das mit den "Rundungen" war a) kein Patent, sondern ein Geschmacksmuster und b) war das in Deutschland... Aber wie Sie es mit Informationen handhaben, haben wir ja schon gemerkt...

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP
  • Schlagworte Samsung | Apple | Design | Gericht | Patent | Smartphone
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