Meinungsfreiheit Türkei sperrt erneut YouTube
Die Freiheit währte kurz: Ein Gericht in der Türkei hat YouTube wieder verboten. Die Videoplattform wollte ein heimlich gedrehtes Video eines Politikers nicht löschen.
© Ugur Can/AFP/Getty Images
Ein Computernutzer in einem Internetcafé in der türkischen Stadt Istanbul
Türkische Gesetze machen es Gerichten und Behörden leicht, gegen kritische Angebote im Netz vorzugehen. Und von diesen Gesetzen wird offensichtlich reger Gebrauch gemacht: Erst am Wochenende war das erste Verbot der Website aufgehoben worden. Es hatte zweieinhalb Jahre Bestand gehabt. Nun wurde YouTube erneut gesperrt, wegen eines anderen Films.
Im ersten Fall hatten türkische Gerichte die Seite sperren lassen, weil in einem dort veröffentlichten Video der Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk als homosexuell bezeichnet wurde.
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Nun waren es die heimlich gedrehten Schlafzimmer-Aufnahmen von einem türkischen Politiker, die zur Blockierung führten. Sie zeigen einen früheren Oppositionsführer und seine Angestellte. Ein Gericht in Ankara habe angeordnet, die zum Google-Konzern gehörende Internetseite für 30 Monate zu sperren, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Anatolian.
YouTube habe sich geweigert, das heimlich aufgenommene Video zu entfernen, hieß es als Begründung. Beim Versuch YouTube zu öffnen, erscheint nur für Türken die Nachricht, die türkische Telekommunikationsaufsicht habe die Seite gesperrt. Allerdings lässt sich die Sperrung umgehen, die Nutzer müssen in ihrem Browser nur einen Proxyserver einstellen, der nicht in der Türkei liegt.
Auch im ersten Fall hatte YouTube die Bilder nicht löschen wollen. Geschehen war es dann auf einem Umweg. Die Rechte an den für die beanstandeten Clips verwendeten Atatürk-Aufnahmen hatte der türkische Staat dazu an eine in Deutschland ansässige Firma übertragen. Anschließend machte dieses Unternehmen Urheberrechtsverletzungen geltend und ließ die Bilder aus den YouTube-Beständen löschen. Die Richter befanden anschließend, nun müsse nicht mehr gesperrt werden.
Allerdings hatte der zuständige Minister anschließend gewarnt, die Lockerung könne jederzeit wieder aufgehoben werden, YouTube müsse sich an türkische Gesetze halten.
Die sind wie gesagt streng. Internetseiten können von Gerichten und Staatsanwälten sofort gesperrt werden, ohne die Betroffenen anzuhören. Neben YouTube hat die Türkei noch Tausende andere Internetseiten gesperrt .
- Datum 03.11.2010 - 16:28 Uhr
- Quelle ZEIT ONLINE, AFP, Reuters
- Kommentare 21
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"Ein Computernutzer in einem Internetcafé in der türkischen Hauptstadt Istanbul"
Die türkische Hauptstadt ist immernoch Ankara.
Meine Güte..
muss man da wohl sagen.
Solch wichtiges Grundwissen muss aber ein Journalist bei der Zeit eigentlich drauf haben :P.
muss man da wohl sagen.
Solch wichtiges Grundwissen muss aber ein Journalist bei der Zeit eigentlich drauf haben :P.
Ich zitiere einmal aus dem gestrigen ZEIT-Artikel zum Thema:
"Ursprünglich verabschiedet wurde Gesetz Nummer 5651, um Kinderpornografie zu bekämpfen und Glücksspiel zu erschweren. Doch wird es offensichtlich auch dazu eingesetzt, politische Gegner und gesellschaftliche Gruppen zu diskriminieren."
In diesem Gesetz steht unter anderem auch, dass Inhalte weltweit zu sperren seien, wenn die türkische Regierung es für sinnvoll erachtet.
Youtube tut gut daran, sich nicht der türkischen Zensur zu unterwerfen. Und wir sehen daran auch, wie wenig Internetsperren tatsächlich ausrichten und wie sie für politische Zwecke missbraucht werden können.
Es wäre schön, wenn die deutschen Forderer und Förderer von Internetsperren sich diesen Sachverhalt einmal deutlich vor Augen halten würden.
dem kann man nur zustimmen.
herr schäuble, frau von der leyen, übernehmen sie!
dem kann man nur zustimmen.
herr schäuble, frau von der leyen, übernehmen sie!
"Im ersten Fall hatten türkische Gerichte die Seite sperren lassen, weil in einem dort veröffentlichten Video der Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk als homosexuell bezeichnet wurde."
Was soll das? Ich dachte es ist legal in der Türkei "homosexuelle Handlungen" zu vollziehen? Warum ist das bitte eine Beleidigung wenn der Kemal schwul gewesen wäre? Und warum darf ein Staat es verbieten eine wichtige Nationale Person öffentlich zu "beleidigen"? Das grenzt an Zensur.
.. das IST Zensur! Das zeigt leider auch wieder deutlich, dass die türkische Politik lange nicht so modern ist, wie sie sich gibt. Viele Leute, vor allem in den ländlichen Gegenden, sind ungebildet und politisch leicht verführbar. Tief im inneren wird die Regierung Erdogan-Gül und vor allem deren Wählerschaft noch sehr von konservativen Denkmustern geleitet. Nur, weil z. B. die Beleidigung des Türkentums nicht mehr ganz so hart geahndet wird, heißt das nicht, dass sich die Befürworter damit abgefunden haben. Politisch ist die Türkei immer noch ein Land krasser, ungleicher Gegensätze.
.. das IST Zensur! Das zeigt leider auch wieder deutlich, dass die türkische Politik lange nicht so modern ist, wie sie sich gibt. Viele Leute, vor allem in den ländlichen Gegenden, sind ungebildet und politisch leicht verführbar. Tief im inneren wird die Regierung Erdogan-Gül und vor allem deren Wählerschaft noch sehr von konservativen Denkmustern geleitet. Nur, weil z. B. die Beleidigung des Türkentums nicht mehr ganz so hart geahndet wird, heißt das nicht, dass sich die Befürworter damit abgefunden haben. Politisch ist die Türkei immer noch ein Land krasser, ungleicher Gegensätze.
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nie in die EU!
Alle Staatsorgane sollten sich wohl bewusst sein, dass ihre Aktionen weltweit sehr genau verfolgt werden und in den Beitrittsverhandlungen mit der EU entsprechend bewertet werden.
Man kann es sich auch selbst schwer (bzw. unmöglich) machen....
.. das IST Zensur! Das zeigt leider auch wieder deutlich, dass die türkische Politik lange nicht so modern ist, wie sie sich gibt. Viele Leute, vor allem in den ländlichen Gegenden, sind ungebildet und politisch leicht verführbar. Tief im inneren wird die Regierung Erdogan-Gül und vor allem deren Wählerschaft noch sehr von konservativen Denkmustern geleitet. Nur, weil z. B. die Beleidigung des Türkentums nicht mehr ganz so hart geahndet wird, heißt das nicht, dass sich die Befürworter damit abgefunden haben. Politisch ist die Türkei immer noch ein Land krasser, ungleicher Gegensätze.
Das ist kein Problem der Türkei oder Polens sondenr ein Problem von Kosnervatismus und falschem Stolz.
Das ist kein Problem der Türkei oder Polens sondenr ein Problem von Kosnervatismus und falschem Stolz.
...um Atatürk geht es nicht und ging es auch nie. Das ist nur ein Vorwand von der Erdoganregierung. Wenn jemand mit Meinungsfreiheit kommt zeigt man auf die angeblichen Faschisten. Wenn man mal bedenkt wieviele Videos es auf Youtube über Erdogan Gül und Fetullah gibt wird einem klar WARUM solch eine Zensur herrscht. Vor kurzem war sogar im Gespräch Facebook zu sperren. Erdogan ist alles andere als ein Demokrat!
Und sollte sich das Zensursula-Gesetz halten, wäre auch ein Ausschlussverfahren gegen Deutschland angebracht.
muss man da wohl sagen.
Solch wichtiges Grundwissen muss aber ein Journalist bei der Zeit eigentlich drauf haben :P.
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