Streit mit SamsungUS-Behörde stellt wichtiges Apple-Patent infrage

Das Zwei-Finger-Zoomen gehört zu Apples Markenzeichen und war Streitpunkt im Prozess gegen Samsung. Nun zweifelt das US-Patentamt an der Legitimität des Patents. von afp und reuters

Im Streit mit Samsung hat Apple einen Rückschlag erlitten: Das US-Patentamt hat in einer Vorentscheidung ein wichtiges Patent des Konzerns für ungültig erklärt. Dabei handelt es sich um das sogenannte Pinch-to-Zoom-Verfahren, mit dem Nutzer durch Wischbewegungen mit zwei Fingern die Darstellung – etwa auf dem iPhone – vergrößern oder verkleinern können. Das Patentamt geht nach einer ersten Prüfung davon aus, dass die von Apple entwickelte Zoom-Funktion nicht originell genug ist, um als Patent registriert zu werden.

Apples Konkurrent Samsung reichte die vorläufige Einschätzung des Patentamts am Mittwoch bei Gericht ein und liefert damit weiteres Material, um ein neues Verfahren gegen Apple anzustoßen. Im August hatte Samsung einen Prozess gegen Apple aufsehenerregend verloren . Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass der südkoreanische Konzern mit dem Design der Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Produkte nachgeahmt habe und sprachen Apple Schadensersatz von rund einer Milliarde Dollar zu. Das Zoom-Patent war dabei ein Streitpunkt.

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Samsung erhofft sich nun von der Einschätzung des Patentamts, dass ein neuer Prozess zwischen den beiden Konzernen zugelassen oder die Schadenersatzzahlung reduziert wird. Das Unternehmen war gegen das Urteil in Berufung gegangen. Im Kampf um Anteile auf dem Markt für Smartphones und Tablet-Computer überziehen sich die Konkurrenten Apple und Samsung weltweit mit Patentklagen . In mindestens zehn Ländern sind Fälle anhängig.

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Leserkommentare
  1. 2. Danke!

    Endlich wird mal wieder die Patentierbarkeit gewisser "Erfindungen" hinterfragt.

    Wir haben so viele Unsinnspatente, die einfach Preise künstlich in die Höhe treiben, weil sie den freien Wettbewerb verhindern. Leiden tun die Bürger, weil sie ja diese Preise bezahlen müssen. Ok bei Apple ist's eh nur Luxusspielzeug, da trifft es keine Armen - trotzdem freut es mich, dass die US-Patentbehörde diese Praxis der Patentierungen hinterfragt.

    Eine Leserempfehlung

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  • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, Reuters, nf
  • Schlagworte Samsung | Apple | Design | Gericht | Patent | Prozess
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