Street ViewGoogle verlängert Einspruchsfrist

Die massive Kritik am Vorgehen des Konzerns zeigt Wirkung. Betroffene Bürger haben nun länger Zeit, Einspruch gegen die Veröffentlichung von Bildern ihrer Häuser einzulegen. von AFP und dpa

Ein Google Kamerafahrrad im Einsatz in den Niederlanden

Ein Google Kamerafahrrad im Einsatz in den Niederlanden  |  © Ilvy Njiokiktjien/AFP/Getty Images

Auf Druck von Verbraucherschützern und der Politik verlängert der Internet-Konzern Google bei seinem umstrittenen Dienst Street View die Widerspruchsfrist. Hausbesitzer und Mieter können nun insgesamt acht Wochen lang bis zum 15. Oktober auch über das Internet Einspruch dagegen einlegen, dass ihr Haus gezeigt wird. Bislang hatte Google eine Frist von vier Wochen eingeräumt.

Google sicherte den Datenschutzbehörden außerdem zu, dass die zur Löschung notwendigen Adressdaten ausschließlich verwendet werden, um den Antrag zu bearbeiten und dass man sie anschließend löschen wird.

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Die Bundesregierung begrüßte die Verlängerung der Widerspruchsfrist. "Das ist ein Ergebnis der Gespräche, die wir mit Google geführt haben", heißt es in einer Erklärung der Sprecher von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU). Beide Ressorts stellten klar, dass nach einem Runden Tisch am 20. September ein Gesetzentwurf der Regierung geplant sei.

Hausbesitzer und Mieter können seit Dienstag per Internet ihre Immobilie bei dem umstrittenen Straßenbilderdienst unkenntlich machen lassen, bevor Street View wie angekündigt zum Jahresende auch in Deutschland in zunächst 20 Städten an den Start geht.

Die Löschung vor Veröffentlichung ist eine deutsche Sonderlösung. Der bislang weltweit übliche Weg bleibt davon unberührt. Denn daneben können Verbraucher nach wie vor unbegrenzt per Brief oder E-Mail Widerspruch einlegen – auch nach dem 15. Oktober.

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    • Quelle ZEIT ONLINE, AFP, dpa
    • Schlagworte Google | Bundesregierung | CDU | CSU | Ilse Aigner | Brief
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