Abhörtechnik : BND und Bundeswehr kennen Prism seit Jahren

Berichte setzen die Regierung unter Druck: Der BND nutze dieselbe Technik, auf der Prism basiert, und die Bundeswehr wisse von der US-Spionage schon seit 2011, heißt es.
Basis der NSA in Bad Aibling © Christof Stache/AFP/Getty Images

Der Bundesnachrichtendienst (BND) besitzt und nutzt dieselbe Technik, auf der auch das US-Spionageprogramm Prism beruht. Das berichtet das ARD-Magazin Fakt. Die Technik soll von dem US-Anbieter Narus über eine Tarnfirma des BND, der Gesellschaft für technische Sonderlösungen, gekauft worden sein.

Dem Bericht zufolge verfügt der BND neben der Narus-Technik auch über die Analyse-Software Polygon. Der Auslandsgeheimdienst könne sie nutzen, um große Mengen abgefangener Daten zu analysieren und auszuwerten. Zudem habe der BND Zugriff auf Programme zur Spracherkennung. Gemeinsam ergäben diese Komponenten ein deutsches Gegenstück zur amerikanischen Prism-Technik, mit der sich die Kommunikation ganzer Länder analysieren und auswerten ließe.

Auch die Bundeswehr kennt Prism offenbar schon seit Jahren. Spätestens seit 2011 liefern in Afghanistan stationierte Deutsche Daten für das Spähprogramm. Das berichtet die Bild unter Berufung auf einen Nato-Befehl an das Regionalkommando Nord in Afghanistan.

Bundeswehr gab Daten an die NSA weiter

Dem Papier sei zu entnehmen, dass es sich bei Prism um ein Programm zur Erfassung und Überwachung von Daten handelt. In Einzelfällen habe das Regionalkommando, das zu der Zeit unter der Führung des Generalmajors Markus Kneip stand, Daten an den US-Geheimdienst NSA weitergegeben.

Konkret handelt es sich um eine Anordnung, die am 1. September 2011 vom Hauptquartier der Nato in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan erteilt worden sei. Den Gebietszentralen werde darin erklärt, wie sie vom 15. September 2011 an die Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails von mutmaßlichen Terroristen im Einsatzgebiet beantragen sollten. Alle Anträge zu Überwachung müssten über das geheime Computernetzwerk der US-Geheimdienste, JWICS, an Prism gestellt werden, heißt es. Auch der BND soll solche Telefonnummern an die Nato geliefert haben, heißt es in dem Bericht.

Die Bundesregierung beteuert, von Prism erst durch Medienberichte erfahren zu haben. Kanzlerin Angela Merkel sagte der ZEIT, sie habe von dem Spionageprogramm "durch die aktuelle Berichterstattung Kenntnis genommen".

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Kommentare

137 Kommentare Seite 1 von 20
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Lieber Mitforist....

...ich lass mir nicht alles erzählen, ich habe glaubwürdige Quellen, dass schon mal ein Zeitgenosse versucht hat, im Flugzeug seine Unterwäsche anzuzünden, aber das führt zu weit vom Thema weg:

Interessanter wäre doch zu wissen, ob es in Afghanistan eine Weitergabe von Daten an die USA/Army durch die Bundeswehr gegeben hat, welche Personen betrifft,

die weder militärisch tätig noch konkret terrorverdächtig waren, das wäre doch einmal interessant, weil die übliche Trennlinie der Legitimität eines solchen Vorgehens ja bisher immer der sgn. bundesdeutsche "Grundrechtsträger" war. Mit anderen Worten, ist jeder aufgefallen, oder gemeldet worden, der eine Trekkingtour zum Karakorum gemacht hat, oder ähnliches.

Lieber Mitforist...

...selbstverständlich bin ich auch ein Gegner der Bespitzelung, kein vernünftiger Mensch ist ein Befürworter von Bespitzelung, jedenfalls anlasslos und flächendeckend, die Frage ist aber, was wissen wir bisher, um uns unser Urteil zu bilden, und erst wenn wir gesicherte Erkenntnisse haben, können wir doch ein Aussage treffen, wie sie im öffenlichen Recht zentral ist, nämlich die nach der Zweck-Mittel-Relation, oder der Verhältnismäßigkeit im engeren und weiteren Sinne, an der sich jedes Behördenhandeln messen lassen muss, auf Grund des Grundgesetzes, und auf Grund einschlägiger Rechtsprechung.

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