Rund um die US-Präsidentschaftswahl im Herbst 2016 wurden nach Angaben von Facebook rund 3.000 Anzeigen mit politischen Botschaften aus Russland heraus in dem weltgrößten sozialen Netzwerk geschaltet. Viele seien von 470 "nicht authentischen" Accounts und Seiten aufgegeben worden, die wahrscheinlich aus demselben Umfeld stammten und inzwischen gesperrt seien, teilte Sicherheitschef Alex Stamos mit.

Die Anzeigen im Wert von 100.000 Dollar seien zwischen Juni 2015 und Mai 2017 erschienen und hätten nicht einen einzelnen Kandidaten unterstützt. Stattdessen seien vielfach polarisierende Standpunkte zu Bereichen wie Waffenbesitz, Einwanderung, Rassendiskriminierung und Rechten von Homosexuellen thematisiert worden. Rund ein Viertel der Anzeigen war gezielt in bestimmten Regionen platziert worden.

Facebook arbeitet eigenen Angaben nach mit den US-Behörden zusammen, die eine mögliche russische Einflussnahme auf die Wahl untersuchen. Der Washington Post zufolge haben Facebookvertreter im Kongress eine bekannte "Troll-Fabrik" für die Anzeigenkampagnen verantwortlich gemacht, die seit Langem prorussische Propaganda verbreite.faceb

US-Gesetze verbieten Ausländern die Wahlbeeinflussung mit Geldmitteln

Mit zumindest potenziell politischem Bezug hätten mutmaßlich russische Nutzer weitere 2.200 Anzeigen für rund 50.000 Dollar gekauft. Facebook habe die US-Behörden über die Erkenntnisse informiert. Beispiele für entsprechende Anzeigen will das Unternehmen aber nicht veröffentlichen.

Ellen Weintraub von der US-Wahlkommission erklärte, die Wähler verdienten Aufklärung darüber, woher die Anzeigen stammten. Es sei ungesetzlich, wenn Ausländer direkt oder indirekt Geld für US-Wahlen aufwenden würden. In der Washington Post heißt es, Bundesgesetze und die Regularien der Bundeswahlkommission verbieten es ausländischen Bürgern, Regierungen, Parteien, Unternehmen und anderen Organisationen, Geld für die Beeinflussung von US-Wahlen bis hinunter auf die lokale Ebene auszugeben. Wer dagegen verstößt, müsse mit zivil- und strafrechtlicher Verfolgung rechnen.

Alex Stamos zufolge wurden die fraglichen 470 Facebookkonten allerdings gesperrt, weil sie gegen die Nutzungsbedingungen verstießen. Die Erklärung ist nachvollziehbar, denn Facebook würde einem juristischen Verfahren kaum vorgreifen wollen.