Jugendschutz Angst vor Zensursula 2.0

Jugendschutz im Netz soll verbessert werden. Kritiker sahen im ersten Entwurf des Staatsvertrags den Versuch, eine Zensurinfrastruktur zu bauen. Nun wird er geändert.

Jugendschutz.net hat den Auftrag zu überprüfen, ob sich Telemedienangebote an die Vorgaben des Jugendmedienstaatsvertrages halten

Jugendschutz.net hat den Auftrag zu überprüfen, ob sich Telemedienangebote an die Vorgaben des Jugendmedienstaatsvertrages halten

Die Artikel und Kommentare in zahlreichen Blogs ließen Schlimmes befürchten. "Zensur im Namen des Jugendschutzes" titelte die Arbeiterwohlfahrt (AWO), Alvar Freude vom AK Zensur nannte die geplanten Änderungen "Zensursula auf Speed". Selbst Internetunternehmen wie 1&1 beschworen im firmeneigenen Blog das "Ende der freien Kommunikation".

Grund für die Aufregung ist ein Gesetzentwurf des sogenannten Jugendmedienstaatsvertrags, den die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz im Januar ins Netz gestellt hatte. Nach sieben Jahren soll der Staatsvertrag, der für einheitliche Jugendmedienschutzgesetze in allen Bundesländern sorgt, überarbeitet werden. Man habe die Erkenntnisse, die in den vergangenen Jahren gesammelt worden seien, jetzt in ein Gesetz einarbeiten wollen, heißt es aus der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, die federführend für die Änderungen war. Ziel sei es, endlich ein Jugendschutzprogramm auf den Markt zu bringen, das den hohen Anforderungen der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) entspricht. Doch nur mit bundesweit einheitlichen Kennzeichnungen wäre dies überhaupt möglich.

Anzeige

Inzwischen allerdings fühlt man sich "gründlich missverstanden".

So hatte man voller guter Absicht den Begriff des "Anbieters" neu definiert. Das sollte für mehr Transparenz sorgen, was und wer mit "Anbieter" von Inhalten im Sinne des Gesetzes gemeint sei. Im Entwurf heißt es, Anbieter seien "Rundfunkveranstalter, Anbieter von Plattformen (...) oder natürliche oder juristische Personen, die eigene oder fremde Telemedien zur Nutzung bereithalten oder den Zugang zur Nutzung vermitteln".

Nach Interpretation des AK Zensur wären damit Web-Hoster, Internetzugangsanbieter und Inhalteanbieter wie beispielsweise Blogger auf eine Stufe gestellt worden. Folge: Alle wären gleichermaßen für die Inhalte verantwortlich.

Nach Ansicht von 1&1 müssten Web-Hoster und DSL-Anbieter dann beispielsweise Filtersysteme installieren, um kontrollieren zu können, was wer wo bereitstellt. Andernfalls könnten sie haftbar gemacht werden. Und Blogger hätten jeden Kommentar ihrer Leser daraufhin zu überprüfen, ob er gegen den Jugendschutz verstoße.

Spricht man die Staatskanzlei auf die Kritik an, kann man das Kopfschütteln am Ende der Leitung beinahe hören. "Eine gemeinsame Anbieter-Verantwortung war nie vorgesehen, es sollte bei einer gestaffelten Haftung bleiben, nach der ein Inhalteanbieter die meiste Verantwortung trägt." Auch sollten ausländische Webseiten mit jugendgefährdenden Inhalten nie durch die Provider gesperrt werden, wie vom AK Zensur moniert. "Das ist komplett falsch ausgelegt worden", heißt es inoffiziell. In einer schriftlichen Stellungnahme erklärte die Staatskanzlei inzwischen, man habe den Entwurf zurückgenommen und werde den alten Anbieterbegriff beibehalten.

Das war nicht der einzige Kritikpunkt. So wollte der Entwurf eine verbindliche Alterskennzeichnung für Seiten einführen, auf denen jugendgefährdende Inhalten stehen. Anbieter hätten "dafür Sorge zu tragen, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufen" diese Inhalte "nicht wahrnehmen" könnten. Entweder durch eine Kennzeichnung der Inhalte wie es schon bei Filmen oder Spielen geschieht, oder dadurch, dass der Anbieter die Zeit, "in der Angebote zugänglich gemacht werden, so wählt, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufe üblicherweise die Angebote nicht wahrnehmen".

Leser-Kommentare
  1. 1. Druck!

    Also wenn der Gesetzgeber Jugendlichen immer mehr verbietet, und gleichzeitig der Druck in der Schule und auf dem Arbeitsmarkt immer größer wird.... wen wundert es dann eigentlich noch, dass die Gewalt auf dem Schulhof zunimmt?

    Wenn das ganze aus der Sicht eines Jugendlichen Sinn machen würde, so nach dem Motto arbeite hart und aus Dir wird was.... Aber wer gibt den Haupt- und Realschülern heute noch Arbeit???

  2. Gerade das Internet zeigt doch (neben z. B. Steuerhinterzieheung), dass wir in einer globalisierten Welt internationale Absprachen brauchen. Ob es nun um Kinderpornographie geht oder Jugendschutz. Ersteres gehört gelöscht und überall strafrechtlich verfolgt, Letzteres von den Eltern kontrolliert. Nicht von Vater/Mutter Staat. Denn seien wir doch ehrlich: FSK/BPjM sind willkürlich, ungenau (FSK-Einstufungen: 0,6,12,16 und 18 Jahre) und können leicht umgangen werden. Dazu gehört dann aber, dass sich Eltern mit dem gar nicht mehr so neuen Medium Computer und dem Internet auseinandersetzen und mit ihren Kindern besprechen, was sie dürfen und was (noch) nicht.

    Ich gebe dem Artikel recht, das Thema Internet wurde zu lange von der Politik vernachlässigt.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Angenommen es gebe breite Zustimmung und den politischen Willen Ihre Forderungen umzusetzen....

    es wäre schon alleine technisch nicht machbar. Das Internet funktioniert nicht so wie Sie sich das vorstellen. Es ist dezentral. Da gibt es keinen Programmchef der einfach mal einen Knopf drückt.

    Und was eine internationale Regelung angeht.... den Weltfrieden herbeizuregulieren wäre wohl einfacher. Das Netz ist immun gegen Bürokratie.

    Das Internet "abschalten"? Das würde zu einer schweren Weltwirtschaftskrise führen.

    Es geht nicht mehr ohne das Netz. Dieser Fingerabdruck der Amerikamer auf die Geschichte ist unumkehrbar. Finden Sie sich damit ab und lernen Sie in dieser neuen Welt zu leben.

    Und das Totschlag-Argument Kinderpornograpie ist ja jetzt nun schon wirklich übermäßig bemüht worden. Nicht das Netz ist das Problem, sondern die vielen Väter und Onkel und nächsten Verwandten die Ihren Nachwuchs missbrauchen. Das passiert nicht irgendwo "draußen" im Netz, sondern überwiegend bei den "netten" Nachbarn von nebenan.

    Angenommen es gebe breite Zustimmung und den politischen Willen Ihre Forderungen umzusetzen....

    es wäre schon alleine technisch nicht machbar. Das Internet funktioniert nicht so wie Sie sich das vorstellen. Es ist dezentral. Da gibt es keinen Programmchef der einfach mal einen Knopf drückt.

    Und was eine internationale Regelung angeht.... den Weltfrieden herbeizuregulieren wäre wohl einfacher. Das Netz ist immun gegen Bürokratie.

    Das Internet "abschalten"? Das würde zu einer schweren Weltwirtschaftskrise führen.

    Es geht nicht mehr ohne das Netz. Dieser Fingerabdruck der Amerikamer auf die Geschichte ist unumkehrbar. Finden Sie sich damit ab und lernen Sie in dieser neuen Welt zu leben.

    Und das Totschlag-Argument Kinderpornograpie ist ja jetzt nun schon wirklich übermäßig bemüht worden. Nicht das Netz ist das Problem, sondern die vielen Väter und Onkel und nächsten Verwandten die Ihren Nachwuchs missbrauchen. Das passiert nicht irgendwo "draußen" im Netz, sondern überwiegend bei den "netten" Nachbarn von nebenan.

    • farn
    • 23.02.2010 um 17:47 Uhr

    ...wie ein Furz im Parfümladen.
    Der wirkungsvollste Schutz gegen den pornogoogelnden 14-Jährigen ist immer noch, den PC im Wohnzimmer aufzustellen, wo jeder, der vorbei kommt, dem Kind über die Schultern schauen kann, was es da gerade aus den Tiefen des www fischt. Ich will keine Jugendlichen vom Computer oder vom Zeitgeist fernhalten, aber es gibt Sachen, die BRAUCHT man in einem gewissen Alter eben NOCH NICHT (uA ein nagelneues Netbook und 100Mb/s WLAN-Anschluss zum dreizehnten Geburtstag...).
    Ich finde, dass in letzter Zeit viel zu viel Politik in die Stuben der Leute hinein betrieben wurde. Die Gesellschaft sollte sich langsam mal wieder an den Gedanken gewöhnen, dass Kinder Zeit brauchen, und dass ein Balg daheim Verantwortung bedeutet.
    Im gleichen Zug aber sollte der Politik klar sein, dass sie im Gegenzug außerhalb der eigenen vier Wände der Bundesbürger für ANSTÄNDIGE Voraussetzungen zum Kinderkriegen zu sorgen hat, genannt seien hier ausreichend Betreuungseinrichtungen und (um am Zahn der Zeit zu bleiben) nachvollziehbar auskalkulierte Sätze für Hartz-4-Kinder!

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Weil Vierzehnjährige natürlich UNBEDINGT daran gehindert werden müssen, ihren pubertätsbedingten Hormonüberschuss abzubauen!

    Mit Verlaub, aber die Vorstellung des unschuldigen Kindes, das der Konsum von Pornographie zum Sünder macht, ist doch völlig überholt. Jedem dürfte klar sein, dass die Jahre der Pubertät stets mit Experimentierfreudigkeit und Erkundung der eigenen Sexualität verbunden sind.

    Dass hierbei zum Schutze der Minderjährigen gewisse Grenzen bestehen müssen, versteht sich wohl von selber; die Gefahr, dass Jugendliche sich übers Internet in Hände von Kinderschändern begeben ist mehr als bedrohlich und angesichts der oft erwachsenen Nutzer von Chaträumen leider allgegenwärtig. Wieso aber hängt man auch im 21. Jahrhundert noch an solch viktorianischen Moralvorstellungen, wie Sie es tun - oder anders gefragt, was legitimiert Sie, Teenagern verbieten zu wollen sich im Internet an ein paar frivolen Bildern zu erfreuen?

    Von lebenslangen Traumata junger Pornokonsumenten habe ich bislang jedenfalls nur sehr selten gehört...

    • farn
    • 23.02.2010 um 20:48 Uhr

    Sie haben ja recht, dass man in der Pupertät seine Sexualität zu entdecken beginnt. Allerdings ist das mit Pornoseiten im Internet so eine Sache (verdeckte Bezahlseiten, sonstige Abzocke, Spam, Würmer, Viren, Trojaner).

    "Wieso aber hängt man auch im 21. Jahrhundert noch an solch viktorianischen Moralvorstellungen, wie Sie es tun - oder anders gefragt, was legitimiert Sie, Teenagern verbieten zu wollen sich im Internet an ein paar frivolen Bildern zu erfreuen?"
    Lesen Sie bitte noch einmal meinen Post - mein Punkt war, dass die Eltern über die Internetgewohnheiten des Junior bescheid wissen, nicht, dass er von vorn bis hinten zensiert wird (das liegt im Aufgabenfeld der Eltern und geht mich nichts an) - in dem Fall war meine Wortwahl von wegen "wirkungsvollster Schutz" vielleicht etwas danebengegriffen.

    "Mit Verlaub, aber die Vorstellung des unschuldigen Kindes, das der Konsum von Pornographie zum Sünder macht, ist doch völlig überholt."
    Dahin ging meine Argumentation nicht.

    "Wieso aber hängt man auch im 21. Jahrhundert noch an solch viktorianischen Moralvorstellungen, wie Sie es tun"
    Über meine Moralvorstellung brauchen Sie sich keine Gedanken machen. Nebenbei sind Sie auf dem Holzweg.

    Weil Vierzehnjährige natürlich UNBEDINGT daran gehindert werden müssen, ihren pubertätsbedingten Hormonüberschuss abzubauen!

    Mit Verlaub, aber die Vorstellung des unschuldigen Kindes, das der Konsum von Pornographie zum Sünder macht, ist doch völlig überholt. Jedem dürfte klar sein, dass die Jahre der Pubertät stets mit Experimentierfreudigkeit und Erkundung der eigenen Sexualität verbunden sind.

    Dass hierbei zum Schutze der Minderjährigen gewisse Grenzen bestehen müssen, versteht sich wohl von selber; die Gefahr, dass Jugendliche sich übers Internet in Hände von Kinderschändern begeben ist mehr als bedrohlich und angesichts der oft erwachsenen Nutzer von Chaträumen leider allgegenwärtig. Wieso aber hängt man auch im 21. Jahrhundert noch an solch viktorianischen Moralvorstellungen, wie Sie es tun - oder anders gefragt, was legitimiert Sie, Teenagern verbieten zu wollen sich im Internet an ein paar frivolen Bildern zu erfreuen?

    Von lebenslangen Traumata junger Pornokonsumenten habe ich bislang jedenfalls nur sehr selten gehört...

    • farn
    • 23.02.2010 um 20:48 Uhr

    Sie haben ja recht, dass man in der Pupertät seine Sexualität zu entdecken beginnt. Allerdings ist das mit Pornoseiten im Internet so eine Sache (verdeckte Bezahlseiten, sonstige Abzocke, Spam, Würmer, Viren, Trojaner).

    "Wieso aber hängt man auch im 21. Jahrhundert noch an solch viktorianischen Moralvorstellungen, wie Sie es tun - oder anders gefragt, was legitimiert Sie, Teenagern verbieten zu wollen sich im Internet an ein paar frivolen Bildern zu erfreuen?"
    Lesen Sie bitte noch einmal meinen Post - mein Punkt war, dass die Eltern über die Internetgewohnheiten des Junior bescheid wissen, nicht, dass er von vorn bis hinten zensiert wird (das liegt im Aufgabenfeld der Eltern und geht mich nichts an) - in dem Fall war meine Wortwahl von wegen "wirkungsvollster Schutz" vielleicht etwas danebengegriffen.

    "Mit Verlaub, aber die Vorstellung des unschuldigen Kindes, das der Konsum von Pornographie zum Sünder macht, ist doch völlig überholt."
    Dahin ging meine Argumentation nicht.

    "Wieso aber hängt man auch im 21. Jahrhundert noch an solch viktorianischen Moralvorstellungen, wie Sie es tun"
    Über meine Moralvorstellung brauchen Sie sich keine Gedanken machen. Nebenbei sind Sie auf dem Holzweg.

  3. Kinder können sich problemlos Kopien von Filmen ziehen, die nach Mitternacht gesendet werden. Kinder werden von dem Tag an, wo sie beginnen, die ersten Worte zu lesen, mit einem Haufen medialen Drecks konfrontiert: Werbeplakate mit falschem Deutsch, Sexanzeigen in frei an alle Haushalte verteilten Anzeigenfriedhöfen, Bildzeitung etc.

    Ein Gesetz, wie es geplant war, hätte nichts gebracht. Man kann seinen Kindern ein Milieu schaffen, das medienkritisch ausgerichtet ist, man sollte auf jeden Fall als Eltern selbst medienkompetent und medienkritisch sein. Die große Zahl der Bild- und Spiegel-Leser läßt diesbezüglich nichts Gutes hoffen. Aber Gesetze werden daran nichts ändern!

  4. Angenommen es gebe breite Zustimmung und den politischen Willen Ihre Forderungen umzusetzen....

    es wäre schon alleine technisch nicht machbar. Das Internet funktioniert nicht so wie Sie sich das vorstellen. Es ist dezentral. Da gibt es keinen Programmchef der einfach mal einen Knopf drückt.

    Und was eine internationale Regelung angeht.... den Weltfrieden herbeizuregulieren wäre wohl einfacher. Das Netz ist immun gegen Bürokratie.

    Das Internet "abschalten"? Das würde zu einer schweren Weltwirtschaftskrise führen.

    Es geht nicht mehr ohne das Netz. Dieser Fingerabdruck der Amerikamer auf die Geschichte ist unumkehrbar. Finden Sie sich damit ab und lernen Sie in dieser neuen Welt zu leben.

    Und das Totschlag-Argument Kinderpornograpie ist ja jetzt nun schon wirklich übermäßig bemüht worden. Nicht das Netz ist das Problem, sondern die vielen Väter und Onkel und nächsten Verwandten die Ihren Nachwuchs missbrauchen. Das passiert nicht irgendwo "draußen" im Netz, sondern überwiegend bei den "netten" Nachbarn von nebenan.

  5. 6. Ach so

    Weil Vierzehnjährige natürlich UNBEDINGT daran gehindert werden müssen, ihren pubertätsbedingten Hormonüberschuss abzubauen!

    Mit Verlaub, aber die Vorstellung des unschuldigen Kindes, das der Konsum von Pornographie zum Sünder macht, ist doch völlig überholt. Jedem dürfte klar sein, dass die Jahre der Pubertät stets mit Experimentierfreudigkeit und Erkundung der eigenen Sexualität verbunden sind.

    Dass hierbei zum Schutze der Minderjährigen gewisse Grenzen bestehen müssen, versteht sich wohl von selber; die Gefahr, dass Jugendliche sich übers Internet in Hände von Kinderschändern begeben ist mehr als bedrohlich und angesichts der oft erwachsenen Nutzer von Chaträumen leider allgegenwärtig. Wieso aber hängt man auch im 21. Jahrhundert noch an solch viktorianischen Moralvorstellungen, wie Sie es tun - oder anders gefragt, was legitimiert Sie, Teenagern verbieten zu wollen sich im Internet an ein paar frivolen Bildern zu erfreuen?

    Von lebenslangen Traumata junger Pornokonsumenten habe ich bislang jedenfalls nur sehr selten gehört...

    Antwort auf "So überflüssig..."
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • EsZett
    • 24.02.2010 um 5:59 Uhr

    Unterschätzen Sie nicht die Porno Sucht unter User ob Kinder, Jugendlichen oder Erwachsene, und mich hat es dann doch sehr geschockt das ein 13 Jähriger Fisting per Fuß sah - es ist nicht nur der Normale Geschlechts Akt - die Pornographie wird von Jahr zu Jahr Härter.
    Vor 20 Jahren, wo für mich als Jugendlichen noch Anal-Verkehr etwas ganz außergewöhnliches in Porno Filmen war, ist es heute der vorwiegend Akt, danach folgt dann schon fast die doppelte Penetration.
    Sicherlich ist nicht die überwiegend Mehrheit der Jugend betroffen, dafür fehlen die Empirischen Daten, doch ist hier sicherlicher keine kleinere Minderheit betroffen.

    • EsZett
    • 24.02.2010 um 5:59 Uhr

    Unterschätzen Sie nicht die Porno Sucht unter User ob Kinder, Jugendlichen oder Erwachsene, und mich hat es dann doch sehr geschockt das ein 13 Jähriger Fisting per Fuß sah - es ist nicht nur der Normale Geschlechts Akt - die Pornographie wird von Jahr zu Jahr Härter.
    Vor 20 Jahren, wo für mich als Jugendlichen noch Anal-Verkehr etwas ganz außergewöhnliches in Porno Filmen war, ist es heute der vorwiegend Akt, danach folgt dann schon fast die doppelte Penetration.
    Sicherlich ist nicht die überwiegend Mehrheit der Jugend betroffen, dafür fehlen die Empirischen Daten, doch ist hier sicherlicher keine kleinere Minderheit betroffen.

    • Ranjit
    • 23.02.2010 um 18:53 Uhr

    Der Jugendschutz gehört generell auf den Prüfstand.
    Jede Jugendschutzmaßnahme ist immer auch ein extremer Eingriff in die Grundrechte des Jugendlichen und auch der Allgemeinheit.

    Solche Eingriffe dürfen nur stattfinden, wenn stabile Belge exisiteren, dass gewisse Inhalte die Entwicklung der Jugendlichen beeinträchtigen.

    Dabei sind nackte Frauenbrüste und männliche Geschlechtsteile sicher weniger schädlich, als übermäßig konservative und/oder bildungsferne Elternhäuser.

    Entziehen wir also Eltern ohne Schulabschluss die Erziehungsberechtigung und sperren Kirchen für Menschen unter 18?
    Wohl kaum.

    Also lieber auf das Fremde und Neue hauen. Wie die Intellektuellen, die nach Aufkommen der Dampfeisenbahn überzeug waren, die Menschen würden wahnsinnig werden bei 20 km/h.

    Jugendschutz ist (besonders hierzulande) viel zu negativ. Warum nicht positiven Jugendschutz? Jeder Cent mehr im Bildungssystem nutzt mehr als 5 Zensursulas.

  6. Revolution ist nicht umkehrbar!

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service