Der Platz der Republik vor dem Reichstag in Berlin © Gregor Fischer/dpa

Rund drei Monate nach Bekanntwerden eines Hackerangriffs von Unbekannten hat der Bundestag sein Computersystem zur Generalüberholung abgeschaltet. Es soll mehrere Tage überarbeitet werden und am Montag wieder betriebsbereit sein. "Es mussten alle ihre Systeme runterfahren, und jetzt sind wir offline", sagte der Sprecher der Bundestags, Ernst Hebeker. Ziel sei ein "sauberes und sichereres System". Im Mai war bekannt geworden, dass ein Trojaner in das IT-System eingeschleust und Daten abgezweigt wurden. In welchem Umfang und von wem ist noch unklar.

Zu Details der Generalüberholung schweigt der Bundestag aus Sicherheitsgründen. Nach Informationen aus Parlamentskreisen wird aber nicht nur die Software neu aufgesetzt, sondern es werden auch zentrale Server ausgetauscht. Die Abgeordneten können vorerst nicht auf das System zugreifen, also zum Beispiel auf ihre Bundestagsmails, die Terminverwaltung oder Unterlagen im Intranet. Die Arbeiten fallen noch in die offizielle Sommerpause des Bundestags.

"Man muss davon ausgehen, dass der Bundestag für Monate ein offenes Buch für die Angreifer war", sagte die Sprecherin des Chaos Computer Clubs, Constanze Kurz. Das sei peinlich für das Parlament. Die Bundestagsverwaltung müsse nun dafür sorgen, Sicherheitslücken zu schließen. Zudem müsse man die Parlamentarier gut informieren. "Der Nutzer ist immer ein Risiko."

Von Notz beklagt Informationspolitik

Auch der netzpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz, spricht von einem "durchaus schwerwiegenden" Angriff. Die Informationspolitik kritisierte er als "völlig unzureichend". Man wisse bis heute nicht, welche Gremien von den Angriffen betroffen waren und welche Teile der IT-Infrastruktur ersetzt würden. 

Bundestagspräsident Norbert Lammert warnte die Abgeordneten, sich rechtzeitig zu informieren, wie die Wiederanmeldung funktioniere. Er wolle verzweifelte Anrufe von Kollegen vermeiden, "sie hätten gehört, ab Montag wäre das System wieder verfügbar – sie kämen nur nicht rein". Die Abgeordneten müssen ihr Passwort ändern. Für das kompliziertere Verfahren bei Smartphones und Tablets gebe es eine Anleitung im Intranet, die man im Zweifelsfall ausdrucken möge.

Ursprünglich sollten die Arbeiten bereits vergangene Woche beginnen. Sie waren aber wegen der Sondersitzung zum neuen Griechenland-Hilfsprogramm verlegt worden. Die Ermittlungen zur Frage, wer hinter der Hackerattacke steckt, dauern offenbar an.