Nicht nur die US-Regierung sammelt und speichert im gigantischen Umfang Daten. Die britischen Behörden tun es offenbar in noch umfassenderem Maße. Und auch der Bundesnachrichtendienst und die Dienste anderer Staaten, davon ist auszugehen, zapfen im Namen der Sicherheit das World Wide Web fleißig an. Niemand kann sich sicher sein, dass seine E-Mails, Tweets, Facebook-Einträge oder sein Computer vor amtlichen Spähern sicher sind. 

Zu Recht wird weltweit gegen diese Überwachung protestiert. Denn auch wenn das Anliegen legitim sein mag, Terrorverdächtigen im Internet auf die Spur zu kommen, so hat doch jeder Bürger in einer Demokratie das Recht, ohne staatliche Überwachung mit anderen kommunizieren zu können und seine Daten für sich zu behalten. 

Dass die gigantischen Observationsprogramme bislang allesamt geheim blieben und offensichtlich keiner wirksamen rechtsstaatlichen Kontrolle unterliegen, zeigt, dass sich die jeweiligen Behörden und Regierungen sehr wohl bewusst sind, gegen dieses Grundrecht zu verstoßen.

Zu glauben, dass die öffentlichen Proteste an der Kontroll- und Datensammelwut der Sicherheitsbehörden daran grundlegend etwas ändern werden, ist weltfremd. Die Verantwortlichen handeln in der Regel nach dem Denkmuster: Je mehr wir über die Bürger, deren Absichten und Kontakte wissen, desto besser können wir Gefahren vorbeugen und Risiken vermeiden. An Gesetze und Kontrollpflichten halten sich staatliche Daten-Späher dabei nur, wenn sie unbedingt müssen. Der Zweck heiligt nach Ansicht vieler Sicherheitspolitiker die Mittel.

Schutz gegen die staatliche Allmacht im Netz zu fordern, ist richtig, wird vermutlich aber wenig bewirken. Vielmehr darf man getrost davon ausgehen: Was technisch möglich ist, wird von staatlichen Kontrolleuren auch gemacht.  

Was nicht da ist, kann nicht gespeichert werden

Verschlüsselungsprogramme oder andere Verfahren, um seine Spuren im Internet zu verwischen, können zwar etwas helfen. Doch wer so etwas nutzt, macht die Überwacher erst recht scharf und sich verdächtig – verschlüsselte Kommunikation wird von ihnen grundsätzlich gespeichert, denn vielleicht kann man sie ja später knacken.

Wer sich und seine Daten schützen möchte, sollte sich dessen immer bewusst und auf der Hut sein. Big Brother wacht überall, der Staat liest und hört im Zweifel immer mit. Wer private Dinge privat halten will, sollte sie daher nur selten oder gar nicht preisgeben und gegebenenfalls auf Internet oder Telefon verzichten. Datensparsamkeit ist immer noch eines der besten Mittel des Datenschutzes – was nicht da ist, kann nicht gespeichert und durchsucht werden.

In der DDR gingen Menschen, die sich unbeobachtet von der Stasi unterhalten wollten, in den Wald oder in einen Park und sprachen unter vier Augen miteinander. Wer heute unbeobachtet bleiben möchte, sollte vielleicht nicht im Internet miteinander reden.

Datenschutz fängt bei jedem selbst an. Ob gegenüber staatlichen Spähprogrammen oder gegenüber Datenkraken wie Google, Facebook & Co. Wenn die jüngsten Überwachungsskandale helfen, das Bewusstsein dafür zu schärfen, wäre schon einiges gewonnen.