FilesharingJuraprofessor zerlegt Studie zu Warnmodellen

Wer Musik oder Filme mutmaßlich illegal tauscht, soll vom Provider verwarnt werden. So wollen es Rechte-Inhaber und Politik. Ein Gutachter aber hält das für rechtswidrig. von 

Ein Internetnutzer erhält von seinem Provider eine Nachricht. "Über die IP-Adresse, die Ihrem Anschluss zugeordnet wurde, ist mutmaßlich illegal kopiertes Material hoch- oder heruntergeladen worden", steht darin. Und weiter: "Das hat der Rechteinhaber dieses Materials festgestellt. Er hat uns beauftragt, Ihre Identität festzustellen und Sie zu verwarnen. Sollten wir Sie mehrmals verwarnen müssen, wird der Rechteinhaber vor Gericht Auskunft von uns über Sie, den Anschlussinhaber, verlangen und weitere Schritte einleiten."

So könnte ein Warnmodell zur Abschreckung von Filesharern aussehen. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat vor einigen Wochen eine Studie der Fachhochschule Köln vorgestellt, in der ein solches "vorgerichtliches Mitwirkungsmodell" für Deutschland vorgeschlagen wird. Doch ein Gegengutachten, in Auftrag gegeben vom Verband der deutschen Internetwirtschaft eco, kommt zu dem Schluss, solche Modelle seien in mehrerlei Hinsicht rechtswidrig.

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Während der Parlamentarische Staatssekretär Hans-Joachim Otto die BMWi-Studie noch ausdrücklich als "eine wertvolle Grundlage für die weitere Diskussion in puncto Bekämpfung der Internetpiraterie" bezeichnet hatte, wollen die Provider unter den eco-Mitgliedern die Einführung von Warnmodellen verhindern. Sie haben kein Interesse daran, die nötige Infrastruktur auf eigene Kosten aufzubauen und dafür auch noch den Ärger ihrer Kunden auf sich zu ziehen. Sie wollen neutrale Anbieter von Internetzugängen bleiben und keine Verantwortung für das übernehmen, was ihre Kunden mit diesen Zugängen anstellen.

Mitte März will Staatssekretär Otto darüber mit den betroffenen Unternehmen diskutieren und "noch im ersten Halbjahr 2012 zu einer Entscheidung kommen." Angesichts der Argumente aus dem 40-seitigen Gegengutachten von eco, das ZEIT ONLINE vorliegt, ist schwer vorstellbar, dass es soweit kommt.

Patrick Beuth
Patrick Beuth

Patrick Beuth ist Redakteur im Ressort Digital bei ZEIT ONLINE. Seine Profilseite finden Sie hier.

Angefertigt hat es der Juraprofessor Thomas Hoeren von der Universität Münster . "Weisungsfrei und unabhängig", steht in der Einleitung.

Die Einschätzung der Fachhochschule Köln, die Warnhinweise könnten in Deutschland eingeführt werden, da dies aus datenschutzrechtlicher, europa- und verfassungsrechtlicher Sicht zulässig sei, teilt Hoeren nicht: "Gegen das vorgeschlagene Warnhinweismodell bestehen sowohl aus politischer, praktischer, technischer als auch aus rechtlicher Sicht erhebliche Bedenken", schreibt er.

Hoeren hat eine ganze Reihe von Kritikpunkten. Ein zentraler Einwand gegen Warnhinweise sei die "Privatisierung der Rechtsdurchsetzung". Das Modell führe "im Kern dazu, dass Private Befugnisse erhielten, die eigentlich (Strafverfolgungs-)Behörden oder den Gerichten vorbehalten sein sollten. Denn das Modell sieht vor, dass die Zugangsanbieter lediglich auf Hinweis der Rechteinhaber ihre Kunden verwarnen und in die Verstoßliste aufnehmen. Die rechtliche Einzelfallprüfung, ob tatsächlich ein Verstoß gegen geltendes Recht vorliegt, können die Zugangsanbieter schlechterdings nicht leisten."

Leserkommentare
    • wawerka
    • 29. Februar 2012 18:36 Uhr

    ...hätte die Politik mal auf einen Experten gehört, der "Weisungsfrei und unabhängig" ist? Das klingt in deren Ohren nicht nach positiven Eigenschaften. Spätestens nach der nächsten Wahl, wenn Frau Leutheusser-Schnarrenberger nicht mehr Justizministerin ist, wird, vermutlich in trauter schwarz-roter Einheit einer großen Koalition alles durchgewinkt werden, was die Lobbyistenkaste sich so vorstellt.

    Wenn sogar schon die öffentlich-rechtlichen Sender PRO-Acta sind, obwohl sie selbst davon eigentlich nur Nachteile haben, lässt das nichts Gutes in Sachen Berichterstattung erwarten. Und allein schon die Tatsache, wie geheimnistuerisch-hinterzimmerlich ACTA geplant wurde, müsste eigentlich JEDEN aufrechten und noch nicht korrumpierten Parlamentarier protestierend ein "Mit mir nicht, Freunde" äüßern lassen. Dass dem nicht so ist, offenbart ein erschreckendes Maß an Korruption, Ahnungslosigkeit oder Resignation (wahlweise alles gleichzeitig).

    Fazit: Für den normalen "Netizen" sieht es reichlich finster aus.

    • 15thMD
    • 29. Februar 2012 19:00 Uhr

    Das macht doch das System schonmal nutzlos, überflüssig und widerstrebt meiner Auffassung vom deutschen Recht. Die Unschuldsvermutung darf auch dann nicht umgangen werden, wenn es sich um das "böse" Internet handelt.
    Und außerdem,"Über die IP-Adresse, die Ihrem Anschluss zugeordnet wurde": Dann verwendet man eben eine, die nicht einem Anschluss zugeordnet wird.

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    • Harald4
    • 29. Februar 2012 19:21 Uhr

    Also ich bin überzeugter Mac User, seit Jahren, was mir jedoch nicht gefällt, ist, dass mit jedem neuen Betriebssystem über Jahre Einschränkungen greifen, das heisst, dass Programme einfach blockiert werden.
    Die in dem Artikel angesprochenen Themen werden durch Apple schon längst in die Praxis umgesetzt.
    Das passt zu der Hybris der Amerikaner, die europäische Garantierichtlinien schlicht ignorieren, und das muss auch mal gesagt werden, unsere Soldaten über die Bündnisverpflichtung der Nato in Konflikte hineinziehen, die unsere Diplomatie eher besser im Griff hätte.
    Wilhelm Busch pflegte zu sagen:
    Gauner glauben leicht, dass andere es sind

  1. ... wie es sein kann, daß die Regierung Gesetze entwerfen oder gar verabschieden kann, die gegen das Recht oder gar das Grundgesetz verstoßen?

    Das BVerfG kann solche Gesetze zwar im Nachgang einkassieren, aber im Grunde dürfte es bereits zu den Entwürfen gar nicht erst kommen - wenn es denn mit rechten Dingen im demokratischen Rechtsstaate zuginge...

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    • timbo4
    • 29. Februar 2012 19:31 Uhr

    mal eben aus einem anderen Artikel auf Zeit.de.

    "Unter dem Dach der Deutschen Content Allianz stellen sich ARD, ZDF, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, die Gema, der Bundesverband Musikindustrie und andere gegen diejenigen, die vergangene Woche zu Zehntausenden gegen Acta auf die Straßen gegangen waren."

    Da stecken viele viele Millionen einer nicht zu verachtenden Lobby hinter ein Paar fiesen Schreiberlingen, die dann eher subjektiv an die Paragraphen rangehen. Mir wird nur Bange, wenn ich überlege, wie wenig Potential die "Opposition" hat. Auf lange Sicht wird das nicht mehr in unser aller Interesse ausgehen, wenn sich nicht drastisch etwas in der Parteienlandschaft ändert.

    • Harald4
    • 29. Februar 2012 19:21 Uhr

    Also ich bin überzeugter Mac User, seit Jahren, was mir jedoch nicht gefällt, ist, dass mit jedem neuen Betriebssystem über Jahre Einschränkungen greifen, das heisst, dass Programme einfach blockiert werden.
    Die in dem Artikel angesprochenen Themen werden durch Apple schon längst in die Praxis umgesetzt.
    Das passt zu der Hybris der Amerikaner, die europäische Garantierichtlinien schlicht ignorieren, und das muss auch mal gesagt werden, unsere Soldaten über die Bündnisverpflichtung der Nato in Konflikte hineinziehen, die unsere Diplomatie eher besser im Griff hätte.
    Wilhelm Busch pflegte zu sagen:
    Gauner glauben leicht, dass andere es sind

    Antwort auf ""mutmaßlich" "
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    • xoxox
    • 01. März 2012 9:38 Uhr

    Was soll diese stumpfe Apple-Polemik?
    Nennen sie doch bitte mal ein Programm welches Mac OS X ihrer Meinung nach "blockiert"?

    Vorab: Erst einmal ist Apples Geschäftspolitik natürlich nicht Inhalt dieser Diskussion. Darüber bin ich mir im Klaren. Dennoch stockte ich beim Lesen dieses Kommentares. Eine nicht direkt themenbezogene Antwort sei bitte entschuldigt.

    Auch ich nutze seit mehreren Jahren Macs. Wenngleich ich in einem Großteil der Geschäftspolitik nicht mit Apple übereinstimme, so stellt sich ebenfalls für mich die Frage, wo sich Apples Hochmut speziell äußert. Dass OS X mir etwas zu verbieten sucht, ist mir bisher nicht untergekommen. Für iOS mag Ihre Äußerung bedingt stimmen.

    Sie haben immer noch nicht erklärt, wie Ihr Apple-Hinweis bzgl. angeblich blockierter Programme zu verstehen ist.

    Ich räume ein, dass mir die Entwicklung von Apple überhaupt nicht gefällt, Tatsache ist aber, dass Mac OSX (und davon sprechen Sie ja wohl als "überzeugter Mac-User") weiterhin vollständig frei die Installation von Programmen aller Art aus allen Quellen erlaubt. Sie verwechseln iOS (zwar auf OSX-Basis) mit OSX, dem klassischen "Mac"!

    • wickwam
    • 29. Februar 2012 19:22 Uhr

    Ich werde mir nun den Zorn der meisten schaffenden Künstler zuziehen, ganz gleich ob Musiker, Schriftsteller oder Filmemacher.

    Das Argument "Wenn die Künstler nicht angemessen entlohnt werden, werden sie auch keine Werke mehr produzieren" zieht bei mir überhaupt nicht.
    Der technische Fortschritt und die enormen Kosten, die je nach Werk heutzutage bei seiner Produktion entstehen, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich der Definition immernoch um Kunst handelt. Nach der Industrie hat nie ein Rezepient/ Konsument gefragt.
    Sollte diese nicht aus persönlicher Initiative erfolgen, aus einem inneren Bedürfnis heraus oder von mir aus auch aus einem Profilierungsbedürfnis?
    Der Moment, an welchem die Kunst zur Industrie wurde, ist meines Erachtens der wahre Sündenfall. Ich kenne unzählige Künstler, die es LIEBEN Musik zu machen oder Filme oder die gute Geschichten schreiben, ohne auch nur an Geld zu denken.

    Ich bin gerne bereit, auf alle kommerziellen Künster zu verzichten und mich fortan nur noch mit den Werken der passionierten Künster zu begnügen.
    Warum hat sich keiner beschwert als ich in den 80ern Lieder im Radio auf Cassette mitgeschnitten habe? Warum hat sich niemand beschwert, als ich meiner ersten Freundin eine Mix-CD gebrannt habe?
    Weil die Industrie fett, vermessen und eitel geworden ist und das Verhalten der Nutzer nicht die Freude am Gesetzesbruch ist, sondern die Überdrüssigkeit eines der Werke völlig unangemessenen Kommerziellen Apparates.

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    ... was "die Künstler" nun eigentlich von ihrem Publikum wollen. Vordergründig schmücken sie sich mit den Lorbeeren der Kultur, die sie dem Rezpienten nahebringen wollen, tatsächlich degradieren uns aber ihre "Interessensverbände" zu reinen Konsumenten - wahlweise einem Paar Ohren oder Augen mit angeschlossenem Portemonnaie aber tunlichst ohne Gehirn oder Hände dazwischen - denen mehr oder minder per "Urheber"recht die Rezeption des "Werkes"verwehrt wird.

    Ich kann ein Lied unter der Dusche summen, aber ein Wohnzimmercover an meinem Klavier aufnehmen und auf youtube hochladen ist unerwünscht. Ja, der wirtschaftliche Schaden ist auch ganz besonders verheerend, wenn man liebhaberisch rumklimpert - oder Kindergärtnerinnen Liedheftchen für die Kleinen kopieren. Die Weltwirtschaft geht daran zugrunde!

    Dann können sie ihre sog. "Kunst" auch behalten, ich will sie nicht.

    Ich glaube es war Picasso, der einmal schmunzelnd meinte, daß er nichts gegen Kopien seiner Werke hat, wenn sie nur meisterhaft genug sind. Das war ein Künstler!

    "Ich bin gerne bereit, auf alle kommerziellen Künster zu verzichten und mich fortan nur noch mit den Werken der passionierten Künster zu begnügen."

    - Dann tu's doch!

    (Merke: Hobbykünstler verklagen dich nicht. Profis schon. Weder Adele noch die Berliner Philharmoniker machen für umme Musik, nur weil einige Pirätchen nix zahlen wollen.)

    Naja, beschwert haben sich damals schon einige über das Aufnehmen auf Kassette:

    http://de.wikipedia.org/w...

    Nur, das Abendland ist trotzdem nicht untergegangen, und die Musik-Industrie lebt auch heute noch.

    So weit ich weiß wurde das Problem damals angegangen, indem auf jeden bespielbaren Tonträger sowie Aufnahmegerät ein gewisser anteiliger Betrag erhoben wurde, der dann an die Musikindustrie ging, sodass deren Rechte im vorhinein bereits abgegolten wurden.
    Warum man ähnliches nicht auch auf Internetanschlüsse (also einer Art Kulturpauschale oder Flatrate oder wie immer man es nennen will) anwenden kann, weiß ich nicht.
    Kopiert und hoch- und runtergeladen wird so oder so. Das ließ sich auch in den 80ern nicht verhindern. Die Frage ist ob man sich und sein Geschäftsmodell an die gesellschaftlichen Realitäten oder ob man lieber umgekehrt die gesellschaftlichen Rahmenbedingenungen zwangsweise an das eigene Geschäftsmodell anpassen will. Im Moment versucht man lieber das Letztere...

    Sie haben es ja schon angekündigt: Als jemand, der sogar mal ein paar Semester Kunst studiert hat, schlauer wurde und mittlerweile als freier Urheber arbeitet, weiß ich eine Sache ziemlich sicher: Wenn in einer Diskussion einer den Begriff Kunst oder Künstler einbringt, ist die Diskussion meistens gelaufen und man wird zu keiner vernünftigen Einigung kommen - die Ideale, Vorurteile und Klischees, die jeder hat, sind zu weit auseinander, um mit diesen Begriffen konstruktiv diskutieren zu können - vor allem, wenn es ums liebe Geld geht.

    Aber zu ihrem Argument: Fordern Sie dieses Ideal eigentlich auch von ihrem Arzt - er soll kostenlos für sie arbeiten, denn nur der ist ein echter Arzt, der einem Kranken auch hilft, wenn der nichts zahlen kann (oder will...)? Oder soll die Gesellschaft von Lehrern fordern, daß Ihr Lohn die glücklichen und klüger gewordenen Gesichter ihrer Schüler sein sollen? Jeder, der Geld dafür verlangt, ist also ein Heuchler und kein echter Lehrer, sondern nur auf Profit?

    Oder Politiker: Das sind doch sowieso alles Typen voller Ideale, die gerne reden und über andere bestimmen - streichen wir also alle Diäten, damit auf keinen Fall einer auf die Idee kommen könnte, mit dem Job des Politikers Geld verdienen zu dürfen. Man könnte das System ja problemlos auf ein Hobbyparlament umstellen, evtl. unterstützt durch freiwillige Spenden großzügiger Gönner.

    Nebenbei bemerkt: Ich finde das Urteil des Professors richtig und das Warnmodell falsch.

    • timbo4
    • 29. Februar 2012 19:31 Uhr

    mal eben aus einem anderen Artikel auf Zeit.de.

    "Unter dem Dach der Deutschen Content Allianz stellen sich ARD, ZDF, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, die Gema, der Bundesverband Musikindustrie und andere gegen diejenigen, die vergangene Woche zu Zehntausenden gegen Acta auf die Straßen gegangen waren."

    Da stecken viele viele Millionen einer nicht zu verachtenden Lobby hinter ein Paar fiesen Schreiberlingen, die dann eher subjektiv an die Paragraphen rangehen. Mir wird nur Bange, wenn ich überlege, wie wenig Potential die "Opposition" hat. Auf lange Sicht wird das nicht mehr in unser aller Interesse ausgehen, wenn sich nicht drastisch etwas in der Parteienlandschaft ändert.

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    • TDU
    • 29. Februar 2012 19:45 Uhr

    Was für eine Landschaft soll das sein? Diejenigen, die die einem genehme Meinung vertreten samt Gutachtern haben immer recht und sollen immer an der Macht bleiben?

    Was passieren kann wenn nur die Richtigen an der Macht sind, die ja auch im Interesse Aller handelten, sah man z. B. in der DDR und in der Sowjet Union.

    nicht zu verachten?

    ich weiss ja was gemeint ist, aber "nicht zu ignorieren" trifft es besser.

    denn zu verachten sind die Betonköpfe in dieser Allianz der Rechteverwerter.

    fertig machen zum ändern!!!!!!

    FDP und Piraten zusammen unter 20% liegen, brauchen wir uns keine Illusionen zu machen. SPD und CDU jedenfalls wollen den Überwachungsstaat.

  2. ... was "die Künstler" nun eigentlich von ihrem Publikum wollen. Vordergründig schmücken sie sich mit den Lorbeeren der Kultur, die sie dem Rezpienten nahebringen wollen, tatsächlich degradieren uns aber ihre "Interessensverbände" zu reinen Konsumenten - wahlweise einem Paar Ohren oder Augen mit angeschlossenem Portemonnaie aber tunlichst ohne Gehirn oder Hände dazwischen - denen mehr oder minder per "Urheber"recht die Rezeption des "Werkes"verwehrt wird.

    Ich kann ein Lied unter der Dusche summen, aber ein Wohnzimmercover an meinem Klavier aufnehmen und auf youtube hochladen ist unerwünscht. Ja, der wirtschaftliche Schaden ist auch ganz besonders verheerend, wenn man liebhaberisch rumklimpert - oder Kindergärtnerinnen Liedheftchen für die Kleinen kopieren. Die Weltwirtschaft geht daran zugrunde!

    Dann können sie ihre sog. "Kunst" auch behalten, ich will sie nicht.

    Ich glaube es war Picasso, der einmal schmunzelnd meinte, daß er nichts gegen Kopien seiner Werke hat, wenn sie nur meisterhaft genug sind. Das war ein Künstler!

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    • mirko h
    • 29. Februar 2012 23:07 Uhr

    die umsonst schaffen, damit der Herr oder die Dame etwas zu rezipieren hat. Auch wenn Sie es nicht glauben, es handelt sich um Arbeit und warum sollte die nicht entlohnt werden? Wenn Sie einen Handwerker rufen, bezahlen Sie den doch auch für seine Arbeitszeit. Zudem trägt Ihr Picasso-Beispiel nicht. Von einem Bild gibt es ein unverwechselbares Original und an solchen hat Picasso weiß Gott genung verdient. Bei Musikstücken und Filmen gibt es solche nicht. Im Übrigen gibt es von eine Menge zweifellos ernsthafte Künstler, die am Geld verdienen duraus interessiert waren. Heinrich Heine etwa. Das ist kein Kriterium. Reich-Ranicki schrieb einmal gar, ein Schriftsteller der kein Geld verdienen wolle sei verrückt.

  3. "Ich bin gerne bereit, auf alle kommerziellen Künster zu verzichten und mich fortan nur noch mit den Werken der passionierten Künster zu begnügen."

    - Dann tu's doch!

    (Merke: Hobbykünstler verklagen dich nicht. Profis schon. Weder Adele noch die Berliner Philharmoniker machen für umme Musik, nur weil einige Pirätchen nix zahlen wollen.)

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    • wawerka
    • 29. Februar 2012 20:26 Uhr

    Grade die Berliner Philharmoniker genießen Millionensubventionen aus dem Steuersäckel, also unserer aller Kohle. Vielleicht kein so gelungenes Beispiel.

    Ich bin übrigens kein Freund der kostenlosen Verfügbarkeit. Ein Künstler soll selbstverständlich seinen Obolus erhalten. Nur: Das bisherige Modell funktioniert schlicht und einfach nicht mehr. Die Mittel, die die Contentindustrie einsetzt, sind die falschen. Ein dauerhaftes Kriminalisieren der User ist albern, zumal teilweise die eingenommenen Gelder durch Abmahnung die ursprünglichen Erträge weit übertreffen...und dies auch gerne von der Industrie so in Kauf genommen wird.

    Die Musik- /Filmindustrie möchte maximalen Ertrag aus CD, DVD, Bluray-Verkäufen bzw. Downloads, maximalen Ertrag aus Konzertveranstaltungen, deren Preise in den letzten 15 Jahren explodiert sind, maximalen Ertrag aus Leermaterial (CDs, DVDs, Drucker, Festplatten; letzteres selbst von Leuten, die ggf. gar keine Filme/Musik darauf speichern) UND maximalen Ertrag aus Urheberrechtsverfahren. Es ist natürlich das gute Recht,ja, vielleicht sogar die Pflicht einer kapitalistischen Unternehmung maximale Erträge zu erwirtschaften. Nur muss sich das der "Normalbürger" nicht unbedingt bieten lassen. Besonders kann er erwarten, dass sich von ihm gewählten Politiker für SEINE Interessen einsetzen...und nicht für die Abgesandten (vulgo: Lobbyisten)der Medienindustrie.

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