Quick Freeze : "Vorratsdaten sind so schlecht nicht"

Begrenzte Vorratsdatenspeicherung ist kein Problem, sagt Alvar Freude, Experte der SPD in der Internet-Enquete. Den Vorschlag der Justizministerin hält er für gefährlich.

ZEIT ONLINE: Was halten Sie von dem Eckpunktepapier von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger?

Alvar Freude: Teilweise ist es ein ganz ordentlicher Vorschlag . Skeptisch aber bin ich bei der Methode Quick Freeze . In der Folge könnten alle Datenwünsche der Ermittler per Quick Freeze erfüllt werden. Dadurch aber würde die Hürde zum Datensammeln sinken, denn es soll schon bei einem einfachen Verdacht möglich sein, die Provider zum Speichern aufzufordern. So könnte es passieren, dass ganz viel gespeichert wird.

Alvar Freude

Freude ist Software-Entwickler und beschäftigt sich daneben seit Jahren mit Netzpolitik. In seinem Blog schreibt er vor allem über Netzsperren, Urheberrecht und Informationsfreiheit. Er engagiert sich im Arbeitskreis Zensur, dessen Mitgründer er ist. Für die SPD sitzt er als Experte in der Internetenquete-Kommission des Bundestages.

So wäre es leicht möglich, anzuordnen, alle Verbindungsdaten von Castor- oder G-8-Gegnern zu speichern. Das wäre nach dem alten Modell der Vorratsdatenspeicherung nicht möglich, da dort härtere Beweise vorliegen müssten, um solche Daten bekommen zu dürfen. Nach dem Vorschlag der Justizministerin würde ein vager Verdacht genügen. 

ZEIT ONLINE: Ist das also letztlich wieder eine Vorratsdatenspeicherung?

Freude: Genau. Allerdings finde ich die Vorratsdatenspeicherung so problematisch nicht – zumindest wenn sie so unterteilt ist, wie es Leutheusser-Schnarrenberger jetzt mit Quick Freeze tut: in die Bereiche "Verkehrsdaten" bei Telefonanbietern und "Bestandsdaten" bei Internetanbietern. Wenn also getrennt würde, wer erstens wann mit wem telefonierte oder mailte und zweitens wer wann welche IP-Adresse nutzte.

ZEIT ONLINE: Wenn man Vorratsdaten so unterteilt, was dürfte dann mit ihnen geschehen?

Freude: Beim Speichern von IP-Adressen auf Vorrat sehe ich keine große Gefahr. Man kann damit keine Nutzerprofile erstellen und nicht herausfinden, wer wann welche Website besucht hat. Nutzen bringen sie nur, wenn eine konkrete Straftat vorliegt und nun ermittelt werden soll, von welchem Anschluss sie begangen wurde. Da verstehe ich auch den Bedarf der Ermittler und könnte damit leben, wenn die IP-Adressen länger als sieben Tage gespeichert würden. Denn um mehr über den Nutzer zu erfahren, bräuchten sie eine konkrete Überwachungsanordnung, die sehr viel höheren Hürden unterliegt.

Davon sollten allerdings die E-Mail-Kommunikation und die Telefon- und Standortdaten getrennt werden. Denn mit ihnen lassen sich komplette Nutzerprofile erstellen und das kann sehr gefährlich sein . Außerdem sind noch andere betroffen – jeder, der mit mir in Kontakt stand, ist ja ebenfalls verdächtig.

Daher ist die Beschränkung wichtig. Wenn die Telefondaten nur sieben Tage gespeichert und nur bei Gefahr für Leib und Leben ausgewertet würden, fände ich das in Ordnung.

Quick Freeze ist gefährlich

ZEIT ONLINE: Sollten IP-Adressen dafür dann auch bei Taten wie illegalem Kopieren herausgegeben werden?

Freude: Es bestand immer die Hoffnung, wenn keine IP-Adressen mehr gespeichert werden, gibt es auch keine Abmahnungen beim Filesharing mehr. Aber das hat sich nicht bewahrheitet. Die Musikindustrie hat einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch und ist einfach schnell genug, im Zweifel überwachen sie es in Echtzeit. Fürs Filesharing spielen die Regeln also keine Rolle.

ZEIT ONLINE: Die Grünen sagen, Leutheusser-Schnarrenbergers Vorschlag sei eine Abkehr von der Unschuldsvermutung und letztlich eine anlassarme Speicherung auf Vorrat. Wie sehen Sie das?

Freude: Da muss man differenzieren eben zwischen IP-Speicherung und Telefondaten. Bei den IP-Adressen sehe ich diese Abkehr von der Unschuldsvermutung nicht. Einem Unschuldigen entsteht aus ihr kein Schaden. Bei den anderen Punkten kann man das so sehen, weil viele Unbeteiligte betroffen sind.

Das eigentliche Problem ist das Quick Freeze. Das kann in der Konsequenz deutlich gefährlicher sein , weil damit eine Anordnung erlassen wird für alle Daten, die man irgendwie gebrauchen könnte. Es besteht die Gefahr, dass auf bloßen Verdacht hin sehr viel mehr gespeichert und weitergegeben wird, als für den Anlass notwendig ist.

ZEIT ONLINE: Warum?

Freude: Weil bei Quick Freeze nicht nur spezifische Daten eingefroren werden, sondern alle, die anfallen. Sich anschließend einen richterlichen Beschluss zu holen, sie auch auswerten zu dürfen, ist nicht so schwer. Quick Freeze sehe ich daher sehr skeptisch. Die Ermittler brauchen die ganzen Daten auch nicht, selbst wenn sie sie gern hätten. Wichtig für sie sind vor allem die IP-Adressen.

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Kommentare

30 Kommentare Seite 1 von 5 Kommentieren

Jede Art der Speicherung ist eine Gefahr!

Die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung beruht auf der EU-Richtlinie 2006/24EU. Diese ist ausschließlich zur Bekämpfung von Terrorismus und der organisierten Kriminalität vorgesehen und gedacht! Punkt! Und so wurde sie ja auch damals durch unsere Politiker begründet! Aber die nun offenbaren Begehrlichkeiten liegen ganz anders. Es ist erschreckend, wie man für dumm verkauft wird. Und weil das noch nicht reicht holt man noch so ein emotionsgeladenes Thema wie Kinderpornographie ins Boot. Es ist wirklich erbärmlich.

Sowieso kann kein Terrorist, organisierter Krimineller oder bedachter Pädophile/ Straftäter durch seine IP identifiziert werden. Denn, es gibt genügend Möglichkeiten sich im Internet völlig anonym zu bewegen! Siehe TOR, JAP/ JonDo, und viele andere, die versteckten Netze im Netz, wie Hidden Service von TOR, Freenet, I2P und und und. Wenn solche Maßnahmen (und andere) richtig und überlegt angewendet werden, ist jeder dieser Täter zu 100% sicher vor jeder Strafverfolgung! Also, da nützt weder VDS, QF, QF+, Zensur oder Sperren was! Alle die solche Kontrollmechanismen fordern sind entweder dumm, noch dümmer, noch viel dümmer, haben keinerlei Vorstellung wie das Netz funktioniert oder nutzen ihre Intention nur, um ein Überwachungselement zu etablieren! (liegt nahe!, denn so dumm und beratungsresistent kann eigentlich kein Politiker oder Jurist sein, obwohl letztere schon ;-))

Hier hilft nur eins, man muss sich wehren!

Mitmenschen: Verschlüsselt, nutzt Anondienste

Bitte achten Sie auf einen sachlichen Argumentationston. Danke. Die Redaktion/er

Stimmt

Das ist der Punkt. Terror und org. Kriminalität waren die "Durchdrückargumente" , und danach wurde alles schön aufgeweicht durch die Phrase 'mittels Elektronik begangener Straftaten' .
Und so fand die VDS von da an ihren Hauptanwendungszweck bei der Verfolgung von Urheberrechtsdelikten und Beleidigungen im Internet .
Ich bezweifele hier mal die Verhältnismässigkeit , wenn man wegen eines falschen Wortes das jemand als Beleidigung empfindet eine garantierte Hausdurchsuchung mit monatelanger Beschlagnahmung der EDV Hardware zu erwarten hat.

Fragen

Einiges verstehe ich hier nicht.
Warum sollten beim "Quick Freeze" mehr Daten gespeichert werden? Die Idee ist ja zunächst, nur die Daten eines Verdächtigen zu speichern. Deswegen muss man nicht gleich alles speichern, was irgendwie erfasst werden kann. (Also bspw. zusätzlich die aufgerufen Webseiten.) Man könnte schlicht ebenfalls nur zugeordnete IPs oder Telefon und E-Mail Verbindungen speichern.
Ich verstehe auch nicht, warum die Hürden dafür niedriger sein müssen. Vermutlich braucht man recht niedrige Hürden um
den Quick Freeze zu beantragen, da das ja sehr schnell geschehen muss. Damit die Daten dann aber auch an die Ermittler gegeben werden, kann man durchaus weitere Hürden einbauen. Warum sollte ein richterlicher Beschluss beim Quick Freeze einfacher zu bekommen sein, als wenn die Daten von allen gesammelt werden?
Dass die Vorratsspeicherung keinen Einfluss auf den zivilrechtlichen Auskunftsanspruch hat, halte ich auch für eine gewagte Behauptung. Provider dürfen die IP-Zuordnung bei Flats nicht speichern (auch wenn das immer wieder ignoriert wird). Viele Anbieter vergeben alle 24h eine neue IP, durch erneute Anmeldung kann auch jeder Zeit eine neue bezogen werden.
Wird auf ein Auskunfsbegehren wirklich so schnell reagiert?

Solche Konstrukte wie der zivilrechtliche Auskunftsanspruch oder auch die extrem schlampigen Ermittlungsansätze bspw. bei Kinderpornographie sind aber gerade die Gründe, warum jede Art der Speicherung so bedenklich ist.

mal abgesehen von den schon in den anderen Kommenaren

angesprochenen Widersprüchen und Ungereimheiten im Interview sollte der Herr "Experte" vielleicht mal die anstehende Umstellung auf IPv6 ins "Auge fassen"... und dann bekommt die angeblich so "unproblematische" und so "nützliche" Speicherung von IP's (vermutlich "völlig überraschend für die "Experten") eine gänzlich neue "Qualität"... und die daraus entstehenden Verfahren zum umgehen solcher Datensammlungen benötigen dann wiederum natürlich "neue Bestrebungen" der Gesetzgeber...
so wird das jedenfalls nix mit einem Profil der SPD als "Hüterin der Bürgerrechte" und "Partei für ein unzensiertes, demokratisches Internet" Herr Freude...

Abkehr von der Unschuldsvermutung

Wenn das ein durchschlagendes Argument wäre, dürften ja Kfz nicht mit Kennzeichen versehen werden.

Auch hier liegt einwandfrei eine Vorratsdatenspeicherung vor.

Das Kennzeichen wird schließlich nur gebraucht, wenn jemand strafrechtlich und/oder zivilrechtlich verfolgt werden soll. Würde das heute erstmals eingeführt, gäbe es ein wildes Aufheulen, insbesondere auch, weil die Speicherung ja sogar für zivilrechtliche Zwecke erfolgt.

Was wird bei der hier streitigen Frage eigentlich gespeichert? Kein Gesprächsinhalt, sondern nur Verbindungsdaten.

Das Hauptargument ist wohl, dass damit Missbrauch betrieben werden kann.

Wenn man jetzt die Speicherung an anderen Stellen vergleicht, mit denen natürlich ebenfalls Missbrauch betrieben werden könnte, relativiert sich die Sache doch erheblich.

Schauen wir einmal, was bei den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen gespeichert wird.

Schauen wir einmal was bei den Bundesagenturen für Arbeit gespeichert wird, nämlich die Lebensverhältnisse bis in die intimsten Einzelheiten.

Desgleichen natürlich bei den Finanzämtern, den BAföG-Behörden, bei den Behörden, die die EU-Subventionen verwalten (jeder Bauer ist da mit seinen spezifischen Besonderheiten erfasst), bei den Ausgabestellen für die neuen Personalausweise usw.

Da ist das befristete Festhalten von Daten, aus denen lediglich ersichtlich ist, wer wen wann angerufen hat eine reine Bagatelle. Die Diskussion erscheint fast als Ablenkungsmanöver.

Auf dem Kennzeichen

steht mehr! TÜF-ASU . Des weiteren muss ich sagen, es weden wohl mehr Menschen den Kennzeichentod sterben .
Sie werwechseln da was. Fahren Sie heute zu schnell, ist die Verjährung wann? Und die Datenspeicherung soll es übertreffen. Ich will die "internetabzocker" weg haben und da hilft die Speicheung nichts, da unser Behörden Jahrzehnte brauchen um den Arsch hoch zu bekommen und Gerichte eine Amtszeit um Entscheidungen zu fällen bzw. durch zu setzen. Unser "Rechtsstaat" hat sich schon in den Ruhestand begeben!

Daten

Die Daten, wer wem wann eine E-Mail geschrieben und wer mit wem Telefoniert hat, ist sicher keine "reine Bagatelle".
Daraus lässt sich nämlich ein fast lückenloses Bild über die Kontakte jedes Einzelnen konstruieren. Mit Handy-Daten kommen noch Bewegungsprofile dazu.
Lebensverhältnisse und Gesundheit sind zwar sehr persönlich, aber keine Überwachung dessen, was ein Mensch so tut. Wenn das runter geht bis zu einzelnen Überweisungen, wie das bei Arbeitsämtern der Fall ist, wird diese Grenze natürlich auch überschritten.

Auch die IP-Daten kann man nicht wirklich mit Autokennzeichen vergleichen. IP-Adressen werden überall im Internet aufgezeichnet, Autokennzeichen nur punktuell, wo dies umfassend geschieht und evtl. sogar archiviert wird, entstehen auch Datenschutzprobleme.
Das größte Problem entsteht aber bei den IP-Daten durch die Rechtspraxis. Mit IP-Daten wird sehr viel Unsinn getrieben. Da werden (jugendliche) Urheberrechtsverletzer in Einzelfällen massiv bestraft, Staatsanwaltschaften lassen unzählige Hausdurchsuchungen aufgrund von einzelnen Seitenaufrufen durchführen, das BKA verwendet die Daten um Terrorverdächtige anhand der Aufrufe der eigenen Webseite aufzurufen etc.
Wenn mit Autokennzeichen solcher Schabernack betrieben würde, gäbe es auch so einiges an Kritik.

Wird kein Missbrauch betrieben ist Speicherung unproblematisch

Sie dient dann z. B. der Verfolgung der organisierten Kriminalität, und wer will da was dagegen haben.

Wenn wir allerdings Missbrauch unterstellen, sind die von mir gebrachten Beispiele weitaus problematischer.

Versteifen Sie sich nicht auf mein Beispiel mit den Kfz-Kennzeichen. An das haben wir uns schon so gewöhnt, dass wir uns etwas anderes gar nicht mehr vorstellen können.

Wenn Sie dem Staat bzw. den Strafverfolgungsbehörden allerdings den Verdacht des Missbrauchs unterstellen, müssen Sie sich einmal vorstellen, was geschieht, wenn die Daten der Finanzämter, der Bundesagentur für Arbeit, die jeden Hartz IV-Empfänger bis ins kleinste Detail kennt, der EU-Subventionsbehörden, der Kassenärztlichen Vereinigungen, der Krankenkassen, der Personalausweisausgabestellen, der EU-Subventionsbehörden, der Zollbehörden, usw. zusammengeführt werden., was technisch überhaupt kein Problem ist.

Die Verbindungsdaten wären bei einem solchen Manöver natürlich auch hilfreich, würden aber kaum noch ins Gewicht fallen.

Zu berücksichtigen ist noch, dass die Staatsanwaltschaften bei einem entsprechenden Verdacht mit richterlicher Anordnung leicht an die geforderten Daten kommen. Die meisten Menschen speichern ihre Verbindungsdaten auf ihrem Handy, auf ihrem PC, heben ihre Telefonrechnungen auf usw. Auf diese Daten kann natürlich bei Bedarf zurückgegriffen werden.

Wirklich Kriminelle sind vorsichtiger, aber um die dreht es sich und warum soll gerade diesen das Leben erleichtert werden?

Datensicherheit gibt es in der Tat nicht

deshalb sollten die unschuldigen Bürger nicht ganz so unschuldig tun und ihre Daten nicht freiwillig offenbaren, wenn sie sie geschützt haben wollen.

Aber offenbar legen unzählige Menschen großen Wert darauf, ihre ganzen höchst persönlichen Daten in diversen Internetforen zu streuen und zusätzlich durch Benutzung von Karten aller Art weltweit zu verbreiten.

Die Vorratsspeicherung um die es hier geht, finde ich geradezu harmlos, wenn ich gewärtig sein muss, dass meine persönlichen Bankdaten mit Genehmigung des EU-Parlaments direkt den Geheimdiensten der USA zur Verfügung gestellt werden.

Freiwillig und unfreiwillig; Verharmlosung

Man kann doch die VDS nicht nur deshalb verharmlosen, weil an anderen Stellen bereits gespeichert wird. SWIFT ist ebenso widerwärtig wie VDS.

Das Angeben von Daten in ihrem Beispiel "soziale Netzwerke" ist jedoch freiwillig! Das ist ein entscheidender unterschied.

Wenn wir uns an die Diskussionen zu Google Analytics und anderen Services erinnern wo die Regierung dagegen kämpf, dass Daten ungefragt erfasst werden, stellt sich die Frage warum dies bei der VDS (und SWIFT) nicht so ist. Darf der Staat also Dinge tun, die einem Unternehmen verboten werden? Bei Google kann ich mich jedoch leicht dagegen wehren, gegen die Regierung aber nur sehr schwer.

Ihr Vergleich mit einem Amt hinkt in meinen Augen, denn hier möchte *ich* etwas vom Staat. Dieser muss die Rechtmäßigkeit prüfen (wie viele Daten er dafür benötigt muss dennoch hinterfragt werden). Er muss aber nicht prüfen ob ich heute meine E-Mails checken war und noch weniger wem ich was geantwortet habe.

Der Staat nimmt sich immer mehr Rechte heraus die an anderen Stellen eigentlich verboten sind (bundestrojaner: entwicklung von viren ist unrechtmäßig; datensammlung: Benutzer muss vorher der sammlung und speicherung zustimmen).

Bevor versucht wird, durch solche verfassungsfeindlichen Methoden, Straftaten im Internet zu klären sollte lieber auf den Straßen für Sicherheit gesorgt werden. Hier verliere ich im schlimmsten Fall mein Leben, im Internet vllt. nur mein Geld...