Türkische Gesetze machen es Gerichten und Behörden leicht, gegen kritische Angebote im Netz vorzugehen. Und von diesen Gesetzen wird offensichtlich reger Gebrauch gemacht: Erst am Wochenende war das erste Verbot der Website aufgehoben worden. Es hatte zweieinhalb Jahre Bestand gehabt. Nun wurde YouTube erneut gesperrt, wegen eines anderen Films.

Im ersten Fall hatten türkische Gerichte die Seite sperren lassen, weil in einem dort veröffentlichten Video der Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk als homosexuell bezeichnet wurde.

Nun waren es die heimlich gedrehten Schlafzimmer-Aufnahmen von einem türkischen Politiker, die zur Blockierung führten. Sie zeigen einen früheren Oppositionsführer und seine Angestellte. Ein Gericht in Ankara habe angeordnet, die zum Google-Konzern gehörende Internetseite für 30 Monate zu sperren, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Anatolian.

YouTube habe sich geweigert, das heimlich aufgenommene Video zu entfernen, hieß es als Begründung. Beim Versuch YouTube zu öffnen, erscheint nur für Türken die Nachricht, die türkische Telekommunikationsaufsicht habe die Seite gesperrt. Allerdings lässt sich die Sperrung umgehen, die Nutzer müssen in ihrem Browser nur einen Proxyserver einstellen, der nicht in der Türkei liegt.

Auch im ersten Fall hatte YouTube die Bilder nicht löschen wollen. Geschehen war es dann auf einem Umweg. Die Rechte an den für die beanstandeten Clips verwendeten Atatürk-Aufnahmen hatte der türkische Staat dazu an eine in Deutschland ansässige Firma übertragen. Anschließend machte dieses Unternehmen Urheberrechtsverletzungen geltend und ließ die Bilder  aus den YouTube-Beständen löschen. Die Richter befanden anschließend, nun müsse nicht mehr gesperrt werden.

Allerdings hatte der zuständige Minister anschließend gewarnt, die Lockerung könne jederzeit wieder aufgehoben werden, YouTube müsse sich an türkische Gesetze halten.

Die sind wie gesagt streng. Internetseiten können von Gerichten und Staatsanwälten sofort gesperrt werden, ohne die Betroffenen anzuhören. Neben YouTube hat die Türkei noch Tausende andere Internetseiten gesperrt .