Kim Schmitz : Megaupload geht in die Offensive

Es sollte ein schwerer Schlag gegen illegales Filesharing werden, doch nun bröckelt die Anklage gegen Kim Schmitz und seinen Speicherdienst Megaupload. Was ist passiert?
Kim Schmitz vor dem Gericht in Auckland © Stringer New Zealand / Reuters

Zunächst sah es nach einem klaren Fall aus. Einem Fall von Gut gegen Böse. Auf der einen Seite die fleißigen Fahnder des FBI , auf der anderen Seite Kim Schmitz , der Ex-Hacker, Ex-Hochstapler und Lebemann . Mit seinem Speicherdienst Megaupload betrieb er eine der erfolgreichsten – und kontroversesten – Seiten im Internet. Angeblich 500 Millionen US-Dollar Schaden soll der Dienst der Unterhaltungsindustrie durch die unrechtmäßige Verbreitung von Musik und Filmen zugefügt haben. Bis das FBI die Betreiber schließlich fest- und die Seite vom Netz nahm .

Das war im Januar. Seitdem wartet Schmitz in seiner Wahlheimat Neuseeland auf die Auslieferung in die USA . Doch mittlerweile ist fraglich, ob es dazu kommt. Denn bis jetzt ist der nach Angaben der US-Behörden "größte Schlag gegen Urheberrechtsverletzungen" eine Anreihung peinlicher Fehler und fragwürdiger Vorwürfe.

Doch der Reihe nach.

Aus Sicht der Ankläger hatte alles sehr vielversprechend begonnen. Zwei Jahre lang hatte das FBI angeblich die Aktivitäten von Megaupload verfolgt. Als die neuseeländische Polizei Schmitz im Januar infolge einer internationalen Razzia festnahmen, schien die Beweislage eindeutig. Es gab interne E-Mails , die eine vorsätzliche Urheberrechtsverletzung der Betreiber bestätigten, gemietete Server im US-Bundesstaat Virginia und Hinweise darauf, dass Megaupload Personen großzügig bezahlte, damit sie Links zu geschützten Inhalten verbreiteten. Zu den Anklagepunkten zählten neben Urheberrechtsverletzung im großen Stil auch Geldwäsche und die Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Die Beweislage schien so erdrückend, dass nur wenige Tage später zahlreiche andere Filehoster ihre Dienste freiwillig einschränkten oder einstellten – viele davon bis heute.

Zahlreiche Form- und Verfahrensfehler

Seitdem allerdings gab es wenige Erfolgsmeldungen vonseiten der Behörden. Im Gegenteil, das Blatt scheint sich zu wenden.

Diese Woche gingen die Verteidiger mit gleich zwei Anträgen in die Offensive. Erstmals haben die Anwälte von Megaupload beim Bezirksgericht von Virginia beantragt , das Strafverfahren gegen das Unternehmen einzustellen. Die Grundlage des Antrags ist ein Formfehler, der bereits im April bekannt wurde.

So wurde die für einen korrekten Prozess notwendige Strafanzeige Megaupload nie zugestellt, und das offenbar aus gutem Grund: Da Megaupload seinen Firmensitz in Hongkong hat und keine Niederlassung in den USA betreibt, ist eine Anklage im Sinne des Strafrechts unzulässig. Diese sei nämlich nur für Personen, nicht aber für Unternehmen außerhalb der amerikanischen Rechtssprechung möglich, sagte Megaupload-Anwalt Ira Rothken der Nachrichtenseite NZ Herald .

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Kommentare

63 Kommentare Seite 1 von 7 Kommentieren

Der kann was

Damit Sie das nicht in den falschen Hals kriegen- Ich bin ein 48-jähriger Diplom-Kaufmann, der sich im täglichen leben möglichst sachlich und unauffällig verhält. Der Lebensstil eines Kim Schmitz ist mir persönlich eher zuwider.
Ich verfolge seinen Werdegang jetzt seit 13 Jahren und der Mann schafft es immer wieder, mich zu beeindrucken, sowohl positiv als auch negativ.
Das er es trotz einer ebenfalls beeindruckenden geistigen Unreife immer wieder zu ebenso beeindruckenden Ergebnissen schafft, hat meinen höchsten Respekt verdient. Kim Schmitz ist ein Top-Talent mit einer extremen Motivationslage. Ich habe auch schon zu ihm gehalten, als seine negativen Eigenschaften noch deutliches Übergewicht hatten. Abgesehen davon ist der Unterhaltungswert auch sehr hoch. Vor dreizehn Jahren waren 99,9% der Kommentare negativ. Heute ist die Mehrzahl der Kommentatoren positiv gestimmt. Auch das ist Marketing. Mann muss negative Eigenschaften nicht ablegen, wenn man sie auch kultivieren und zum Bestandteil der Marke machen kann. Das können aber nur ganz wenige von uns. Ich bin auch gespannt, wie es mit ihm weiter geht. Vermutlich, wie immer, erfolgreich und unterhaltsam.

Ich kenn' ihn...

noch aus Amiga Zeiten... Er war vlt. ein guter Spreader und auf jeden Fall ein sehr guter und kommunikationsfreudiger Organisator. Aber ein Hacker oder (Software) Cracker war er nie und ist es auch jetzt nicht. Das ihn viele "Bekannte" aus seinen Anfangszeiten nicht mögen liegt auch daran, wie er mit seinem Umfeld umgegangen ist (Anwalt & alle verkauft...)
Trotz alledem, die letzten 15 Jahre hat er sich sehr gut weiterentwickelt, immer sehr hoch gepokert & teilweise sehr gut damit abgeschnitten. Allerdings erfährt er jetzt am eigenen Leibe was passieren kann, wenn man sich mit wirklich mächtigen Interessengruppen anlegt. Schaun' mer mal wie's für ihn und seine Crew ausgeht, erfahrungsgemäss ist Schmitz/DotCom ein Stehaufmännchen, das sich immer wieder aufgerappelt hat. Und als Mensch ist er (mittlerweile) sogar ein sehr angenehmer Zeitgenosse.

Bravo

>> Das FBI allerdings versucht, auch die mutmaßliche Anstiftung zur Urheberrechtsverletzung, beispielsweise durch Megauploads Bonusprogramm, als strafrechtlichen Bestand darzustellen – ohne konkrete rechtliche Grundlage. <<

Ich begrüße es, dass die US-Amerikaner mit ihrer durch Industrieinteressen geprägten, einseitigen Sichtweise in Neuseeland nicht wie gewünscht landen können.

>> Sie hatten offenbar erwartet, dass die angestrebte Auslieferung lediglich "administrativ abgesegnet" würde, heißt es in dem Beschluss des Richters. <<

So kann man sich täuschen, in manchen Ländern ist die Rechtslage eben noch wichtig, und nicht bloß Maskerade.

"Ich begrüße es, dass die US-Amerikaner mit ihrer durch

Industrieinteressen geprägten, einseitigen Sichtweise in Neuseeland nicht wie gewünscht landen können."

Abwarten. In Schweden und Spanien dachte man auch zuerst "nein, so sind unsere Gesetze nicht".

Dann plötzlich war die schwedische Polizei Wach in den Händen der amerikanischen Interessen:
http://de.wikipedia.org/w...

Gesetze wurden einfach neu geschrieben:
http://www.golem.de/1109/...

Ebenso neue Gesetze in Spanien nach amerikanischer Vorgabe:
http://www.neunetz.com/20...

Die Amerikaner werden mehr und mehr gewahr, dass sie der Welt technologisch nicht mehr viel zu bieten haben, also stellt sich die Großmacht USA hinter ihre nach wie vor erfolgreiche Kontentindustrie und verhilft ihr in möglichst vielen Ländern zu günstigen Gesetzen.

Am Ende wird auch Neuseeland nur bescheidenen Widerstand leisten. Zudem ist WikiLeaks inzwischen handlungsunfähig und die Depeschen sind nicht mal mehr in Gefahr, öffentlich zu werden.

Was ist dann?

"Wenn ich mir da Schweden anschauen udn den Fall Assange..."

Vielleicht ist der Unterschied garnicht so groß. Vielleicht würde die neuseeländische Staatsanwaltschaft auch gerne ausliefern (sie darf das aber nicht anordnen, dafür gibt's Gerichte) und schwedische Richter ein rechtsstaatliches Verfahren durchführen (der Fall ist ja in Schweden noch vor keinem Gericht gelandet).

Daher: Nicht das Handeln einzelner Behörden (hier schwedische Staatsanwaltschaft und neuseeländisches Gericht) gleich auf ein ganzes Land übertragen!