Es ist der vierte IT-Gipfel, zu dem die Bundesregierung jetzt nach Stuttgart geladen hat. Drei Mal ist der Gipfel von vielen belächelt worden, die sich mit neuen Medien und digitaler Demokratie beschäftigen. Umgekehrt reiste die IT-Wirtschaft stets gerne an, hoffte sie doch, hier neue Prestige-Projekte abzustauben, die ihr Absatzmärkte und Aufträge sicherten.

Doch diesmal musste auch sie sich Kritik gefallen lassen, wenn auch dezent. Bislang lese sich die Bilanz der auf dem IT-Gipfel beschlossenen Projekte eher bescheiden, befand Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). "Die Anbieter haben das Blaue vom Himmel versprochen und konnten ihre Versprechen nicht einhalten", kritisierte er. Bei der Einführung der Lkw-Maut, bei der Digitalisierung des Polizeifunks sowie bei der Einführung der Gesundheitskarte hatte es immer wieder technische Pannen und zum Teil jahrelange Verzögerungen gegeben. Künftig sollten Projekte verstärkt Modellcharakter haben, um sie besser steuern zu können. Auch die öffentliche Hand als Nachfrager müsse sich besser aufstellen.

Hoffnung auf die IT-Branche als Jobmotor

Das war es dann aber auch schon mit der Kritik. Denn auf der anderen Seite rief die Bundesregierung die IT-Branche zum Hoffnungsträger der Konjunkturkrise aus: Als Jobmotor könne die Branche drohende Arbeitsplatzverluste anderer Branchen mehr als ausgleichen, sagte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP): "Wir brauchen gerade jetzt den Erfolg der Branche."

Priorität habe daher der weitere Ausbau der Infrastruktur und die Sicherstellung der Breitband-Versorgung. "Wir sind in der Welt nicht abgeschlagen, aber auch nicht auf Platz eins", sagte Angela Merkel. Die Kanzlerin will sich für den Ausbau von Breitband-Verbindungen starkmachen. Die Bundesregierung werde deshalb bis Sommer 2010 Vorschläge machen, wie auch dünn besiedelte Regionen schnellere Anschlüsse bekommen könnten. "Die Zukunft des ländlichen Raums wird davon abhängig sein", sagte Merkel. Dafür werde ein Investitionsvolumen von rund 40 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

Durch den Breitbandausbau entstehe bis zum Jahr 2020 über alle Branchen europaweit rund eine Million Arbeitsplätze, erklärte Wirtschaftsminister Brüderle unter Berufung auf eine Studie. Nach Einschätzung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) könnten demnach allein in Deutschland bis Ende 2014 rund 400.000 neue Jobs geschaffen werden.

Brüderle rief zu größeren Anstrengungen auf, bei der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) im internationalen Vergleich aufzuholen. Derzeit liegt Deutschland nur im Mittelfeld: Unter den 14 weltweit führenden IKT-Nationen aus Europa und Asiens sowie den USA kommt die Bundesrepublik gemeinsam mit Norwegen auf Rang sieben, wie Brüderle aus einer aktuellen Studie im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums zitierte.