Soziale NetzwerkeFacebook-Kodex wird noch Monate brauchen

In großer Runde will das Innenministerium über eine Selbstverpflichtung von Facebook und Co. reden. Erste Ergebnisse erwartet es frühestens im März 2012. von 

Richard Allan, Cheflobbyist von Facebook in Europa

Richard Allan, Cheflobbyist von Facebook in Europa  |  © Markus Scholz / dpa

Facebook-Lobbyist Richard Allan, der das Netzwerk in Europa vertritt, kommt derzeit alle paar Wochen aus Dublin in die deutsche Hauptstadt , um höflich, aber bestimmt, jede Änderung im Umgang mit Nutzerdaten aus Deutschland abzulehnen.

An diesem Mittwoch nun hat das Bundesinnenministerium Datenschützer wie Peter Schaar und Alexander Dix eingeladen, den Branchenverband Bitkom, Verbraucherschützer, Vertreter von vier weiteren Ministerien, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie Repräsentanten von Google, Xing, Stayfriends, den VZ-Netzwerken und eben Facebook. Rund 40 Personen werden es insgesamt sein. Richard Allan ist dieses Mal nicht dabei, aber Facebook wird trotzdem mit am Tisch sitzen – und dürfte erneut im Mittelpunkt stehen.

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Vor allem um den "Gefällt-mir"-Button, der schon beim Aufrufen einer Seite ohne Nachfrage eine Übermittlung von Nutzerdaten an die US-Server von Facebook auslöst, dürfte es gehen. Schon mehrfach wurde über ihn geredet, vor allem weil der schleswig-holsteinische Landesdatenschützer Thilo Weichert ihn für gefährlich hält. Genau wie die Facebook-Fanpages, die das Gleiche tun wie der Knopf. Thema ist möglicherweise auch die umstrittene automatische Gesichtserkennung des Netzwerks.

Keine Änderungen in Aussicht gestellt

Nach Auskunft des Innenministeriums ist das Treffen eine Art "Auftaktveranstaltung", um letztlich eine neue Selbstverpflichtung für die Betreiber sozialer Netzwerke zu erarbeiten. Sie soll festlegen, wie sie mit Nutzerdaten umzugehen haben. Bereits vor knapp zwei Monaten hatte Allan im Gespräch mit Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zugesagt, an einem solchen Kodex mitzuarbeiten.

Der Kodex solle "mittelfristig" fertig werden, hatte der Minister damals gesagt und den Konflikt kurzerhand für "deutlich entschärft" erklärt. Doch davon kann keine Rede sein.

Anfang Oktober flog Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner, ebenfalls CSU, nach Washington , um unter anderem mit Facebook-Vorstandsmitglied Marne Levine über deutschen Datenschutz zu sprechen. Levine jedoch sagte nicht viel mehr als: "Wenn Sie in Deutschland aus dem Flugzeug steigen, steht da jemand, der Ihnen alle Fragen beantworten kann."

Darauf wartet Aigner bis heute. Bei einer Anhörung im Bundestag in der vergangenen Woche jedenfalls wich Richard Allan keinen Millimeter von seiner bisherigen Linie ab: Facebook halte sich an europäische Datenschutzrichtlinien, unterstehe wegen seines Sitzes in Irland aber nicht der deutschen Rechtsprechung. Änderungen im Umgang mit Nutzerdaten stellte er nicht in Aussicht.

Leserkommentare
  1. bietet derzeit bereits die Browsererweiterung Ghostery. Und nicht nur vor Facebook, sondern auch vor Google-Analytics, Google Plus, Dblclick und vielen vielen weiteren sogenannten Trackern die uns durchs Internet verfolgen und unsere Nutzung aufzeichnen.

    https://secure.wikimedia.org/wikipedia/en/wiki/Ghostery

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    für Firefox, Internet Explorer, Chrome, Safari und Opera unter:
    http://www.ghostery.com/download

  2. für Firefox, Internet Explorer, Chrome, Safari und Opera unter:
    http://www.ghostery.com/download

  3. 127.0.0.1 facebook.com

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    • bugme
    • 01. November 2011 22:49 Uhr

    da fehlen aber noch ein paar server zum 0 routen.

    für fortgeschrittene empfehle ich noscript, kann das selbe wie ghostery und vieles mehr

    • bugme
    • 01. November 2011 22:49 Uhr
    4. hehe^^

    da fehlen aber noch ein paar server zum 0 routen.

    für fortgeschrittene empfehle ich noscript, kann das selbe wie ghostery und vieles mehr

    • jon777
    • 02. November 2011 8:47 Uhr

    Ein Elektrogerät, das nicht betriebssicher ist, wird auch stillgelegt.
    Ein Auto bedarf einer Zulassung um am öffentlichen Straßenverkehr teilzunehmen. Warum sind gefährliche Programme ungestraft im Umlauf?
    Hier ist die Politik gefragt!

    Warum machen die medien mit ihrem I LIKE IT Knopf noch immer Werbung für dieses fehlerhafte Produkt?

    Und wer jetzt darauf verweist die Kunden benutzen es freiwillig, das tuen die meisten Drogenabhängigen mit ihrer Droge auch, trotzdem greift der Staat im allgemeinen Interesse ein.

  4. Was macht das, wie kann man das essen und was ist mit SecondLife?

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