Kim SchmitzMegaupload geht in die Offensive

Es sollte ein schwerer Schlag gegen illegales Filesharing werden, doch nun bröckelt die Anklage gegen Kim Schmitz und seinen Speicherdienst Megaupload. Was ist passiert? von 

Kim Schmitz vor dem Gericht in Auckland

Kim Schmitz vor dem Gericht in Auckland  |  © Stringer New Zealand / Reuters

Zunächst sah es nach einem klaren Fall aus. Einem Fall von Gut gegen Böse. Auf der einen Seite die fleißigen Fahnder des FBI , auf der anderen Seite Kim Schmitz , der Ex-Hacker, Ex-Hochstapler und Lebemann . Mit seinem Speicherdienst Megaupload betrieb er eine der erfolgreichsten – und kontroversesten – Seiten im Internet. Angeblich 500 Millionen US-Dollar Schaden soll der Dienst der Unterhaltungsindustrie durch die unrechtmäßige Verbreitung von Musik und Filmen zugefügt haben. Bis das FBI die Betreiber schließlich fest- und die Seite vom Netz nahm .

Das war im Januar. Seitdem wartet Schmitz in seiner Wahlheimat Neuseeland auf die Auslieferung in die USA . Doch mittlerweile ist fraglich, ob es dazu kommt. Denn bis jetzt ist der nach Angaben der US-Behörden "größte Schlag gegen Urheberrechtsverletzungen" eine Anreihung peinlicher Fehler und fragwürdiger Vorwürfe.

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Doch der Reihe nach.

Aus Sicht der Ankläger hatte alles sehr vielversprechend begonnen. Zwei Jahre lang hatte das FBI angeblich die Aktivitäten von Megaupload verfolgt. Als die neuseeländische Polizei Schmitz im Januar infolge einer internationalen Razzia festnahmen, schien die Beweislage eindeutig. Es gab interne E-Mails , die eine vorsätzliche Urheberrechtsverletzung der Betreiber bestätigten, gemietete Server im US-Bundesstaat Virginia und Hinweise darauf, dass Megaupload Personen großzügig bezahlte, damit sie Links zu geschützten Inhalten verbreiteten. Zu den Anklagepunkten zählten neben Urheberrechtsverletzung im großen Stil auch Geldwäsche und die Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Die Beweislage schien so erdrückend, dass nur wenige Tage später zahlreiche andere Filehoster ihre Dienste freiwillig einschränkten oder einstellten – viele davon bis heute.

Zahlreiche Form- und Verfahrensfehler

Seitdem allerdings gab es wenige Erfolgsmeldungen vonseiten der Behörden. Im Gegenteil, das Blatt scheint sich zu wenden.

Diese Woche gingen die Verteidiger mit gleich zwei Anträgen in die Offensive. Erstmals haben die Anwälte von Megaupload beim Bezirksgericht von Virginia beantragt , das Strafverfahren gegen das Unternehmen einzustellen. Die Grundlage des Antrags ist ein Formfehler, der bereits im April bekannt wurde.

So wurde die für einen korrekten Prozess notwendige Strafanzeige Megaupload nie zugestellt, und das offenbar aus gutem Grund: Da Megaupload seinen Firmensitz in Hongkong hat und keine Niederlassung in den USA betreibt, ist eine Anklage im Sinne des Strafrechts unzulässig. Diese sei nämlich nur für Personen, nicht aber für Unternehmen außerhalb der amerikanischen Rechtssprechung möglich, sagte Megaupload-Anwalt Ira Rothken der Nachrichtenseite NZ Herald .

Leserkommentare
  1. ist immer für eine Überraschung gut - mal schauen wo und wie es endet :-)

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    • DDave
    • 01. Juni 2012 20:09 Uhr

    Im kompletten Artikel wird nicht einmal das Wort Hacker genannt. Somit stellt sich mir die Frage, wie Sie auf die Behauptung kommen, dass Herr Schmitz ein Hacker ist?

    aber das er der Gott derer ist eher noch als ein Herr Zuckerberg ist mehr als bekannt :-)

    Damit Sie das nicht in den falschen Hals kriegen- Ich bin ein 48-jähriger Diplom-Kaufmann, der sich im täglichen leben möglichst sachlich und unauffällig verhält. Der Lebensstil eines Kim Schmitz ist mir persönlich eher zuwider.
    Ich verfolge seinen Werdegang jetzt seit 13 Jahren und der Mann schafft es immer wieder, mich zu beeindrucken, sowohl positiv als auch negativ.
    Das er es trotz einer ebenfalls beeindruckenden geistigen Unreife immer wieder zu ebenso beeindruckenden Ergebnissen schafft, hat meinen höchsten Respekt verdient. Kim Schmitz ist ein Top-Talent mit einer extremen Motivationslage. Ich habe auch schon zu ihm gehalten, als seine negativen Eigenschaften noch deutliches Übergewicht hatten. Abgesehen davon ist der Unterhaltungswert auch sehr hoch. Vor dreizehn Jahren waren 99,9% der Kommentare negativ. Heute ist die Mehrzahl der Kommentatoren positiv gestimmt. Auch das ist Marketing. Mann muss negative Eigenschaften nicht ablegen, wenn man sie auch kultivieren und zum Bestandteil der Marke machen kann. Das können aber nur ganz wenige von uns. Ich bin auch gespannt, wie es mit ihm weiter geht. Vermutlich, wie immer, erfolgreich und unterhaltsam.

  2. 2. Bravo

    >> Das FBI allerdings versucht, auch die mutmaßliche Anstiftung zur Urheberrechtsverletzung, beispielsweise durch Megauploads Bonusprogramm, als strafrechtlichen Bestand darzustellen – ohne konkrete rechtliche Grundlage. <<

    Ich begrüße es, dass die US-Amerikaner mit ihrer durch Industrieinteressen geprägten, einseitigen Sichtweise in Neuseeland nicht wie gewünscht landen können.

    >> Sie hatten offenbar erwartet, dass die angestrebte Auslieferung lediglich "administrativ abgesegnet" würde, heißt es in dem Beschluss des Richters. <<

    So kann man sich täuschen, in manchen Ländern ist die Rechtslage eben noch wichtig, und nicht bloß Maskerade.

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    Industrieinteressen geprägten, einseitigen Sichtweise in Neuseeland nicht wie gewünscht landen können."

    Abwarten. In Schweden und Spanien dachte man auch zuerst "nein, so sind unsere Gesetze nicht".

    Dann plötzlich war die schwedische Polizei Wach in den Händen der amerikanischen Interessen:
    http://de.wikipedia.org/w...

    Gesetze wurden einfach neu geschrieben:
    http://www.golem.de/1109/...

    Ebenso neue Gesetze in Spanien nach amerikanischer Vorgabe:
    http://www.neunetz.com/20...

    Die Amerikaner werden mehr und mehr gewahr, dass sie der Welt technologisch nicht mehr viel zu bieten haben, also stellt sich die Großmacht USA hinter ihre nach wie vor erfolgreiche Kontentindustrie und verhilft ihr in möglichst vielen Ländern zu günstigen Gesetzen.

    Am Ende wird auch Neuseeland nur bescheidenen Widerstand leisten. Zudem ist WikiLeaks inzwischen handlungsunfähig und die Depeschen sind nicht mal mehr in Gefahr, öffentlich zu werden.

  3. Ich bin tief beeindruckt, wie Neuseeland hier den Rechtsstaat vor internationale Bündnisse stellt (bzw. sich nicht von den USA unter Druck setzen lässt).

    Wenn ich mir da Schweden anschauen udn den Fall Assange...

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    • GDH
    • 01. Juni 2012 18:45 Uhr

    "Wenn ich mir da Schweden anschauen udn den Fall Assange..."

    Vielleicht ist der Unterschied garnicht so groß. Vielleicht würde die neuseeländische Staatsanwaltschaft auch gerne ausliefern (sie darf das aber nicht anordnen, dafür gibt's Gerichte) und schwedische Richter ein rechtsstaatliches Verfahren durchführen (der Fall ist ja in Schweden noch vor keinem Gericht gelandet).

    Daher: Nicht das Handeln einzelner Behörden (hier schwedische Staatsanwaltschaft und neuseeländisches Gericht) gleich auf ein ganzes Land übertragen!

  4. den Glauben an eine faire Justiz zurückgewinnen... Zumindest in Neuseeland. :)

    20 Leserempfehlungen
  5. 5. na ja

    auf die arroganz der amerikanischen administration ist eben verlass. für formerfordernisse fehlt da jede antenne. es war hinlänglich bekannt, das megaupload auch normale serverdienste anbietet, also ein legales geschäftmodell hat.
    da muss der illegale teil schon sauber rausgearbeitet und als absicht nachgewiesen werden. das geht nur mit akribie und nicht rauchenden colts.

    ein gefundenes fressen für anwälte ...

    5 Leserempfehlungen
  6. Wie man sieht kann man sich, mit genügend Geld aus jedem noch so klaren Verfahren rauskaufen.
    Das Verfahren scheiter an Formfehler und juristischen Haarspaltereien und nicht weil Kim Schmitz so ein netter Mensch ist.

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    • GDH
    • 01. Juni 2012 18:49 Uhr

    "Wie man sieht kann man sich, mit genügend Geld aus jedem noch so klaren Verfahren rauskaufen."

    Wollen Sie damit andeuten, Herr Schmitz habe die US-Behörden bestochen, derart unsaubere Anträge zu stellen?

    "Das Verfahren scheiter an Formfehler und juristischen Haarspaltereien und nicht weil Kim Schmitz so ein netter Mensch ist."

    Womöglich scheitert das Verfahren garnicht sondern wird zu einem rechtsstaatlich vertretbaren Ergebnis geführt. Dass Richter genau hinschauen, soll ja wohl kein Vorwurf sein. Wenn es länger dauert, ist das nicht so schlimm und wenn das Auslieferungsersuchen rechtmäßig ist, wird ein neuer (diesmal korrekter) Antrag nebst Beweismaterial wohl nicht lange auf sich warten lassen.

    Ob jemand "ein netter Mensch" ist, sollte vor Gericht nicht entscheidend sein.

    • cheV
    • 01. Juni 2012 20:49 Uhr

    siehe Finanzbeamte NW , die dürfen weiterhin mit kriminellen Mitteln in der Schweiz agieren!

    In NRW gibt es Gerichte, da können von RichterInnen die Väter die Gerichtsdirektoren sein und die Schwiegermutter Urkundsbeamtin.

    So etwas ist nicht etwa ein Familiengericht!

    Die deutsche Justiz ist mafiös bis zum Kragenknopf!

    • cvnde
    • 01. Juni 2012 22:23 Uhr

    Hier geht es um die Frage, ob mman den Mann, das Unternehmen in den USA überhaupt belangen kann.

    Das sind keine Formfehler, da ist die Subsumtion falsch.

    Und Ihnen ist nur zu wünschen das Sie nie vor Gericht landen, und Staatsanwalt dann eine Verurteilung verlangt trotz "Formfehlern".

    Btw, das was Sie Formfehler nennen, nennt man eigentlich ein Recht auf faires Verfahren.

  7. ...bin ich eigentlich davon ausgegangen, daß er sich vor MegaUpload mit Rechtsanwälten vom Fach beraten hat was zulässig ist und was nicht.
    Insofern verwundert mich, daß einige Mitarbeiter wohl selbst urheberrechtsgeschütztes Material hochgeladen haben, und das FBI so leicht eine Anklage stellen konnte.
    Offensichtlich war der Mann dümmer als erwartet, aber das Glück ist mit den Dummen....

    2 Leserempfehlungen
    • GDH
    • 01. Juni 2012 18:45 Uhr

    "Wenn ich mir da Schweden anschauen udn den Fall Assange..."

    Vielleicht ist der Unterschied garnicht so groß. Vielleicht würde die neuseeländische Staatsanwaltschaft auch gerne ausliefern (sie darf das aber nicht anordnen, dafür gibt's Gerichte) und schwedische Richter ein rechtsstaatliches Verfahren durchführen (der Fall ist ja in Schweden noch vor keinem Gericht gelandet).

    Daher: Nicht das Handeln einzelner Behörden (hier schwedische Staatsanwaltschaft und neuseeländisches Gericht) gleich auf ein ganzes Land übertragen!

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  • Schlagworte Kim Schmitz | FBI | Geldwäsche | Strafrecht | US-Dollar | USA
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