"Rette Deine Freiheit" Polemik mit Polemik bekämpfen
Im Netz begegnen sich Volksvertreter und Volk auf Augenhöhe und kämpfen mit gleichen Waffen. Zum Beispiel mit Videos wie "Rette Deine Freiheit". Kommentar
Alexander Lehmann hat vor einiger Zeit viel Aufmerksamkeit und etwas Ärger bekommen, weil er einen Film über die zunehmenden technischen Überwachungsmöglichkeiten produziert und ins Netz gestellt hatte. DubistTerrorist, hieß der. Das Thema scheint ihn nicht mehr loszulassen, denn nun hat er einen zweiten gemacht. RetteDeineFreiheit beschäftigt sich mit den offiziell Zugangserschwerungsgesetz genannten Netzsperren und steht seit dem heutigen Montag im Netz.
Der fast fünf Minuten lange Film ist einseitig und polemisch, doch er ist ein gutes Beispiel dafür, was von inzwischen doch einer Menge Menschen befürchtet wird. Denn auch wenn Politiker wie Ursula von der Leyen oder gerade wieder Brigitte Zypries gebetsmühlenartig betonen, dass die Stoppschilder vor Internetseiten keine Zensur seien – empfunden werden sie als solche. Nicht von allen, aber doch von Manchen.
Und um Empfindungen geht es inzwischen bei diesem Thema. Sie können mehr zählen als rationale Argumente. Warum ausgerechnet diese Methode gegen Kinderpornografie notwendig und angezeigt ist, leuchtet Vielen nicht ein. Zum Beispiel Lehmann. Ein paar der Seltsamkeiten der Gesetzgebung hat er versucht, in seinem Video aufzuzeigen.
Zum Beispiel die Diskrepanz zwischen den Berichten, dass solche Filme von einer "Milliardenindustrie" hergestellt werden, gleichzeitig es aber über diese Szene immer heißt, sie würde die Bilder untereinander tauschen und nicht verkaufen.
Oder der nicht zu verleugnende Eindruck, dass die im Internet vor solche Seiten gehängten "Stoppschilder" tatsächlich eine Art "Wegschauen" bedeuten, wie es in Lehmanns Video mehrfach heißt.
Und der Film spiegelt noch eine weitere Angst wider: die vor zunehmender Überwachung. Auch bei dieser betonen Innenpolitiker, sie sei unbegründet, ja gefährlich. Trotzdem ist sie da und sorgte unter anderem dafür, dass am vergangenen Wochenende schätzungsweise 25.000 Menschen für digitale Bürgerrechte auf die Straße gingen.
- Datum 14.09.2009 - 18:59 Uhr
- Seite 1 | 2 | Auf einer Seite lesen
- Quelle ZEIT ONLINE
- Kommentare 24
- Versenden E-Mail verschicken
- Empfehlen Facebook, Twitter, Google+
- Artikel Drucken Druckversion | PDF
-
Artikel-Tools präsentiert von:







Sorry, aber das ist mir alles zu schwammig von der redaktioneller Seite her. Hier wird sich wieder schön neutral positioniert, um ja nicht anzuecken. Sollen wir uns in ein paar Jahren bei den Medien bedanken, dass sie berechtigte Warnungen (weil in anderen Ländern schon umgesetzt), als Polemik abgetan haben?
Und BITTE: Was soll denn ein Stopp Schild anderes sein als Zensur? Entweder Inhalte verstoßen gegen geltendes Recht, dann gehören sie gelöscht, und wenn dies nicht der Fall ist, dann ist jedes Hindernis oder Verbot Zensur. Und es gibt kein Land auf dieser Welt, in dem die Mißhandlung, oder bleiben wir beim Leyenschen Lieblingswort "Vergewaltigung" von Kindern erlaubt ist. Somit wäre es auch möglich mit genügend Ausdauer die schrecklichen Inhalte von allen Servern dieser Welt LÖSCHEN zu lassen.
Nur warum macht die Politik das nicht, obwohl diese Vorgehensweise erfolgreich von Experten durchgeführt wurde? Weil hier eine Infrastruktur geschaffen wird, die auch andere Inhalte nachträglich ins Boot holen kann.
Das Gesetz ist verabschiedet, es bleibt nur zu hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht es wieder einkassiert und die Politiker deutlich rügt, dass sie gegen das Grundgesetz verstoßen haben, denn das besagt: Eine Zensur findet nicht statt.
"Was soll denn ein Stopp Schild anderes sein als Zensur?"
- Aber vergessen Sie bitte nicht noch die anderen Argumente! Zugangserschwerung ist laut Kritikern eine sinnlose Maßnahme, Zensur UND Werbung für die betreffenden Seiten. Die Logik dahinter hab ich noch nichtmal Ansatzweise verstanden, muss ich gestehen. Und ich verstehe auch nicht, weshalb irgendwer annimmt, der Staat würde erst jetzt ins Internet eingreifen. Urheberrechtsverstösse werden schon lange und massiv verfolgt. Aber das etwas gegen filesharing von Musik getan werden muss verstehen "Bürgerrechtler" scheinbar eher...
"Entweder Inhalte verstoßen gegen geltendes Recht, dann gehören sie gelöscht, und wenn dies nicht der Fall ist, dann ist jedes Hindernis oder Verbot Zensur. Und es gibt kein Land auf dieser Welt, in dem die Mißhandlung, oder bleiben wir beim Leyenschen Lieblingswort "Vergewaltigung" von Kindern erlaubt ist."
- Selbst Kritiker geben zu, dass es noch über 20 Länder auf der Erde gibt, die keine gesetzliche Grundlage haben. Und dann ist das ja auch noch eine Frage nach Schutzaltern, in Europa z. B. hat der Vatikan das geringste bei 12 Jahren. Kennen Sie eigentlich Pädopartei im liberalen Nachbarland? Die fordern ebenfalls eine Absenkung des Schutzalters auf 12, die bekennenden, straffällig gewordenen, pädophilen Parteimitglieder haben sich aber selbst nicht an diese Grenze gehalten (sie ist auch unrealistisch, das Alter der Hauptzielgruppe liegt zwischen 4 und 10 Jahren).
"Was soll denn ein Stopp Schild anderes sein als Zensur?"
- Aber vergessen Sie bitte nicht noch die anderen Argumente! Zugangserschwerung ist laut Kritikern eine sinnlose Maßnahme, Zensur UND Werbung für die betreffenden Seiten. Die Logik dahinter hab ich noch nichtmal Ansatzweise verstanden, muss ich gestehen. Und ich verstehe auch nicht, weshalb irgendwer annimmt, der Staat würde erst jetzt ins Internet eingreifen. Urheberrechtsverstösse werden schon lange und massiv verfolgt. Aber das etwas gegen filesharing von Musik getan werden muss verstehen "Bürgerrechtler" scheinbar eher...
"Entweder Inhalte verstoßen gegen geltendes Recht, dann gehören sie gelöscht, und wenn dies nicht der Fall ist, dann ist jedes Hindernis oder Verbot Zensur. Und es gibt kein Land auf dieser Welt, in dem die Mißhandlung, oder bleiben wir beim Leyenschen Lieblingswort "Vergewaltigung" von Kindern erlaubt ist."
- Selbst Kritiker geben zu, dass es noch über 20 Länder auf der Erde gibt, die keine gesetzliche Grundlage haben. Und dann ist das ja auch noch eine Frage nach Schutzaltern, in Europa z. B. hat der Vatikan das geringste bei 12 Jahren. Kennen Sie eigentlich Pädopartei im liberalen Nachbarland? Die fordern ebenfalls eine Absenkung des Schutzalters auf 12, die bekennenden, straffällig gewordenen, pädophilen Parteimitglieder haben sich aber selbst nicht an diese Grenze gehalten (sie ist auch unrealistisch, das Alter der Hauptzielgruppe liegt zwischen 4 und 10 Jahren).
Die Themen und Ängste, die der Film anspricht, sind ja nicht aus der Luft gegriffen sondern durchaus real. Es sei denn, Sie wollen mehr als 100.000 Bürgern und diversen anerkannten Experten wie zum Beispiel dem Online-Beirat der SPD eine kollektive Wahnvorstellung und Neigungen zu Verschwörungstheorien unterstellen. Selbst Herr Wiefelspütz (wer sich mit dem Thema beschäftigt hat wird den Namen kennen) von der SPD musste in einem Interview zugeben, dass die jetzt geschaffene Infrastruktur von einer späteren Regierung zu weiteren Zensurmaßnahmen genutzt werden kann. Zudem lassen Äußerungen diverser Politiker aus verschiedenen Parteien zur Sperrung anderer Inhalte nichts Gutes für die Zukunft vermuten.
Polemisch mag der Film sein, doch das bedeutet ja nicht, dass etwas Unwahres propagiert wird. Hier wurde ein Gesetz mit unfairen Mitteln, entgegen allen Meinungen von Experten und meiner Meinung nach im Widerspruch zum Grundgesetz durchgepeitscht. Das sich aufmerksame Bürger dagegen wehren, ist für mich ein Zeichen einer noch funktionierenden Demokratie.
Sicher ist der Film polemisch, aber er spiegelt die Wirklichkeit wieder. Mit der Angst vor Terrorangriffen und der Abscheu vor Kindesmissbrauch wird hier eine Politik betrieben, die das freiheitliche Zusammenleben in unserem Land durch permanente Überwachung - mit Herrn Schäuble als Großem Bruder - untergräbt. Demokratie braucht aber Freiräume, Freiräume, die vor der Überwachung des Staates geschützt sind. Außerdem sollten sich unsere Politiker mal daran erinnern, dass WIR das Souverän sind.
Diese Bezeichnung trifft voll ins Schwarze. Polemisch ist der Film allemal - und einseitig auch! Insbesondere letzteres taugt aber, wie ich meine, keineswegs als Vorwurf. Wenn, wie es bei den momentanen Ambitionen mancher politischer Entscheidungsträger die Vernunft eine Seite komplett bevorzugt (Befürworter der neuen Sicherheitsgesetze und Netzsperren können mir gerne hier das Gegenteil beweisen) - was will man machen?!
Ansonsten kurz, was die Demo am vergangenen Samstag angeht: 25.000 ist die Schätzung der Veranstalter, nach Ansicht der Polizei waren es 10.000. Die wahre Zahl dürfte irgendwo dazwischen liegen.
"Zensur (censura) ist ein politisches Verfahren,um durch Massenmedien oder im persönlichen Informationsverkehr (etwa per Briefpost) vermittelte Inhalte zu kontrollieren, unerwünschte beziehungsweise Gesetzen zuwiderlaufende Inhalte zu unterdrücken und auf diese Weise dafür zu sorgen, dass nur erwünschte Inhalte veröffentlicht oder ausgetauscht werden."
statt des so genannten Kndidatenduells hätte wohl wirklich so einigen ihre Wahlentscheidung leichter gemacht.
"Was soll denn ein Stopp Schild anderes sein als Zensur?"
- Aber vergessen Sie bitte nicht noch die anderen Argumente! Zugangserschwerung ist laut Kritikern eine sinnlose Maßnahme, Zensur UND Werbung für die betreffenden Seiten. Die Logik dahinter hab ich noch nichtmal Ansatzweise verstanden, muss ich gestehen. Und ich verstehe auch nicht, weshalb irgendwer annimmt, der Staat würde erst jetzt ins Internet eingreifen. Urheberrechtsverstösse werden schon lange und massiv verfolgt. Aber das etwas gegen filesharing von Musik getan werden muss verstehen "Bürgerrechtler" scheinbar eher...
"Entweder Inhalte verstoßen gegen geltendes Recht, dann gehören sie gelöscht, und wenn dies nicht der Fall ist, dann ist jedes Hindernis oder Verbot Zensur. Und es gibt kein Land auf dieser Welt, in dem die Mißhandlung, oder bleiben wir beim Leyenschen Lieblingswort "Vergewaltigung" von Kindern erlaubt ist."
- Selbst Kritiker geben zu, dass es noch über 20 Länder auf der Erde gibt, die keine gesetzliche Grundlage haben. Und dann ist das ja auch noch eine Frage nach Schutzaltern, in Europa z. B. hat der Vatikan das geringste bei 12 Jahren. Kennen Sie eigentlich Pädopartei im liberalen Nachbarland? Die fordern ebenfalls eine Absenkung des Schutzalters auf 12, die bekennenden, straffällig gewordenen, pädophilen Parteimitglieder haben sich aber selbst nicht an diese Grenze gehalten (sie ist auch unrealistisch, das Alter der Hauptzielgruppe liegt zwischen 4 und 10 Jahren).
Also 20 von 193 Ländern haben noch kein Verbot? Nun, das wäre doch mal ein Tätigkeitsbereich für unsere Politiker. Sollte doch möglich sein, diese geringe Zahl auf diplomatischem Wege weiter zu verringern (ja, ich habe von null Ländern gesprochen). Andererseits stellt sich die Frage, ob diese Länder überhaupt die technische Infrastruktur haben, um Server mit Kipo Inhalten eine "Heimat" zu bieten. Und im Film wird ja richtig bemerkt, dass es gar nicht nötig ist, dieses Vergehen in seiner Gänze auszurotten, weil eine Gesellschaft mit Kleinstmengen umgehen kann, sich also sinngemäß nicht infiziert.
Aber wir Leben ja in einer Welt die maßlos ist. Immer muss es 100%tig sein. So ist das erklärte Ziel der WHO die Pflanze Cannabis komplett auszurotten auf diesem Planeten. Mal abgesehen davon, dass sie vor uns da war, ist allein die Idee schwachsinnig. Aber das ist ein anderes Thema.
Wer sich aber zum Thema der Internetzensur und Stopp-Schild Thematik informieren möchte, dem empfehle ich folgenden Filmbeitrag des ZDF:
http://www.zdf.de/ZDFmedi...
Also 20 von 193 Ländern haben noch kein Verbot? Nun, das wäre doch mal ein Tätigkeitsbereich für unsere Politiker. Sollte doch möglich sein, diese geringe Zahl auf diplomatischem Wege weiter zu verringern (ja, ich habe von null Ländern gesprochen). Andererseits stellt sich die Frage, ob diese Länder überhaupt die technische Infrastruktur haben, um Server mit Kipo Inhalten eine "Heimat" zu bieten. Und im Film wird ja richtig bemerkt, dass es gar nicht nötig ist, dieses Vergehen in seiner Gänze auszurotten, weil eine Gesellschaft mit Kleinstmengen umgehen kann, sich also sinngemäß nicht infiziert.
Aber wir Leben ja in einer Welt die maßlos ist. Immer muss es 100%tig sein. So ist das erklärte Ziel der WHO die Pflanze Cannabis komplett auszurotten auf diesem Planeten. Mal abgesehen davon, dass sie vor uns da war, ist allein die Idee schwachsinnig. Aber das ist ein anderes Thema.
Wer sich aber zum Thema der Internetzensur und Stopp-Schild Thematik informieren möchte, dem empfehle ich folgenden Filmbeitrag des ZDF:
http://www.zdf.de/ZDFmedi...
und laut wiki haben wir in Deutschland 50.000 bis 200.000 pädophile Männer. Die sind übrigens nichtmal das Hauptproblem wenn es um sexuellen Missbrauch geht. Diese Gewalttaten werde in der Mehrheit der Fälle von normal-orientierten Männern aus dem Nahbereich verübt.
Nein, ich finde nicht, dass es Polemik ist darauf hinzuweisen.
Und ich finde es auch nicht unrealistisch anzunehmen, dass sich unter den 134.000 Petenten auch (unerkannte) Täter finden.
Muss jede/r für sich selbst wissen, wo sie/er sich engagiert.
Eine Alternative zum Engagement gegen die "Zensurursula" wäre zum Beispiel ja das Bedingungslose Grundeinkommen gewesen. Ist es immer noch.
Ich halte es auch nicht für unrealistsich, dass sich (unerkannte) Täter für das begingungslose Grundeinkommen einsetzen, CDU wählen, Zeit lesen, im Winter Vogelfutter raushängen und bei Rot an der Ampel halten.
Muss jede/r für sich selbst wissen, wo sie/er sich engagiert.
Eine Alternative ist immer doch Bier trinken und Fußball gucken. Obwohl ...
Ich halte es auch nicht für unrealistsich, dass sich (unerkannte) Täter für das begingungslose Grundeinkommen einsetzen, CDU wählen, Zeit lesen, im Winter Vogelfutter raushängen und bei Rot an der Ampel halten.
Muss jede/r für sich selbst wissen, wo sie/er sich engagiert.
Eine Alternative ist immer doch Bier trinken und Fußball gucken. Obwohl ...
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren