Das Symbol eines Polizisten weißt den Nutzer auf einer chinesischen Website darauf hin, dass er sich an das Gesetz halten soll. (Archivbild) © Adrian Bradshaw/dpa

Nach Gerüchten über einen Putschversuch sind die chinesischen Behörden massiv gegen Internetdienste und Kurznachrichtendienste im Internet vorgegangen. Die Kurznachrichtendienste Sina Weibo und Tencent QQ sperrten auf Druck der Behörden die Möglichkeit, Kommentare online zu stellen. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua wurden zudem 16 Websites geschlossen und sechs Menschen wegen "Erfindung und Verbreitung von Gerüchten" insbesondere über Kurznachrichtendienste festgenommen.

Xinhua berichtete, die 16 Websites seien geschlossen worden, weil Gerüchte "über in Peking einfahrende Militärfahrzeuge und darüber, dass in Peking etwas falsch läuft" verbreitet worden seien. "Über Kurznachrichtendienste verbreitete Gerüchte und illegale und schädliche Informationen hatten schädliche soziale Folgen", berichtete Tencent QQ. Der Kurznachrichtendienst Sina Weibo teilte mit, die Kommentar-Funktion werde bis Dienstag blockiert. Xinhua zitierte einen Sprecher der staatlichen Internetbehörde mit den Worten, die beiden Anbieter seien wegen der verbreiteten Gerüchte "kritisiert und bestraft" worden.

Gerüchte über Staatsstreich

Die Gerüchte über einen Staatsstreich waren entstanden, nachdem Mitte März der aufstrebende Politiker Bo Xilai als Chef der kommunistischen Partei in der südwestlichen Metropole Chongquing entlassen worden war. Wegen der Entlassung kam es zu Spaltungen innerhalb der Partei, wegen einem in diesem Jahr anstehenden Wechsel der Führungsspitze. Später gab es Gerüchte über einen Putschversuch unter Leitung von Sicherheitschef Zhou Yongkang.

In China herrscht eine strenge Medienzensur . Kurznachrichtendienste sind daher eine Möglichkeit für Millionen von Chinesen, ihren Unmut über die Regierung, die Behörden und die kommunistische Partei zu äußern. In China gibt es mehr als eine halbe Milliarde Internetnutzer. Mehr als 300 Millionen von ihnen haben Benutzerkonten bei Online-Kurznachrichtendiensten.

Peking sorgt sich vor einem Übergreifen des Arabischen Frühlings auf das Land. Die Protestbewegung in zahlreichen arabischen Staaten war von sozialen Netzwerken im Internet maßgeblich vorangetrieben worden.