Festnahme zu Zeiten politischer Debatte über Urheberrecht
Der frühere Computer-Hacker Schmitz, der sich auch Kim Tim Jim Vestor nennt, war in den neunziger Jahren ein bekannter Unternehmer der sogenannten New Economy. Nachdem viele der damals gegründeten Internet-Unternehmen wieder pleitegingen, wurde Schmitz 2002 vom Amtsgericht München wegen Insiderhandels mit Aktien zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Zuletzt war der 37-Jährige laut US-Justiz in Neuseeland und in Hongkong gemeldet.
Schmitz und den Mitangeklagten drohen in den USA nun lange Haftstrafen. Alleine auf den Vorwurf der Verschwörung zu organisierter Kriminalität stehen bis zu 20 Jahre Gefängnis. Außerdem werden den Männern Geldwäsche und Verstöße gegen das Urheberrecht zur Last gelegt.
Sites der US-Behörden lahm gelegt
Kurz nach Bekanntgabe der Aktion legten Netzaktivisten für Stunden die Websites von FBI und Justizministerium lahm. Am frühen Freitagmorgen deutscher Zeit gingen sie wieder. Die ebenfalls angegriffenen Websites des amerikanischen Musikindustrie-Verbandes RIAA und des Musik-Marktführers Universal Music Group waren hingegen immer noch offline.
Twitter-Nutzer, die sich als zur Aktivistengruppe Anonymous zugehörig bezeichnen, bekannten sich zu der Aktion. Die Hackergruppe hatte in der Vergangenheit immer wieder ähnliche Protestaktionen gestartet.
Die Festnahmen kommen zu einer Zeit, in dem der Schutz von geistigem Eigentum die US-Politik beschäftigt. Im Kongress stehen derzeit zwei von der Film- und Musikindustrie unterstützte Gesetze zur Abstimmung, die Behörden bei Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen die Sperrung ausländischer Webseiten ermöglichen sollen. Kritiker warnen vor einer Zensur im Netz. Aus Protest hatte die englischsprachige Wikipedia und viele andere Websites am Mittwoch ihr Angebot vorübergehend unzugänglich gemacht.
- Datum 20.01.2012 - 07:44 Uhr
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- Quelle ZEIT ONLINE, dpa, AFP
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"Die Polizei [FBI?] vollstreckte 20 Durchsuchungsbefehle in den USA und acht weiteren Staaten."
Wie kommt es, daß die US-Amerikanische Bundespolizei immer häufiger Menschen in anderen Ländern festnehmen kann (man denke etwa an die nach Guantanamo entführten aus Europa)? Welches sind die juristischen Grundlagen? In welchem Land wird der Prozeß gemacht?
Braucht "man" die?
"Wer die Macht hat, hat das Recht."
Wer im eigenen Land Menschen ohne Gerichtsverfahren unbegrenzt inhaftieren kann, Menschen in anderen Ländern verschleppt und foltert, bzw. US-Bürger im Ausland zur gezielten Tötung freigibt, der lässt sich auch sonst nicht mehr einschränken.
von 2012 geht sowas auch ohne Prozess, wobei das hier bei Kimble sicher nicht gegriffen hat, wenn man sieht das das fbi seit 2006 seine emails mitliest hängen die da schon etwas länger dran; frage ist höchstens wieso die so spät zugreifen. Oder man lauscht eben doch pauschal alle ab das die den emailverkehr von 2006 haben.
....internationale Haftbefehle und Amtsunterstützung funktionieren? Dann sollten Sie etwas googlen. Deutschland hat weitgehend ähnliche Verträge hierzu wie die USA. Das System funktioniert relativ gut. Jedenfalls ist eine Verschwörungstheorie kaum notwendig um Verhaftungen und Durchsuchungen zu erklären, wenn der anti-amerikanische Reflex auch zuckt bei Manchen.
Das FBI Vollstreckte lediglich in den USA. In Deutschland das BKA und in Neuseeland die dortige Polizeibehörde (bei diesem Fall). In der Regel liefern die US Behörden die Auslieferungsanfragen sofort mit, so dass je nach Fall der Beschuldigte direkt vom FBI abgeholt werden kann (wenn die Voraussetzungen stimmen).
Laut internen Gerüchten sind die ausgegebenen Informationen an die Presse nur Wunschvorstellungen des FBI. Lediglich die Anschuldigung des Verstoßes gegen Urheberrechte ist mit den FBI Unterlagen bisher wohl gerichts- und auslieferungsverwertbar.
Die organisierte Kriminalität wird ein fleißiger Staatsanwalt schon zusammenbasteln (und die Anwälte wie üblich in der Luft zerreisen), wurde aber wohl nicht als Verhaftungsrundlage vorgelegt.
Für die Geldwäsche wird Zitat: "... dringend nach Indizien gesucht ...". Ich denke das FBI hat da noch nichts verwertbares.
Warum jetzt ?
Das FBI hat auf das "go" der internen Ermittler gewartet, die zuerst genug Beweismaterial zusammentragen mussten. Dann auf das "go" der Rechteverwerter und zum Schluss auf das "go" aus der Politik. Das ging in diesem Fall auch und kann mehrere Jahre dauern.
Eine anderer Frage ist interessanter. Herr Schmitz hat sicherlich gewusst dass gegen ihn ermittelt wird. Warum hat er keine Gegenmaßnahmen ergriffen ?
Ganz einfach: aus demselben Grund, aus dem schon das FBI für mich und andere in den USA gegen Personen vorgegangen ist, die unsere Urheberrechte verletzt hatten. Es geht auch andersrum. Das ist schlicht und ergreifend internationale Kooperation bei der Strafverfolgung. Der einzige Unterschied scheint zu sein, dass es in den USA vom Zeitpunkt der Beweisvorlage bis zum Zugriff schneller geht als in anderen Ländern.
Braucht "man" die?
"Wer die Macht hat, hat das Recht."
Wer im eigenen Land Menschen ohne Gerichtsverfahren unbegrenzt inhaftieren kann, Menschen in anderen Ländern verschleppt und foltert, bzw. US-Bürger im Ausland zur gezielten Tötung freigibt, der lässt sich auch sonst nicht mehr einschränken.
von 2012 geht sowas auch ohne Prozess, wobei das hier bei Kimble sicher nicht gegriffen hat, wenn man sieht das das fbi seit 2006 seine emails mitliest hängen die da schon etwas länger dran; frage ist höchstens wieso die so spät zugreifen. Oder man lauscht eben doch pauschal alle ab das die den emailverkehr von 2006 haben.
....internationale Haftbefehle und Amtsunterstützung funktionieren? Dann sollten Sie etwas googlen. Deutschland hat weitgehend ähnliche Verträge hierzu wie die USA. Das System funktioniert relativ gut. Jedenfalls ist eine Verschwörungstheorie kaum notwendig um Verhaftungen und Durchsuchungen zu erklären, wenn der anti-amerikanische Reflex auch zuckt bei Manchen.
Das FBI Vollstreckte lediglich in den USA. In Deutschland das BKA und in Neuseeland die dortige Polizeibehörde (bei diesem Fall). In der Regel liefern die US Behörden die Auslieferungsanfragen sofort mit, so dass je nach Fall der Beschuldigte direkt vom FBI abgeholt werden kann (wenn die Voraussetzungen stimmen).
Laut internen Gerüchten sind die ausgegebenen Informationen an die Presse nur Wunschvorstellungen des FBI. Lediglich die Anschuldigung des Verstoßes gegen Urheberrechte ist mit den FBI Unterlagen bisher wohl gerichts- und auslieferungsverwertbar.
Die organisierte Kriminalität wird ein fleißiger Staatsanwalt schon zusammenbasteln (und die Anwälte wie üblich in der Luft zerreisen), wurde aber wohl nicht als Verhaftungsrundlage vorgelegt.
Für die Geldwäsche wird Zitat: "... dringend nach Indizien gesucht ...". Ich denke das FBI hat da noch nichts verwertbares.
Warum jetzt ?
Das FBI hat auf das "go" der internen Ermittler gewartet, die zuerst genug Beweismaterial zusammentragen mussten. Dann auf das "go" der Rechteverwerter und zum Schluss auf das "go" aus der Politik. Das ging in diesem Fall auch und kann mehrere Jahre dauern.
Eine anderer Frage ist interessanter. Herr Schmitz hat sicherlich gewusst dass gegen ihn ermittelt wird. Warum hat er keine Gegenmaßnahmen ergriffen ?
Ganz einfach: aus demselben Grund, aus dem schon das FBI für mich und andere in den USA gegen Personen vorgegangen ist, die unsere Urheberrechte verletzt hatten. Es geht auch andersrum. Das ist schlicht und ergreifend internationale Kooperation bei der Strafverfolgung. Der einzige Unterschied scheint zu sein, dass es in den USA vom Zeitpunkt der Beweisvorlage bis zum Zugriff schneller geht als in anderen Ländern.
Da wird auf Druck der US-Amerikanischen Unterhaltungsindustrie das FBI massiv gegen Filehoster tätig und mir nichts dir nichts können Einzelpersonen über die Landesgrenzen der USA hinaus festgenommen werden. Wozu da noch SOPA?
Hätte Bin Laden seine Propagandaclips mit GEMA geschützter Musik unterlegt, wäre er wohl 10 Jahre früher aufgespürt worden.
wird das Ganze wohl schon seine Richtigkeit haben und Neuseeland hat vermutlich einfach so etwas wie Amtshilfe (keine Ahnung wie man das auf internationaler Ebene nennt) geleistet. Auf die Folgen der Internetaktivisten bin ich gespannt, da werden sich die Nachrichten über Angriffe und dergleichen sicherhlich häufen!
"Hätte Bin Laden seine Propagandaclips mit GEMA geschützter Musik unterlegt, wäre er wohl 10 Jahre früher aufgespürt worden."
Super Kommentar.
...gilt die sogenannte GEMA-Vermutung, eine Beweislastumkehr:
http://www.internet-law.d...
Selbst wenn bin Laden also creative commons Musik benutzt hätte, hätte er zuerst mal dafür zahlen müssen und mit etwas Glück und viel bürokratischem Tamtam dann irgendwann einen Teil zurückerstattet bekommen ;-)
wird das Ganze wohl schon seine Richtigkeit haben und Neuseeland hat vermutlich einfach so etwas wie Amtshilfe (keine Ahnung wie man das auf internationaler Ebene nennt) geleistet. Auf die Folgen der Internetaktivisten bin ich gespannt, da werden sich die Nachrichten über Angriffe und dergleichen sicherhlich häufen!
"Hätte Bin Laden seine Propagandaclips mit GEMA geschützter Musik unterlegt, wäre er wohl 10 Jahre früher aufgespürt worden."
Super Kommentar.
...gilt die sogenannte GEMA-Vermutung, eine Beweislastumkehr:
http://www.internet-law.d...
Selbst wenn bin Laden also creative commons Musik benutzt hätte, hätte er zuerst mal dafür zahlen müssen und mit etwas Glück und viel bürokratischem Tamtam dann irgendwann einen Teil zurückerstattet bekommen ;-)
Die größte Demokratie der Welt:Sperren, zensieren, ÜBERWACHEN: Under the National Operations Center (NOC)’s Media Monitoring Initiative that emerged from the Department of Homeland Security in November, Washington has written permission to collect and retain personal information from journalists, news anchors, reporters or anyone who uses “traditional and/or social media in real time to keep their audience situationally aware and informed.”
http://news.yahoo.com/hom...
> Die größte Demokratie der Welt ... <
Die USA mögen zwar rein formell die Bezeichnung Demokratie tragen, aber dazu gehören auch freie Meinungsäußerung (Demonstrationsrecht) und verlässlich keine Überwachung. In Deutschland ist letzteres auch langsam fraglich. Aber das FBI und die Geheimdienste können straffrei machen was sie immer sie wollen und das Ausland (auch Deutschland) schweigt dazu.
> Die größte Demokratie der Welt ... <
Die USA mögen zwar rein formell die Bezeichnung Demokratie tragen, aber dazu gehören auch freie Meinungsäußerung (Demonstrationsrecht) und verlässlich keine Überwachung. In Deutschland ist letzteres auch langsam fraglich. Aber das FBI und die Geheimdienste können straffrei machen was sie immer sie wollen und das Ausland (auch Deutschland) schweigt dazu.
Man kann natürlich den Host-Betreibern nicht die Verantwortung für die Inhalte der User übertragen aber es muss auch nicht sein, dass so wie bei Megaupload die Inhalte leicht über google gefunden werden können, so dass die illegale Verbreitung von urheberrechtlich geschützen Inhalten begünstigt wird.
Nö, ihrer seltsamen Logik nach müsste google ebenfalls vom Netz genommen und die Betreiber verhaftet werden, weil man auf "geschützte" Angebote welche "illegal angeboten" werden, verlinkt o_O
Irgendwann können wir das Netz dann gleich ganz zu machen.....
Wenn ein FileSharer für die Copyrightverletzungen seiner Nutzer verantwortlich ist, dann ist Smith & Wessen (oder auch Heckler & Koch) für jeden erschossenen Mitbürger verantwortlich. Was läuft eigentlich falsch?
...Sie bespw mal bei google den Namen eines Albums plus megaupload ein und schon kommen Sie direkt zum Download.
Prinzipiell ist google dann auch "Mittäter".
....die Regulieren strukturieren will. Offensichtlich haben die Eigentümer der Copyrights berechtigtes Interesse ihre Inhalte zu schützen und geschützt zu sehen. Wenn jemand bewusst ermöglicht, dass dieser Schutz umgangen wird, entstehen den Eigentümern Schäden. Wenn man Copyrights heben will, muss der Sektor geordnet werden.
Deutschland hat viele YouTube Seiten gesperrt. Wie genau, weiß ich nicht, aber sie sind aus Deutschland nicht erreichbar. Eine Plattform hat ihre Dienste hier eingestellt, weil die von hieraus notwendigen Regulierungskosten so hoch waren, dass der Betrieb nicht wirtschaftlich war. Vermutlich werden aus Deutschland auch implizit Gewalt angedroht, wenn man die regeln bricht.
Dann denke man an die Stadt, die einen Flohmarkt abhält. Dort werden oft gestohlene Sachen angeboten. Das weiß jeder. Muss man der Stadt verbieten, die Plattform zu schließen, zu gewährleisten, dass kein Hehlergut verkauft wird und jeden Stand prüfen?
Nö, ihrer seltsamen Logik nach müsste google ebenfalls vom Netz genommen und die Betreiber verhaftet werden, weil man auf "geschützte" Angebote welche "illegal angeboten" werden, verlinkt o_O
Irgendwann können wir das Netz dann gleich ganz zu machen.....
Wenn ein FileSharer für die Copyrightverletzungen seiner Nutzer verantwortlich ist, dann ist Smith & Wessen (oder auch Heckler & Koch) für jeden erschossenen Mitbürger verantwortlich. Was läuft eigentlich falsch?
...Sie bespw mal bei google den Namen eines Albums plus megaupload ein und schon kommen Sie direkt zum Download.
Prinzipiell ist google dann auch "Mittäter".
....die Regulieren strukturieren will. Offensichtlich haben die Eigentümer der Copyrights berechtigtes Interesse ihre Inhalte zu schützen und geschützt zu sehen. Wenn jemand bewusst ermöglicht, dass dieser Schutz umgangen wird, entstehen den Eigentümern Schäden. Wenn man Copyrights heben will, muss der Sektor geordnet werden.
Deutschland hat viele YouTube Seiten gesperrt. Wie genau, weiß ich nicht, aber sie sind aus Deutschland nicht erreichbar. Eine Plattform hat ihre Dienste hier eingestellt, weil die von hieraus notwendigen Regulierungskosten so hoch waren, dass der Betrieb nicht wirtschaftlich war. Vermutlich werden aus Deutschland auch implizit Gewalt angedroht, wenn man die regeln bricht.
Dann denke man an die Stadt, die einen Flohmarkt abhält. Dort werden oft gestohlene Sachen angeboten. Das weiß jeder. Muss man der Stadt verbieten, die Plattform zu schließen, zu gewährleisten, dass kein Hehlergut verkauft wird und jeden Stand prüfen?
Braucht "man" die?
"Wer die Macht hat, hat das Recht."
aber zumindest ist es Sitte, sich eine formaljuristische Scheinrechtfertigung auszudenken.
aber zumindest ist es Sitte, sich eine formaljuristische Scheinrechtfertigung auszudenken.
Wer im eigenen Land Menschen ohne Gerichtsverfahren unbegrenzt inhaftieren kann, Menschen in anderen Ländern verschleppt und foltert, bzw. US-Bürger im Ausland zur gezielten Tötung freigibt, der lässt sich auch sonst nicht mehr einschränken.
von 2012 geht sowas auch ohne Prozess, wobei das hier bei Kimble sicher nicht gegriffen hat, wenn man sieht das das fbi seit 2006 seine emails mitliest hängen die da schon etwas länger dran; frage ist höchstens wieso die so spät zugreifen. Oder man lauscht eben doch pauschal alle ab das die den emailverkehr von 2006 haben.
aber zumindest ist es Sitte, sich eine formaljuristische Scheinrechtfertigung auszudenken.
Was soll denn formaljuristisch scheinrechtfertigt werden?
Erhellend wirkt da ein Satz aus diesem Artikel:
http://www.freitag.de/pol...
"Schließlich würden die Gesetze [SOPA und PIA] nur funktionieren, wenn Sie rund um die Uhr überwacht werden.*
Das muss man natürlich vom Kopf auf die Füsse stellen:
Damit Sie rund um die Uhr überwacht werden können, braucht man irgendwelche Gesetze, - also Ihre "formaljuristische Scheinrechtfertigung" - und Kinderprornographie ist ja ganz schön, aber Coptright ist besser, und Medienunternehmen haben auch mehr Geld.
Was soll denn formaljuristisch scheinrechtfertigt werden?
Erhellend wirkt da ein Satz aus diesem Artikel:
http://www.freitag.de/pol...
"Schließlich würden die Gesetze [SOPA und PIA] nur funktionieren, wenn Sie rund um die Uhr überwacht werden.*
Das muss man natürlich vom Kopf auf die Füsse stellen:
Damit Sie rund um die Uhr überwacht werden können, braucht man irgendwelche Gesetze, - also Ihre "formaljuristische Scheinrechtfertigung" - und Kinderprornographie ist ja ganz schön, aber Coptright ist besser, und Medienunternehmen haben auch mehr Geld.
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