Ein Schüler einer fünften Klasse versucht eine Mathematik-Aufgabe am Computer zu lösen.

Jeder Schüler in Deutschland sollte mit staatlicher Unterstützung einen eigenen Laptop oder Tablet-PC bekommen. Länder und Kommunen müssten dieses Ziel gemeinsam verfolgen, sagte der Vorsitzende der Internet-Enquetekommission des Bundestages, Thomas Jarzombek ( CDU ).

"Wenn erst jeder Schüler seinen (Lern-)Computer mit in den Unterricht bringt, werden alle Beteiligten dazu gezwungen sein, sich mit dem Internet auseinanderzusetzen", heißt es in dem vorgelegten Zwischenbericht zur Medienkompetenz. Ziel aller Bemühungen um die Förderung von Medienkompetenz sei es, den Einzelnen zu befähigen und darin zu stärken, insbesondere die interaktiven Medien "selbstbestimmt, kompetent und souverän zu nutzen".

Die Kommission war vor fast zwei Jahren vom Bundestag eingesetzt worden. Ihre Arbeit war ursprünglich auf zwei Jahre angelegt. Das Gremium besteht aus jeweils 17 Abgeordneten und Sachverständigen. Als 18. Sachverständiger werden auch Beiträge von interessierten Bürgern gehört, die sich über eine Online-Plattform einbringen können.

Abgeordnete fordern feste Verankerung der Kommission

Bei der Zwischenbilanz im Bundestag regten Abgeordnete von CDU und SPD an, der Netzpolitik auf Dauer einen festen Platz im Bundestag zu geben, etwa in Form eines ständigen Ausschusses. "Ziel der weiteren Arbeit muss es sein, die Netzpolitik im Parlament zu verankern und auch langfristig einen Ort für die dringend notwendigen netzpolitischen Debatten zu schaffen", sagte Lars Klingbeil (SPD).

Thema war auch die Regulierung im Netz. Es müsse gefragt werden, "wie wir die Internet-Regulierung der Zukunft gestalten wollen", sagte Jarzombek, der eine freiwillige Selbstkontrolle für Blogs und andere von Nutzern erstellte Inhalte im Netz anregte. Auch Gerold Reichenbach (SPD) fragte: "Funktioniert das dann alles nur durch Selbstorganisation? Zumindest ein großer Teil in der Enquete hat da seine Zweifel." Hingegen meinte Jens Koeppen (CDU): "Selbstregulierung sollte den Vorrang vor staatlicher Regulierung haben."

Sebastian Blumenthal ( FDP ) wandte sich gegen Tendenzen, das Netz entweder zu glorifizieren oder zu dämonisieren. Entscheidend bleibe das individuelle menschliche Handeln. Für die Grünen bezeichnete der Abgeordnete Konstantin von Notz die Zwischenberichte der Internet-Enquete als Kompass für die weiteren netzpolitischen Beratungen im Bundestag. "Ich erwarte aber auch, dass die Bundesregierung dann beginnen wird, diese Handlungsempfehlungen umzusetzen." Eher enttäuscht zeigte sich Halina Wawzyniak (Linke), die der Kommission "fehlenden Mut und parteipolitisches Kalkül" vorwarf.

Nach zum Teil heftigen Kontroversen hatte die Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft bisher Zwischenberichte zu den Themen Urheberrecht, Netzneutralität und Datenschutz veröffentlicht. Noch nicht verabschiedet wurden Berichte zu vier weiteren Themen, darunter Demokratie und Staat sowie Wirtschaft, Arbeit und Green IT , also umweltschonende Nutzung von Informationstechnologie.