Szene aus der kubanischen Online-TV-Sendung Estado de Sats Screenshot ZEIT ONLINE

Auf den ersten Blick scheint es, als könne das Internet zum Wandel der Gesellschaft in Kuba beitragen. Blogger publizieren Inhalte, die noch vor ein paar Jahren höchst gefährlich für sie gewesen wären, allen voran Yoani Sánchez, die sich sogar Twitter-Gefechte mit Raúl Castros Tochter lieferte.

Auch die Video-Plattform Estado de Sats (zu deutsch etwa "Das Maß der Zufriedenheit") gibt den Kubanern Grund zur Hoffnung. Seit Juli 2010 organisiert der Produzent Antonio Rodiles hier Diskussionsrunden, Konzerte und Interviews mit nationalen und internationalen Gästen aus Kunst, Wissenschaft und Politik und stellt diese als Mitschnitt ins Netz. Rodiles sieht die Plattform als "einen offenen und transparenten Raum für Debatten, an denen verschiedenste Akteure der Gesellschaft teilnehmen". Auch Regimetreue werden zur Debatte geladen, erscheinen aber nie.

Doch das Projekt gerät zunehmend in Schwierigkeiten und zeigt exemplarisch, welch langen Weg zur Meinungsfreiheit die kubanische Gesellschaft noch vor sich hat. In einem Blogeintrag beklagte sich Rodiles jüngst, dass seine Gäste aus vorgeschobenen Gründen kurzfristig absagten. Er glaubt, dass Regime hätte den Gästen Angst eingejagt und gedroht. Vereinzelt wurden seine Gäste auch kurzzeitig verhaftet und nach der geplanten Veranstaltung wieder freigelassen. Der kubanischen Regierung wirft er vor, "konstant und akribisch an einer Kampagne zu arbeiten, die alle unabhängigen Initiativen isoliert, die öffentlich ihre Unzufriedenheit mit Regierungsplänen äußern".

Mittlerweile ist Rodiles tatsächlich isoliert. Vor einem halben Jahr wurde ihm sein Reisepass eingezogen. Veranstaltungsgäste lädt er in sein eigenes Haus ein, da er keinen Raum vermietet bekommt. Schließlich montierte die Regierung auch noch Überwachungskameras vor seiner Tür.

Ein Feind des Internets

Trotz aller Widrigkeiten bleibt Rodiles kämpferisch: "Dass sich etwas ändert, lässt sich nicht aufhalten. Die Frage ist nur, wohin die Reise geht." Kuba sei wie ein treibendes Schiff, mit ungewissem Kurs.

Orlando L. Pardo, einer der aktivsten Blogger der Insel, ist da eher pessimistisch: "Nichts hat sich verändert. Estado de Sats hat so ziemlich jede politische Regel gebrochen, die man brechen kann." Laut Verfassung gilt das Recht auf Meinungsfreiheit nur, wenn es im Interesse der sozialistischen Gesellschaft ist. Regimekritik wie die von Rodiles ist der kommunistischen Partei ein Dorn im Auge. Nicht umsonst gilt Kuba der Organisation Reporter ohne Grenzen als einer von zwölf "Feinden des Internets".

"Klar, dank des Internets gibt es jetzt weltweit Sympathisanten", sagt Pardo, "doch hier auf der Insel hat das Projekt keinerlei rechtliche Grundlage. Deshalb trauen sich auch viele Gäste nicht, Einladungen zu den Events wahrzunehmen."