UrheberrechtTausende Menschen protestieren gegen Acta

Erneut sind Tausende Acta-Gegner in Deutschland auf die Straße gegangen. Das Urheberrechtsabkommen liegt noch beim Europäischen Gerichtshof – zur Prüfung. von afp und dpa

Am zweiten europaweiten Aktionstag gegen das internationale Handelsabkommen Acta sind mehrere Tausend Aktivisten auf die Straße gegangen. Der unter anderem von der EU , den USA und Japan ausgehandelte Vertrag ist von mehreren EU-Staaten – darunter auch Deutschland – auf Eis gelegt worden. Die EU-Kommission hat Acta dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Prüfung vorgelegt . Die Kritiker sehen in dem Abkommen eine Einschränkung von Freiheitsrechten im Internet.

In Hamburg zogen rund 1.500 Menschen in einem Protestzug durch die Innenstadt. In Hannover , Braunschweig , Osnabrück und Oldenburg erwarteten die Veranstalter am Nachmittag insgesamt bis zu 5.000 Teilnehmer. In Bremen mobilisierten die Organisatoren nach Polizeiangaben mehr als 1.000 Menschen, in Stuttgart und Mannheim gingen jeweils rund 1.500 Menschen auf die Straße. Auch in Frankfurt, Karlsruhe und Freiburg hatten Netzaktivisten zum Protest aufgerufen. In Leipzig versammelten sich rund 1.200 Menschen.

Anzeige

Rund 700 Menschen demonstrierten in der Hauptstadt: Vor dem Roten Rathaus in Berlin trugen die Netz-Aktivisten unter anderem Schilder mit der Aufschrift "Überwachungsstaat abschaffen" oder "Acta: Rechtsstaat war gestern".

Demonstrationen in ganz Europa geplant

Bereits vor zwei Wochen hatten Gegner in vielen Staaten gegen Acta protestiert. In 130 europäischen Städten waren Demonstrationen geplant. Zur Teilnahme in Deutschland hatten die Piratenpartei , die Grünen , die Linkspartei sowie die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos und Organisationen wie der Chaos Computer Club aufgerufen.

Die USA und Japan hatten das ACTA-Abkommen initiiert. Es soll die Rechte des geistigen Eigentums im Internet stärken und Produkt-Piraterie im Netz verhindern. Nach andauernden Protesten haben mehrere EU-Länder die Ratifizierung ausgesetzt . Die Gegner kritisieren, dass Lobbyisten der Musik- und Filmindustrie massiv Einfluss auf das Vertragswerk genommen hätten.

Das Abkommen soll Produkt- und Markenpiraterie verhindern und weltweit den Schutz geistigen Eigentums verbessern. Es soll für sämtliche Wirtschaftszweige greifen. Die Kritiker fürchten, dass das Abkommen die Freiheit im Internet einschränken könnte. Die Bundesregierung hatte die Ratifizierung des Abkommens vor dem Hintergrund der hitzigen Debatten vor Kurzem ausgesetzt.

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. Entfernt. Bitte nutzen Sie Ihr Profil, um auf Ihren Blog zu verlinken. Danke. Die Redaktion/sc

  2. 18. sogar

    chemnitz ist gegen acta! meine hochachtung für marx enkel

    > http://commonman.de/wp/?p...

    > http://commonman.de/wp/?p...

    • Nibbla
    • 26. Februar 2012 4:12 Uhr

    ... nur in Scheibchen zu schneiden, dass es nicht sofort auffällt. Oft wurde erst in der Rückschau klar was passiert ist, weil "es wollte ja niemand eine Mauer bauen".

    Und richtig die Teilnehmerzahl ist noch beschämend gering, weil es zumeist die jungen Leute sind. Aber aus dieser Gruppe hingegen ist wieder ganz guter Wert.

    Antwort auf "Menschenrechte?"
    • Nibbla
    • 26. Februar 2012 4:20 Uhr

    sry für 3 posts :-(

    Meine Aussage bezieht sich mehr gegen den Vorwurf wo man öfters hört mit Jugend keine Werte bla bli blö, weil man eben zur Demo geht aus Pflichtgefühl und nicht aus Spaßgründen.
    Das diese Rechte wichtig sind, keine Frage.
    Philosophisch wirds wenn man sich fragt was darf man als selbstverständlich hinnehmen und was nicht. Weil im Grunde ist alles nicht selbstverständlich von sauberen Essen/Trinken über gewisse Sicherheit zu den Grundrechten.

    Abschließend ja ist wichtig, wei man leider grad bei den Saudis sieht-

    ps ist das " :* " nicht ein bussi smily? O.o :-D

    Antwort auf "falsche formulierung"
    • ismus
    • 26. Februar 2012 7:18 Uhr

    europäische kommission... undemokratischer moloch und milliardengrab; in brüssel sitzen sie, die absolventen der elite-unis, karriere-roboter, welche die eu lobbyisten zue beute machen, damit die spätere karriere flutscht.
    indect, acta, uvm. das ist sicher nicht meine eu!

  3. Das Urheberrecht ist nur der Aufhänger, so wie es um das Internet nur zum Teil geht. ACTA ist eine Ausweitung der Wirtschaftsmacht gegen die Bevölkerung. Mehr als das. Der Begriff NWO (Neue Weltordnung) wurde auch von der Politik schon geäußert, wird aber in der Regel als eine Verschwörungstheorie abgetan. Keinem scheint aufzufallen, dass dabei schon sehr intensiv in diese Richtung gearbeitet wird, eine NWO, bei der das Kapital das Sagen hat.

    ACTA ist eine Folge von Vereinbarungen, die 2001 in der DOHA-Runde der WTO getroffen wurden (im letzten Satz der Einleitung zum Vertragswerk nachzulesen). ACTA ist eine Ausweitung des TRIPS-Abkommens. Alles einzelne Verträge, aber jeder dieser Verträge zwingt die Nationalstaaten dazu, ihr Rechtssystem einer globalen Vorstellung anzupassen, einer Vorstellung, mit der die Rechte des Handels ausgeweitet und die Rechte der Menschen extrem beschnitten werden. Die FAZ hat da einen aus meiner Sicht wesentlich besseren Artiekl geschrieben: http://www.faz.net/aktuel...
    Der Platz in der Kommentarfunktion reicht nicht, um näher auf den Vertrag einzugehen, aber ich finde, man muss ihn erst einmal gelesen haben, dann versteht man auch, warum Proteste dagegen so wichtig sind. Machen Sie sich doch mal die Mühe:
    http://www.flegel-g.de/20...
    http://www.flegel-g.de/20...

  4. Sie vergleichen S21 mit ACTA? Es geht hier nicht um einen banalen Bahnhof oder einen zerstörten Park sondern um Menschenrechte weltweit, um Ausbeutung und letztendlich um Menschenleben.

    Bei S21 waren die Meinungen in zwei annähernd gleich große Gruppen gespalten, ACTA Befürworter findet man nur bei vereinzelten Politikern, Wirtschaftsbossen und Rechteverwaltern.

    War es bei S21 noch relativ einfach sich Informationen zu beschaffen ist das bei ACTA anders, schon allein aus dem Grund weil vieles unter Verschluss gehalten wurde.

    Hier (http://www.faz.net/aktuel...) sind die gängigsten Argumente aufgeführt, die Contra-Argumente sind mit den schwachen Stimmen der Befürworter einfach nicht angreifbar.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Alles ist so schwierig, alles ist so problematisch, alles so wichtig, so bedeutend... aber Sie Btotheassi haben diese Probleme natürlich gemeistert und natürlich obliegt es Ihnen zu entscheiden was starke und was schwache Argumente sind.

    Es ist wie bei Stuttgart21. Die Gegner von ACTA gehen, wie die des Bahnhofes, davon aus im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein.

  5. Alles ist so schwierig, alles ist so problematisch, alles so wichtig, so bedeutend... aber Sie Btotheassi haben diese Probleme natürlich gemeistert und natürlich obliegt es Ihnen zu entscheiden was starke und was schwache Argumente sind.

    Es ist wie bei Stuttgart21. Die Gegner von ACTA gehen, wie die des Bahnhofes, davon aus im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein.

    Antwort auf "S21 vs ACTA?"

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service