UrheberrechtEuGH lehnt Filter gegen illegale Kopien im Netz ab

Web-Filter zur Prävention von Urheberrechtsverletzungen sind laut Europäischem Gerichtshof ein Verstoß gegen die Informationsfreiheit. Das Urteil hilft auch YouTube. von 

Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat ein Urteil gefällt, dass auch im Zusammenhang mit Acta von Bedeutung ist: Provider und Hoster sind laut EuGH nicht verpflichtet, Inhalte präventiv auf Urheberrechtsverletzungen zu prüfen, sobald sie von ihren Nutzern hochgeladen werden.

Geklagt hatte die belgische Rechtevereinigung Sabam gegen das soziale Netzwerk Netlog in den Niederlanden . Sabam, die Vereniging van Auteurs, Componisten en Uitgevers (Autoren, Komponisten und Herausgeber), wollte Netlog gerichtlich dazu bringen, mit einem Filtersystem das Urheberrecht auf den Profilseiten seiner Nutzer durchzusetzen.

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Netlog hat nach eigenen Angaben mehr als 95 Millionen Mitglieder, laut EuGH nutzen täglich über zehn Millionen Menschen das Netzwerk. Mitglieder können bei Netlog persönliche Profile anlegen, kommunizieren und auch Daten austauschen. Die Sabam geht deshalb davon aus, dass Nutzer dort auch illegal Musik und Filme austauschen. Sie forderte deshalb von Netlog, dies mit Filtern zu verhindern.

Solche Filter aber verstießen unter anderem gegen die Informationsfreiheit der Nutzer und den Schutz personenbezogener Daten, heißt es im Urteil des höchsten europäischen Gerichts (AZ: C 360/10) . Sie führten zu einer präventiven Überwachung und Identifizierung der Netzwerk-Nutzer. Damit würden deren Rechte auf den Schutz personenbezogener Daten und auf freien Informationszugang verletzt. Diese Rechte seien ausdrücklich durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union geschützt.

Außerdem wäre die Einrichtung der dafür notwenigen Technik teuer und müsste vom Provider selbst getragen werden, so der EuGH. Das sei, so geht es aus dem Urteil hervor, mit dem Schutz der unternehmerischen Freiheit nicht in Einklang zu bringen.

Der Bezug des Urteils zu Acta ist aufgrund der schwammigen Formulierung des Abkommens eher theoretischer Natur: Acta-Gegner befürchten, aus dem Text des Handelsabkommens zur Bekämpfung von Produktfälschungen ließe sich ein Vorstoß zur Einrichtung von Internet-Filtern ableiten. So steht etwa unter Artikel 28, Absatz 2 : "Jede Vertragspartei fördert die Erhebung und Auswertung statistischer Daten und sonstiger sachdienlicher Informationen über Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums, ebenso die Zusammenstellung von Informationen über Verfahren, die sich bei der Vorbeugung oder Bekämpfung von Rechtsverletzungen bewährt haben." Um solche Daten erheben zu können, befürchten Acta-Gegner, könnten Provider verpflichtet werden, den Datenverkehr ihrer Kunden zu durchleuchten. Der viel beschworene Vergleich: Das wäre so, als ob die Post alle Briefe öffnen und kontrollieren würde, bevor sie an die Empfänger weitergeleitet werden. Das EuGH-Urteil steht dem nun entgegen.

Geheimverhandlungen

Acta ist die Abkürzung für Anti-Counterfeiting Trade Agreement, ein internationales Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen. Die wichtigsten Verhandlungspartner waren Nordamerika und die Europäische Union. Ziel war es, solche Verletzungen weltweit verfolgen und ahnden zu können. Seit 2007 wurde auf Ministerebene über das Abkommen verhandelt, allerdings stets hinter verschlossenen Türen. Erst spät hat der EU-Ministerrat den Abkommenstext veröffentlicht.

Netzsperren durch die Hintertür

Kritiker fürchteten, dass mit Acta Telekommunikationsanbieter gezwungen werden könnten, die Inhalte, die über ihre Leitungen gehen, mit einer deep packet inspection zu durchsuchen, um beispielsweise Filesharer zu finden – was nach Ansicht der Gegner bedeutet hätte, dass über einen Umweg Netzsperren eingeführt würden.

Ablehnung

Die Bundesregierung hielt lange an Acta fest. Das Vertragswerk sei "notwendig und richtig" und bringe "keine der Gefahren mit sich, die derzeit beschworen werden", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hatte die Unterschrift Deutschlands aber ausgesetzt. Sie wollte die Entscheidung des EU-Parlaments abwarten. Diese Entscheidung fiel am 4. Juli 2012: Eine große Mehrheit der Abgeordneten verweigerte die Zustimmung zu Acta. Das Abkommen wird damit in Europa definitiv nicht umgesetzt.

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft (eco) zeigte sich erfreut. Damit werde bestätigt, "dass Hosting-Provider nicht für Inhalte haften, von denen sie keine Kenntnis haben", erklärte eco-Vorstandsmitglied Oliver Süme. Das Verbot von Filter-Technologien zur Überwachung von Kundendaten sei eine endgültige Absage an die Forderung nach solchen Systemen, mit denen Provider zur Überwachung ihrer Kundendaten gezwungen werden sollten.

"Das Urteil dürfte auch Usenetbetreibern und One-Click-Hostern wie Rapidshare neuen Aufwind geben", sagte Rechtsanwalt Christian Solmecke aus der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuge Solmecke. "Bislang haben einige Gerichte in Deutschland, zum Beispiel das Oberlandesgericht Köln , die Meinung vertreten, dass solche globalen Filtersysteme selbst dann eingeführt werden müssten, wenn dadurch das Geschäftsmodell eines Hosting-Anbieters gefährdet würde. Diese Urteile dürften nun nicht mehr haltbar sein."

"Bei seiner Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof auch das geltende Datenschutzrecht ins Kalkül gezogen. Er erläuterte, dass es sich bei den Profildaten der einzelnen Nutzer um sogenannte personenbezogene Daten handele, die keinesfalls präventiv überwacht werden dürften", sagte Solmecke. "Im Endeffekt werden auch große Plattformen wie YouTube oder Facebook erheblich von der Entscheidung profitieren, da auf diese Weise mehr Rechtssicherheit in Sachen Haftung für nutzergenerierte Inhalte geschaffen worden ist."

Tatsächlich kommt das Urteil vor allem YouTube entgegen. Ab dem heutigen Donnerstag verhandelt das Landgericht Hamburg eine Klage der Verwertungsgesellschaft Gema. Die will YouTube verbieten, Videos anzubieten, solange es keine Lizenzvereinbarung gibt. In den schon seit Jahren andauernden und immer wieder abgebrochenen Verhandlungen über eine solche Vereinbarung hatten die beiden Parteien bislang keine Einigung erzielen können.

Die Gema verlangt eine grundsätzliche Regelung, die es YouTube untersagen würde, geschütztes Material anzubieten. Das aber würde bedeuten, dass YouTube alle Videos schon beim Upload auf Urheberrechtsverletzungen überprüfen müsste. Den Erlass einer einstweiligen Verfügung, die YouTube zur Löschung von 75 Videos verpflichtet hätte, hatte das Gericht im August 2010 noch abgelehnt .

Allerdings hatten die Richter angedeutet, der Gema stehe prinzipiell ein urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch zu. Es liege nahe, hieß es damals , dass YouTube zumutbare Prüfungspflichten oder Maßnahmen zur Verhinderung erneuter Rechtsverletzungen nicht umgesetzt habe. Das heutige Urteil des EuGH schließt präventive Filter zur Blockade von geschütztem Material aber aus.

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Leserkommentare
  1. ein Schlag ins Gesicht der Koyoten von der Verwerterindustrie....!!!

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    Das ist mal was gegen solche Filter. Ob und wie die einsetzbar sind und sein werden steht wohl noch weniger fest wie die Verwerter und ihre potentiellen Befürworter wohl an sowas kommen könnten.
    Wer weiß denn ob es sowas überhaupt gibt ?
    Sicher kann man digitalisierte Akustik allgemein vergleichen und angeblich Stimmen sogar so gut immitieren, das man in fast jedermans Namen Anrufe tätigen kann, wenn erst mal genug Aufnahmen von einer Stimme gesammelt wurden.
    Wie gesagt "angeblich".
    Ich hatte eher an eine Möglichkeit gedacht Lieder suchen zu können, vor allem auch zu finden, deren Titel man nicht weiß, aber dafür die Melodie einigermaßen gut wiedergeben kann. Ist auch ziemlich umständlich und braucht selbstverständlich eine riesen Datenbank zum abgleichen.

    Das im Artikel erwähnte, ist eher ein ziemlich grundsätzliches Urteil. Zu was, im technischen Sinn, beschreibt es so wenig wie ob es sowas überhaupt wirklich funktionierend gibt.

    Hallo, liebe Gegner der pösen Contentmafia. Hat da jemand von Euch mitgeschnitten, dass die ganz großen Player wie Google (Eigentümer von dem kleine Piratensender Youtube) durch solche Urteile die Lizenz zum Auslutschen der Kreativen bekommen?

    Was fuer ein Hohn. Da kann jetzt jeder mit dem Content der kleinen seine großen Portale betreiben, Geld damit scheffeln und der Produzent der Inhalte darf den Anwalt einschalten, was er sich als kleiner Mann ohnehin nicht leisten kann.

    Die "Contentmafia" wird schon einen Deal mit den "Tubes" machen, keine Angst. Das Urteil betrifft also nur die kleinen Leute, deren Clips ungefragt bei Youtube laufen, bis man dagegen klagt.

    Ich verstehe echt nicht, wie man gerade den schlimmsten und nutzlosesten Content-Verwertern wie Facebook und Youtube unbedingt das Geld hinterherschmeißen muss.

    Und Briefgeheimnis, was fuer ein Unsinn. Youtube ist ein Contentverwerter, kein Datentransporteur. Die verdienen damit Geld, dass sie die Inhalte der Welt zugänglich machen. Dann muessen Sie auch fuer den Inhalt geradestehen, oder aber nachtraeglich an die Rechtebesitzer zahlen, das ginge auch.

  2. Das ist mal was gegen solche Filter. Ob und wie die einsetzbar sind und sein werden steht wohl noch weniger fest wie die Verwerter und ihre potentiellen Befürworter wohl an sowas kommen könnten.
    Wer weiß denn ob es sowas überhaupt gibt ?
    Sicher kann man digitalisierte Akustik allgemein vergleichen und angeblich Stimmen sogar so gut immitieren, das man in fast jedermans Namen Anrufe tätigen kann, wenn erst mal genug Aufnahmen von einer Stimme gesammelt wurden.
    Wie gesagt "angeblich".
    Ich hatte eher an eine Möglichkeit gedacht Lieder suchen zu können, vor allem auch zu finden, deren Titel man nicht weiß, aber dafür die Melodie einigermaßen gut wiedergeben kann. Ist auch ziemlich umständlich und braucht selbstverständlich eine riesen Datenbank zum abgleichen.

    Das im Artikel erwähnte, ist eher ein ziemlich grundsätzliches Urteil. Zu was, im technischen Sinn, beschreibt es so wenig wie ob es sowas überhaupt wirklich funktionierend gibt.

    Antwort auf "Bravo...."
    • Mejan
    • 17. Februar 2012 9:34 Uhr

    Warum gehen Sie zu Verlagen die kein Geld für eine Wissenschaftliche Publikation zahlen wollen. Nun die Wissenschaft ist natürlich nicht dafür da um damit Geld zu verdienen. Wissenschaft muss... ach was solls bringt ja ehe nichts.

    Antwort auf "Bin selbst Autor"
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    Es gibt keine guten Zeitschriften, die Geld für eine wissenschaftliche Publikation zahlen.
    Die guten Zeitschriften haben ein Oligopol. Sie kriegen alle Artikel umsonst, verlangen, dass die Autoren die Artikel anderer Autoren rezensieren, natürlich auch kostenlos, und verkaufen die Inhalte für tausende Euros pro Lizenz an alle Universitätsbibliotheken dieser Welt. In der Regel findet nicht mal ein Druck statt, sondern es wird nur eine Lizenz zum Herunterladen einer PDF-Datei erteilt. Die Kosten trägt einzig allein der Steuerzahler, der die Universitäten finanzieren muss.

    • ztc77
    • 17. Februar 2012 10:31 Uhr

    Der kostenlose Informationsdownload ist eine technische Revolution wie seinerzeit die Erfindung des Automobils durch Benz & co. Auch damals reagierten die Behörden überfordert und restriktiv auf das ungewohnte Gefährt in einer Zeit der Pferdekutschen: Geschwindigkeitsbegrenzungen im 20 km/h-Bereich, Verbote von Straßen, die Vorschrift, dass ein Bediensteter vor dem Auto herlaufen musste um die Passanten zu warnen, usw...
    Die Gesetzgebung wird auch heute ihre Zeit brauchen, um die neue & ungewohnte Situation des Internets zu verkraften. Restriktionen werden kommen & gehen. Es ist unumstritten, dass Autoren, Musik- & Videoschaffende ein neues Problem haben, das nicht ohne weiteres zu lösen ist. Vielleicht wird ihr Verdienst (& Rentenbeitrag) einmal in die Flatrate-Gebühren hinein gerechnet, wer weiß?
    Vermittler- & Maklerfirmen wird man immer weniger brauchen. Aber das ist in anderen Branchen schon längst so, man denke nur an die Großhandelsbranche. Damals war es für die Motorisierung notwendig, ein festeres Straßensystem zu errichten, auch dafür fand man eine Finanzierungsstrategie.
    Kritische Kommentare sind also mit Vorsicht zu bewerten: Kommen sie von Schaffenden (die kaum überschüssige Kraft zur Kritik haben) oder von quengelnden Maklern, die überflüssig werden.

  3. Die Post darf Briefe auch nicht öffnen, um zu prüfen ob Raubkopien versandt werden.
    Dies widerspricht dem Brief- und Fernmeldegeheimnis. Gleiches gilt für Telefon und logischerweise auch für das Internet. Nur dies hat der EuGH folgerichtig festgestellt.

    Antwort auf "Rückschritt"
  4. Es gibt keine guten Zeitschriften, die Geld für eine wissenschaftliche Publikation zahlen.
    Die guten Zeitschriften haben ein Oligopol. Sie kriegen alle Artikel umsonst, verlangen, dass die Autoren die Artikel anderer Autoren rezensieren, natürlich auch kostenlos, und verkaufen die Inhalte für tausende Euros pro Lizenz an alle Universitätsbibliotheken dieser Welt. In der Regel findet nicht mal ein Druck statt, sondern es wird nur eine Lizenz zum Herunterladen einer PDF-Datei erteilt. Die Kosten trägt einzig allein der Steuerzahler, der die Universitäten finanzieren muss.

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    werden in wenigen Jahren endgueltig der Vergangenheit angehoeren.

    Die meisten US-Wissenschafter stellen doch jetzt schon eine Pre-Print-Version ins Netz.

    Zitierfähigkeit ist das einzig, was noch fehlt, dann war es das. Wissenschaft soll frei sein. Kostenlos fuer alle im Netz. Nicht fuer hunderte von Euro in Fachbereichsbibliotheken, die nur an ungeraden Tagen in jedem vierten Schaltjahr geoeffnet haben.

    Papier ist tot und mit ihm stirbt der faule und geldgierige Verleger. Der kundige Herausgeber, den gibt es weiterhin, der faule und ungebildete Erbe einer Verlagsgesellschaft samt Siebdruckmaschinen sollte schnellstens eine Umschulung machen.

    Alles wird gut.

    • GDH
    • 17. Februar 2012 16:21 Uhr

    Es könnte sein, dass Autoren wissenschaftlicher Artikel in Zukunft darauf verzichten, in Fachzeitschriften zu veröffentlichen, die Exklusivrechte wollen:
    Stellen Sie ihren Artikel nämlich in's Netz, ist dieser viel leichter zu finden und zu verwenden. Folglich wird er auch eher zitiert werden.

    Was das Review angeht: Seine Meinung zu Artikeln von Kollegen zu veröffentlichen und auf diese zu verlinken geht auch ohne eine Zeitschrift. Es wäre schön, wenn mehr Wissenschaftler sowas machten. Bei uns an der Uni gibt es schon so einige Profs, die auf ihrer Seite interessante Papers verlinken (die frei zugängliche Veröffentlichung durch den Autor vorausgesetzt).

  5. Hallo, liebe Gegner der pösen Contentmafia. Hat da jemand von Euch mitgeschnitten, dass die ganz großen Player wie Google (Eigentümer von dem kleine Piratensender Youtube) durch solche Urteile die Lizenz zum Auslutschen der Kreativen bekommen?

    Was fuer ein Hohn. Da kann jetzt jeder mit dem Content der kleinen seine großen Portale betreiben, Geld damit scheffeln und der Produzent der Inhalte darf den Anwalt einschalten, was er sich als kleiner Mann ohnehin nicht leisten kann.

    Die "Contentmafia" wird schon einen Deal mit den "Tubes" machen, keine Angst. Das Urteil betrifft also nur die kleinen Leute, deren Clips ungefragt bei Youtube laufen, bis man dagegen klagt.

    Ich verstehe echt nicht, wie man gerade den schlimmsten und nutzlosesten Content-Verwertern wie Facebook und Youtube unbedingt das Geld hinterherschmeißen muss.

    Und Briefgeheimnis, was fuer ein Unsinn. Youtube ist ein Contentverwerter, kein Datentransporteur. Die verdienen damit Geld, dass sie die Inhalte der Welt zugänglich machen. Dann muessen Sie auch fuer den Inhalt geradestehen, oder aber nachtraeglich an die Rechtebesitzer zahlen, das ginge auch.

    Antwort auf "Bravo...."
  6. werden in wenigen Jahren endgueltig der Vergangenheit angehoeren.

    Die meisten US-Wissenschafter stellen doch jetzt schon eine Pre-Print-Version ins Netz.

    Zitierfähigkeit ist das einzig, was noch fehlt, dann war es das. Wissenschaft soll frei sein. Kostenlos fuer alle im Netz. Nicht fuer hunderte von Euro in Fachbereichsbibliotheken, die nur an ungeraden Tagen in jedem vierten Schaltjahr geoeffnet haben.

    Papier ist tot und mit ihm stirbt der faule und geldgierige Verleger. Der kundige Herausgeber, den gibt es weiterhin, der faule und ungebildete Erbe einer Verlagsgesellschaft samt Siebdruckmaschinen sollte schnellstens eine Umschulung machen.

    Alles wird gut.

    Antwort auf "Es gibt keine"

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