Datenschutz Facebook ist der Täter
Seite 3/3:
Nicht die Bürger mit Bußgeldbescheiden überziehen, sondern Facebook
Bleibt der Einwand, dass der Betreiber der Handelnde ist, der den Code Facebooks einbaut und daher für seine Handlung haften muss. Aber stimmt dieses Argument wirklich? Wer handelt denn zum maßgeblichen Verletzungszeitpunkt?
Es wirken nämlich zwei Server-Systeme während der Laufzeit gleichzeitig miteinander zusammen, die jeweils einem Haftungssubjekt zuzuordnen sind. Dabei ist zwar der Betreiber-Server das führende System, das den Aufbau der Seite steuert. Der Vorgang der Datenanalyse liegt jedoch ausschließlich bei Facebook. Ein zweiter Aspekt der technischen Implementierung zeigt in diese Richtung: Wer ist der Versender der Daten? Es versendet nämlich nicht "eine Seite des Betreibers" die Daten. Der Code von Facebook, veranlasst den Browser des Surfers, die Daten direkt an Facebook zu senden, nämlich IP-Adresse und Cookie. Nach den Regeln über Täterschaft und Teilnahme würde man also den Betreiber nicht als Täter ansehen, sondern nur als Gehilfen, von Facebook nämlich. Täter ist, wer die Tatherrschaft hat, und der Betreiber setzt nur eine notwendige Bedingung. Er ist das unvorsätzliche, gar ahnungslose Werkzeug. Kann es sein, dass diese Wertung dem allgemeinen Unwohlsein zugrunde liegt, dass man nämlich mit dem Betreiber den Falschen erwische?
Anzeige
Wir haben es hier mit einem Mashup zu tun, das eben aus zwei Diensten besteht – eine Struktur, die das deutsche Datenschutzrecht gar nicht kennt. Wenn man sich vorstellt, dass es im Internet der Web Services bald Zigtausende von Mashups gibt, die auf Hunderte von Diensten zugreifen, wird es sinnvoller sein, primär gegen den Diensteanbieter vorzugehen – und nicht gegen den Integrator. Verbote müssen allerorten gleich sein (und nicht in Hamburg anders als im Allgäu), und sie müssten durch eine Verfügung gegenüber allen Anwendern unmittelbar wirken.
Richtigkeit des Bauchgefühls
Wie sehr die abstrakte Lage sich im konkreten Fall spiegelt, zeigt die konkrete Begründung des ULD, warum der Websitebetreiber nach TMG / BDSG haften soll. Facebook habe "nicht die Alleinverantwortung" und sei unter diejenigen Websitebetreiber zu subsumieren, welche "nach Würdigung aller Gesamtumstände aufgrund des tatsächlichen Einflusses den Prozess der Datenverarbeitung steuern". Das aber ist, wie oben gezeigt wurde, nicht der Fall.
Zusammen mit einem dritten Argument, der schnöden Prozessökonomie, zeigt sich also ganz rational die Richtigkeit des Bauchgefühls, dass man nicht die Bürger mit Bußgeldbescheiden überziehen sollte, sondern Facebook. Der Betreiber darf erst sekundär haften, die Lösungen wären vielfältig.
In der gegenwärtigen Rechtswirklichkeit solche Fälle klären zu wollen, ist allerdings aussichtslos. Zum ersten gibt es viele Handelnde (Surfer, Websitebetreiber, Facebook-Nutzer, Fanpage-Betreiber; Facebook), ohne dass die Rechtsordnung in dieser Hinsicht durchdacht wäre. Soll Kausalität irgendeines Handelns immer reichen – der Rest ist egal?
Zum zweiten ist die parallele Anwendung von TKG, TMG, BDSG, RStV und EU-Richtlinien angesichts der Wirklichkeit des bald zwanzigprozentigen Anteils der sozialen Netzwerke an der Internetnutzung systematisch unbefriedigend. Wie soll etwas Recht genannt werden, das Nutzern für den wichtigsten Typus an Internet-Kommunikationssystemen auf einfache Fragen zu Datenschutz, Inhaltehaftung, Impressumspflicht sowie Altersklassifizierung ohne Fachanwalt keine Antworten gibt?
Wenn es nicht bald wieder zu einer mehrjährigen Irritation vieler Beteiligter kommen soll, muss der Gesetzgeber zügig aufräumen und auch die Normierungstechnik überdenken.
Mehr zum Thema
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Facebook ist der Täter
- Seite 2 Medien überschlagen sich mit Einzelmeldungen, ordnen aber nicht ein
- Seite 3 Nicht die Bürger mit Bußgeldbescheiden überziehen, sondern Facebook
Anzeige
- Datum 02.11.2011 - 09:53 Uhr
- Seite 1 | 2 | 3 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 26
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:
.....dass die Regierung sich hier in die Meinungsfreiheit unterdrückt werden soll. Wenn Gefahren mit der Verwendung des Button verbunden sind, so sollte die Regierung die Verbraucher informieren. Aber Meinungsfreiheit ist eine Sonntagsredensache in diesem Land und das zeigt sich hier wieder.
Was hat der "like" Button mit der Meinungsfreiheit zu tun? Er ist geradezu eine Einschänkung der Meinungsfreiheit, denn eine qualifizierte Meinung kann man damit nicht äußern und noch schlimmer, wenn man mal etwas ganz beschissen findet wie Facebook zum Beispiel, dann kann man diese Meinung mit keinem Button äußern! Leider gibt es hier bei der Zeit auch keinen "Kommentar ablehnen" Button, den würde ich bei Ihrem jetzt gerne klicken.
Was hat der LikeButton mit Meinungsfreiheit zu tun, gar nichts. Dieser LikeButton ist eine Datenkrake der übelsten Sorte, es reicht schon das dieser auf einer Seite eingebunden ist, schon kann dieser über Seiten hinweg ein Nutzer Profil erstellen. Ich persönlich schütze mich mit Ghostery von dem ganzen Social Dreck, damit werden alle Social plugins auf allen Seiten geblockt.
.....dass die Regierung sich hier in die Meinungsfreiheit unterdrückt werden soll. Wenn Gefahren mit der Verwendung des Button verbunden sind, so sollte die Regierung die Verbraucher informieren. Aber Meinungsfreiheit ist eine Sonntagsredensache in diesem Land und das zeigt sich hier wieder.
Es geht nicht um das Verbieten des "Gefällt mir"-Knopfes, sondern um eine datenschutzgerechte Umsetzung dessen. Facebook hat über diesen Knopf die Möglichkeit vieles über die Nutzer des Internets in Erfahrung zu bringen, wobei es völlig gleichgültig ist, ob man den Knopf benutzt oder überhaupt bei Facebook registriert ist. Zwischen meinem Rechner und den Facebook-Servern findet eine Kommunikation statt, der ich nicht zugestimmt habe und die vielleicht nicht gewünscht ist.
....weiß, was für einen Anderen Meinung ist und aus der eigenen Meinung darüber dann ableitet, dass man die Meinungsäußerung, die ja keine wäre, daher verbieten wollen.
Für mich ist aber es schon eine Meinung, wenn ich jemandem schreibe, dass er sich eine Website ansehen soll, weil ich sie gut finde. Dass der Eigentümer der Site mir das einfacher macht ist in Ordnung.
Jede Meinung ist legitim. Allerdings fällt für mich die Meinung man dürfe Anderer Meinungsäußerung unterdrücken unter die Rubrik faschistisch, gesellschaftsfeindlich und gefährlich, wenn Die sie äußern, überhaupt verstehen, was sie da fordern. Meistens stellt man aber fest, wenn man sich mit solchen Leuten unterhält, dass sie sich nie zum Thema ernsthaft Gedanken machten und ihre eigenen Meinungen wenig Substanz haben. Dann sind sie lediglich ignorant, faschistisch und gefährlich.
Was hat der "like" Button mit der Meinungsfreiheit zu tun? Er ist geradezu eine Einschänkung der Meinungsfreiheit, denn eine qualifizierte Meinung kann man damit nicht äußern und noch schlimmer, wenn man mal etwas ganz beschissen findet wie Facebook zum Beispiel, dann kann man diese Meinung mit keinem Button äußern! Leider gibt es hier bei der Zeit auch keinen "Kommentar ablehnen" Button, den würde ich bei Ihrem jetzt gerne klicken.
Was hat der LikeButton mit Meinungsfreiheit zu tun, gar nichts. Dieser LikeButton ist eine Datenkrake der übelsten Sorte, es reicht schon das dieser auf einer Seite eingebunden ist, schon kann dieser über Seiten hinweg ein Nutzer Profil erstellen. Ich persönlich schütze mich mit Ghostery von dem ganzen Social Dreck, damit werden alle Social plugins auf allen Seiten geblockt.
.....dass die Regierung sich hier in die Meinungsfreiheit unterdrückt werden soll. Wenn Gefahren mit der Verwendung des Button verbunden sind, so sollte die Regierung die Verbraucher informieren. Aber Meinungsfreiheit ist eine Sonntagsredensache in diesem Land und das zeigt sich hier wieder.
Es geht nicht um das Verbieten des "Gefällt mir"-Knopfes, sondern um eine datenschutzgerechte Umsetzung dessen. Facebook hat über diesen Knopf die Möglichkeit vieles über die Nutzer des Internets in Erfahrung zu bringen, wobei es völlig gleichgültig ist, ob man den Knopf benutzt oder überhaupt bei Facebook registriert ist. Zwischen meinem Rechner und den Facebook-Servern findet eine Kommunikation statt, der ich nicht zugestimmt habe und die vielleicht nicht gewünscht ist.
....weiß, was für einen Anderen Meinung ist und aus der eigenen Meinung darüber dann ableitet, dass man die Meinungsäußerung, die ja keine wäre, daher verbieten wollen.
Für mich ist aber es schon eine Meinung, wenn ich jemandem schreibe, dass er sich eine Website ansehen soll, weil ich sie gut finde. Dass der Eigentümer der Site mir das einfacher macht ist in Ordnung.
Jede Meinung ist legitim. Allerdings fällt für mich die Meinung man dürfe Anderer Meinungsäußerung unterdrücken unter die Rubrik faschistisch, gesellschaftsfeindlich und gefährlich, wenn Die sie äußern, überhaupt verstehen, was sie da fordern. Meistens stellt man aber fest, wenn man sich mit solchen Leuten unterhält, dass sie sich nie zum Thema ernsthaft Gedanken machten und ihre eigenen Meinungen wenig Substanz haben. Dann sind sie lediglich ignorant, faschistisch und gefährlich.
Einerseits gebe ich dem Autor Recht, daß man in Sachen Facebook definitiv die Täterschaft dort suchen muss.
Andererseits gilt eigentlich auch sonst überall: Dummheit schützt vor Strafe nicht. Wenn also die Webseitenbetreiber - unwissentlich oder nicht - den Facebook Button bei sich implementieren, ohne zu wissen, was da eigentlich abläuft kann man das getrost als grob fahrlässig bezeichnen.
Hier zeigt sich übrigens ganz famos ein Riesennachteil des Regulierungswahns: Es dauert, bis Regulierungen gefunden werden. Da sich durch das Internet unser Zusammenleben so extrem schnell ändert, kommt das Regulieren nicht nach. Es bleiben jede Mengen Grauzonen, die - behaupte ich - 90% der Bevölkerung mit gesunden Menschenverstand lösen könnten, aber die Judikative ist machtlos.
Vielleicht sollte man sich da lieber überlegen, Lösungen zu finden, die relativ zeitnah durchführbar sind und sich am Grundgesetz orientieren.
In sofern greift Facebook mMn in das recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit ein. Man wird quasi entfaltet...
"(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt."
...ich mich frei im Web, nach eigenem Gusto, bewegen. Andererseits sehe ich schon die Notwendigkeit,dass die Politik etwas zum Schutze des Bürgers unternimmt und Tatenlosigkeit nicht an wirtschaftliche Interessen knüpft. Als Normalverbraucher habe ich garnicht den Durchblick, um Fallstricken zu entgehen. Nein, leichtsinnig bin ich nicht auch nicht leichtgläubig...doch scheint mir, zu unwissend um kriminellen Tricks immer ausweichen zu können. Und da gehöre ich sicherlich zur Mehrheit der Surfer.
Es ist wohltuend, zu diesem Thema mal eine durchdachte, umfangreiche Analyse statt der allgemeinen, platten ULD Schelte zu lesen. Bei aller Kritik, die man am Vorgehen des ULD haben kann, gebührt doch Herrn Weichert der Dank dafür, dass er mit seiner Initiative die Diskussion über diese Fragen endlich ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt hat - wohlgemerkt, nachdem das ULD bereits in der Vergangenheit zahlreiche Versuche unternommen hat, mit Facebook intern ins Gespräch zu kommen. Und nachdem aus dem ULD Gesetzesvorschläge u.a. für eine besseres "Internetgesetz" kamen. Vorschläge für ein moderneres Datenschutzgesetz liegen im Übrigen seit 2001 vor. Die Gesetzgeber müssten nur endlich mal handeln.
www.privcom.de
Es ist wohltuend, zu diesem Thema mal eine durchdachte, umfangreiche Analyse statt der allgemeinen, platten ULD Schelte zu lesen. Bei aller Kritik, die man am Vorgehen des ULD haben kann, gebührt doch Herrn Weichert der Dank dafür, dass er mit seiner Initiative die Diskussion über diese Fragen endlich ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt hat - wohlgemerkt, nachdem das ULD bereits in der Vergangenheit zahlreiche Versuche unternommen hat, mit Facebook intern ins Gespräch zu kommen. Und nachdem aus dem ULD Gesetzesvorschläge u.a. für eine besseres "Internetgesetz" kamen. Vorschläge für ein moderneres Datenschutzgesetz liegen im Übrigen seit 2001 vor. Die Gesetzgeber müssten nur endlich mal handeln.
www.privcom.de
Der Gesetzgeber muss zuerst verlangen, dass offene Schnittstellen geschaffen werden, damit soziale Netzwerke sich miteinander verbinden können und die Nutzer die Wahl haben, wem sie ihre Daten anvertrauen. Das führt in der Folge zur Dezentralisierung der Datenspeicherung.
Damit sind dann alle Probleme gelöst. Keiner muss mehr davor Angst haben, dass ein einziges Unternehmen mehr Daten über die Bürger zur Verfügung hat als das Einwohnermeldeamt.
Das ist übrigens keine besonders neue Idee. Jeden Informatiker, den man fragen würde, würde so eine Lösung vorschlagen. In der Wirtschaft wird Zerschlagung von Macht bzw. Entmonopolisierung übrigens auch seit Jahrzehnten durch das Kartellamt praktiziert.
Was hat der "like" Button mit der Meinungsfreiheit zu tun? Er ist geradezu eine Einschänkung der Meinungsfreiheit, denn eine qualifizierte Meinung kann man damit nicht äußern und noch schlimmer, wenn man mal etwas ganz beschissen findet wie Facebook zum Beispiel, dann kann man diese Meinung mit keinem Button äußern! Leider gibt es hier bei der Zeit auch keinen "Kommentar ablehnen" Button, den würde ich bei Ihrem jetzt gerne klicken.
>>> Leider gibt es hier bei der Zeit auch keinen "Kommentar ablehnen" Button, den würde ich bei Ihrem jetzt gerne klicken. <<<
Das find ich wiederum gut, dass die "Zeit" es bei der Zustimmung zu einem Beitrag belässt. Ich habe den Eindruck, dass das zu einem konstruktiveren Klima führt als anderswo. Und an wenigen Zustimmungen kann ich ja auch etwas ablesen.
Und wenn ich anderer Meinung bin, wie in diesem Fall, kann ich das ja auch begründen, anstatt nur "rot" zu geben.
>>> Leider gibt es hier bei der Zeit auch keinen "Kommentar ablehnen" Button, den würde ich bei Ihrem jetzt gerne klicken. <<<
Das find ich wiederum gut, dass die "Zeit" es bei der Zustimmung zu einem Beitrag belässt. Ich habe den Eindruck, dass das zu einem konstruktiveren Klima führt als anderswo. Und an wenigen Zustimmungen kann ich ja auch etwas ablesen.
Und wenn ich anderer Meinung bin, wie in diesem Fall, kann ich das ja auch begründen, anstatt nur "rot" zu geben.
Es ist wohltuend, zu diesem Thema mal eine durchdachte, umfangreiche Analyse statt der allgemeinen, platten ULD Schelte zu lesen. Bei aller Kritik, die man am Vorgehen des ULD haben kann, gebührt doch Herrn Weichert der Dank dafür, dass er mit seiner Initiative die Diskussion über diese Fragen endlich ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt hat - wohlgemerkt, nachdem das ULD bereits in der Vergangenheit zahlreiche Versuche unternommen hat, mit Facebook intern ins Gespräch zu kommen. Und nachdem aus dem ULD Gesetzesvorschläge u.a. für eine besseres "Internetgesetz" kamen. Vorschläge für ein moderneres Datenschutzgesetz liegen im Übrigen seit 2001 vor. Die Gesetzgeber müssten nur endlich mal handeln.
www.privcom.de
Was hat der LikeButton mit Meinungsfreiheit zu tun, gar nichts. Dieser LikeButton ist eine Datenkrake der übelsten Sorte, es reicht schon das dieser auf einer Seite eingebunden ist, schon kann dieser über Seiten hinweg ein Nutzer Profil erstellen. Ich persönlich schütze mich mit Ghostery von dem ganzen Social Dreck, damit werden alle Social plugins auf allen Seiten geblockt.
des Programms "Ghostery". Abgesehen davon, dass sich das Problem des Like-Buttons dadurch für mich erledigt hat, hab ich jetzt auch kein Problem mehr mit dem Aufrufen von Zeit-Online-Seiten, welches in den letzten Tagen von dem Tracker "nuggad.net" erheblich behindert wurde.
LG
des Programms Ghostery. Abgesehen davon, dass sich das Problem des Like-Buttons dadurch für mich erledigt hat, hab ich auch kein Problem mehr beim Aufrufen von Zeit-Online-Seiten, welches in den letzten Tagen durch den Tracker nuggad.net erheblich behindert wurde.
LG
des Programms "Ghostery". Abgesehen davon, dass sich das Problem des Like-Buttons dadurch für mich erledigt hat, hab ich jetzt auch kein Problem mehr mit dem Aufrufen von Zeit-Online-Seiten, welches in den letzten Tagen von dem Tracker "nuggad.net" erheblich behindert wurde.
LG
des Programms Ghostery. Abgesehen davon, dass sich das Problem des Like-Buttons dadurch für mich erledigt hat, hab ich auch kein Problem mehr beim Aufrufen von Zeit-Online-Seiten, welches in den letzten Tagen durch den Tracker nuggad.net erheblich behindert wurde.
LG
Wenn Sie als Ingenieur irgendwelche Bauteile verwenden, ohne sich davon zu überzeugen, dass die das tun, was sie glauben, dass sie tun, macht sich nicht der Anbieter strafbar.
Ebensowenig kann sich ein Mörder damit herausreden, dass er nicht genau versteht, wie seine Waffe funktioniert. Das muss er auch nicht! Er muss nur verstehen, was diese Waffe tut.
Und genauso ist es mit dem Like Button Anbieter: Wenn er einmal verstanden hat, WAS der Button tut, und das sollte er verstehen, dann sollte ihm auch klar sein, dass er den ggf. nicht verwenden darf. Wenn er aber nicht verstanden hat, was er mit diesen Mashup tut, dann sollte er sie gar nicht verwenden.
Praktisch alle mittelgroßen Websitebetreiber kennen ja seit Jahren das Problem, das viele Analysewerkzeuge in Deutschland und Europy grundsätzlich rechtlich problematisch sind.
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren