Datenschutzgesetz Das ignorierte Risiko Geodaten
Jahre, nachdem weltweite Geodatendienste online sind, entdeckt die deutsche Politik sie als Problem für den Datenschutz. Bis zum Herbst will man nun eine Lösung finden.
Die deutsche Politik hat das Thema Geodaten verschlafen. Ein Beispiel: Fragt man beim Verteidigungsministerium, ob es denn ein Problem sei, wenn Gebäude der Bundeswehr von Google Street View gezeigt werden, ist die Antwort ein hilfloses Schulterzucken. Keine Ahnung, heißt es, man denke darüber nach. Grundsätzlich sei jedoch "die Abbildung sicherheitsrelevanter Gebäude verboten".
Zu spät, immerhin ist der von Google angebotene Dienst Earth bereits seit Jahren online. Und zeigt selbstverständlich Luftaufnahmen von Kasernen, Schießplätzen oder vom Areal des Bundesnachrichtendienstes.
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Nach Ansicht von Daten- und Verbraucherschützern ist daher das, was das Bundeskabinett gerade im Zusammenhang mit Google debattiert , längst überfällig. Schon im Sommer 2007 schrieb das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) in einer Stellungnahme zu Geodaten : "Aus Sicht des ULD besteht bezüglich der Erhebung und Verbreitung von Erderkundungsdaten sowie sonstiger personenbezogener Geoinformationen Gesetzgebungsbedarf." Im Frühjahr hatte man für das Wirtschaftsministerium bereits eine große Studie zum Thema Geoinformation verfasst.
Und ein Jahr zuvor hatte sich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit dem Thema befasst und geurteilt , dass Geodaten unter bestimmten Bedingungen personenbezogene Daten sind, die geschützt gehören: Immer dann, wenn sie relevant für das Persönlichkeitsrecht sind, wenn also ein klarer Bezug zu einer Person möglich ist und wenn dadurch die Privatsphäre des Betreffenden verletzt wird.
In dem Urteil wurde die Abbildung von Grundstücken aus der Luft, beispielsweise durch Hubschrauber, als ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht betrachtet. Das gelte, wenn dabei Bereiche des privaten Lebensraumes gezeigt würden, die "von öffentlichen Plätzen nicht einsehbar sind" und wenn dadurch auf die Identität der betroffenen Person geschlossen werden kann.
Das kann bei dem nun so heftig debattierten Street View der Fall sein. Die Hausfront also ist unproblematisch, der Blick über die Hecke aber im Zweifel nicht. Zumindest soweit diese absichtlich dazu diene, die Bereiche dahinter "vor Einsichtnahme durch Dritte auszuschließen", wie es in dem Urteil heißt. Es kann genügen, dass auf dem Bild ein Swimmingpool zu sehen ist und von dem Besitzer argumentiert wird, der gehe die Nachbarn nichts an und sei absichtlich hinter einer Mauer verborgen.
Dementsprechend wäre der Dienst Street View sogar das harmlosere Angebot, da er nur gelegentlich über den Sichtschutz schielt. Das Programm Google Earth dagegen, das von Satelliten und Flugzeugen aufgenommene Bilder nutzt, tut dies immer.
Das Kabinett will bis zum Herbst ein eigenes Gesetz schaffen, um allgemein den Umgang mit Geodaten zu regeln. Dabei gibt es bereits einen Entwurf, der so dumm nicht ist: Der Bundestagsentwurf, den die Länder auf eigene Initiative im März erarbeitet haben, folgt im Grunde dem Urteil des BVerfG: öffentlich zugängliche Informationen: ja, Einblick in offensichtlich geschützte Gefilde: nein. Dienstleister dürfen diese Daten verarbeiten und weiterverkaufen.
Ein Opt-in – die Pflicht, vorab eines Jeden Einverständnis einzuholen – hält der Entwurf dabei für nicht sinnvoll, da es "einem Verbot gleichkomme". Darüber hinaus soll der Paragraf 28 des Datenschutzgesetzes ergänzt werden um den Zusatz, dass eine "Überwindung blickschützender Vorrichtungen" nicht gestattet sei. Müsse doch die Entscheidung, "andere vom Anblick auszuschließen", respektiert werden. Über Zäune spähen also wäre verboten und damit auch die 2,9 Meter hohen Kameramasten der Google-Fahrzeuge.
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- Datum 18.08.2010 - 17:10 Uhr
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....dass man nun wieder eine Angst mehr haben muss. Wurde man dabei erwischt gegen den Müllcontainer zu pinkeln? Aber im Ernst. Wer rechten Verstandes würde als Eigentümer sein Haus nicht ins Internet stellen wollen? Für Verkauf und Vermietung wird es viel, viel effizienter.
Ich möchte mein Haus - es sei denn es steht zum verkauf - nicth im Netzt sehen wollen. Ich finde es zudem immer wieder lustig wie einem dann naivität und mangelndes Fortschritsbewusstsein attestiert wird. Nur soviel: Ich bin Informatiker und haben jeden Tag mit Datenbanken zu tun. Alleine schon wegen meines Berufes weiß ich was Google mit ihren bisher und den jetzigen gesammelten Daten anstellen kann, wenn sie nur gekonnt verknüpft werden. Ich weiß nicht ob die Beführworter von Google dies auch überschauen, aber finde ihre Haltung nicht nur naiv sondern auch gefährlich. Wie gesagt: Es geht um die Verbindung von Daten. Nicht Daten die das eine Unternehmen besitzt und Daten, welches ein anderes Unternehmen besitzt, sondern es geht um ein Unternehmen, welches als Datensammler und -verwehrter bekannt ist. Würden andere Firmen wie z.B. Falk solch ein Projekt umsetzen, würde ich vielleicht anders reagieren, weil Falks Hauputbetätigungsfeld nicht das Sammeln von persönlichen Daten ist. Und es ist mir recht egal wieviel Informationen andere User im Netz über soziale Netzwerke von sich preis geben, ich mache es jedenfalls nicht.
Auch sollte man im Hinterkopf haben dass nicht nur Google diese Daten besitzt, sondern es auch deren Geschäftsfeld ist, diese Daten gegen Bezahlung anderen zur Verfügung zu stellen...
Sicherlich sind mir die positiven Aspekte der Technik bewusst, ich würde mir auch gerne erst meinen Urlaubsort anschauen, aber bei mir überwiegen einfach die negativen Dinge...
@joG Also mal ehrlich, eine so wirklich dumme Antwort hätte ich in jeden anderen Forum erwartet, nur nicht bei DIE ZEIT. Erstens möchte garantiert nur ein minimaler Bruchteil der Hausbesitzer seine Immobilien wirklich vermieten und verkauft werden diese wohl auch nicht täglich. Täglich steht das Gebäude jedoch im Web. Ich finde es lustig, wenn hier Leute fabulieren, wovon sie keine Ahnung haben.
Gratulation an DIE ZEIT für diesen Artikel. Es ist auch das erste Mal dass ich mich uneingeschränkt freue, dass die Union an der Regierung ist. Konservatice können dieses Problem weitaus am besten regeln (Nein ich bin kein Stammwähler derCSU), die anderen Parteien eiern mir schon zu lange dazu rum und haben viel zu viel Angst als unmodern zu gelten (was ein Schmarrn ist id diesem Punkt).
Ich möchte mein Haus - es sei denn es steht zum verkauf - nicth im Netzt sehen wollen. Ich finde es zudem immer wieder lustig wie einem dann naivität und mangelndes Fortschritsbewusstsein attestiert wird. Nur soviel: Ich bin Informatiker und haben jeden Tag mit Datenbanken zu tun. Alleine schon wegen meines Berufes weiß ich was Google mit ihren bisher und den jetzigen gesammelten Daten anstellen kann, wenn sie nur gekonnt verknüpft werden. Ich weiß nicht ob die Beführworter von Google dies auch überschauen, aber finde ihre Haltung nicht nur naiv sondern auch gefährlich. Wie gesagt: Es geht um die Verbindung von Daten. Nicht Daten die das eine Unternehmen besitzt und Daten, welches ein anderes Unternehmen besitzt, sondern es geht um ein Unternehmen, welches als Datensammler und -verwehrter bekannt ist. Würden andere Firmen wie z.B. Falk solch ein Projekt umsetzen, würde ich vielleicht anders reagieren, weil Falks Hauputbetätigungsfeld nicht das Sammeln von persönlichen Daten ist. Und es ist mir recht egal wieviel Informationen andere User im Netz über soziale Netzwerke von sich preis geben, ich mache es jedenfalls nicht.
Auch sollte man im Hinterkopf haben dass nicht nur Google diese Daten besitzt, sondern es auch deren Geschäftsfeld ist, diese Daten gegen Bezahlung anderen zur Verfügung zu stellen...
Sicherlich sind mir die positiven Aspekte der Technik bewusst, ich würde mir auch gerne erst meinen Urlaubsort anschauen, aber bei mir überwiegen einfach die negativen Dinge...
@joG Also mal ehrlich, eine so wirklich dumme Antwort hätte ich in jeden anderen Forum erwartet, nur nicht bei DIE ZEIT. Erstens möchte garantiert nur ein minimaler Bruchteil der Hausbesitzer seine Immobilien wirklich vermieten und verkauft werden diese wohl auch nicht täglich. Täglich steht das Gebäude jedoch im Web. Ich finde es lustig, wenn hier Leute fabulieren, wovon sie keine Ahnung haben.
Gratulation an DIE ZEIT für diesen Artikel. Es ist auch das erste Mal dass ich mich uneingeschränkt freue, dass die Union an der Regierung ist. Konservatice können dieses Problem weitaus am besten regeln (Nein ich bin kein Stammwähler derCSU), die anderen Parteien eiern mir schon zu lange dazu rum und haben viel zu viel Angst als unmodern zu gelten (was ein Schmarrn ist id diesem Punkt).
Macht das nicht auch die Schufa und andere Kreditdienstleister? Immer wieder hört man von Leuten, die bei manchen Anbietern keinen Handie-Vertrag bekommen, weil sie in der falschen Gegend wohnen.
Das wäre mal ein origineller Seiteneffekt eines neuen Gesetzes. Würde mich nicht wundern, wenn genau solche Überlegungen zu Maizières Zurückhaltung geführt hätten.
Ich möchte mein Haus - es sei denn es steht zum verkauf - nicth im Netzt sehen wollen. Ich finde es zudem immer wieder lustig wie einem dann naivität und mangelndes Fortschritsbewusstsein attestiert wird. Nur soviel: Ich bin Informatiker und haben jeden Tag mit Datenbanken zu tun. Alleine schon wegen meines Berufes weiß ich was Google mit ihren bisher und den jetzigen gesammelten Daten anstellen kann, wenn sie nur gekonnt verknüpft werden. Ich weiß nicht ob die Beführworter von Google dies auch überschauen, aber finde ihre Haltung nicht nur naiv sondern auch gefährlich. Wie gesagt: Es geht um die Verbindung von Daten. Nicht Daten die das eine Unternehmen besitzt und Daten, welches ein anderes Unternehmen besitzt, sondern es geht um ein Unternehmen, welches als Datensammler und -verwehrter bekannt ist. Würden andere Firmen wie z.B. Falk solch ein Projekt umsetzen, würde ich vielleicht anders reagieren, weil Falks Hauputbetätigungsfeld nicht das Sammeln von persönlichen Daten ist. Und es ist mir recht egal wieviel Informationen andere User im Netz über soziale Netzwerke von sich preis geben, ich mache es jedenfalls nicht.
Auch sollte man im Hinterkopf haben dass nicht nur Google diese Daten besitzt, sondern es auch deren Geschäftsfeld ist, diese Daten gegen Bezahlung anderen zur Verfügung zu stellen...
Sicherlich sind mir die positiven Aspekte der Technik bewusst, ich würde mir auch gerne erst meinen Urlaubsort anschauen, aber bei mir überwiegen einfach die negativen Dinge...
Ich finde ihre Argumentation unverständlich. Natürlich ist Google eine Datenkrake. Aber in diesem Fall geht es nicht um Sie und auch nicht um personenbezogene Daten, sondern es werden Fotos von Ansichten gemacht, die jedem Bürger auch zur Verfügung stehen.
Es werden Fahrzeug-Kennzeichen und Personen unkenntlich gemacht, und meines Wissens nach auch Klingelschilder.
Ich sehe also nicht wo hier eine Gefährdung des/ihres Persönlichkeitsrechts stattfindet.
Nebenbei gibt es ja im Netz dokumentierte recht witzige Fälle von "AntiStreetView"-Initiativen, wie z.B. eine Gruppe Senioren, welche sich mit Plakaten "Gegen GoogleStreetView" für die lokale Tageszeitung vor ihren Häusern(!) haben ablichten lassen, inkl. Name in der Bildbeschreibung. Ich denke das sagt einiges...
Das Businessmodel von StreetView kann ich mir eigentlich schon denken. Es wird eine Art "GelbeSeiten 2.0" werden. Wenn man durch die Straßen "scrollt" wird man passende Werbung z.B. der dort ansässigen Geschäfte oder für sichtbare Objekte (z.B. Markisen-Hersteller) eingeblendet bekommen.
Achso, ich bin auch Informatiker (Dipl.Inf), nebenbei.
....Sie einige der Bedenken beispielhaft in einem kurzen Beitrag aufzeigen würden. Das würde mich schon sehr interessieren.
Ich finde ihre Argumentation unverständlich. Natürlich ist Google eine Datenkrake. Aber in diesem Fall geht es nicht um Sie und auch nicht um personenbezogene Daten, sondern es werden Fotos von Ansichten gemacht, die jedem Bürger auch zur Verfügung stehen.
Es werden Fahrzeug-Kennzeichen und Personen unkenntlich gemacht, und meines Wissens nach auch Klingelschilder.
Ich sehe also nicht wo hier eine Gefährdung des/ihres Persönlichkeitsrechts stattfindet.
Nebenbei gibt es ja im Netz dokumentierte recht witzige Fälle von "AntiStreetView"-Initiativen, wie z.B. eine Gruppe Senioren, welche sich mit Plakaten "Gegen GoogleStreetView" für die lokale Tageszeitung vor ihren Häusern(!) haben ablichten lassen, inkl. Name in der Bildbeschreibung. Ich denke das sagt einiges...
Das Businessmodel von StreetView kann ich mir eigentlich schon denken. Es wird eine Art "GelbeSeiten 2.0" werden. Wenn man durch die Straßen "scrollt" wird man passende Werbung z.B. der dort ansässigen Geschäfte oder für sichtbare Objekte (z.B. Markisen-Hersteller) eingeblendet bekommen.
Achso, ich bin auch Informatiker (Dipl.Inf), nebenbei.
....Sie einige der Bedenken beispielhaft in einem kurzen Beitrag aufzeigen würden. Das würde mich schon sehr interessieren.
Na, haben bei ihrer Selbstbeschäftigung unsere Politiker wider mal ein real existierendes Problem verschlafen ?
Bewegungsdaten, Kaufdaten usw. dürfen ohne Probleme ausgewertet werden. Kundendaten incl. Bankdaten werden frei gehandelt, der Handel aber wie ein Kavaliersdelikt behandelt.
Doch glücklicherweise gibt es Google StreetView und bei Veröffentlichung veralterte Bilder öffentlich zugänglicher Gebäude und Strassen, die ich auch in Facebook und Co., in jeder Online-Regionalzeitung finden kann. Wenn das kein gigantisches und verlogenes Ablenkungsmanöver ist.
Vor allem sonst untätige Datenschützer können sich mal wieder auf Kosten der Allgemeinheit profilieren.
Toll.
Ich finde ihre Argumentation unverständlich. Natürlich ist Google eine Datenkrake. Aber in diesem Fall geht es nicht um Sie und auch nicht um personenbezogene Daten, sondern es werden Fotos von Ansichten gemacht, die jedem Bürger auch zur Verfügung stehen.
Es werden Fahrzeug-Kennzeichen und Personen unkenntlich gemacht, und meines Wissens nach auch Klingelschilder.
Ich sehe also nicht wo hier eine Gefährdung des/ihres Persönlichkeitsrechts stattfindet.
Nebenbei gibt es ja im Netz dokumentierte recht witzige Fälle von "AntiStreetView"-Initiativen, wie z.B. eine Gruppe Senioren, welche sich mit Plakaten "Gegen GoogleStreetView" für die lokale Tageszeitung vor ihren Häusern(!) haben ablichten lassen, inkl. Name in der Bildbeschreibung. Ich denke das sagt einiges...
Das Businessmodel von StreetView kann ich mir eigentlich schon denken. Es wird eine Art "GelbeSeiten 2.0" werden. Wenn man durch die Straßen "scrollt" wird man passende Werbung z.B. der dort ansässigen Geschäfte oder für sichtbare Objekte (z.B. Markisen-Hersteller) eingeblendet bekommen.
Achso, ich bin auch Informatiker (Dipl.Inf), nebenbei.
Wenn jemand ein Bild von meinem Haus machen will, dann muss er sich schon zu mir bequemen, es kann nicht die ganze Welt sehen wo ich wohne, oder eine Firma, bei der ich mich beworben habe, oder wer weiß sonst was für zwielichtige Gestallten. Wenn Sie SV gut finden, bitte, mein Haus werden Sie dort nicht finden, und das ist mein gutes Recht...
Wenn jemand ein Bild von meinem Haus machen will, dann muss er sich schon zu mir bequemen, es kann nicht die ganze Welt sehen wo ich wohne, oder eine Firma, bei der ich mich beworben habe, oder wer weiß sonst was für zwielichtige Gestallten. Wenn Sie SV gut finden, bitte, mein Haus werden Sie dort nicht finden, und das ist mein gutes Recht...
und die 2,90m Kamera von Google. Könnte man sich mal auf eine Höhe einigen? Mal heißt es 2,50m, dann wieder 2,90m, ab und an sind es 3,0m.
Interessanterweise sind die Bedenken gegen Google StreetView nur in Deutschland so ausgeprägt. Und man hat festgestellt, daß gerade die Deutschen diesen Dienst, in anderen Ländern ist der Dienst ja schon geschaltet, am häufigsten Nutzen.
Allein das sollte da zu denken geben.
Liebe Reptilienhalter,
lasst doch bitte mal wieder einen Kaiman im Badesee frei. Das wäre dann wenigstens ein Ereignis.
Seit Google Earth das hübsche Bildchen von meinem Pool mit den vielen Badenixen (ohne was an) veröffentlich hat, kann mich die CIA nicht mehr damit erpressen, was ich heimlich bei mir im Garten tue. Insofern lässt es sich bereits jetzt angstfreier leben.
Ich bin im übrigen dafür, dass Google Street View sich jede einzelne Aufnahme genehmigen lassen muss. Damit Google die Genehmigung von jedem einzelnen Hauseigentümer und Mieter auch tatsächlich einholen kann, darf es dann bei sämtlichen Einwohnemeldeämtern und Grundbuchämtern in Deutschland vorstellig werden und unter Verweis auf das berechtigte Interesse die Daten erheben.
Dies bringt DREI große Vorteile:
1. Durch die manuelle Datenerhebung wird der Start des Projektes um maximal 20 Jahre verzögert.
2. Einwohnermeldeämter in Deutschland kassieren 560 Mio Euro Gebühren (7 Euro je Einwohner) für die Meleregisterauskunft. Hinzu kommen nicht unerhebliche Einnahmen bei den Grundbuchämtern. Die Post verdient an 160 Mio Briefen (je 1 Anfrage und 1 Antwort á 55 Ct.) 88 Mio
Euro. Hinzu kommen noch die Gehälter der fleißigen Google-Mitarbeitrer, die die Briefe schreiben.
SO MACHT MAN EINE HAUSHALTSSANIERUNG
3. Nach 20 Jahren stuft man Google als staatgefährdend ein und beschlagnahmt sämtliche Daten. Die Schlapphüte in Pullach können dann entlassen werden.
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