"M-E-G-A – it's a Hit!", sang der deutsche Internet-Unternehmer Kim Schmitz in einem kuriosen Werbevideo des Speicherdienstes Megaupload noch im Dezember. Trotz Unterstützung vieler Künstler reagierte die Unterhaltungsindustrie gewohnt humorlos: Die Plattenfirma Universal Music ließ das Video kurzerhand von YouTube löschen – aufgrund angeblich ungeklärter Rechte. Megaupload zeigte sich kämpferisch und wollte im Gegenzug Universal verklagen. Die Posse verebbte schließlich, das Video ist längst wieder verfügbar.

Knapp vier Wochen später geht die Auseinandersetzung in die nächste, ungleich folgenschwerere Runde. Die neuseeländische Polizei nahm Schmitz, der seit einigen Jahren auch unter dem Namen Kim Dotcom bekannt ist, sowie drei weitere mutmaßliche Verantwortliche fest . Vorausgegangen war eine Anklage des US-Justizministeriums und des FBIs , die insgesamt sieben Personen vorwerfen, sich der organisierten Kriminalität strafbar gemacht zu haben. Neben massiver Urheberrechtsverletzungen mit einem Schaden von geschätzten 500 Millionen US-Dollar sollen die Verantwortlichen auch Geldwäsche betrieben haben.

Die Aktion kam überraschend. Zwar sind Filehoster wie Megaupload der Unterhaltungsindustrie seit jeher ein Dorn im Auge, Verhaftungen und koordinierte internationale Aktionen gegen Filehoster hat es in der Vergangenheit aber nicht gegeben. Dass nun ein deutsch-finnischer Staatsbürger wie Schmitz in Neuseeland auf Druck der US-Behörden verhaftet wurde, stößt im Netz auf eine Mischung aus Entsetzen und Erstaunen .

  Sharehoster bewegen sich in der juristischen Grauzone

"Tatsächlich ist die Staatsangehörigkeit des Angeklagten in diesem Fall irrelevant solange es ein Rechtshilfeabkommen zwischen zwei Staaten gibt", sagt der Strafrechtler Dr. Christian Pelz. Ein solches Abkommen ermöglicht, dass Länder auch außerhalb der Landesgrenzen ihre Strafverfolgung durchsetzen können. Entscheidend ist dabei, dass sich der Angeklagte auch tatsächlich im Land des Anklagestellers strafbar gemacht hat. Im Fall von Megaupload sei das, so lässt sich die Anklage des FBI lesen, dadurch gegeben, dass die auf Megaupload gehosteten Dateien sowohl US-amerikanischen Unternehmen schaden als auch in den USA zugänglich gemacht wurden. Zudem betrieb das Unternehmen offenbar mehr als 500 Server in Virginia, dessen Bezirksgericht die Klage einreichte.

Entscheidend für die Strafverfolgung ist die Frage, ob die Plattformbetreiber tatsächlich für die Urheberrechtsverletzung ihrer Nutzer haften müssen. "In Deutschland unterliegen die Anbieter gewissen Prüfungspflichten", sagt der IT-Rechtsexperte Dr. Daniel Rücker. So müssen sie bestimmte Filter einsetzen, um mutmaßlich illegale Inhalte auf ihren Servern zu erkennen. Zudem müssen sie auf Verlangen der Rechteinhaber Inhalte löschen (das sogenannte "Take-Down-Verfahren"). Gleichzeitig ist es aber so, dass eine vollständige Überwachung der Inhalte von Betreiberseite nicht möglich ist. Da die Dienste auch legal genutzt werden, befinden sich die Anbieter in einer juristischen Grauzone, die bis dato auch von den US-Behörden akzeptiert wurde.

Diese Grauzone überschritt Megaupload der Anklage des US-Justizministeriums zufolge in zweierlei Hinsicht. Zum einen sperre der Dienst entgegen eigener Angaben nicht die Konten von Nutzern, die geschützte Inhalte verbreiten. Auch auf Lösch-Anträge reagiere man inkonsequent: So würde auf Anfrage zwar der betroffene Link deaktiviert, nicht aber der Inhalt dahinter gelöscht. Mit anderen Links, teilweise Tausenden, könne man weiterhin darauf zugreifen.