US-WahlenGo vote – Netzwerke appellieren an Nichtwähler

Zahlreiche Netzinitiativen in den USA versuchen, die Wahlbeteiligung zu steigern, für alle Parteien. Gelingt das, wäre es vor allem ein Plus für Obama. von 

Die mächtigste Wählergruppe in den USA seien die Nichtwähler, schrieb gerade ein Kommentator in der Los Angeles Times . Diese Gruppe sei es, die am Ende die Midterms genannten Senats-, Kongress- und Gouverneurswahlen entscheiden werde.

Und er zitiert eine Studie des Pew Research Center , die davon ausgeht, dass die Gruppe der Nichtwähler in diesem Jahr größer sei als die der Wähler. In der Studie heißt es, sie seien außerdem "jünger, weniger gebildet und finanziell stärker angespannt" als jene, die sich selbst als potenzielle Wähler betrachten.

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Kongress

Der Kongress besteht aus dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Er ist gemäß Artikel I der US-Verfassung zuständig für Gesetzgebung, Haushalt und Kontrolle von Präsident und Regierung. Sein Sitz ist das Kapitol in Washington. Gesetzesvorlagen werden in den Ausschüssen beider Kammern beraten und bedürfen ihrer Zustimmung. Bei gegensätzlichen Auffassungen wird oft ein Kompromiss im Vermittlungsausschuss gefunden. Bundesbehörden werden daraufhin überprüft, wie sie die Gesetze umsetzen. Jeder Ausschuss des Kongresses kann als Untersuchungsausschuss eingesetzt werden. Der Senat muss zudem bei der Besetzung von Regierungs- und anderen Bundesämtern die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten genehmigen. Die Macht des US-Präsidenten kann der Kongress durch sein Recht der Haushaltsberatung und -beschlussfassung einschränken. Nach der Verfassung kann nur der Kongress einen Krieg erklären, obwohl der Präsident Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist.

Repräsentantenhaus

Gewählt werden am 2. November im Repräsentantenhaus sämtliche 435 Mitglieder. Im Repräsentantenhaus sind die Bundesstaaten gemäß ihrer Bevölkerungszahl vertreten. Seit der Kongresswahl haben die Republikaner hier die Mehrheit .

Senat

Gewählt werden 37 der 100 Senatoren. Jeder der 50 Bundesstaaten stellt zwei Senatoren, die auf sechs Jahre gewählt werden.  Damit ist der Einfluss auch kleinerer Bundesstaaten in Washington gesichert. Alle zwei Jahre wird ein Drittel der Senatoren neu gewählt. Im Senat haben Obamas Demokraten ihre Mehrheit knapp behauptet.

Gouverneure

Es werden zusätzlich in 37 Staaten die Gouverneure neu gewählt.  Gouverneure sind die Ministerpräsidenten der Bundesstaaten. In zahlreichen Staaten haben Kandidaten der Republikaner am 2. November die Amtsinhaber der Demokraten abgelöst. Nationale Bedeutung hat der Wahlausgang beispielsweise auf die Präsidentschaftswahlen, denn die Bundesstaaten haben jeweils ein eigenes Wahlrecht, auf das die Gouverneure Einfluss nehmen können.
 

Plebiszite

Amerikas Wähler entscheiden in vielen Regionen über Volksabstimmungen. Die Initiativen auf Staats- und Kommunalebene betreffen Themen wie die Legalisierung von Marihuana, eine Limonadesteuer oder Budgeteinsparungen. Fast 160 Vorschläge stehen allein auf Bundesstaats-Ebene zur Abstimmung.
 

Netzwerke wie Facebook und Twitter versuchen nun, eben jene Nichtwähler zu erreichen und sie davon zu überzeugen, doch ihre Stimme abzugeben.

Im offiziellen Twitterblog zum Beispiel steht die Empfehlung: "Nachdem Du Deine Stimme abgegeben hast, verwende den Hashtag #ivoted, um andere auf die Wahl aufmerksam zu machen und daran zu erinnern, dass sie helfen können, die Zukunft dieses Landes zu verändern."

Google hat , genau wie Facebook , eine Seite aufgesetzt, auf der jeder sehen kann, wo sich sein nächstes Wahlbüro befindet und wo weitere Informationen zu den Wahlen gesammelt und aufbereitet werden.

Und Facebook schreibt in das Profil seiner Wahlseite , man wolle all jene, die Facebook nutzen, ermuntern, an diesem demokratischen Prozess teilzuhaben. "Alle Nutzer, die älter sind als 18 Jahre, werden in ihren Facebook-Newsfeed eine Meldung sehen, die sie daran erinnert, dass Wahltag ist und dass sie wählen sollen."

Leserkommentare
  1. Die in den letzten Tagen sehr einseitige Berichterstattung der ZEIT zu den Wahlen in den USA war erschreckend. So wurde gegen alles gehetzt, was nicht eindeutig pro-Obama war.
    Sicher kann man damit bei den vielen deutschen Obama-Anhänger punkten, eine objektive Berichterstattung schaut allerdings anders aus.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    "erschreckend" nennen sie die Berichterstattung. Ich finde, die ZEIT darf sich ruhig zu gewissen demokratischen Werten bekennen: Zum Beispiel zu den Werten der Menschenrechte. Dazu gehört, dass gegen einen nicht gehetzt wird, weil man schwul ist, Muslim, oder schwarz. Genau das macht die Tea Party.
    Zu den "objektiven Fakten objektiver Berichterstattung" gehört auch das jedes Jahr tausende Menschen in den USA sterben, weil sie sich keine Krankenversicherung leisten können. Obama möchte das ändern, gibt sein bestes dafür.
    Die ZEIT darf Stellung beziehen, wenn sie sich zu ihren Grundwerten bekennt!

  2. Obama verlier die Wahl und dann wird ein Krieg angezettelt.

    • johaupt
    • 02. November 2010 14:32 Uhr

    ...hilft vor allem das verlogene repräsentative System zu legitimieren. Denn wer seine Stimme "abgibt" der muss nach der Wahl nicht mehr gehört werden.

    http://www.mediengestalter.cc/wp-content/uploads/2010/04/sameshit2.jpg

    http://www.sparen-im-haushalt.eu/wp-content/uploads/2009/06/eu-stimmzett...

  3. "erschreckend" nennen sie die Berichterstattung. Ich finde, die ZEIT darf sich ruhig zu gewissen demokratischen Werten bekennen: Zum Beispiel zu den Werten der Menschenrechte. Dazu gehört, dass gegen einen nicht gehetzt wird, weil man schwul ist, Muslim, oder schwarz. Genau das macht die Tea Party.
    Zu den "objektiven Fakten objektiver Berichterstattung" gehört auch das jedes Jahr tausende Menschen in den USA sterben, weil sie sich keine Krankenversicherung leisten können. Obama möchte das ändern, gibt sein bestes dafür.
    Die ZEIT darf Stellung beziehen, wenn sie sich zu ihren Grundwerten bekennt!

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