Meinungsfreiheit Anonymität ist ein Schutz, keine Gefahr
Manche Meinungen sind schwer erträglich, trotzdem müssen wir sie sagen und lesen dürfen – im Netz genauso wie auf der Straße. Anonymität beschränken zu wollen, ist falsch.
© JOEL SAGET/AFP/Getty Images
Streikender Franzose mit Zorro-Maske. In Deutschland wäre eine solche Maskierung verboten.
Innenminister Hans-Peter Friedrich hat behauptet, in Deutschland werde in der demokratischen Auseinandersetzung stets "mit offenem Visier" gestritten und forderte das in einem Interview auch für das Internet. Der CSU-Politiker ließ anschließend dementieren, er habe damit eine Ausweispflicht im Internet verlangt. Friedrich will seine Sätze lediglich als "Appell an die Zivilgesellschaft" verstanden wissen. Aber was für ein Appell soll das sein, wenn nicht einer für weniger Anonymität?
Vergessen wir mal, dass Friedrich damit dem Netz unterstellt, undemokratisch zu sein – eben weil es Anonymität und Pseudonyme zulässt. Wichtiger ist, dass der Innenminister Unrecht hat, wenn er sagt: "Normalerweise stehen Menschen mit ihrem Namen für etwas ein."
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Denn es gibt viele demokratische Prozesse, die ganz bewusst anonym sind. Wenn wir unsere Stimme abgeben, geschieht das beispielsweise geheim. Die Identifizierung vor dem Wahlgang erfolgt nur, um sicherzustellen, dass niemand zwei Mal wählt. Die Wahl selbst ist anonym – damit wir bei ihr unbeeinflusst und frei sind.
Auch zu einer Demonstration müssen wir uns nicht mit dem Personalausweis anmelden, wir dürfen einfach hingehen und unsere Meinung auf Plakaten kundtun. Polizeien und Innenminister haben sich hierzulande erkämpft, dass wir währenddessen unser Gesicht nicht verbergen dürfen, um im Zweifel mit Hilfe aufwändiger und gerne auch mal ergebnisloser Ermittlungen identifizierbar zu sein.
Schon das hat lange Debatten ausgelöst und ist bis heute umstritten. Denn Konzepte wie das "Vermummungsverbot" führen dazu, dass Ängstliche Ihre Meinung vielleicht nicht sagen und dazu, dass Harmlose verfolgt werden können, nur weil sie ein Halstuch im Rucksack haben.
Auch Artikel oder Bücher – traditionell wichtige Beiträge zu demokratischen Debatten – können hierzulande ganz selbstverständlich anonym veröffentlicht werden, ja sogar unter dem Namen "Anonyma".
Im Internet dagegen soll das alles nicht möglich sein dürfen, weil das Internet eine "ganz neue Herausforderung" ist, wie Friedrich sagt? Angenommen, das Netz ist wirklich eine solche Bedrohung – Verzeihung: Herausforderung für die Demokratie –, was würde Friedrichs Forderung bedeuten?
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Anonymität ist ein Schutz, keine Gefahr
- Seite 2 Mikrofone über den Stammtischen?
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- Datum 08.08.2011 - 15:45 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE
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Wie wäre es, wenn die Innenminister einmal ihren V-Leuten ein Schild um den Hals hingen, auf denen ihre Tätigkeit stünde? Welches Argument würde wohl dagegen sprechen?
Man merkt einfach, dass sich unser Innenminister mit der alltäglichen Kommunikation im Internet überhaupt nicht auskennt.
und Gedankenpolizei sind im Anmarsch ...
"Manche Meinungen sind schwer erträglich, trotzdem müssen wir sie sagen und lesen dürfen - im Netz genauso wie auf der Straße."
Fett schwarz und als Einleitung - Wahnsinn.
Man mag's kaum glauben, so etwas hier zu lesen. Geradezu der blanke Hohn.
An Herrn Friedrich: Man nehme ein paar gewaltige, einprägsame Schlagwörter, z.B. "Pauschliesierung!" "Polemik" "undifferenziert" "unsachlich" Jemand "könnte sich verletzt fühlen" - dann klappt das mit der Einschränkung - man muss nur über den Dingen und am Knopf sitzen.
Das verstehe ich nicht, warum Hohn? Verwechseln Sie vielleicht Meinungsfreiheit mit der Freiheit, alles zu tun?
Ich zitiere kurz einen Satz, der gern Voltaire zugeschrieben wird: "Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen."
Hinter dem Satz stehe ich voll und ganz.
Aber das hat nichts damit zu tun, dass Kommentare hier moderiert werden. Denn, noch ein Zitat: "Die Freiheit besteht darin, daß man alles das tun kann, was einem andern nicht schadet."
Und Beleidigungen, Schmähungen etc. schaden anderen. Sie dürfen Sie hier erst einmal äußern, da wir nicht "vormoderieren", müssen aber damit rechnen, dass wir sie anschließend löschen. Und dass wir strafbare Inhalte im Zweifel auch verfolgen lassen. Denn Gesetze gelten überall. Und wir wollen die Freiheit aller achten, nicht nur die eines einzelnen Kommentators. Und glauben Sie mir, Sie wollen das auch.
Beste Grüße
Kai Biermann
Das verstehe ich nicht, warum Hohn? Verwechseln Sie vielleicht Meinungsfreiheit mit der Freiheit, alles zu tun?
Ich zitiere kurz einen Satz, der gern Voltaire zugeschrieben wird: "Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen."
Hinter dem Satz stehe ich voll und ganz.
Aber das hat nichts damit zu tun, dass Kommentare hier moderiert werden. Denn, noch ein Zitat: "Die Freiheit besteht darin, daß man alles das tun kann, was einem andern nicht schadet."
Und Beleidigungen, Schmähungen etc. schaden anderen. Sie dürfen Sie hier erst einmal äußern, da wir nicht "vormoderieren", müssen aber damit rechnen, dass wir sie anschließend löschen. Und dass wir strafbare Inhalte im Zweifel auch verfolgen lassen. Denn Gesetze gelten überall. Und wir wollen die Freiheit aller achten, nicht nur die eines einzelnen Kommentators. Und glauben Sie mir, Sie wollen das auch.
Beste Grüße
Kai Biermann
Es wäre die Pflicht dieser Regierung gewesen, ein neues gültiges Wahlrecht für die Bundestagswahl zu verfassen. Dieser politisch und demokratisch so wichtigen Aufgabe ist die Regierung nicht einmal im Ansatz nachgekommen.
Stattdessen kommen unsere Politiker daher und Instrumentalisieren jede nur erdenkliche Möglichkeit, demokratische Rechte der Bürger einzuschränken, Bürgerrechte abzubauen und immer mehr Überwachung auszubauen.
Da kommt mir die beklemmende Idee, dass es am Ende nicht nur das politische Unvermögen ist, ein neues Wahlrecht zu verabschieden, welches die erneute Wahl des Bundestags ermöglicht, sondern es es ist die politische Borniertheit der Politikerkaste, die sich mittlerweile einen Dreck um die Demokratie in diesem Land schert.
Es ist nicht die Anonymität des Internets, von der derzeit eine große Gefahr für die Gesellschaft und den Staat ausgehen, nein, die Gefahr liegt an den Politikern, die permanent verfassungswidrige Gesetze erlassen und unsere Freiheit einschränken. Je weiter diese Zustände fortschreiten, desto dringender werden wir das anonyme Netz brauchen!
Vielleicht sollte der Verfassungsschutz endlich einmal anfangen, diese Regierung zu überwachen, da diese ganz offensichtlich den Staat und das GG in seinen Grundfesten unterminieren.
"Vielleicht sollte der Verfassungsschutz endlich einmal anfangen, diese Regierung zu überwachen, da diese ganz offensichtlich den Staat und das GG in seinen Grundfesten unterminieren."
Ganz soweit würde ich nicht gehen,aber als legitimiert von den Bürgern in ihrem Handeln kann weder Regierung noch Opposition sich ansehen bzw angesehen werden,wenn Volksentscheide stattfänden zu den "heißen"Themen sprich AKWs,Stuttgart21 und Einwanderungspolitik etc ich gebe ihnen keine 15 Prozent mit ihrer Politik,weder Regierung noch Opposition.
Vergessen Sie den Verfassungsschutz. Dieser ist zu einer politischen Waffe verkommen und wird maßgeblich von der CDU/CSU Fraktion genutzt um den Politischen Gegner zu diskeditieren.
Die Linke strebe "eine andere Republik" an. "Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben. Und wir müssen auf dieser Grundlage prüfen, ob gegen die Linke nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte", sagte Dobrindt.
Die Linke reagierte empört auf Dobrindts Vorstoß. Parteichef Klaus Ernst warf dem CSU-Politiker Hetzparolen vor. Der CSU-Politiker erzeuge "ein Klima, in dem sich Rechtsradikale ermutigt fühlen, in Berlin und anderswo unsere Büros anzugreifen", sagte Parteichef Ernst dem "Tagesspiegel". In den vergangenen Monaten hatte es wiederholt Angriffe auf Büros der Linken gegeben. Ernst warf Dobrindt vor, sich als "Kreuzritter gegen die Linke am rechten Rand" zu profilieren.
http://www.spiegel.de/pol...
Die CSU ist langsam auf dem Weg den rechten Rand zu übertreten. Nicht nur in Sachen Bürgerrechte hinkt diese Partei meilenweit hinterher.
Sie schreiben: "Es wäre die Pflicht dieser Regierung gewesen, ein neues gültiges Wahlrecht für die Bundestagswahl zu verfassen."
Nach Friedrichs Aeusserungen kann man eigentlich nur davon ausgehen, dass der Grundsatz der geheimen Wahl beim Wahlrecht 2.0 ueber Bord geworfen werden soll. Bis dahin ist allerdings noch ein bischen Arbeit notwendig... eben so wie wir Sie grade erleben: Panikmache, Verdrehung der Tatsachen, Behauptungen bar jeder Grundlage, etc. pp
zu 5
ihrem Kommentar stimme ich voll zu und möchte noch einen Link hinufügen, den ich gestern auf den www.nachdenkseiten.de fand.
http://www.tagesanzeiger....
in diesem Artikel schreibt auch einer, der die "Nase voll" hat.
Seit Jahren ist die Ausweitung der Kontrollmöglichkeiten des Staates sichtbar. Dahinter steckt nicht etwa in böse Absicht. Im Gegenteil. Man glaubt, es gut zu machen. Den Staat vor Fehlentwicklungen zu schützen. Die dafür geschaffenen Institutionen streben naturgemäß zur Perfektion. Die Technik, aber auch Psychologie und Methodik werden dazu genutzt.
Aber perfekter Schutz der Gesellschaft vernichtet die Freiheit der Gesellschaft.
Es ist Aufgabe des Parlamentes, der Presse und anderer Medien, allumfassende Datensammlungen und insbesondere deren Vernetzung zu entlarven und auf das Notwendigste zu begrenzen. Gelingt das nicht, landen wir im Überwachungsstaat.
"Vielleicht sollte der Verfassungsschutz endlich einmal anfangen, diese Regierung zu überwachen, da diese ganz offensichtlich den Staat und das GG in seinen Grundfesten unterminieren."
Ganz soweit würde ich nicht gehen,aber als legitimiert von den Bürgern in ihrem Handeln kann weder Regierung noch Opposition sich ansehen bzw angesehen werden,wenn Volksentscheide stattfänden zu den "heißen"Themen sprich AKWs,Stuttgart21 und Einwanderungspolitik etc ich gebe ihnen keine 15 Prozent mit ihrer Politik,weder Regierung noch Opposition.
Vergessen Sie den Verfassungsschutz. Dieser ist zu einer politischen Waffe verkommen und wird maßgeblich von der CDU/CSU Fraktion genutzt um den Politischen Gegner zu diskeditieren.
Die Linke strebe "eine andere Republik" an. "Das muss eine verschärfte Beobachtung dieser Partei durch den Verfassungsschutz zur Folge haben. Und wir müssen auf dieser Grundlage prüfen, ob gegen die Linke nicht ein Verbotsverfahren eingeleitet werden sollte", sagte Dobrindt.
Die Linke reagierte empört auf Dobrindts Vorstoß. Parteichef Klaus Ernst warf dem CSU-Politiker Hetzparolen vor. Der CSU-Politiker erzeuge "ein Klima, in dem sich Rechtsradikale ermutigt fühlen, in Berlin und anderswo unsere Büros anzugreifen", sagte Parteichef Ernst dem "Tagesspiegel". In den vergangenen Monaten hatte es wiederholt Angriffe auf Büros der Linken gegeben. Ernst warf Dobrindt vor, sich als "Kreuzritter gegen die Linke am rechten Rand" zu profilieren.
http://www.spiegel.de/pol...
Die CSU ist langsam auf dem Weg den rechten Rand zu übertreten. Nicht nur in Sachen Bürgerrechte hinkt diese Partei meilenweit hinterher.
Sie schreiben: "Es wäre die Pflicht dieser Regierung gewesen, ein neues gültiges Wahlrecht für die Bundestagswahl zu verfassen."
Nach Friedrichs Aeusserungen kann man eigentlich nur davon ausgehen, dass der Grundsatz der geheimen Wahl beim Wahlrecht 2.0 ueber Bord geworfen werden soll. Bis dahin ist allerdings noch ein bischen Arbeit notwendig... eben so wie wir Sie grade erleben: Panikmache, Verdrehung der Tatsachen, Behauptungen bar jeder Grundlage, etc. pp
zu 5
ihrem Kommentar stimme ich voll zu und möchte noch einen Link hinufügen, den ich gestern auf den www.nachdenkseiten.de fand.
http://www.tagesanzeiger....
in diesem Artikel schreibt auch einer, der die "Nase voll" hat.
Seit Jahren ist die Ausweitung der Kontrollmöglichkeiten des Staates sichtbar. Dahinter steckt nicht etwa in böse Absicht. Im Gegenteil. Man glaubt, es gut zu machen. Den Staat vor Fehlentwicklungen zu schützen. Die dafür geschaffenen Institutionen streben naturgemäß zur Perfektion. Die Technik, aber auch Psychologie und Methodik werden dazu genutzt.
Aber perfekter Schutz der Gesellschaft vernichtet die Freiheit der Gesellschaft.
Es ist Aufgabe des Parlamentes, der Presse und anderer Medien, allumfassende Datensammlungen und insbesondere deren Vernetzung zu entlarven und auf das Notwendigste zu begrenzen. Gelingt das nicht, landen wir im Überwachungsstaat.
oder will die Zeit wirklich die "Moderation" der Leserkommentare abschaffen?
Zeit: "Anonymität ist ein Schutz, keine Gefahr
Manche Meinungen sind schwer erträglich, trotzdem müssen wir sie sagen und lesen dürfen - im Netz ...."
Wie wahr!
Das schließt sich ja nicht aus :)
1. Solange es nicht gegen ein Gesetz verstößt darf jeder seine Meinung frei äußern und die verfügbaren Mittel nutzen um anderen diese mitzuteilen.
2. Die Zeitung ist verpflichtet Äußerungen die gesetzwidrig sind nicht zu veröffentlichen...
3. Die Zeitung kann sich selbst Regeln auferlegen nach denen sie Kommentare veröffentlicht. Dies hat nichts mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit eines anderen zu tun. Sie können ja selbst einen Blog schreiben, eine Zeitung herausgeben, Flugblätter erstellen oder demonstrieren ... Die Zeitung hat auf ihrer Seite das "Hausrecht".
"die zeitung hat auf ihrer seite das hausrecht"...
und übt damit mitunter zensur aus (aus welchen gründen auch immer). von mir sind zwar nur 2 beiträge zensiert worden in meiner zeit als kommmentator, aber ich war und bin mir sicher dass ich ihnhaltich weder gegen ein gesetz noch gegen die guten sitten verstossen habe. auf nachfrage warum die zensur erhielt ich keine antwort. war allerdings nicht hier auf zeit.de
Das schließt sich ja nicht aus :)
1. Solange es nicht gegen ein Gesetz verstößt darf jeder seine Meinung frei äußern und die verfügbaren Mittel nutzen um anderen diese mitzuteilen.
2. Die Zeitung ist verpflichtet Äußerungen die gesetzwidrig sind nicht zu veröffentlichen...
3. Die Zeitung kann sich selbst Regeln auferlegen nach denen sie Kommentare veröffentlicht. Dies hat nichts mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit eines anderen zu tun. Sie können ja selbst einen Blog schreiben, eine Zeitung herausgeben, Flugblätter erstellen oder demonstrieren ... Die Zeitung hat auf ihrer Seite das "Hausrecht".
"die zeitung hat auf ihrer seite das hausrecht"...
und übt damit mitunter zensur aus (aus welchen gründen auch immer). von mir sind zwar nur 2 beiträge zensiert worden in meiner zeit als kommmentator, aber ich war und bin mir sicher dass ich ihnhaltich weder gegen ein gesetz noch gegen die guten sitten verstossen habe. auf nachfrage warum die zensur erhielt ich keine antwort. war allerdings nicht hier auf zeit.de
Mein Vater hat immer gesagt, kein offener Kampf. Ich halte
das fuer sehr weise!!!
Was er nicht kontrollieren kann, scheint im ungeheuerlich. Viele Leute trauen sich auch nicht, gerade wegen solcher "Friedriche", sich mit offenem Visier zu äußern. Das es im Internet auch absurde, manchmal gefährliche Äußerungen gibt, spiegelt nur die Befindlichkeit von Menschen wider. Die verschwinden nicht, wenn sie nicht zu lesen sind.
Herr Friedrich ist ja nicht erstmals mit Absurdem (Er natürlich nicht im Internet) aufgefallen. (Stichwort Islam)
Ein kluger Innenminister scheint mir der Typ nicht zu sein.
Was er nicht kontrollieren kann, scheint im ungeheuerlich. Viele Leute trauen sich auch nicht, gerade wegen solcher "Friedriche", sich mit offenem Visier zu äußern. Das es im Internet auch absurde, manchmal gefährliche Äußerungen gibt, spiegelt nur die Befindlichkeit von Menschen wider. Die verschwinden nicht, wenn sie nicht zu lesen sind.
Herr Friedrich ist ja nicht erstmals mit Absurdem (Er natürlich nicht im Internet) aufgefallen. (Stichwort Islam)
Ein kluger Innenminister scheint mir der Typ nicht zu sein.
sonst müsste man denen ja auch Namen aufdrucken. Nein, hier ist der
Schutz des grünen Individuums sicher höher gestellt...
Zudem sollte ihm ja die 'Weiße Rose' ein Begriff sein - die hätten sich zur Einhaltung der Ordnung auch immer schön auf ihren Flugblättern identifizieren sollen was?
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