Streit mit SamsungUS-Behörde stellt wichtiges Apple-Patent infrage

Das Zwei-Finger-Zoomen gehört zu Apples Markenzeichen und war Streitpunkt im Prozess gegen Samsung. Nun zweifelt das US-Patentamt an der Legitimität des Patents. von afp und reuters

Im Streit mit Samsung hat Apple einen Rückschlag erlitten: Das US-Patentamt hat in einer Vorentscheidung ein wichtiges Patent des Konzerns für ungültig erklärt. Dabei handelt es sich um das sogenannte Pinch-to-Zoom-Verfahren, mit dem Nutzer durch Wischbewegungen mit zwei Fingern die Darstellung – etwa auf dem iPhone – vergrößern oder verkleinern können. Das Patentamt geht nach einer ersten Prüfung davon aus, dass die von Apple entwickelte Zoom-Funktion nicht originell genug ist, um als Patent registriert zu werden.

Apples Konkurrent Samsung reichte die vorläufige Einschätzung des Patentamts am Mittwoch bei Gericht ein und liefert damit weiteres Material, um ein neues Verfahren gegen Apple anzustoßen. Im August hatte Samsung einen Prozess gegen Apple aufsehenerregend verloren . Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass der südkoreanische Konzern mit dem Design der Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Produkte nachgeahmt habe und sprachen Apple Schadensersatz von rund einer Milliarde Dollar zu. Das Zoom-Patent war dabei ein Streitpunkt.

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Samsung erhofft sich nun von der Einschätzung des Patentamts, dass ein neuer Prozess zwischen den beiden Konzernen zugelassen oder die Schadenersatzzahlung reduziert wird. Das Unternehmen war gegen das Urteil in Berufung gegangen. Im Kampf um Anteile auf dem Markt für Smartphones und Tablet-Computer überziehen sich die Konkurrenten Apple und Samsung weltweit mit Patentklagen . In mindestens zehn Ländern sind Fälle anhängig.

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Leserkommentare
  1. "Link" patentieren lassen? MS oder Apple? Beim Umblättern hat es ja Apple geschafft. Icon und Fenster war auch schon vor Jahrzehnten im Gespräch :)

  2. 2. Danke!

    Endlich wird mal wieder die Patentierbarkeit gewisser "Erfindungen" hinterfragt.

    Wir haben so viele Unsinnspatente, die einfach Preise künstlich in die Höhe treiben, weil sie den freien Wettbewerb verhindern. Leiden tun die Bürger, weil sie ja diese Preise bezahlen müssen. Ok bei Apple ist's eh nur Luxusspielzeug, da trifft es keine Armen - trotzdem freut es mich, dass die US-Patentbehörde diese Praxis der Patentierungen hinterfragt.

    9 Leserempfehlungen
  3. Klasse, jetzt kann sich Apple nicht länger auf den Lorbeeren ausruhen und muß mal wieder innovativ werden die Kunden wieder mit Technik zu begeistern anstatt mit Anwälten den Wettbewerb klein halten.

    Respekt vor Samsung - vor keinem hat Apple mehr Angst, kein MicroSoft, kein Nokia - weit und breit niemand.

    4 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    und bei weitem kein sonderlich sympathisches Unternehmen!

    Alle anderen haben ja mittlerweile Patentabkommen mit Apple, nur Samsung ziert sich weiterhin. Sonst wäre der Patentkrieg da auch schon lange vorbei...

  4. Danke ans Christkind und den Weihnachtsmann.

    Eine Leserempfehlung
  5. und bei weitem kein sonderlich sympathisches Unternehmen!

    Alle anderen haben ja mittlerweile Patentabkommen mit Apple, nur Samsung ziert sich weiterhin. Sonst wäre der Patentkrieg da auch schon lange vorbei...

    • emmapi
    • 21. Dezember 2012 2:04 Uhr

    Das war doch die Firma, die sich designtechnisch bei BRAUN massivst bedient und am Ende noch behauptet, die runde Ecke erfunden zu haben?

  6. .. mit zwei Armen, die sich auseinander bewegen di eunendliche Weite zu b eschreiben!

    Denn das habe ich patentiert. Wenn sie also am Meer stehen und diese Geste machen, zahlen sie zunächst tantiemen an mich!

    DANKE!

    IErweiterung.....

  7. Jeder der schon einmal versucht hat auf einem iPad, unterwegs im Flugzeug oder Zug, mal eben eine halbwegs präzise Skizze einer Idee zu zeichnen die ihm gerade kam, wünscht die Fingertouch-Bedienung zum Teufel.

    Ich persönlich kriege schon die Krise wenn ich auf einem Fingertouch-Display auch nur Text eingeben muss: Auf der Bildschirmtastatur kann man nicht "blind" im 10-Finger-System tippen, weil man die Tasten nicht "fühlt" und sie verdeckt grosse Teile des Displays, so dass man von seinem eigenen Text nicht allzuviele Zeilen sieht.

    Dazu verdreckt man das Display, auf dem man ja eigentlich ein brilliantes Bild sehen will mit Fingertapsen und beim Zoomen/Wischen sogar mit Fingerspuren und verdeckt sich mit den eigenen Fingern zudem bei der Bedienung die Sicht auf das Display.

    Das soll ein modernes Bedienkonzept sein?

    Von wegen: IBM hat Fingertouch-Displays schon in der "SmartPhone"-Studie "Simon" im Jahre 1992 als untauglich verworfen und schon gegen mein Tablet-Convertible-Notebook von 2005 mit induktivem Stiftdigitizer mit 1024 Druckstufen wirkt jedes reine Fingertouch-Tablet von heute wie aus der Steinzeit.

    Mein Tablet-Convertible von 2007 hatte dann zusätzlich zum Stift-Digitizer auch Finger- bzw. Multitouch. Das habe ich mal 15 Minuten benutzt als es neu war, dann angewidert die Fingertapsen aus der Displayentspiegelung gewischt und das Display nie wieder mit den Fingern angefasst, sondern mit dem Stift gearbeitet.

    Fingertouch ist ineffizient und rückständig.

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, Reuters, nf
  • Schlagworte Samsung | Apple | Design | Gericht | Patent | Prozess
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