Kaum einer der vielen Menschen, die sich täglich im Netz herumtreiben, weiß, welche seiner Handlungen dort legal sind und welche nicht. Darf ich diesen Song hören, jenes Bild verwenden, diesen Text herunterladen? Schuld daran sind nicht die Nutzer, sondern das unglaublich komplizierte und verwirrende Urheberrecht. Daher ist es eines der Themen, mit denen sich die Enquete-Kommission des Bundestages Internet und digitale Gesellschaft (EIDG) befasst.

Am Montag erklärten Experten den Abgeordneten stundenlang ihre Ansichten zu Urheberrechten im Netz und wie sie modernisiert werden müssten. Grob lassen sich die einzelnen Meinungen danach einteilen, auf welche der beteiligten Parteien sie den Schwerpunkt legen: Urheber, Verwerter oder Konsumenten.

Ein Vorschlag beispielsweise, der am gleichen Tag von Kulturstaatsminister Bern Neumann gemacht wurde, vertritt klar die Interessen der Verwerter, also die von Verlagen, Musiklabels oder Bildagenturen. Neuman forderte in einem Zwölf-Punkte-Papier Warnhinweise für all jene, die im Begriff sind, Rechte im Netz zu verletzen.

Nach dieser Idee soll "einem (potenziellen) Verletzer" ein Warnhinweis auf den Rechner geschickt werden, wenn er entsprechende Handlungen begeht. Bei Wiederholung müsse er dann mit einer "ernst zu nehmenden Reaktion" rechnen, sagte Neumann, "zum Beispiel einer kostenträchtigen Abmahnung".

Einigen Experten bei der Anhörung der EIDG – jenen, die sich vor allem für Urheber und Nutzer einsetzen – gruselt es bei dieser Vorstellung eher. Aus mehreren Gründen.

Das System ähnele dem in China, sagte beispielsweise Matthias Spielkamp , Mitbetreiber der Seite iRights.info , die über Erlaubtes und Unerlaubtes im Netz aufklären will. "Und das ist nicht polemisch gemeint." Denn solche Warnhinweise seien technisch nur umsetzbar, wenn man den Inhalt des gesamten Datenverkehrs im Netz überwache. Wer solche Modelle wolle, solle auch sagen, welche Konsequenzen sie hätten.

Auch jene, die sich um den Markt sorgen, halten von der Idee eher nichts. Je restriktiver das bisherige Recht ausgebaut und durchgesetzt werde, desto schädlicher sei es auch für Urheber und Verwerter, sagte Peter Tschmuck, Professor am Institut für Kulturmanagement und Kulturwirtschaft der Uni Wien in seiner Stellungnahme . Schon jetzt behindere das bestehende Recht Kreative und Innovationen und kriminalisiere die Nutzer.

Zu sehen sei das bei der Ausweitung von Schutzfristen in einem "nicht mehr zu rechtfertigendem Maß". Dies führe zu Oligopolen und behindere neue Entwicklungen.